Landlose Bewegung

Die Bewegungen der Bäuer*innen und Landlosen in Brasilien stehen vor neuen Herausforderungen. Der institutionelle Putsch, mit dem die gewählte Präsidentin Dilma Rousseff 2016 zu Beginn ihrer zweiten Amtszeit abgesetzt wurde, stellte nur den vorläufigen Höhepunkt einer größeren politischen und ökonomischen Krise des Landes dar. Nach Ende der 13-jährigen Regierungszeit der Arbeiterpartei (Partido dos Trabalhadores/PT) haben sich die Ausgangsbedingungen für Kämpfe um Land und Ernährungssouveränität erheblich verändert. Von daher stellt sich Frage: Was sind mögliche neue Ansätze für die sozialen Bewegungen?

In allen Bewegungen – von der größten Landlosenbewegung Movimento dos Sem Terra (MST) bis hin zu diversen kleineren Netzwerken und Initiativen – finden derzeit lebhafte Diskussionen darüber statt, mit welchen politischen Konzepten und Strategien auf die vielen neoliberalen und konservativen Angriffe und Projekte in den ländlichen und peripheren Gegenden Brasiliens und ganz Lateinamerika reagiert werden kann. So sind zwischen den verschiedenen aktivistischen Gruppierungen neue Bündnisse entstanden, um die Rechte von Landlosen und Kleinbäuer*innen zu verteidigen, wobei es zwei wichtige Referenzpunkte gibt: erstens die Kämpfe indigener Bevölkerungsgruppen um kollektives Zugangsrecht zu Land und um natürliche Ressourcen im Zuge ihres allgemeinen Widerstands gegen die kolonialistische Unterwerfung, und zweitens der Kampf der MST seit 1984 um eine Bodenreform, gegen die Ausbeutung der Landarbeiter*innen, gegen eine einseitige Modernisierung der Landwirtschaft, den massenhaften Export von Lebensmitteln und gegen die intensive Nutzung von Pestiziden sowie die hohe Konzentration von Land und staatlichen Subventionen in den Händen einiger weniger Menschen.

Die PT hatte sich vor und nach ihrer Machtübernahme um einen Dialog mit den sozialen Bewegungen bemüht. Es war in den vergangenen Jahren zu einigen Reformen und Verbesserungen zugunsten von kleinbäuerlichen Betrieben sowie marginalisierten und armen Bevölkerungsgruppen gekommen, unter anderem zur Einrichtung eines neuen Ministeriums, das speziell für die ländliche Entwicklung und Bodenfragen zuständig ist und dessen Aufgabe darin bestehen sollte, traditionelle Formen der Landwirtschaft zu fördern. Gleichzeitig hatte sich die PT aber auch auf eine Allianz mit den Konservativen eingelassen, also mit den Kräften, die den Agrar- und Medienoligarch*innen nahestehen und eine Politik des reinen Wirtschaftswachstums verfechten. Dementsprechend ist es zu keiner nennenswerten Umgestaltung des herrschenden Bodenregimes und der Land- und Ressourcenverteilung gekommen. Am Ende waren es dieselben reaktionären Parteien, die mit Unterstützung der Gerichte den politischen Coup gegen die erste Frau im Präsidentenamt in Brasilien anführten und für einen massiven gegen Arbeitnehmer- und Bürgerrechte gerichteten Backlash sorgten.

Nun bedarf es Ideen, wie gegen forcierte Prozesse der Kommodifizierung und Privatisierung vorgegangen werden kann, von denen vor allem ausländische Konzerne profitieren. Einher mit diesen Prozessen gehen eine zunehmende Zerstörung und Vergiftung der Umwelt, ein Zuwachs an sozialen und globalen Ungleichheiten in Bezug auf Klasse, Gender und Ethnizität und eine Kriminalisierung sozialer Bewegungen. All diese von Interessen der Kapitalakkumulation angetriebenen Entwicklungen haben eine neue Qualität erreicht und bedürfen dringend der Abstimmung zwischen verschiedenen politischen Strömungen, die seit Jahren gegen dieselben Gegner kämpfen (das große Agrobusiness, Bergbaukonzerne sowie mächtige Grundstücksmakler und -entwickler). Die gegenwärtige Lage ist von neuen Schwierigkeiten, aber auch Chancen für alle Bewegungen gekennzeichnet, die im weitesten Sinne für Landrechte und Ernährungssouveränität eintreten.

Zum gegenwärtigen Stand von Landprivatisierung und -konzentration

Die überaus ungerechte Landverteilung in Brasilien hat mit der kolonialen Geschichte des Landes zu tun. Inzwischen hat es jedoch eine Verschiebung weg von der Vorherrschaft des Latifundien-Systems – riesige, aber eher unproduktive Landgüter im Besitz von Oligarchen – hin zu einer hochprofessionellen Agrarindustrie mit ihren komplexen internationalen und nationalen Verstrickungen und Machtkonstellationen gegeben.[1] In Mato Grosso, einem der wichtigsten agrarwirtschaftlichen Regionen des Landes, sind 3,3 Prozent aller landwirtschaftlichen Einheiten über 2.500 Hektar groß und machen zusammen 61,5 Prozent der gesamten dortigen Agrarfläche aus. Oder andersherum betrachtet: Die Mehrheit, das heißt 68,5 Prozent aller Einheiten in privatem und gemeinschaftlichem Besitz sind bis zu 100 Hektar groß und haben nur einen Anteil von 5,5 Prozent an der Agrarfläche. Julian Malerba nennt den von der gegenwärtigen brasilianischen Regierung verfolgten Ansatz der Förderung einer erneuten Konzentration in der Landwirtschaft eine Counter-Reform.[2] Um die heutigen komplexen Boden- und Eigentumsstrukturen und die ihr zugrunde liegenden Klassenbeziehungen zu verstehen, bedarf es einer Kombination aus einer Analyse, die die aktuellen Machtbeziehungen in den Blick nimmt, und der Berücksichtigung der Vergangenheit Brasiliens als rassistische und patriarchale Kolonialgesellschaft.

Obwohl offizielle Daten zur Entwicklung in den letzten zehn Jahren nicht zur Verfügung stehen, belegen Untersuchungen von ländlichen sozialen Bewegungen und Wissenschaftler*innen, dass die Konzentration von Grundbesitz deutlich zugenommen hat. Hauptsächlich dafür verantwortlich ist das anhaltende land grabbing. Darunter fällt nicht nur der direkte Ankauf von Agrarland, sondern auch die Investitionen in Anbauflächen vonseiten ausländischen Kapitals. Im zurückliegenden Jahrzehnt hat sich die Lobbyarbeit der davon profitierenden Konzerne in einer Reihe von Gesetzesinitiativen niedergeschlagen, darunter die Verabschiedung eines neuen Forstgesetzes (Gesetz 12.651/2012), mit dem die Auflagen für Naturschutzgebiete auf Privatgrundstücken deutlich reduziert wurden, sowie das Gesetz 13.465/2017 (Lei da Grilagem), das die Voraussetzungen für die massenhafte Privatisierung öffentlicher Güter schafft.

Die Linke an der Macht hat die Chance auf eine grundlegende Umgestaltung der Gesellschaft verpasst

In den 13 Jahren, in denen die Arbeiterpartei (PT) in Brasilien an der Regierung war (2003 bis 2016), verfolgte sie ein nationales Wachstumsprogramm, das sich zum Teil positiv auf die Einkommensverteilung, die internationale wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit sowie die Entwicklung des GINI-Koeffizienten auswirkte. So ging zum Beispiel die Armut im Land zwischen 2003 und 2014 deutlich zurück. Und doch vermochte die PT nicht, für eine wirkliche politische und ökonomische Stabilisierung des Landes zu sorgen. Ihr Wachstumsprogramm beruhte im Wesentlichen auf der Ausbeutung von Rohstoffen, auf dem Agrobusiness und auf dem Energiesektor, und damit auf Bereichen, die inzwischen von transnational agierenden Großkonzernen dominiert werden.

Die brasilianische Agrarlobby,[3] die schon immer über einflussreiche Verbündete im nationalen Parlament verfügte, hat auch in den Jahren der PT-Regierung nichts von ihrer Macht eingebüßt. Viele der sozialen Reformen, die etwa Präsident Lula da Silva in seiner ersten Amtsperiode (2003 bis 2006) durchsetzen konnte, sind mit problematischen Konzessionen wie etwa der Liberalisierung der Nutzungsbestimmungen für transgenetisches Saatgut erkauft worden. Solange wirtschaftlicher Aufschwung und Errungenschaften in der Sozial- und Bildungspolitik (z.B. Bekämpfung des Hungers, Demokratisierung des Bildungswesens etc.) Hand in Hand gingen, wurden agrarökologische Zielsetzungen weitgehend vernachlässigt.

Zwar ist es der Lula-Regierung in den Jahren 2003 bis 2006 gelungen, 381.419 landlose Familien anzusiedeln.[4] In ihrer zweiten Amtszeit konnte dieses historische Rekordergebnis aber nicht einmal ansatzweise erreicht werden. Vielmehr fiel man hinter die Zahlen der neoliberalen Vorgängerregierungen zurück. In den folgenden Jahren, die von einer Wirtschaftskrise gekennzeichnet waren und in denen Dilma Rousseff die PT-Regierung anführte, kam die versprochene Bodenreform nur noch schleppend voran (es wurden nur noch 107.354 Familien angesiedelt). Und obwohl in den acht Jahren, in denen Lula Präsident war, mit 48.291 Hektar doppelt so viel Land umverteilt wurde wie in den acht Jahren zuvor, [5] moniert die MST, dass es sich dabei vor allem um Grundstücke im öffentlichen Besitz gehandelt habe, die an Landlose und indigene Bevölkerungsgruppen gingen. Ganz selten mussten private Großgrundbesitzer*innen Land abtreten, sodass sich an der hohen Konzentration von Boden und Agrarflächen in den Händen weniger kaum etwas verändert hat.[6]

Sozialreformen, der Ausbau partizipativer Ansätze und eine größere Dialogbereitschaft der PT gegenüber sozialen Bewegungen haben sich also als unzureichend erwiesen, um die wesentlichen Machtstrukturen im Land mit ihren Wurzeln in der kolonialen Vergangenheit und im System der illegalen Landaneignung (grilagem) zu schwächen.[7] Im Namen der nationalen Souveränität haben linksgerichtete Regierungen das Projekt der Ernährungssouveränität von ländlichen Bewegungen untergraben. Die PT, die sich damit rühmen kann, während ihrer Regierungszeit Millionen von Menschen aus extremer Armut und von Hunger befreit zu haben, muss zugleich eine andere Entwicklung des Landes verantworten. Etwa im gleichen Zeitraum wurde Brasilien zu dem Land, das in der Welt die meisten Pestizide einsetzt. Inzwischen sind hier 504 Produkte zugelassen, von denen ein Anteil von 30 Prozent in der Europäischen Union verboten ist. Brasilien ist zugleich vermutlich das Land in der Welt, in dem in den vergangenen Jahren die meisten Umweltschutzgesetze zugunsten von transnationalen Konzernen und der nationalen Agrarlobby ausgehebelt bzw. gelockert wurden.[8]

Das große Potenzial sozialer Bewegungen

Das Vermächtnis der ländlichen Bewegungen in Brasilien und ganz Lateinamerika ist überaus beeindruckend: Es reicht, beginnend mit dem Jahr 1530, vom Widerstand indigener Gruppen gegen die koloniale Besatzung über die Organisierung in Bauernverbänden in den 1950er und 1960er Jahren bis hin zum Freiheits- und Überlebenskampf der Quilombolas.[9] Die MST vertritt heute 350.000 Familien in 24 Bundesstaaten und fünf Regionen Brasiliens. Das wichtigste Instrument dieser Bewegung sind Landbesetzungen. Sie unterstützt aber auch Familien, die im Rahmen der Bodenreform vom Staat Land erhalten haben, und setzt sich für deren individuellen und kollektiven Belange ein. Die Geschichte der MST reicht bis zum Lei de Terras von 1850 zurück. Dieses Gesetz sorgte für eine Verfestigung der ungleichen Landverteilung, deren Strukturen sich im Zuge der Kolonisierung (Monokultur und Sklaverei) herausgebildet hatten und in den folgenden Jahrzehnten zu erheblichen Konflikten führen sollten. Im Laufe des 20. Jahrhunderts kam es zu massenhaften Mobilisierungen der Landarbeiter*innen und Kleinbäuer*innen, die zusammen mit der Arbeiterklasse für einen grundlegenden Wandel der brasilianischen Gesellschaft kämpften. Die offizielle Gründung der MST fällt in die Zeit der Militärdiktatur und geht auf die kollektive Besetzung eines latifúndio namens Granjas Macali e Brilhante im Bundesstaat Rio Grande do Sul State zurück. Auf dem ersten Kongress der MST 1984 verabschiedeten die Teilnehmer*innen die wichtigsten Prinzipien der Bewegung: “Kampf um Land und eine gerechte Bodenreform sowie Kampf für den Sozialismus” und “Besetzungen sind die einzige Lösung”.[10]

Die aktuellen strategischen Herausforderungen beschreibt Kelli Mafort, Mitglied des nationalen Koordinationsrats der MST, folgendermaßen:

“Die sozialen Maßnahmen und Programme der PT und die von ihr geförderten Formen der familiär betriebenen Landwirtschaft, der lokalen Organisierung und des Genossenschaftswesens unterstützten den gemeinsamen kollektiven und volksnahen Kampf für eine Bodenreform, wie er seit den 1980er Jahren geführt wurde. Dieser ist unter denen gegenwärtigen Bedingungen des konservativen und neoliberalen Backlash, der auf die Rücknahme aller sozialpolitischen Fortschritte abzielt, problematisch geworden. Damit haben die Landlosen- und Bauernbewegungen einige der wichtigsten Instrumente in ihrem Kampf verloren. Familiäre Formen der Landwirtschaft stehen nicht länger im Zentrum. Wenn wir heute die Bodenreform verteidigen, dann kämpfen wir ganz allgemein gegen die brutale Ausbeutung der Landarbeiter und dagegen, wie sich das Agrobusiness rücksichtslos die natürlichen Ressourcen des Landes aneignet. Der Kampf geht inzwischen weit über den Kampf für Landlose hinaus. In den Städten leidet die Bevölkerung unter dem Mangel an sauberem Wasser und unter der Vergiftung der Lebensmittel durch Pestizide, was wiederum auf massive Umweltzerstörungen und auf die hohe Konzentration von Land in den Händen weniger zurückzuführen ist. Die Forderung nach einer Weiterführung bzw. Ausweitung der Bodenreform stark zu machen, ist sehr schwierig, aber entscheidend angesichts des politischen Putsches, den wir derzeit erleben und der alle bereits von sozialen Bewegungen erkämpften Errungenschaften zurückzudrängen droht. Zu nennen ist hier vor allem das Gesetz 13.465/2017, das den Verkauf von Agrarflächen erleichtert, die Familien im Zuge des staatlichen Ansiedlungsprogramms zugewiesen bekamen. Die soll der Ankurbelung des Grundstücksmarkts dienen. Die Gefahr einer faschistischen Gesellschaftsentwicklung verlangt von uns, neue Bündnisse mit städtischen und ländlichen Bewegungen einzugehen.“ [11]

Seit der Amtsenthebung von Dilma Rousseff und der Inhaftierung von Lula da Silva, die zeigen, wie bedroht die Demokratie in Brasilien inzwischen ist, engagiert sich die MST zusammen mit anderen linken Bewegungen und Parteien in Kampagnen, die deren Wiedereinsetzung bzw. Freilassung fordern. Das neue Motto der MST “Kämpft für eine Agrarreform für die Menschen!”, das auch als Überschrift ihres landwirtschaftlichen Programms 2014 bis 2019 fungiert, verweist auf diverse konzeptionelle Überlegungen. Beabsichtigt ist der Aufbau einer möglichst volksnahen und demokratisch kontrollierten Regierung, wobei folgende konkrete Schritte und Punkte genannt werden: Stärkung der ländlichen Schulen; Sicherung des Zugangs zu Land und natürlichen Ressourcen für alle Landbewohner*innen; agrarwirtschaftliche Ansätze, die Ernährungssouveränität ermöglichen; eine neue technologische Matrix, die eine grundlegend neue Art und Weise der Produktion und Distribution von Agrargüter herbeiführt; die Industrialisierung ländlicher Gebiete; eine Reduzierung der Ungleichheiten zwischen Stadt und Land sowie die Demokratisierung der Massenmedien.[12] Weitere wichtige Aktivitäten sind Protestdemonstrationen gegen transnationale Konzerne, die regelmäßige Organisation von Messen in verschiedenen Städten, auf denen Ergebnisse und Produkte der Bodenreform der Öffentlichkeit präsentiert werden, Aktionen der internationalen Solidarität und die Aufrechterhaltung des Dialogs mit anderen sozialen Bewegungen in Brasilien.

Von großer Bedeutung für die Kämpfe um Ernährungssouveränität ist zudem die Herausbildung und Verbreitung von Narrativen, die sich gegen die vorherrschenden Diskurse richten, die zum Teil wichtige Informationen unterschlagen. Ein anschauliches Beispiel hierfür ist die laufende “Kampagne gegen Pestizide und für das Leben”,[13] an der sich verschiedene soziale Bewegungen (darunter die MST), Universitäten und Organisationen beteiligen und deren Ziel die Aufklärung der Bevölkerung über die Zulassung und Verwendung von Pestiziden in Brasilien ist. In dem Bericht “Fünf Jahre nach der Verabschiedung des Gesetzes über den freien Zugang zu Informationen”, der 2017 erschien, ist diese Arbeit unter anderem beschrieben.[14] Hierbei handelt es sich um einen umfassenden Kampf, der auch das Problem der Marktkonzentration beim Vertrieb von Saatgut berührt. Dieses Problem findet in der drohenden Fusion von Bayer und Monsanto seinen eklatantesten Ausdruck.[15] Dies macht deutlich, wie bilaterale Freihandelsverträge und internationale Vereinbarungen die Gesundheit der Menschen in bestimmten Teilen der Welt schädigen können, während sie gleichzeitig die internationale und geschlechtliche Arbeitsteilung verschärfen.

Die Zusammenarbeit mit anderen Akteuren ist für Massenbewegungen enorm wichtig, insbesondere angesichts der Herrschaftsstrukturen auf nationaler und internationaler Ebene. Sie sind in ein komplexes Netzwerk von Machtbeziehungen eingewoben, die nicht allein über Klassengegensätze bestimmt werden. Der neuen Offensive von neoliberalen und rechten Akteuren, die sich in verschiedenen kapitalistischen Kontexten unterschiedlich darstellen, muss aufseiten der Linken mit einer neuen Pluralität der Stimmen begegnet werden. Die von schwarzen, feministischen und LGBT-Bewegungen betonten unterschiedlichen Identitäten, die sich innerhalb dieser Bewegungen oder auch unabhängig davon artikulieren, zeugen von einer besonderen Kraft –  selbst wenn nicht immer sofort klar ist, wie diese bestehende Strukturen verändern kann.[16] Ein Beispiel für deren bislang noch nicht voll ausgeschöpfte Möglichkeiten ist das Nationale Bündnis für Agrarökologie in Brasilien, in dem sich ländliche Bewegungen mit Bewegungen schwarzer Frauen und solchen aus städtischen Favelas zusammengeschlossen haben. Dieses Bündnis verfügt über das Potenzial, massenhaften Widerstand gegen neue Formen der Kapitalakkumulation in einer patriarchalen und rassistischen Gesellschaft mit kolonialer Vergangenheit zu organisieren und anzuführen.

Wir dürfen aber nicht vergessen, dass jeglicher Widerstand in Brasilien mit heftigen Gegenreaktionen rechnen muss. Nach dem politischen Putsch sind Menschenrechtsaktivist*innen und Anführer*innen von bäuerlichen, indigenen oder Frauenbewegungen verstärkt zur Zielscheibe von gewalttätigen Angriffen geworden. Allein seit 2017 wurden 65 von ihnen umgebracht.[17] Die Ermordung von Marielle Franco in Rio de Janeiro, einer beliebten Stadträtin und lesbischen Favela-Aktivistin, am 14. März 2018 zeigt, vor welchen riesigen Herausforderungen soziale Bewegungen von nun an in Brasilien stehen. Zugleich macht genau das aber ihr großes Transformationspotenzial deutlich.[18] Wie hat Marielle Franco einmal gesagt: “Wir sind angetreten, um die Strukturen zu verändern!”

Aus dem Englischen von Britta Grell