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Neustart für #wirfahrenzusammen

ÖPNV-Beschäftigte und Klimabewegung gehen am globalen Klimastreiktag gemeinsam auf die Straße

Gespräch mit Dennis Meyer und Ira von Blohn

Fridays for Future goes Arbeitskampf

Gespräch mit Paul Heinzel und Rika Müller-Vahl
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Wir sind die Gewerkschaft

Die Beschäftigten der landeseigenen Krankenhäuser in Berlin standen Anfang der Woche im Warnstreik. Worum ging es?

Gespräch mit David Wetzel
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Gemeinsam Druck machen

Wie werden Krankenhauskämpfe zur gesellschaftlichen Bewegung?

Gespräch mit Daniel Schur und Jeannine Sturm

Ein Organizingkurs ist für sich genommen in der Regel keine große Nachricht wert. Die Strike School, die am 13. Oktober zum Abschluss kam, stellt aber eine Ausnahme dar.

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»Wenn man den Leuten nicht zuhört und ihnen ihre Würde nimmt, verschaffen sie sich eben Gehör.«

Forbach nahe Saarbrücken gehört zu den abgehängten Regionen Frankreichs und lebte jahrzehntelang vom Bergbau. 1995 war der Ort Schauplatz eines Bergarbeiterstreiks, von dem der Dokumentarfilm „Grève ou crève[1]“  von Jonathan Rescigno erzählt. Damals wendeten die Franzosen den Juppé-Plan des gleichnamigen Premierministers noch mit einem wochenlangen Generalstreik ab, doch der Sparkurs setzte sich fort, auch im Gesundheitswesen. Über die fatalen Folgen, die bis heute, besonders in Zeiten der Coronakrise, zu spüren sind, aber auch über Fragen von Gewalt und erfolgreichem Widerstand sprach Nathanael Häfner für die Redaktion mit dem Filmemacher.

In die Debatte um Organizing ist hierzulande neuer Schwung gekommen. Auf der Streikkonferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung im Februar 2019 stellte die US-amerikanische Organizerin Jane McAlevey das Konzept des Deep Organizing vor, zeitgleich mit der deutschen Übersetzung ihres Buches »Keine halben Sachen«. McAlevey hat im Anschluss eine Reihe von Workshops in Deutschland durchgeführt, an denen mehrere hundert haupt- und ehrenamtliche Gewerkschafter*innen teilgenommen haben und damit lebhafte Diskussionen in den deutschen Gewerkschaften provoziert.

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Amazon beugt sich den Gewerkschaften: Ein neues Schichtsystem und höhere Löhne

Nach mehreren kurzen Streiks und anhaltenden Bemühungen haben Beschäftigte in Italien einen Tarifvertrag erzielt, der sowohl verbesserte Arbeits- als auch Entlohnungsbedingungen enthält. Es ist eine europäische Premiere, dass der auf e-Commerce spezialisierte US-Multi Amazon mit Gewerkschaften eine Vereinbarung über die Organisation von Arbeitsschichten unterzeichnet hat. Dieses „historische“ Ereignis – wie es die Gewerkschaftsverbände FILCAMS CGIL, CISL und FISASCAT UILTUCS nannten – trug sich an Amazons großem Hauptversandzentrum in Castel San Giovanni (Region Piacenza) zu, wo sich Beschäftigte am Schwarzen Freitag im vergangenen Jahr an umfangreichen Protestaktionen beteiligt hatten.
Immer wieder gibt es Auseinandersetzungen um die Krankenhäuser in Berlin. Nach den Streiks an der Charité seid ihr bei Vivantes aktiv geworden. Worum geht es bei euch? Zum einen wollen wir mehr Personal und damit bessere Arbeitsbedingungen. Die Pflegekräfte der Charité haben es vorgemacht und den ersten und bislang einzigen Tarifvertrag erstreikt, der eine Personalbemessung festlegt (auch wenn sich mittlerweile  viele Schlupflöcher zeigen und wieder verhandelt wird). Einen solchen Vertrag wollen wir bei Vivantes auch -   und haben im letzten Jahr eine Tarifkommission gewählt, die zu Verhandlungen auffordern sollte. Das Ziel „mehr Personal“ hat die KollegInnen unheimlich mobilisiert, wir hatten eine  tolle Beteiligung am TVöD Warnstreik. Leider ging es aber dann nicht weiter. Die Vereinigung Kommunaler Arbeitgeberverbände (VKA) hat ihren Mitgliedern strikt verboten, über das Thema zu verhandeln  und andernfalls mit Ausschluss gedroht. Einen Ausstieg von Vivantes aus dem Arbeitgeberverband will ver.di nicht riskieren[1].
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Kalifonisches Erdbeben: 15 Dollar Mindestlohn

Kaliforniens Gouverneur Jerry Brown unterzeichnete kürzlich eine Anhebung des Mindestlohns von zehn auf 15 Dollar (ca. 13,50 Euro) pro Stunde – eine Steigerung um 50 Prozent, die den Mindestlohn in diesem Bundesstaat zum höchsten der Nation macht. Der Anstieg wird stufenweise über sechs Jahre hinweg erfolgen, um danach jährlich an die steigenden Lebenshaltungskosten angepasst zu werden.
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Aufwertung jetzt!

Über Strategien und Tücken der Tarifrunde Sozial- und Erziehungsdienst

Gespräch mit Jana Seppelt
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Radikale Arbeitszeitverkürzung - Zwischen Traum und Albtraum

In der Krise erleben viele Menschen, dass Arbeitszeitverkürzung, Kurzarbeit und existenzielle Unsicherheit miteinander zusammenhängen. Die Hängepartie bei Opel dauert schon über zwei Jahre. Vorläufiger Endpunkt im Sommer 2010: Die Beschäftigten verzichten auf hunderte Millionen Euro für die »Sanierung« – die darin besteht, tausende Beschäftigte zu entlassen und Werke zu schließen. Nach Kurzarbeit kommen nun Sonderschichten und Entlassungen zugleich.
Seit über drei Monaten streiken die Beschäftigten der Firma Neupack in Hamburg und Rotenburg (Niedersachsen).1  Noch ist dies nicht der längste Arbeitskampf in der bundesdeutschen Geschichte – die Kämpfe um den Erhalt eines Zementwerkes in Erwitte/Westfalen hielten 1975/76 über ein Jahr an –, aber die Aktion hat dennoch gute Chancen, in die Streikgeschichte einzugehen. Die Firma, die Verpackungen für die Lebensmittelindustrie herstellt, regiert ihre Beschäftigten nach Gutsherrenart.
Die christlichen Wohlfahrtsverbände Diakonie und Caritas sind die größten Anbieter im Sozial- und Gesundheitsdienst in Deutschland. Bundesweit gibt es Tausende rechtlich selbständige kirchliche Einrichtungen mit etwa einer Million Beschäftigten. Ihre Arbeit finanziert sich zu 95 Prozent aus Mitteln der öffentlichen Hand, den Sozial- und Pflegekassen. Im eigentlichen Kernbereich der Kirchen, dem so genannten Verkündigungssektor, der über Kirchensteuern, aber auch über staatliche Zuwendungen finanziert wird, arbeiten weitere 300000 Menschen (vgl. Frerk 2010).
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Wem gehört die Zeit?

Als aktive Gewerkschafterin habe ich die Erfahrung gemacht, dass Sehnsucht in Kämpfen – insbesondere in Kämpfen um Zeit – eine zentrale Rolle spielt. Sehnsucht nach einer anderen Zeiteinteilung, -verteilung und -umverteilung ist ein wichtiger und treibender Motor. Sehnsucht nach einer anderen, nicht fremdbestimmten und gleichberechtigten Gesellschaft, einer ›gerechten‹ Verteilung der Zeit ist Voraussetzung für mutige und beharrliche Kämpfe um Zeit.
[caption id="attachment_2699" align="alignright" width="300"] Paula Guisande[/caption] Interview mit Paula Guisande, Gewerkschaftssekretärin des Sindicato Joven, Comisiones Obreras, Madrid. Das Sindicato Joven (junge Gewerkschaft) in Madrid ist eine Jugendorganisation der der CCOO (den Arbeiterkommissionen, dem kommunistisch orientierten Gewerkschaftsdachverband) als auch weiterer Gruppen junger Leute, die ohne Mitgliedsbeitrag beitreten können: SchülerInnen, StudentInnen oder junge Arbeitslose. Sie ist zwar formal Teil der Gewerkschaftsstruktur, funktioniert aber informeller und lässt mehr Raum zum Mitmachen. Videointerview (Spanisch)
Eine wesentliche Erscheinung der Krise der Reproduktion zeigt sich in der Organisation der Zeit, nicht zuletzt der Arbeitszeiten. Wie siehst du die Probleme? Und was sind gewerkschaftliche Strategien darin? Eine gewerkschaftliche Strategie zur Arbeitszeitverkürzung existiert derzeit nicht; zwar gibt es einzelne Versuche, der Entgrenzung der Arbeitszeit entgegen zu wirken, aber von einem gewerkschaftlichen Konzept zur Arbeitszeitpolitik lässt sich kaum sprechen.
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Streiks gegen Sozialabbau

Es ist eine zentrale Forderung der Linken, das Recht auf politischen Streik in der Bundesrepublik Deutschland fest zu verankern. Doch es gehört mehr dazu, als nur das Recht zu verändern. Der Schwerpunkt der politischen Streiks liegt in Südeuropa; nicht nur, weil dort die Rechtslage anders ist, es liegt auch an einer anderen politischen Kultur.
Niemand kann mehr sagen, dass sich kein Widerstand gegen die herrschende Krisenpolitik regt. Seit Anfang des Jahres sind »plötzlich« neue Kämpfe entstanden (vgl. Luxemburg 2/2011). Nicht einzuordnen in die üblichen Kategorien der politischen Wahrnehmung, getragen von »ganz normalen Leuten«, scheinen sie unorganisiert. Vergangene Bewegungen und ihre Erfahrungen gehen in die neuen politischen Kämpfe ein; gleichzeitig markieren sie einen Bruch: Ihre Ziele und Artikulationsformen sind neu – sie re-organisieren.
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Neue Streikkultur

Von Bernd Riexinger Deutschland ist das Industrieland, das nach der Schweiz die wenigsten Streiktage im internationalen Vergleich aufweist. Das hängt wesentlich damit zusammen, dass es im industriellen Bereich seit Jahren keinen großen Streik mehr gegeben hat.
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Ethischer Widerstand gegen die Privatisierung der Post in Frankreich

Wie gehen wir mit diesem Umbruch hin zu marktwirtschaftlichen Praktiken um, die uns aufgezwungen werden und die wir ablehnen, weil er den Interessen der Nutzer widerspricht? Die Gewerkschaften, in erster Linie die Postgewerkschaft SUD PTT und der Gewerkschaftsbund CGT, haben erfolgreich gegen Privatisierung mobilisiert, doch sie haben nicht wirklich begriffen, wie der Wandel erlebt wird: im Fall der Post die Erfahrungen der Schalterbeamten, die die Arbeit nicht mehr als »eigene« empfinden, sondern als die eines »Privaten«, der nicht ganz saubere Verkaufsmethoden anwendet. Müssten die Gewerkschaften nicht auf diese Veränderungen der Arbeitswelt reagieren, die so sehr die psychologische und ethische Identität der Mitarbeiter beeinträchtigen?
Im Bündnis Wir zahlen nicht für eure Krise ist die Partei Die Linke vertreten. Bei der Vorbereitung der Demonstrationen am 28.3.2009 in Berlin und Frankfurt war sie ein wichtiger Akteur. Die Rolle von politischen Parteien in solchen Bündnissen ist oft nicht geklärt – so auch hier. Das hat unter anderem historische Gründe. Geprägt durch die Zeit des kalten Krieges und ein extrem antikommunistisches Klima war es eher unüblich, dass linke Parteien anerkannter Teil außerparlamentarischer Bündnisse waren. Häufig wurde die Mitarbeit von Parteien ausdrücklich ausgeschlossen, teilweise auch, um eher sektiererische Kleinparteien abzuwehren.
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VON DER FRAGMENTIERTEN LINKEN ZUM MOSAIK

»Eigentlich stünde«, schreibt Hans-Jürgen Urban, »ein sozial-ökologischer Systemwechsel an. Doch dazu bedarf es eines agierenden Akteurs, einer handlungswilligen und -fähigen Linken, und die ist weit und breit nicht in Sicht« (2009, 72). Ein eigenständiges emanzipatives, linkes Projekt existiert nicht. Was bedeutet dies angesichts der Krise neoliberaler Hegemonie?

By Ian Greer On November 30, 1999 around 50,000 protesters filled the streets of downtown Seattle to protest the ministerial meeting of the World Trade Organization.  At least half were trade unionists from around Western US and Canada protesting free trade and the threat it posed to jobs and worker rights.  Also present were representatives of hundreds of NGOs from around the world, and thousands of local environmentalists, feminists, anarchists, socialists, students, academics, and activists from various racial, ethnic, and religious groups.  ‘Seattle’ became an icon and inspired several large demonstrations against corporate globalization around the world.

Klöster oder Mobilmachung? Seattle und die Bewegungsfrage

von Ian Greer Während selbstverständlich Verbündete nicht immer einer Meinung sind, zeigt die Geschichte von Seattle, dass Koalitionen zwischen Leuten, die auf jede Weise anders gesinnt sind, sich dennoch als sehr produktiv erweisen können. Diese neuen Konzepte, die soziale und ökologische Ziele miteinander verbinden, können sich jedoch nicht getrennt von der wirklichen Politik entwickeln.