Wo sich Realsozialismus und Neoliberalismus treffen
Am Sonntag stimmt Chile über eine Verfassung ab, die vorstellbar macht, wie eine weniger patriarchale Gesellschaft aussehen kann.
Vergesellschaftung kann ein Kompass für die Erneuerung der Linken sein
Die Grünen sind nicht einfach nur eine Partei, sie sind Teil einer Erneuerungsbewegung im bürgerlich-liberalen Feld.
Gewinner sind die Big Three Volkswagen, Daimler und BMW. Verlierer sind der ÖPNV, das Klima und die Beschäftigten.
Ende der Einigkeit: Die Kräfteverhältnisse im Ringen um einen „Exit“
Warum wir die Zukunft dem Kapitalverhältnis entreißen müssen
Die politische Situation in Italien
Mexiko, Migration und Freihandel
Warum einem Erfolg der Sozialdemokratie die Voraussetzungen fehlen oder: Wer nicht kämpft, hat schon verloren
Bilanz des kommunalen Personalausweises in New York City
Zwischen verbindender und strategischer Partei
Angstfreiheit als Frage sozialer Infrastruktur
Was kommt nach dem kurzen Frühling?
Pick up any newspaper or tune into any radio broadcast and before long you are likely to hear discontent about the state of the Nation and in particular the ANC. This is expressed through the militancy of strike action, campaigning outside government buildings, booing the powerful, and community protest actions ranging from tire burning, to stone throwing and even setting fire to government buildings. These are almost an everyday occurrence. Increasingly these expressions of discontent are coming from those who once (and some still do) identify with ANC.
Mit Steuern lässt sich – wie der Name schon sagt – steuern. Die Forderungen der LINKEN zur Ausweitung bestimmter öffentlicher Ausgaben sind nur eine Facette eines grundlegenderen Paradigmas: Umverteilen!
Globale Krise und Krisenpolitik können als Geschichte der Enteignung erzählt werden: Konjunkturprogramme und »Rettungsschirme« haben Mittel für Unternehmen und Banken mobilisiert, die durch Lohnverzicht und Kürzungen der öffentlichen Leistungen eingespielt werden müssen. Rating-Agenturen, »Gläubigerstaaten« und die EU als verallgemeinerte Finanzaufsicht verringern den Spielraum für demokratische Entscheidungen. Dabei könnte die Krise genutzt werden, um gesellschaftliche Teilhabe und Wirtschaftsdemokratie durchzusetzen.
»Alles wird gut«: Machtlose und Mächtige versuchen sich an neuen Texten, Horizonten und neuer Emphase. Solange der Neoliberalismus als organisierende Ideologie des globalen Finanzkapitalismus gut fungierte, hat die Macht des Faktischen Zustimmung, zumindest Resignation organisiert. Das ist in Krisenzeiten anders. Dem wirtschaftspolitischen Vordenker der britischen Konservativen Philip Blond etwa schwebt ein »tugendhafter Kapitalismus« vor; hierzulande werden Konzepte eines »guten Kapitalismus« auch von links debattiert. »Verbesserungen sind möglich, Veränderungen müssen nicht an die Wurzeln gehen« scheint das Mantra; sogar: »Ein anderer Kapitalismus ist möglich« (Hengsbach). Sicherlich: Transformation über den Kapitalismus hinaus muss immer mit Veränderungen von Kräfteverhältnissen, der Ausweitung von Spielräumen hier und jetzt beginnen. Doch wenn das Andere im Grunde das Immergleiche ist – nur »gut« eben – wird der utopische Horizont besetzt und die transformatorische Fantasie begrenzt, ohne das ganz Andere in den Blick zu nehmen. Dieser »Wellnesskapitalismus« rechnet mit der Annehmlichkeit, dass die Widersprüche des Gegebenen ohne grundlegende Veränderungen verschwinden. Eine zähe Täuschung.