Europa ist wieder in Bewegung – und die Linke schwankt zwischen Euphorie und Enttäuschung. Mit dem Wahlsieg Ende Januar hat SYRIZA selbst noch optimistische Prognosen übertroffen, inzwischen kann sich die Regierung in Griechenland sogar Unterstützungswerten von über 80 Prozent erfreuen. Gleichzeitig liefert sich Podemos in Spanien im Vorfeld der Wahlen im kommenden Herbst ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der konservativen Partido Popular. Die zwischenzeitliche Beruhigung der Krise seit Herbst 2012 wirkt angesichts des Deflationsrisikos im Euroraum, schwachen Wachstumsdaten in Deutschland und einer teilweise sogar einbrechenden Konjunktur in Frankreich rückblickend eher trügerisch, wie die Ruhe vor dem Sturm, vor der nächsten Episode einer Krise, die uns noch lange in Atem halten wird. Anders als beim Ausbruch der sogenannten Euro-Krise vor fünf Jahren gibt es nun aber mit SYRIZA und Podemos eine ernstzunehmende europäische Bewegung, die die Austeritätspolitik grundlegend in Frage stellt.

Krisenkosten zurückdrängen! Das europäische Krisenregime

Die Krise in Europa zieht immer weitere Kreise. Mit der Zypernkrise entstand ein neuer Krisenherd, ein weiterer räumlicher Verdichtungspunkt der Widersprüche eines krisengeschüttelten Kapitalismus. Schon fast gewohnheitsmäßig schaltete sich die Troika aus Europäischer Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfond (IWF) ein, um wie in Irland, Portugal und Griechenland Sparauflagen und Austeritätspolitik zu diktieren. Auch die Einberufung eines Sondergipfels der EU-Finanzminister hatte bereits Routinecharakter. Also alles nur ‚same shit, different time‘?

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