Am 9. November 1989 sitze ich gemeinsam mit drei Genossen aus dem Ruhrgebiet im Auto nach Berlin. Kurz vor Mitternacht, vielleicht schon etwas früher, treffen wir am Kontrollpunkt Helmstedt-Marienborn ein. Es ist wenig los. Trotzdem steht dort ein Fernsehteam von ARD oder ZDF, das die Insassen eines Pkws interviewt, an dessen Kennzeichen ich mich nicht mehr erinnere. Während wir kontrolliert werden, erst West, dann Ost, äußere ich gegenüber meinen Mitfahrern die Vermutung, dass der Anlass für TV-Team und Interview, der seit einer Weile auf dem Potsdamer Platz, einer Westberliner Brache, residierende „Polenmarkt“ sein müsse, eine Ansammlung improvisierter Verkaufsstände, auf dem Leute aus Polen ihre mobile Habe für die begehrte D-Mark zum Kauf anbieten. Trauriger Anblick: Frauen mit Würsten auf fadenscheinigen Decken im Matsch, hinter ihnen alkoholisierte Männer, die ihren Rausch ausschlafen. Entweder war der Markt zu diesem Zeitpunkt schon illegal oder er wurde kurz darauf verboten.
Ich weiß nicht mehr, ob wir sofort Nachrichten gehört haben, ich vermute: eher nicht. Allerdings wohl nur bis zu dem Zeitpunkt, als die ersten Tramper am Rand der Transitstrecke auftauchten, um mitgenommen zu werden – ein streng untersagtes Ansinnen –, ausgestattet mit wenig mehr als einer Zahnbürste. Unter der Trainingshose schaute noch der Pyjama hervor.
Das Gefühl, das mich damals beschlich und das, in gewisser Hinsicht, bis heute angehalten hat, lässt sich in fünf Worte fassen: Etwas läuft hier nicht gut.
Nachdem wir in Kreuzberg angekommen waren und uns einen späten Döner besorgt hatten, wurde der Eindruck noch bestärkt. Wir liefen zum Moritzplatz, dem nächstgelegenen Checkpoint, wo sich auf der westlichen Seite eine Menschenmenge versammelt hatte, die einem wohl etwas höherrangigen und dennoch komplett hilflosen Grenzsoldaten der NVA, der irgendetwas erklären wollte, die schicke Schirmmütze klaute. Stimmung: aufgeheizt.
Die Situation wurde durch das Eingreifen einiger Kreuzberger Genossen entschärft, zeigte aber den Prototyp eines Verhaltensmusters, das sich bis heute, auch in größerem Maßstab, hält: Nachtreten – immer druff auf das, was untergeht oder längst untergegangen ist.
Damit möchte ich die Ebene des Anekdotischen verlassen und zur politischen Einschätzung kommen.
Die Ereignisse im Ostblock zwischen 1989 und 1991 waren keine Revolution, nicht mal eine Konterrevolution, sie waren schlicht das überwiegend sanft vorgetragene Eingeständnis eines totalen Scheiterns, eines Zusammenbruchs vornehmlich aus wirtschaftlichen Gründen.
Flankiert wurde dies durch einen Paternalismus, der noch heute in unerfreulicher Form die Gewerkschaften durchtränkt und wahrscheinlich alle sozialdemokratisch inspirierten Apparate: Wir wissen, was für euch gut ist – kapiert das doch bitte endlich.
Die Politik- und Gesellschaftsform der DDR lässt sich kaum als Sozialismus (in irgendeinem emphatischen Sinn) begreifen, nicht mal als Staatssozialismus, an sich schon eine gesellschaftliche Figur, die problematisch genug wäre, sondern als verstaatlichte Querfront, die aktuell in einigermaßen gruseliger Form eine Art Wiedergeburt erlebt, wenn auch nicht als staatlich garantiertes Gebilde. (Interessant in diesem Kontext: die Bezeichnungen Nationale Front und NVA – richtig gute Einfälle.)
Die These zielt weder auf den vielbesungenen „autoritären Charakter“ noch will sie sich irgendeiner „Totalitarismustheorie“ andienen, vielmehr soll der lächerlich anmutende Pseudo-Patriotismus (als identifikatorisches Angebot an „das Volk“) in den Blick genommen werden. Der Mythos des Nationalen ist wirkmächtiger als der des Sozialen, des Generalstreiks, haben dem Sinn nach Georges Sorels Schüler gesagt – und sich Mussolini zugewandt. Damit ist das Problem benannt, zumal in einer Situation staatlicher Betonierung: Ebenso wie die anderen Ostblockstaaten („großer VATERLÄNDISCHER Krieg“) war die DDR zu einer solchen Maßnahme – der Etablierung eines Pseudo-Patriotismus, der allen ursprünglichen Intentionen zuwider lief („das Proletariat hat kein Vaterland“) – letztlich gezwungen. Genau darin liegt die Tragödie. Der Weg zur völkischen Revolte kann dann kurz sein.
Auch der Westen war eine recht weitgehend formierte Gesellschaft, die BRD insbesondere zu Zeiten der Berufsverbote (Willy Brandt!). Aber es gab, mal mehr, mal weniger, Gegenbewegungen, die auf die Fragwürdigkeit einer solchen kapitalistischen Formation hinwiesen und sie manchmal bekämpfen konnten.
Ein Sozialismus in einem Land ist ein von vornherein zum Scheitern verurteiltes Unterfangen, jedenfalls in einem ökonomisch unterlegenen Wirtschaftsraum. Zu erreichen wäre allenfalls die chinesische Lösung, eine Formation, die weit mehr mit Nordkorea als mit allem, was dem Geist von Humanismus und Aufklärung auch nur halbwegs entspricht, zu tun hat.
Für eine europäische Linke gibt es nur einen Weg: ein vereinigtes Europa, das zunächst allein durch ein Bündnis mit relevanten Fraktionen des geschmähten Neoliberalismus zu ereichen ist – dem die Linke zugleich Zugeständnisse abtrotzen muss, die darauf abzielen, die Befriedigung der nicht verhandelbaren menschlichen Grundbedürfnisse aus der Verwertungssphäre des Kapitals herauszubrechen.
Wichtig wäre es in der Hinsicht, sich kritisch mit einer Struktur auseinander zu setzen, die aus linker Sicht nur als „parlamentarische Falle“ beschrieben werden kann. Dabei auf die vermeintliche Vernunft der Geschichte und eine sich selbst vollziehende Dialektik zu vertrauen, ist, das nur nebenbei, nicht wissenschaftlich sondern eschatologisch. Und ebenfalls als Anmerkung: „Links“-identitäre Konzepte und Spekulationen werden auf diesem hier nur knapp skizzierten Weg mit einiger Sicherheit spalterisch wirken.
Nötig ist ein Radikalreformismus, der an die Erfahrungen sozialer Kämpfe (die diese Bezeichnung verdienen!) anknüpft, statt alle Energie in Wahlkämpfen und der berühmten Steckaktion zu verläppern.
Denn die Zugeständnisse, auf die der politische Kampf abzielen muss, werden weder durch sozialdemokratisches Rumgemunkel und -gemurkel noch durch das wuchtige Werfen bunter Wattebäuschchen erreicht.