Die Sicherheit der Anderen

Polizeigewalt wird momentan so breit disku­tiert wie selten. Doch viele halten Übergriffe für Ausnahmen. Sie sehen die Polizei als neutrale Gesetzeshüterin oder sogar als Freund und Helfer. Warum widersprichst du? Was ist das Problem mit der Polizei?

Um das zu verstehen, muss man sich histo­risch ihre Funktion anschauen. Die Polizei ist eng verknüpft mit dem nationalstaatlichen Prinzip und eine Institution des racial capita­lism, um mit Cedric Robinson zu sprechen. In dieser Rolle soll sie die Eigentumsver­hältnisse und die liberalen Freiheitsrechte schützen. Marx hat es schon beschrieben: Die moderne Polizei hat die Aufgabe, den Bürger, seine Rechte und sein Eigentum zu erhalten – wohlgemerkt »seines« und nicht »ihres« –, denn das liberale Versprechen von Freiheit und Sicherheit ging mit der Unfreiheit, Ausbeutung und Entmenschli­chung von anderen einher, etwa People of Color, Schwarzen Menschen, Frauen und nicht-binären Personen. Die kapitalistischen Eigentumsverhältnisse bauen auf Verskla­vung, Kolonialismus und der Ausbeutung von Arbeitskraft in Europa auf. In diesem System hat die Polizei auch die Aufgabe, Körper für die Ausbeutung produktiv zu machen, und das trifft insbesondere rassifizierte und migrantisierte Arbeitskraft. Das gilt bis heute, auch wenn sich die Bedingungen natürlich verändert haben und wir eine stärkere Kriminalisierung all derjenigen sehen, die als »überflüssig« konstruiert werden. Die Polizei schützt noch immer ein ganz bestimmtes Rechtssubjekt, eines, das Eigentum besitzt oder als Teil einer nationalen, »weiß« imagi­nierten Gemeinschaft gesehen wird. Sie folgt damit einer Logik der Unterscheidung: Der Schutz der einen geht oft mit der Verunsiche­rung der anderen einher.

Was heißt das, der Schutz der einen bedeutet die Verunsicherung der anderen?

Schauen wir uns die Gentrifizierung in den Städten an. Da fordern Leute, die neu in bestimmte Viertel ziehen, »dass es hier sicherer wird«. In der Folge werden aber andere Bewohnergruppen neu oder stärker kriminalisiert. Das können Migrant*innen sein oder auch Wohnungslose, die von den Parkbänken verscheucht werden. Oder betrachten wir das racial profiling. Während die einen unbehelligt von der Polizei ihrem Alltag nachgehen, heißt es für die anderen: »Stehenbleiben, Identitätskontrolle, können wir mal die Papiere sehen?« Eine polizeiliche Aktion befördert hier Ausgrenzung und Differenzierung. Das fühlt sich demütigend an, aber auch entsolidarisierend, weil die meisten einfach weitergehen. Für sie ist es Normalität geworden, dass es die Schwarzen Körper sind, die kontrolliert werden und an den Wänden stehen, die Migrantisierten, die Wohnungslosen, die Suchtkranken. Sie denken sich: »Es werden schon die Richtigen sein« und »Hier wird für Ordnung gesorgt«. Daran sehen wir, dass es auch eine gesellschaftliche Anrufung an die Polizei gibt, für Sicherheit zu sorgen. Darum sprechen wir vom »Polizieren«, das über die Polizei hinausgeht. Es beschreibt ein Verhältnis der Kriminalisierung, in der auch große Teile der Gesellschaft den »polizeilichen Blick« einnehmen. Für Menschen, die keine alltäg­liche Repression durch die Polizei erfahren, kann es sehr schwer sein, sich aus diesem Blick herauszuarbeiten. Weil die polizeiliche Anrufung ihren Status als Rechtssubjekt garantiert und gleichzeitig den Subjektstatus von anderen unterminiert, um es mit Frantz Fanon zu sagen.

Heißt das, ich selbst gewinne subjektiv an Sicherheit, wenn ich als Mitglied der weißen Mehrheitsgesellschaft sehe, wie der ver­meintliche Dealer da hinten kontrolliert wird?

Genau das diskutieren wir mit dem Konzept der white wages von W.E.B. Du Bois. Du Bois hat sich gefragt, warum sich im US-amerika­nischen Bürgerkrieg nicht mehr ausgebeu­tete Weiße dem Kampf gegen Versklavung angeschlossen haben, der ja auch ein Kampf für eine andere Gesellschaftsordnung war. Du Bois sieht whiteness (Weiß-Sein) auch als sozialpsychologischen Ertrag, als nicht-monetäre Kompensation. Sie funktioniert darüber, sich von anderen abzugrenzen und dadurch bestätigt und ermächtigt zu fühlen: Auch wenn ich selbst Unsicherheit erlebe, die Kriminalisierten sind die anderen. Denken wir an die Anrufungsszene bei Louis Althusser, wo der Polizist ruft: »He, Sie da!« Das Subjekt dreht sich um und wird sich durch den Ruf seiner Rechtssubjekthaftigkeit bewusst: Es weiß, es hat ein Anrecht auf diese Polizei.

Und was bedeutet das für diejenigen, die die Polizei fürchten?

Rassifizierte und marginalisierte Menschen werden durch den Ruf eben nicht zu Rechts­subjekten. Daher würden sie auch eher versuchen, zu entfliehen. Ich beschreibe das in Anlehnung an Schwarze kritische Theorien als fugitivity, Flüchtigkeit, und frage mich, was es eigentlich bedeutet, konstant auf der Flucht zu sein. Von Jugendlichen aus den französischen Banlieues gibt es ein Banner, auf dem steht: »Theo und Adama erinnern uns daran, warum Zyed und Bouna weglie­fen«. Adama kam durch die Polizei um, Theo wurde misshandelt, und Zyed und Bouna sind vor Polizeikontrollen geflohen und dabei zu Tode gekommen. Der Satz macht diese Ausweglosigkeit klar, dass sowohl das Wegrennen wie auch das Gefasst-Werden im Tod enden können. Die polizeiliche Anrufung schafft hier eben keine Rechtssub­jekte, sondern sie vermittelt Geflüchteten, Migrant*innen und Post-Migrant*innen, Schwarzen/People of Color, trans*- oder nicht-binären Menschen, aber auch mittellosen oder wohnungslosen weißen Menschen, dass sie kein Anrecht auf Schutz haben.

Liegt im Wegrennen dennoch ein wider­ständiges Potenzial? Schließlich ist die Umwendung ja auch eine Unterwerfung.

Die Flüchtigkeit ist immer auch der Versuch, den gesellschaftlichen Ordnungsprinzipien zu entkommen, ja. Es ist eine Bewegung aus der polizeilichen Ordnung hinaus und damit auch aus dem differenziellen Sicherheitsversprechen dieses Systems. Hier setzt der Abolitionismus an, der auf die Überwindung der Polizei zielt. Er fragt, welche anderen Formen des Schutzes und Füreinander-Sorgens aus dieser Flüchtigkeit heraus entwickelt werden konnten und können. Polizeikritik ist hier also immer auch Gesellschaftskritik. Denn fugitivity steht in der Schwarzen radikalen Theoriebildung auch für alternative Formen des Zusam­menlebens und Wirtschaftens, etwa in den maroon communities, die von Menschen nach der Flucht aus amerikanischen Plan­tagen aufgebaut wurden. Natürlich kann man es trotzdem nicht romantisieren, das Wegrennen vor der Polizei. Das Nicht-atmen-Können, das Außer-Puste-Kommen, das »I can’t breathe« ist eine Erfahrung, die körperlich spürbar und sozio-historisch tief in Schwarze und Schwarz-radikale Wissens­bestände eingeschrieben ist.

Du beschreibst Polizeigewalt als eine kolonial geprägte Gewalt. Warum gilt das auch für Europa?

Das Polizieren war in den deutschen Kolonien wesentlich, um Regierung und Ausbeutung der Bevölkerung sicherzustellen. Die Kolo­nien waren gewissermaßen Laboratorien für polizeiliche Praktiken wie Arbeitscamps oder Versammlungsverbote. Diese Techni­ken wurden dann auch innerhalb Europas angewandt, um etwa die Roma-Bevölkerung zu kontrollieren und die Ausbeutung von Arbeitskräften zu ermöglichen. Hier müssen wir gerade in Deutschland die Rolle der Polizei im Nationalsozialismus betrachten, wo bis heute Kontinuitäten bestehen. Mit der formalen Dekolonialisierung und durch die globale Arbeitsmigration kamen die kolonia­len Kontinuitäten zunehmend auch innerhalb der europäischen Gesellschaften zur Geltung. Die Techniken und Strategien des Polizierens haben sich natürlich inzwischen verändert. Aber noch immer sind es besonders rassifi­zierte, migrantisierte und jüdische Körper, die keinen Schutz erfahren oder kriminalisiert werden.

Wie wehren sich Menschen gegen diese Gewalt?

Es gibt eine lange Geschichte des Wider­stands auch in Europa. Besonders seit den 1960er und vor allem 1980er Jahren sehen wir in Großbritannien und Frankreich zahl­reiche rebellions, die sich an Polizeigewalt entzünden. In Frankreich gab es ab Ende der 1950er Jahre die antikolonialen Solida­ritätsbewegungen mit Algerien, die brutal niedergeschlagen wurden. In den 1980ern gab es die großen antirassistischen Demos. Jugendliche in den Banlieues begannen, sich selbst gegen Polizeigewalt zu organisieren, etwa in sogenannten Gangs, die natürlich wieder eigene Probleme mit sich bringen. In Deutschland haben sich viele, auch ich selbst, damals im kleinen Kreis, in Jugend­zentren organisiert, um Polizeigewalt von sich wegzuhalten. Im Hamburger Polizei­skandal von 1990 organisierten sich Schwarze Menschen gegen polizeiliche Übergriffe und versuchten, Öffentlichkeit herzustellen. Dazu kommt die selbstorganisierte Bewegung von Geflüchteten, etwa die Kampagnen gegen die Residenzpflicht, die auch eine polizeiliche Maßnahme ist. Wie sich die Widerstände gegen policing im Kleinen und im Großen in Deutschland entwickelt haben, ist noch gar nicht ausreichend aufgearbeitet.

Zurück zur Polizei: Wieso ist es eigentlich so schwer, polizeiliche Gewalt zu kontrollieren?

Schon Walter Benjamin hat gezeigt, dass sich die Macht der Polizei verselbstständigt, weil sie nicht nur Recht durchsetzt, sondern auch setzt. Dieser interpretative Spielraum birgt die Gefahr des Machtmissbrauchs  oder ist, besser gesagt, Teil ihrer Macht. Zudem gibt es einen eigenen Korpsgeist dieser Institution. Man versteht sich als explizit hierarchische Solidargemeinschaft und kapselt sich nach außen ab. Die Polizei ist aber nicht allein das Problem. Sie ist durchzogen von gesellschaftlichen Herr­schaftsverhältnissen und Diskursen. Stuart Hall hat das in »Policing the crisis« in Bezug auf Großbritannien gezeigt. Obwohl die Anzahl kleinerer Raubüberfälle gar nicht zugenommen hatte, wurden sie in der Krise plötzlich zum Politikum und Schwarze Jugendliche wurden verstärkt kontrolliert. Da hat sich eine rassistische Konjunktur in neue Polizeipraktiken übersetzt.

Ist eine Reform der Polizei unter diesen Um­ständen möglich? Wo müsste man ansetzen?

Ganz wichtig wäre als Erstes, die rechtlichen Grundlagen solcher Praktiken abzuschaffen: verdachtsunabhängige Kontrollen und sogenannte Gefahrenorte. Darüber hinaus ist die Forderung des defunding zentral, die in den USA diskutiert wird. Die Idee ist, alle Energie und Mittel in die Unterstützung der betroffenen Personen zu stecken und nicht in die Polizeiarbeit. Statt Bodycams und techni­scher Infrastruktur müssen wir die Strukturen der Unterstützung ausbauen. Wir müssen die Institutionen stärken, die eine Kontrolle der Polizei und soziale Teilhabe ermöglichen. Das Berliner Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) ist sicher ein Anfang, um sich gegen Diskriminierung durch Behörden zu wehren. Unabhängige Beschwerde- oder Ermittlungs­stellen müssten erst geschaffen werden. Doch wir müssen noch weiter denken: Wo lassen sich Straftatbestände beseitigen, die der Kriminalisierung von Armut dienen? Die Legalisierung von Migration oder gewissen Betäubungsmitteln wäre ein Riesenschritt, um einer prison abolition, einer Ent-Kerkerung der Gesellschaft, näherzukommen. Auch hierzulande sitzt ein großer Teil der Inhaftier­ten wegen Betäubungsdelikten und unzählige wegen Armutsdelikten. Es geht bei Abolition um mehr als um Antidiskriminierung auf rechtlicher Ebene oder um eine Polizeireform. Es geht darum, Ressourcen umzuverteilen, die Betroffenen von Gewalt effektiv zu stärken und die gesellschaftlichen Beziehungen radikal zu transformieren.

Vielen macht die Forderung nach Abschaf­fung der Polizei Angst. Warum bedeutet eine Welt ohne Polizei nicht Chaos oder ­Rechtslosigkeit?

Für Menschen, denen die Polizei nie Si­cherheit gebracht hat, stellt sich die Frage des Chaos so nicht. »Wer soll denn dann für Sicherheit sorgen?« – das fragen meist Menschen, in deren Alltag und in deren Viertel die Polizei kaum eine Rolle spielt, die nie kontrolliert werden und dennoch nicht im Chaos leben. Tatsache ist, dass die Polizei für die meisten marginalisierten Menschen eben keine Schutzinstanz ist, sondern eine der Gewalt. Wenn diese Gewalt aufhört, sind sie erst mal sicherer und es entsteht Raum für einen anderen Umgang mit Konflikten. Dafür ist zentral, dass Institutionen geschaf­fen werden, die die Sorge um das Leben ins Zentrum stellen und nicht dessen Krimina­lisierung. Denn natürlich wird es weiterhin Konflikte geben, von sexualisierter Gewalt bis zu Armutsdelikten. Ein abolitionistischer Ansatz schaut: Was sind die Ursachen für solche Probleme und was hilft wirklich da­gegen? Ansätze von Transformative Justice oder kollektiver Verantwortungsübernahme zielen auf eine Veränderung von Strukturen. Sie wurden von den Menschen entwickelt, die wussten, dass sie die Polizei im Notfall nicht anrufen können, weil es ihre Situation nur verschlimmert – migrantische, Schwarze und Women of Color sowie nicht-binäre Personen. Ihr Ansatz war, zuallererst die Betroffenen von Gewalt zu unterstützen. Was braucht die Person, die häusliche Gewalt erlebt, welche Ressourcen, welche Beratung? Wie will sie mit der Person um­gehen, die Gewalt ausübt? Und wieso wird jemand eigentlich gewalttätig? Der Ansatz geht davon aus, dass wir alle in unterschied­licher Art und Weise Gewalt erleben und ausüben, und fragt nach den Vorausset­zungen von Sicherheit in den Communities, in denen Menschen leben. Es geht darum, diese ­Voraussetzungen zu schaffen, anstatt weiter materiell und subjektiv in Gewalt zu ­investieren.

Häufig wird kritisiert, dass Community-basierte Ansätze die Verantwortung auf die Einzelnen übertragen und dem Abbau des Sozialstaats Vorschub leisten.

Diese Kritik am neoliberalen Rückbau des Wohlfahrtsstaates ist essenziell. Genau mit ihr ging ja die Expansion des strafenden Staates einher, wie ihn Ruth Wilson Gilmore oder Loïc Wacquant beschrieben haben. Die marginalisierten Gruppen haben darunter am stärksten zu leiden und sind überproportional in den Gefängnissen vertreten. Aber der Punkt ist: Diese Gruppen wurden auch vom ›alten Sozialstaat‹ nicht aufgefangen. Er zog immer die Trennlinie zwischen den deserving und den undeserving poor, entlang von nationalstaatlichen Regelungen, Geschlech­terrollen, Migrationsstatus. Dahin wollen wir nicht zurück, sondern müssen an diesen Leerstellen ansetzen und nach Alternativen suchen. Abolitionismus heißt nicht, die Lösung für alles zu haben. Wir wissen nicht genau, wie eine Welt ohne Polizei organisiert wäre. Aber wir wissen, dass Institutionen der Gewalt keine soziale Gerechtigkeit schaffen können, und von diesem Punkt aus können wir losgehen.

»Polizei abschaffen« – so eine Parole wird auf heftigen Gegenwind stoßen. Schon Kritik an der Polizei wird massiv angegriffen. Wie kann man die Debatte erfolgreich führen?

Es geht zunächst darum, sich auch als Linke aus einer polizeilichen Sichtweise herauszu­arbeiten, die Perspektive zu wechseln. Wir müssen offensiv sagen, dass es kein Zurück zum nationalen Wohlfahrtsstaat geben kann. Wir müssen neue Wege gehen und an den vorhandenen Beispielen ansetzen: von den maroons bis zu Ansätzen von demokrati­schen Rätegemeinschaften oder Marina­leda in Spanien. Das Ziel ist Gerechtigkeit ohne Bestrafung und institutionelle Gewalt. Gesamtgesellschaftlich müssen wir genau das sprechbar machen: Abolition will nicht einfach nur abschaffen und Chaos stiften. Defunding will nicht nur Geld kürzen, sondern Geld umverteilen in Bereiche, von denen ein Großteil der Menschen profitiert: in sozialen Wohnungsbau, in Bildung, in soziale Absi­cherung. Allerdings darf man Abolition nicht darauf reduzieren. Wenn wir mehr Mittel in die Daseinsvorsorge stecken, müssen wir bedenken, dass auch deren Institutionen re­pressiv sein können. Auch im Bildungssystem, auf Jugendämtern oder in Beratungsstellen gibt es Diskriminierung. Mit der Reinvestition muss also eine Dekolonisierung einhergehen. Und ja, natürlich ist der politische Gegen­wind massiv. Aber es gibt auch immer mehr Menschen, die sagen: Wir wollen Polizeige­walt nicht mehr akzeptieren, nicht gegen uns, nicht gegen andere. Wir wollen nicht in einer Welt leben, in der so viele Menschen einen frühzeitigen Tod fürchten müssen. Da gibt es Bewegung in vielen politischen Segmenten, und daran müssen wir jetzt weiterarbeiten.

Das Gespräch führte Hannah Schurian.