Mehr Öffentlichkeit wagen, LINKE!

Theoretisch ist die LINKE eine der vielversprechendsten Parteien in Deutschland. Sie steht für faire Arbeit weltweit(!), für Pflege und Gesundheit für alle, für einen sozial gerechten Klima- und Umweltschutz, für eine menschenrechtsfreundliche Migrationspolitik und für eine diskriminierungssensible Gesellschaftspolitik. Zu diesem Ergebnis kamen auch viele Medien in ihren Programmvergleichen zur Bundestagswahl 2021.¹ Egal, wie man zu ihren Standpunkten im Einzelnen steht – die LINKE bietet in vielen Bereichen die progressivsten Antworten auf die Fragen der Zeit.

Das Problem ist: Die wenigsten wissen das. Oder würden Sie sagen, die LINKE gilt als frisch, fortschrittlich und klimabewusst? Ich behaupte mal, ihr Ruf ist eher das Gegenteil von progressiv und dynamisch. Hier und da mutig, ja, vielleicht. Aber sonst hat sie – etwas zugespitzt – das Image einer eigenbrödlerischen Partei, die in sich zerstritten ist und einige ihrer Galionsfiguren am liebsten loswerden will (vgl. Hagen 2020). Kommunikationstheoretisch kann man durchaus von einem Image-Problem sprechen.

Beim Image geht es darum, welche Informationen und Emotionen Menschen als Erstes in den Sinn kommen, wenn sie »Linkspartei« hören. Und die können entscheidend sein. Das assoziative Image einer Partei ist viel wichtiger, als vielen Leuten im politischen Hamsterrad bewusst ist. Die programmatischen Inhalte, das Abstimmungsverhalten und die politische Arbeit sind das Eine, ihr Ruf das Andere. »Parteienimages sind in relevanter Weise mit der Wahlentscheidung verbunden«, heißt es in einem wissenschaftlichen Beitrag dazu (Ohr et al. 2015). Sie spielen demnach »eine besonders große Rolle für die Parteienwahl bei politisch nicht gebundenen Wählern und bei Wählern, die nur wenig in politische Fragen involviert sind« (ebd., 2). Mit anderen Worten: Viele Bürger*innen bewerten eine Partei vor allem über ihren diskursiven Ruf und weniger über ihre Inhalte und Handlungen. Das ist ungerecht und sollte so nicht sein. Aber es ist eine Tatsache, mit der man umgehen muss.

In einer repräsentativen Studie hat die Konrad Adenauer Stiftung 2021 grundlegende Einstellungen der Wahlberechtigten untersucht (Neu/Pokorny 2021). Daraus geht hervor: 45 Prozent der Befragten lehnen die LINKE ab. Der Rest mag die LINKE »sehr« (7 Prozent), »etwas« (19 Prozent) oder »steht ihr indifferent gegenüber« (27 Prozent). Blickt man auf das Wahlergebnis von 4,9 Prozent bei der Bundestagswahl 2021, so gibt es weitere 50 Prozent, die der Partei gegenüber nicht verschlossen sind (ebd.).

Auf die Frage, warum die LINKE bei der Bundestagswahl so schlecht abgeschnitten hat, warf Gregor Gysi seiner Partei vor, im Wahlkampf ein wirres Bild abgegeben zu haben. Man wisse gar nicht, wofür die Partei steht. Ich behaupte, die LINKE hat unterm Strich eher gar kein Bild abgegeben. Nur sechs Prozent aller Politiker*innen, die in den zwei Monaten vor der Wahl in den Abendnachrichten von ARD, ZDF und RTL zu sehen und zu hören waren, kamen von der LINKEN, wie die Neuen deutschen Medienmacher*innen in einer unveröffentlichten Analyse festgestellt haben (Neue deutsche Medienmacher*innen 2021). Ihre Perspektiven und Themen waren also kaum oder nur am Rand vertreten.

Damit kommen wir zum nächsten Punkt. Noch schlimmer als das Image eines verstaubten Zankhaufens ist, dass die meisten Menschen vermutlich gar nichts von der LINKEN mitbekommen. Der Bekanntheitsgrad und der Fame-Faktor können nämlich entscheidend sein, wenn es darum geht, ob Menschen Mitglieder oder Unterstützer*innen einer Sache oder Gruppe werden wollen.

Die beiden Herausforderungen korrelieren vermutlich miteinander: Die LINKE hat ein Imageproblem und ist im öffentlichen Diskurs kaum präsent. Letzteres gilt insbesondere für den bundesweiten politischen Diskurs, wo sie die kleinste Oppositionspartei stellt und es allein aus Gründen der Relevanz schwer hat. Aber auch in Berlin, wo die Partei durch ihre Regierungsbeteiligung mediale Startvorteile hat, ist die Medienpräsenz gelinde gesagt ausbaufähig. In Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern, wo sie ebenfalls mitregiert, vermute ich ein ähnliches Bild.

Wenn die LINKE in klassischen (oder sozialen) Medien vorkommt, dann oft nicht aus eigener Absicht, sondern reaktiv, weil etwas diskursiv aufgegriffen und problematisch konnotiert wird. Das können radikale Forderungen Einzelner sein, umstrittene Beschlüsse zu internationalen Militäreinsätzen oder die Tatsache, dass Sahra Wagenknecht mal wieder in einer Talkshow zu Gast war und eine streitbare Äußerung aufgegriffen wird.

Natürlich haben interne Debatten ihre Berechtigung. Und natürlich ist die Partei mit ihrer Geschichte und ihren Mitgliedern deutlich vielschichtiger, als ich es hier darstelle. Trotzdem ergibt sich unter dem Strich eine Essenz: Die Linkspartei hat es nicht so mit den Medien.

In Gesprächen mit einigen linken Politiker*innen habe ich den Eindruck gewonnen, dass sie von »den Medien« im Allgemeinen so frustriert sind, dass sie lieber ohne sie klarkommen wollen. Manche Parlamentarier*innen haben immer wieder versucht, mit Themen durchzukommen, jedoch ohne Erfolg, und haben aufgegeben oder melden sich nur noch beim Neuen Deutschland.

Doch neben der hier unterstellten Lustlosigkeit spielen auch mediale Hegemonien eine wichtige Rolle. Medien knüpfen in der Regel an laufende Diskurse an. Und die werden und wurden traditionell oft von konservativen, bürgerlichen oder rechten Stimmen gesetzt. Das Geraune von »linksgrünversifften Medien« darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass zentrale politische Themen meistens von kapitalistisch normierten, bürgerlichen, strukturell rassistischen Standpunkten ausdiskutiert werden. Warum sonst ist die Abschaffung von menschenfeindlicher Armut kein allgemeingültiges, omnipräsentes Ziel? Warum gilt die Einschränkung der Migrationsfreiheit (von anderen, natürlich nicht von einem selbst) als selbstverständlich und wird nicht per se hinterfragt? Warum gab es 2015/16 eine Hegemonie der »besorgten Bürger*innen« im öffentlichen Diskurs? Wieso dominierte die Forderung »mit Rechten reden« (was oft genug bedeutete: mit Rechtsextremen reden), aber praktisch nie »mit Link(sextrem)en reden«?

Es gibt sie, die journalistischen Gatekee­per*innen und das herrschende Agenda Setting, es gibt hegemoniale Diskurse und eine übersättigte Aufmerksamkeitsökonomie. All das macht es der LINKEN tendenziell schwer, durchzudringen und eigene Themen zu setzen.

Doch am Ende des Tages ist Medienarbeit ein Handwerk. Es gibt Logiken und Mechanismen, die man verstehen und nutzen kann, mit denen es sich gut arbeiten lässt, auch und gerade als Partei, die für politisch vernachlässigte Gruppen eintritt. Denn wir leben im Zeitalter der Öffentlichkeit: Politik wird zwar weiterhin hinter verschlossenen Türen verhandelt, aber der Gegenstand der Verhandlungen, die Themensetzung, findet meistens medial statt. Die LINKE in Bund und Ländern kann es sich daher nicht leisten, auf mediale Beteiligung zu verzichten. Sie sollte es nicht einfach hinnehmen, dass sie meist von Leuten ohne relevante Parteifunktion in Talkshows vertreten wird – einfach nur, weil Medien sie für ihre Streitbarkeit lieben und ständig anfragen. Genau das führt zu jener reaktiven Medienarbeit, bei der die LINKE vor allem damit beschäftigt ist, die Scherben in der Öffentlichkeit aufzusammeln.

Beim Agenda Setting, also der Frage »Worüber reden wir?«, spielen zudem nicht nur klassische Medien eine wichtige Rolle, sondern auch soziale Medien. Eine Partei, die gesellschaftspolitische und soziale Gerechtigkeitsfragen in den Mittelpunkt stellt, muss daher auch in den sozialen Medien mitmischen, wenn sie wahr- und ernstgenommen werden will.

Dass die LINKE oft unsichtbar bleibt, während andere Parteien öffentlich über Inhalte diskutieren, liegt meines Erachtens vor allem daran, dass Medien- und Pressearbeit nicht als Priorität gesetzt wird. Und es fehlen medienaffine Persönlichkeiten jenseits von Sahra Wagenknecht und Gregor Gysi.

Dass es mit der richtigen Strategie und professioneller Medienarbeit möglich ist, ­proaktive Momente in den Medien zu schaffen, zeigte zuletzt die Nominierung eines eigenen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten.

Eine Strategie für mehr Beteiligung am öffentlichen Diskurs erfordert aus meiner Sicht drei Dinge: erstens eine gute, professionelle Medienarbeit. Das beginnt mit profanen Dingen wie einem breiten Presseverteiler, der über das nd und die taz hinausgeht. Und es endet im besten Fall mit der hohen Schule medienwirksamer Kampagnen.

Zweitens erfordert es erfahrene Medienleute, die von der Stiftung und den Parteizen­tralen angeworben werden.

Und drittens erfordert es mehr Ressourcen für die Präsenz in sozialen Medien. Damit ist nicht nur gemeint, Partei-Accounts professioneller und besser zu betreuen, sondern auch, Influencer*innen mit großer Reichweite für die eigenen Themen zu gewinnen und zu mobilisieren. Das Internet bestimmt heute (leider) in weiten Teilen, worüber wir reden.

Die Linkspartei bringt inhaltlich alles mit, was es für eine Relevanz in öffentlichen Debatten braucht: Sie hat eine Form (Partei, Stiftung, politische Ämter, Regierungsbeteiligungen), sie verfügt über Ressourcen und sie vertritt provokante Standpunkte. Ein weiteres Plus sind ihre Themen, die mitten aus dem Leben kommen und alles andere als abstrakt sind. Mit Blick auf ihre Inhalte und den Zeitgeist könnten Image und Fame der LINKEN komplett anders sein. Um dieses Potenzial zu heben, muss sie mehr und anderes versuchen.