Die empirische Forschung neigt dazu diskursiv durchaus etablierte Gegensätze zu spiegeln, wenn sie nicht zugleich Veränderungspotenziale untersucht. Beim Sprechen über Gräben im Potenzial oder Elektorat sind solche verbindenden Potenziale mit abzufragen. Eine immer wieder geforderte Konzentration Der Linken auf die im engen Sinne soziale Frage (im Sinne von Sozialpolitik) verfehlt wesentliche Zukunftsprobleme von Menschen mit mittleren und geringen Einkommen, die Stichworte sind: Energiepreise, Wärmewende, Mobilitätwende, der Umbau der Industrie und die Krise der Beschäftigung. Ob diese Fragen vorhandene Sorgen und Gegensätze vertiefen oder überbrücken, hängt von der politischen Praxis ab. Werden diese Problematiken sozial-ökologisch adressiert und entsprechend ausbuchstabiert, mit Politiken, die ökologisch fortschrittlich sind und zugleich soziale Verbesserungen für jene „unten“ und in der „Mitte“ bringen, besteht zumindest die Chance Gräben zu überwinden. Hier spielt die Klassenorientierung eine entscheidende Rolle für verbindende Politiken.
Derzeit wird hier und da diskutiert, ob Die Linke sich als radikalökologische Bürgerrechtspartei oder als auf die soziale Frage konzentrierte Klassenpartei aufstellen soll – das würde jedoch den Zusammenhang zerreißen, die beiden Potenziale der Partei spalten, sodass jedes Modell für sich wahrscheinlich deutlich zu wenig Unterstützung bei Wähler*innen hätte.
Die Gefahr des Niedergangs für Die Linke ist groß, aber ihr Potenzial ist eben nach wie vor vorhanden. Nach der Trennung besteht eine gute Chance mit einer klareren Kommunikation, die sich nicht dauernd selbst widerspricht und sich im Bewusstsein der Wähler*innen eingegraben hat, Terrain wieder gut zu machen. Das hat sich bereits deutlich gebessert, aber es braucht sicher auch etwas mehr Zeit. Da gibt es keinen Automatismus. Fraglich, ob Der Linken die Zeit gegeben wird, denn die Umfragewerte verfestigen den Eindruck einer Partei im Abwärtstrend, der medial schwer zu drehen ist.
Was braucht also eine gute Nicht-Wähler*innenstrategie? Das ist nicht nur eine Frage der richtigen politischen Positionen, v.a. die soziale und die sozial-ökologische Frage sind hier zentral, sondern auch wie die Partei an die Leute herankommt.
In den letzten Monaten seit der Trennung von der Wagenknecht-Fraktion konnten viele neue und vor allem aktive Mitglieder gewonnen werden. Das ist schon auch eine wichtige und notwendige Voraussetzung, um Wähler*innen zu erreichen, aber nicht hinreichend.
Wer sind und was denken die Nicht-Wähler*innen im linken Potenzial?
Die Gruppe der Nichtwähler*innen ist im Sample unserer letzten von Kantar durchgeführten Umfrage zahlenmäßig mit Abstand die größte: Sie umfasst rund 32 Prozent aller Befragten, sozusagen mit Abstand die „größte Partei“. Immerhin 17 Prozent der Nichtwähler*innen können sich zum Zeitpunkt der Befragung vorstellen, Die Linke bei einer Bundestagswahl zu wählen (Candeias 2024). Mit BSW ist eine neue Partei hinzugekommen, die nach ersten Umfragen und dem Ergebnis bei den Wahlen zum europäischen Parlament vermehrt auch Nichtwähler*innen motivieren kann.
Generell sind viele der Befragten im Linken Potenzial in ihrer Wahlentscheidung unsicher (12%), besonders Menschen mit formal geringerem Bildungsabschluss (19%, resp. 15%) und niedrigem Einkommen (20%) oder Migrationshintergrund (17%) sowie eben Nicht-Wähler*innen (19%) und Befragte mit einer Präferenz für Kleinparteien („Sonstige“, 29%). Viele, insbesondere bei Menschen mit geringen Einkommen sowie Nicht-Wähler*innen, benötigen erst noch weitere Informationen über die Politik der Partei (13% bzw. 10%).
Ein nicht zu unterschätzender Grund für Menschen mit geringen Einkommen, sie beschäftigen sich nicht (mehr) mit Politik (11%). Bekanntermaßen gehen diese Wähler*innen auch besonders häufig nicht zur Wahl. Ursächlich, ist das sie erfahrungsgesättigt nicht daran glauben, dass die Politik zur Verbesserung ihrer Situation beiträgt. Entsprechend hat fast die Hälfte dieser Gruppe ihr Vertrauen in die politischen Institutionen unserer Demokratie verloren, wie letztes Jahr eine Studie des WSI herausfand (Brülle/Spannagel 2023). Dabei ist der Anteil der Armutsbetroffenen auf von 14,5 Prozent (2020) mit Corona-, Energiepreiskrise und Inflation auf 16 Prozent der Bevölkerung in Deutschland im Jahr 2022 gestiegen (ebd.), während die oberen 10-Prozent und vor allem 1-Prozent immer mehr Vermögen anhäufen. Die Interessen der ärmeren Bevölkerungsgruppen werden strukturell und durch abnehmende Wahlbeteiligung in den politischen Institutionen weniger oder nicht vertreten (ebd.), was bei dieser Gruppe zu weiter sinkender Beteiligung an Wahlen und Politik generell führt – ein Teufelskreis.
Ein etwas genauerer Blick auf diese Gruppe: Nichtwähler*innen im linken Wähler*innenpotenzial sind zu 41 Prozent überwiegend erwerbstätig, 31 Prozent sind Rentner*innen, immerhin 7 Prozent arbeitslos und weitere 7 Prozent Studierende. Im Vergleich zu den Befragten im Potenzial der Linken arbeiten Nichtwähler*innen im linken Potenzial weniger, aber immer noch am häufigsten im Bereich Gesundheit & Pflege (17%), dann häufiger als im linken Potenzial gefolgt von Handel, Logistik & Lieferdienste (14%), deutlich häufiger im Handwerk (13%) sowie weniger in der Erziehung (11%). Sie sind vom Durchschnitt abweichend eher Fachkräfte und Techniker*innen (16%), Verkäufer*innen (14%), Erzieher*innen und Lehrkräfte 9% (11% ordnen sich als Arbeiter ein, 77% sind Angestellte, 9% Freiberufler). Die berufliche Struktur ist gegenüber dem Rest des Potenzials verschoben weg von den sozialen Berufen in Richtung Handel, Handwerk und Informationsdienste, von denen v.a. die beiden letzten Bereiche sonst nur eine geringe Rolle spielen. Nichtwähler*innen im linken Potenzial sind dabei auch unterdurchschnittlich oft Mitglied in einer Gewerkschaft (11% gegenüber 16%).
Deutlich stärker als die übrige Bevölkerung (fast 70%) fühlen sich Nichtwähler*innen von der Inflation betroffen und beklagen, dass ihnen am Ende des Monats Geld fehlt, um ihren Lebensunterhalt zu bestreiten (Candeias 2022c).
Obwohl in qualitativen Interviews in früheren Jahren von Menschen mit niedrigem Haushaltseinkommen häufig zu hören war, eine Umverteilung sei nicht möglich sei, weil man an die „Reichen und Mächtigen“ nicht herankomme, befürworten diese überdurchschnittlich stark eine Vermögenssteuer, Nichtwähler*innen immerhin zu 69 % (ebd., 12). Für die Abschöpfung von Übergewinnen von Unternehmen, die von der gegenwärtigen Energiekrise und Inflation profitieren, sprechen sich Nichtwähler*innen sogar zu 84 % aus (ebd.) Auch die Forderung nach einer höheren Verschuldung, um die staatlichen Sozialleistungen zu verbessern unterstützen Nichtwähler*innen zu 54 % (ebd.). Doch es fehlt womöglich der Glaube an die Umsetzung.
Bei der Frage, ob die Partei Beschäftigung bzw. gute Arbeit und Klimaschutz gleichrangig voranbringen sollte, das soziale und das ökologische also systematisch zu verbinden, bejaht die Mehrheit der Nichtwähler*innen (54%), nur 26% plädieren eher für eine stärkere Betonung von sozialen Reformen (Durchschnitt 24%). Also auch hier gilt, wie beim linken Potenzial generell, es geht nicht nur um soziale, sondern zunehmend auch um sozial-ökologische Themen, wie das Bsp. die Energiepreiskrise zeigte (ebd., 20). Linke klimapolitische Aktivitäten werden umso stärker unterstützt, je mehr sie die sozialen Aspekte in den Vordergrund rücken: Ausbau des Nahverkehrs, kostengünstige Tickets, Grundkontingente bei Energie mit steigenden Preisen für Mehrverbräuche etc.
Wofür würden Nichtwähler*innen staatliche Mehreinnahmen investieren? Wenn nach einer Priorisierung gefragt wird, stehen Investitionen in Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen mit ausreichend Personal (68 gegenüber 80% im linken Potenzial) sowie in Schulen und Kitas – ebenfalls mit ausreichend Personal (63 gegenüber 83%) an erster Stelle (Candeias 2022c, 23). Die Daseinsvorsorge dabei in öffentlicher Hand zu organisieren, dafür sprechen sich Nichtwähler*innen zu vier Fünfteln aus (82%, ebd., 25).
Sie beklagen mit Blick auf die Arbeitswelt zu geringe Löhne (46%), Stress am Arbeitsplatz (47%) und zu viele Überstunden (30%). Dafür wünschen sie sich eine Angleichung der Löhne von Frauen und Männern (61%), bessere Personalschlüssel in der Pflege, an Schulen und Kitas (57%) sowie höhere Löhne für mittlere und niedrige Lohngruppen (46%) (Candeias 2023).
Nichtwähler*innen im linken Potenzial teilen also weitgehend die Forderungen und Positionen der Partei. Nur es nützt uns wenig.
Zur Forschung zu Nichtwähler*innen
Ein Problem der Wahlforschung: Nichtwähler*innen entziehen sich den Befragungen weitgehend (v.a. Nachwahlbefragungen fast vollständig). „In fast allen Befragungen liegt der Wähleranteil deutlich über der tatsächlichen Wahlbeteiligung“. Der Wähleranteil wird systematisch „überschätzt“, so Armin Schäfer (2015, 81). Da wollen wir in diesem Jahr mit einer qualitativen Untersuchung in benachteiligten Vierteln etwas Licht in die Motivation der Nichtwähler*innen bringen.
Klar ist aber: „Die Liberalisierungspolitik der vergangenen drei Jahrzehnte hat Markt- und Haushaltseinkommen ungleicher verteilt und eben zum Rückgang der Wahlbeteiligung beigetragen.“ (91) Die befördert wiederum weitere Umverteilung von unten nach oben, ein negativer Rückkopplungseffekt. Tatsächlich glauben „untere Einkommensgruppen überdurchschnittlich häufig, ihre Stimmabgabe bei Wahlen mache keinen Unterschied. Forcierte Einkommensungleichheit wirkt beteiligungshemmend, wenn sie die Schlechtergestellten entmutigt, durch politisches Handeln das eigene Leben verbessern zu können.“ (88) – eine Form der asymmetrischen Demobilisierung, so Schäfer, der seit langem diese Entwicklungen untersucht.
Besonders abgenommen hat die Wahlbeteiligung in der Arbeiter*innenklasse, während alle anderen gesellschaftlichen Gruppen eine „signifikant geringere Nichtwahlneigung“ aufweisen und die Wahlneigung bei Hochverdiener*innen und Beamten sogar zugenommen hat (137). Nichtwähler*innen „bilden keinen Querschnitt der Bevölkerung, auch wenn dieser Eindruck medial vermittelt wird“ (121), Nichtwählen ist eine Klassenfrage. Zwischen dem unteren und dem oberen Einkommensdrittel liegt in der Wahlbeteiligung ein Unterschied von rund 20 Prozentpunkten (97).
Nichtwählen ist in den unteren Teilen der Klassenhierarchie überwiegend ein Akt der Unzufriedenheit mit der Politik und mehr und mehr des Fatalismus. Sie nehmen deutlich wahr, „dass die politischen Entscheidungsträger ihre Präferenzen kaum berücksichtigen und sich nicht um ihre Interessen kümmern“, so Brigitte Geißel (zit. n. Jörke 2017, 36). Die Verweigerung der Teilnahme an demokratischen Ritualen lässt „eine, wenn auch verzweifelte, Form der Rationalität“ erkennen (Jörke 2017, 36).
Je mehr sich Politik an kurzfristiger Wähler*innenmaximierung orientiert, also an jenen, die wählen, desto wahrscheinlicher werden Interessen von Menschen mit geringeren Einkommen, insbesondere von Nichtwähler*innen, nicht berücksichtigt. So droht, das „demokratische Grundprinzip ausgehöhlt“ zu werden, indem politische Entscheidungen getroffen werden, die „die soziale Ungleichheit verschärfen“ (89).
Studien (Bartel 2008, Kap. 9, und Gilens 2012, 81) belegen für die USA, dass Abgeordnete nur dann die politischen Präferenzen der Einkommensschwachen berücksichtigen, wenn diese mit den Interessen herrschender Gruppen zusammenfallen. Dies ist ein wichtiger Effekt, der es radikal rechten Parteien leichter macht, weil sie Handlungsfähigkeit suggerieren können (vgl. Candeias 2018): Die radikale Rechte ermöglicht den Einzelnen einen nonkonformistischen Konformismus, in dem die widerständige Haltung des Protests sich zwar gegen die Instanzen der Herrschaft richtet, sie aber zugleich anruft, für die praktische Abwertung und Ausgrenzung der „Anderen“, der Migrant*innen, der "Arbeitsscheuen", der "versifften Grünen und Linken", der Feminist*innen etc. Dies kann als Stabilisierung restriktiver Handlungsfähigkeit unter verschärften Bedingungen der Unsicherheit in der Transformation erlebt werden. Denn die Forderungen der Rechten kollidieren nicht frontal mit den Interessen des Kapitals (im Gegenteil), anders als linke Forderungen nach Umverteilung, Mitbestimmung oder gar Vergesellschaftung. Die Rechten rühren nicht an die Grundlagen kapitalistischer Herrschaft, weshalb das Kapital eher zu Kompromissen geneigt ist. Eine Stimme für die radikale Rechte stärkt daher die Illusion der Handlungsfähigkeit, wenn rechte Positionen Eingang in den politischen Alltag finden wie aktuell mit dem Gesetz zur „Verbesserung von Rückführungen“, während linke Positionen und Forderungen zurückgewiesen, linke Reformen nicht oder unzureichend (Mindestlohn) durchgesetzt werden.
So ist die Nichtwahl ein Ergebnis der klassenspezifischen Demobilisierung: Wobei Erfahrungen der Hausbesuche auch zeigen: Die Leute sind schon an Politik interessiert, haben viel Kritik an den Verhältnissen, aber erwarten von Parteien und Wahlen eben relativ wenig. Auch von Der Linken nicht, da, sofern ihre Positionen überhaupt bekannt sind, nicht oder nicht mehr annehmen, Die Linke könne einen Unterscheid machen. Weniger, weil sie in Regierungsbeteiligungen enttäuscht, sondern weil sie machtlos erscheint – und zuletzt auch völlig zerstritten.
Kommt dann noch der Faktor Alter hinzu, zeigt sich, dass besonders jüngere Menschen aus den unteren Einkommensklassen weit weniger zur Wahl gehen. Der Unterschied in der Wahlbeteiligung zwischen der unteren und oberen Klassenzugehörigkeit beträgt dann bis zu 30 Prozent. „Es sind nicht die ‚Jungen‘, die nicht wählen, sondern insbesondere junge Menschen unterer Schichten.“ (Schäfer 2015, 103)
Wo die Mieten niedriger und die Wohnungen kleiner sind, wohnen überproportional viele Arbeitslose, Migrant*innen und Empfänger*innen von Bürgergeld oder Altersgrundsicherung. Es sind diese benachteiligten Viertel, in denen sich die Wahlbeteiligung seit den späten 1980er Jahren teilweise halbiert hat, während sie in sozial und einkommensstärkeren Vierteln stabil ist oder sogar zugenommen hat.
Aufsuchende Arbeit und Konfliktorientierung
Das Verhalten wird durch das Umfeld der Nichtwähler*innen (mit)geprägt: Das Verhaltensdispositiv, nicht zu wählen, wird verstärkt durch die wechselseitige Bestärkung, dass Wählen nichts ändert.
„Unter sonst gleichen Umständen steigt der Nichtwähleranteil von 10 auf 17 Prozent, wenn der erste Gesprächspartner nicht wählt, und auf 27 Prozent, wenn dies auch für den zweiten Gesprächspartner gilt“ (111). Aber: Umgekehrt gilt auch, wenn Nichtwähler*innen angesprochen werden, etwa von Aktivist*innen von Parteien oder zivilgesellschaftlichen Initiativen wie „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ steigt potenziell die Teilnahme an Wahlen und Abstimmungen. Menschen mit geringer Wahlneigung sind zwar nur schwer davon zu überzeugen, wählen zu gehen. Zugleich äußern viele aber die Erfahrung, dass sie niemand fragt, sich niemand für sie interessiert (Brady/Verba/Schlozmann 1995, 271). Tatsächlich werden Nichtwähler*innen besonders selten angesprochen (vgl. Johnston et al. 2012, 322 u. 326).
Die aufsuchende Arbeit bei Haustürbefragungen und Haustürwahlkämpfen ist also von enormer Bedeutung, um Nichtwähler*innen insbesondere in benachteiligten Vierteln überhaupt zu erreichen. Allerdings ist diese Arbeit der gezielten Mobilisierung, gar der Involvierung in kollektive Organisierungsprozesse vor Ort, sehr aufwendig, was bei geringen personellen Ressourcen ein Problem darstellt. Aber: „Insbesondere persönliche Kontakte erhöhen die Wahrscheinlichkeit“ (ebd.) doch an Wahlen teilzunehmen. Der Effekt der Ansprache von Nichtwähler*innen, wird „in den meisten Studien vermutlich sogar unterschätzt, weil ‚Ansteckungseffekte‘ nicht beachtet werden“ (ebd.), wie Studien (z.B. Nickerson 2008) zeigen konnten. Am Aufsuchen dieses Potenzials führt kein Weg vorbei. Er ist aber angesichts geringer Personalressourcen an aktiven Mitgliedern und einer stark medial vermittelten Politik nicht hinreichend. Es braucht, wenig überraschend, ein klares und leicht einprägsames Profil – auch das gehört zu einer Nichtwähler*innenstrategie. Dazu gehört, die Gesichter und (Klassen-)Geschichten dieser Menschen sichtbar zu machen. Und ein Spitzenpersonal, welches dieses Profil persönlich verkörpert sowie eine konfliktorientiere Kommunikation, um die Aufmerksamkeitsschwelle der Medien zu durchbrechen. Die Menschen müssen erleben können, da legt sich jemand für sie (im besten Falle mit ihnen) gegen die Reichen und die Mächtigen an.