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Caring for Future – Die LINKE vor der Wahl

Schwierige politische Konstellation, starke Gegenkräfte, innere Konflikte und Stagnation

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Am Konflikt arbeiten

 Über Zukunftsprojekte und linkes Regieren

Infrastruktursozialismus oder: Warum kollektiver Konsum glücklich macht

 19 Thesen zu Ursachen und Bestimmungsmomenten

Lernen von Corbyn, Sanders, Mélenchon, Iglesias (Ein indirekter Kommentar zur Kampagne von #aufstehen)

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Was tun und wo anfangen?

11-Punkte-Plan für einen neuen Sozialismus

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Das »unmögliche« Prekariat

Wie Klasse neu gedacht und gemacht werden kann

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Wie weiter? Katalonien erneut vor der Wahl

Das Projekt der Unabhängigkeit Kataloniens ist vorerst gescheitert. Am 21. Dezember finden in der Autonomen Republik Katalonien erneut Wahlen statt - erzwungen nach der Anwendung des Artikel 155 der Verfassung des spanischen Staates und der Absetzung der katalanischen Regierung durch die rechte Zentralregierung in Madrid. Seither wird das Land von Madrid aus zwangsverwaltet. Der Bürgerkrieg ist ausgeblieben, doch ebenso die großen Proteste. Und nicht nur die Unabhängigkeitsbewegung sieht sich mit schwierigen Zeiten konfrontiert. In der Polarisierung zwischen Kräften der Unabhängigkeit und zum Erhalt  der spanischen Einheit wurden jene zerrieben, die quer zu diesen Fragen der Nation stehen, insbesondere Catalunya en Comú (CeC) Podem, der Zusammenschluss aus den rebellischen Linken von Podemos und der munizipalistischen Bewegung. Sie «bezahlen den Preis für ihren Versuch politische Brücken zu bauen» (Tamames 2017) und sich dem Entweder-oder zu entziehen, auf Kosten von Verratsvorwürfen beider Seiten.
New Class Politics – A Connective Antagonism
Die Katalan*innen haben ein Recht auf ein Referendum. Seit Jahren gärt es. Längst geht es nicht mehr nur um die alten nationalistischen Unabhängigkeitsbestrebungen, die sich auf den Verlust der katalanischen Unabhängigkeit im 18. Jahrhundert beziehen. Referenzpunkt ist bei vielen eher die Zeit der Republik in den 1930er Jahren und der »kurze Sommer der Anarchie«. Dies ist keine Selbstverständlichkeit. Über viele Jahrzehnte wurde der katalanische Nationalismus vorwiegend von der Bourgeoisie vertreten, einer im spanischen Vergleich reichen und mächtigen Bourgeoisie, die mit den Autonomiestatuten dem postfranquistischen spanischen Regime viele Zugeständnisse abringen konnte. Schließlich waren über Jahrzehnte viele Regierungen von PP und PSOE von der katalanischen Regionalpartei Convergència i Unió (kurz CiU) abhängig. Diese stellte auch jahrzehntelang den katalanischen Ministerpräsidenten. Doch seit Ausbruch der Krise und der gesellschaftlichen Mobilisierung seit 2011 veränderte die Bewegung für »wirkliche Demokratie« auch die Bewegung für Unabhängigkeit. 

Neue Klassenpolitik als verbindender Antagonismus

Seit Ende 2015 stellt die sozialdemokratische Partido Socialista (PS) in Portugal eine Minderheitsregierung mit parlamentarischer Unterstützung der radikalen Linken – dem Linksblock (Bloco de Esquerda) und der portugiesischen Kommunistischen Partei (PCP). Eröffnet dieses Modell der Tolerierung einer Anti-Austeritäts-Regierung Bewegungsmöglichkeiten für eine radikale Linke zwischen Opposition und Koalitionsbeteiligung als 'Juniorpartner'? Ermöglicht es, bestimmte begrenzte Reformen durchzusetzen und zugleich ein eigenständiges transformatives Projekt zu entwickeln? Kann es gar als Vorbild dienen für andere Länder? Selbstverständlich ist kein 'Modell' aufgrund der in der Realität immer sehr spezifischen Rahmenbedingungen einfach auf andere politische Konstellationen übertragbar, aber es lässt sich doch immer etwas aus den Erfahrungen in anderen Ländern lernen.
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Geiz ist gar nicht geil

Über Konsumweisen, Klassen und Kritik

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Rückkehr der Hoffnung. Für eine offensive Doppelstrategie

Die Zukunft ist abhanden gekommen. Die neoliberale Utopie ist erschöpft, aber ebenso sind es die linken Alternativen. Die Jahrzehnte eines zunächst konservativ-orthodoxen Neoliberalismus von Thatcher bis Kohl, seiner Verallgemeinerung unter den Regierungen Blair bis Schröder und schließlich seine autoritäre Vertiefung und Verankerung in den Jahren der Krise haben soziale Ungleichheiten und eine Polarisierung der Gesellschaft bewirkt, die kaum noch zu beherrschen ist.

Demokratiebewegungen in Europa - jeder seins oder verbindende Praxen?

Produktivkräfte und Produktionsverhältnisse im digitalen Kapitalismus

„Die europäische Idee, gemeuchelt in einer Sommernacht Max Uthoff, 22. Juli 2015

Noch ist es nicht die EU, die zerfällt. Aber die Idee der europäischen Einigung liegt am Boden. Das Verhandlungsergebnis vom 13. Juli 2015 zwischen Griechenland und den Gläubigern war ein Desaster. Im Angesicht der finanziellen Strangulation fügt sich die griechische Regierung dem Diktat. Das Land verliert „seine Souveränität und wird zum Protektorat der übrigen Euro-Staaten“ (Harald Schumann, tagesspiegel v. 17.7.15). „Die Treuhand als Schattenregierung.“ (Blockupy goes Athens v. 12.7.15) Das entspricht den Kräfteverhältnissen. Aber die Krise ist nicht gelöst, die Auseinandersetzung nicht beendet.

Wahlen in Spanien: Gibt es eine portugiesische Lösung?

Das Zweiparteiensystem ist schon seit den letzten Wahlen Geschichte. Aus den Fehlern der letzten Wahl, bei der Podemos und die Vereinigte Linke (Izquierda Unida, IU) getrennt angetreten waren, ist gelernt worden: Das spanische Wahlsystem begünstigt bevölkerungsarme, ländliche Regionen und Regionalparteien, benachteiligt kleine landesweite Parteien.
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Der Name der Zeit: Demokratie Entgrenzen

Die europäische Krise führt zu grassierendem Chauvinismus, Rassismus und Desintegration. Getrieben von dieser Dynamik wird mit dem Ausnahmezustand regiert. Autoritär werden Austerität, der verschärfte Abbau von Arbeits- und Sozialrechten und ein inhumanes, militarisiertes Grenzregime durchgesetzt, das Asylrecht wird geschleift.
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Prekär schreiten wir voran?

Acht Thesen zu offenen strategischen Problemen

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Athen ist nur der Anfang. Von der Wiederkehr der Hoffnung auf Veränderung

Zum ersten Mal seit Beginn der weltweiten Finanzkrise, die 2008/09 begann, wird ernsthaft über eine Alternative zur autoritären Krisenbearbeitung und Kürzungspolitik diskutiert. Mit dem Wahlsieg von SYRIZA in Griechenland wurde eine linke Regierung in Europa in die Lage versetzt, eine Politik offensiv infrage zu stellen, die für soziale Verelendung, den Abbau von demokratischen und sozialen Rechten und Umverteilung von unten nach verantwortlich ist. Nun muss sich zeigen, ob es gelingen kann, diesen Moment für eine wirkungsvolle Verdichtung sozialer Proteste und des Widerstands in Europa und Deutschland zu nutzen.

Wie Konturen des Neuen allmählich sichtbar werden

Erleben wir vorrevolutionäre Zeiten? Schwer zu sagen. Sicher aber erleben wir das »Interregnum«, eine Transformationsperiode, in welcher ein autoritär und postdemokratisch gewendeter neoliberaler Machtblock seine Herrschaftsinteressen sichert und andere, auch Kapital-immanente Krisenlösungen blockiert. Für ein eigenes hegemoniales Projekt ist der Autoritarismus sicher unzureichend, da seine Attraktivität und sein ökonomisches Potenzial begrenzt bleiben.
Ein Moment organischer Krise
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Neugründung Europas? Strategische Orientierungen

Europa ist mehr als die Europäische Union und die EU mehr als ihre neoliberale und zunehmend undemokratisch-autoritäre Gestalt. Doch ist Letztere die gegenwärtig existierende. Simple Bekenntnisse zu Europa oder gar ›mehr Europa‹ verfehlen den zu Recht skeptischen Alltagsverstand. Immer wieder wurde die europäische Ebene als Hebel genutzt, um Sozial- und Arbeitsrechte auszuhöhlen sowie Kapital- und Marktlogik zu stärken – und zwar nicht erst seit der Krise 2008, sondern spätestens seit dem Mitte der 1980er Jahre forcierten Projekt des europäischen Binnenmarktes.
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Wo bitte geht´s zum Winterpalast?

Ausgehend von den Impulsen der Arabellion (vgl. LuXemburg 2/2011) hat seit 2011 auch in Europa und den USA, Chile, der Türkei und Brasilien mit den »Empörten« und »Occupy Wall Street« ein transnationaler Bewegungszyklus eingesetzt, getragen von einem urbanen Prekariat, das besser ausgebildet ist denn je. Immer wieder öffnen sich Räume für Protest und Organisierung. Immer wieder erzeugen Ereignisse an einem Ort Resonanzen an anderen, werden Bezüge über nationale Grenzen hinweg hergestellt und Solidarität praktiziert. Zuletzt fast zeitgleich in Athen (vgl. Völpel 2013), in Istanbuls Gezi-Park (vgl. Tugal in LuXemburg Online, Juli 2013) und São Paulo (Richmond 2013; Dilger 2013).

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Handlungsfähigkeit und Transformation

Das Alte stirbt, während das Neue nicht zur Welt kommen kann. Die Krise markiert den Beginn einer neuen kapitalistischen Transformation. Die Zersetzung des transnationalen geschichtlichen Blocks des Neoliberalismus hat begonnen. Und doch scheint sich kein wirksamer Widerstand und in Deutschland kaum Protest gegen das Krisenmanagement zu formieren. Den »objektiven« Verhältnissen folgt kein »subjektiver« Faktor. Dies verweist auf einen wenig behandelten Zusammenhang: keine kapitalismuskritische Krisentheorie ohne subjektorientierte Gesellschaftstheorie.
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STRATEGISCHE PROBLEME EINES GERECHTEN ÜBERGANGS

Vor etwa 15 Jahren brachten kanadische und US-amerikanische Gewerkschaftsaktivisten wie Brian Kohler den Begriff »just transition« ins Gespräch1,  um anlässlich der notwendigen ökologischen Restrukturierung der Wirtschaft einen gerechten Übergang einzuklagen: Die »gegenwärtigen Produktionsformen und Konsummuster werden sich aus ökologischen Gründen ändern müssen [...] Aber wer wird bezahlen? Wird dies dem sogenannten freien Markt überlassen, werden Arbeiter in den vom Strukturwandel betroffenen Industrien, die ihren Job verlieren, für den Vorteil aller leiden?« (2010, 1)

From the dissonant constellations in which everybody is caught, it is, in order to recover agency, necessary to work out a generalization (instead of ‘unification’) of interests that respects differences. Specific interests must be newly connected and solidarity must be developed.

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VON DER FRAGMENTIERTEN LINKEN ZUM MOSAIK

»Eigentlich stünde«, schreibt Hans-Jürgen Urban, »ein sozial-ökologischer Systemwechsel an. Doch dazu bedarf es eines agierenden Akteurs, einer handlungswilligen und -fähigen Linken, und die ist weit und breit nicht in Sicht« (2009, 72). Ein eigenständiges emanzipatives, linkes Projekt existiert nicht. Was bedeutet dies angesichts der Krise neoliberaler Hegemonie?