PERSPEKTIVEN DER ÖKONOMISCHEN RESTRUKTURIERUNG

Die Geschichte zeigt, dass der Kapitalismus periodisch systemische Krisen durchläuft. Die historisch-spezifische institutionelle Form des Kapitalismus, also die gesellschaftliche Struktur der Akkumulation, unterscheidet sich von Periode zu Periode. Wie effektiv auch immer eine spezifische institutionelle Form des Kapitalismus in der Lage ist, für eine bestimmte Zeit hohe Profite und wirtschaftliche Expansion zu produzieren, sie wird doch von den ihr inhärenten Widersprüchen unterminiert. Zum Beispiel verlor die staatlich regulierte Form des Kapitalismus, die die Jahrzehnte der Nachkriegszeit dominierte, in den 1970er Jahren erheblich an Leistungskraft und geriet in eine systemische Krise.2 Von einer »systemischen Krise« spricht man, wenn die Krise nur durch eine grundlegende Restrukturierung des gesamten Systems überwunden werden kann. Das heißt in diesem Fall, dass der neoliberale Kapitalismus nicht einfach durch Staatsinterventionen wie öffentlichen Rettungspakete, die Einführung einiger neuer Regulationsmechanismen für den Finanzsektor oder die großen aber zeitlich beschränkten staatlichen Konjunkturprogramme gerettet werden kann. Stattdessen können wir davon ausgehen, dass der neoliberale Kapitalismus nach und nach von etwas Neuem abgelöst werden wird. Historische und theoretische Überlegungen legen nahe, dass die Restrukturierung, die der systemischen Krise einer liberalen Form des Kapitalismus folgt, zu einer stärker regulierten Wirtschaft führen wird.3 Allerdings lässt sich nicht vorhersagen, welche Art staatlich reguliertes Wirtschaftssystem sich entwickeln wird. Das Ergebnis hängt von den politischen Auseinandersetzungen zwischen unterschiedlichen Gruppen und Klassen ab. Zudem findet die ökonomische Restrukturierung gleichzeitig innerhalb der Staaten und auf globaler Ebene statt. Dabei erzeugt der Zusammenbruch der liberalen Form des Kapitalismus zwar überall einen ähnlichen Druck in Richtung einer stärkeren Rolle des Staates, doch ist es unwahrscheinlich, dass die darauf folgenden Transformationsprozesse in allen Staaten gleich verlaufen. Es lassen sich drei mögliche Typen staatlich regulierter Systeme unterscheiden, die in den kommenden Jahren entstehen könnten. Ausgehend von ihrer historischen und aktuellen Situation wollen wir die Perspektiven dieser drei Typen für die USA diskutieren – sie treffen aber in unterschiedlichem Maße auch auf andere entwickelte kapitalistische Staaten zu. Der erste Typ ist die korporatistische Form des Kapitalismus. Die zentralen Akteure, die gegenwärtig versuchen die Richtung der ökonomischen Restrukturierung zu kontrollieren, sind die großen Banken sowie Unternehmen außerhalb des Finanzsektors. Die sozialen Bewegungen sind dagegen nach 30 Jahren Neoliberalismus relativ schwach. Sollte sich dieser Trend fortsetzen, werden die Akteure des Big Business den Kurs der Restrukturierung bestimmen. In diesem Fall ist es wahrscheinlich, dass es zu einer korporatistischen Form des Kapitalismus kommen wird. Das würde bedeuten, dass die großen Kapitale die Wirtschaft durch den Staat regulieren, und zwar in einer Art und Weise, die die Stabilität und Profitabilität des Kapitalismus wieder herstellt und eine funktionierende Akkumulation für eine lange Periode sicherstellt. Eine korporatistische Form des Kapitalismus in den USA könnte folgende Charakteristika annehmen: Erstens würde eine erhebliche staatliche Regulierung des Finanzsektors geschaffen, um dessen Stabilität zu gewährleisten und ihn dazu zu bringen, die notwendige Funktionen bei der Unterstützung des realwirtschaftlichen Sektors wieder aufzunehmen – eine Rolle, die er in der neoliberalen Ära nicht gespielt hat. Wie die Finanzstruktur im Einzelnen aussehen wird, hängt von der relativen Stärke der Kapitalinteressen auf dem Finanz- und realwirtschaftlichen Sektor ab. Zweitens würden die Institutionen, die das Verhältnis von Arbeit und Kapital regulieren, sich im Vergleich zum Neoliberalismus kaum ändern. Dies würde weiterhin hohe Profitraten gewährleisten. Das Kapital bliebe dominant gegenüber der Arbeiterklasse; die Reallöhne würden weiter stagnieren.4 Im neoliberalen Kapitalismus führten stagnierende Realeinkommen tendenziell zu einem Realisierungsproblem – also zum Sinken der aggregierten Nachfrage –, was durch Zunahme der Verschuldung gelöst wurde. Das Schuldenwachstum hing von großen Anlageblasen und einem spekulativen Finanzsektor ab (Kotz 2009). Um das Problem der Nachfrage zu lösen, das aus Unterdrückung des Lohnwachstums resultiert, würde drittens ein langfristig angelegtes staatliches Investitionsprogramm zur Ankurbelung privater Profite aufgelegt. Eine »fortschrittliche« Variante würde sich auf die Schaffung ziviler Infrastruktur in den Bereichen Transport, Kommunikation, Energie und Technologieentwicklung richten. Eine eher »reaktionäre« Version würde die Ausgaben für Militär und nationale Sicherheit erhöhen.5 Ebenso wäre eine Kombination denkbar. Eine solche korporatistische Restrukturierung könnte die Grundlage für eine neue kohärente gesellschaftliche Struktur der Akkumulation bilden. Niedrige Löhne würden zu einem hohen Profitanteil führen. Ein reguliertes Finanzsystem würde die finanzielle Stabilität sichern und Kredite für den realwirtschaftlichen Sektor bereitstellen. Durch die expandierenden Staatsausgaben würde der Staat das Nachfrageproblem lösen, das durch die schnell wachsenden Profite und stagnierenden Löhne entsteht.6 Für die arbeitende Bevölkerung würde sich eine solche Form der Restrukturierung wenig positiv auswirken. Die Geschichte lehrt, dass Formen des Kapitalismus, die die Arbeiterklasse begünstigen, nur durch radikale soziale Bewegungen entstehen, die das Big Business zu Kompromissen zwingen. Solche Massenbewegungen spielten in den USA zum Beispiel bei der Entstehung des staatlich regulierten Nachkriegskapitalismus eine Schlüsselrolle. Seine Wurzeln hatte dieser im New Deal seit Mitte der 1930er. Während eine neue Form des liberalen Kapitalismus relativ schnell entstehen könnte, würde die Durchsetzung eines neuen staatsregulierten Kapitalismus Zeit in Anspruch nehmen. Selbst wenn die Kapitalseite den Prozess anfänglich dominiert, dauert es Jahre, bis sich die unterschiedlichen Kapitalfraktionen einigen und ein kohärentes Programm entwickeln, in dessen Rahmen der Staat die Wirtschaft sowohl regulieren als auch stimulieren kann. Sollte sich die gegenwärtige Krise als besonders schwer erweisen, könnte dies darüber hinaus zur Entstehung starker sozialer Protestbewegungen führen, was den Kurs der ökonomischen Restrukturierung erheblich beeinflussen würde. Wenn sich starke soziale Bewegungen entwickeln, könnte dies zu einem zweiten Typ des staatlich regulierten Kapitalismus führen, der sich auf einen neuen sozialdemokratischen Kompromiss zwischen Kapital einerseits und Arbeit und anderen gesellschaftlichen Gruppen andererseits stützt. Dies würde Veränderungen innerhalb der Institutionen erfordern, die die Beziehungen zwischen Arbeit und Kapital regulieren, damit es den Arbeitern möglich wird, Lohnsteigerungen durchsetzen, die sich tatsächlich am Produktivitätswachstum orientieren. Dazu wären zumindest stärkere Gewerkschaften notwendig, eine Bereitschaft der Großunternehmen mit der Arbeitnehmerseite zu verhandeln und eine Verschiebung in der Form der Konkurrenz zwischen den einzelnen Kapitalen. Letzteres würde dem starken Druck auf die Löhne entgegenwirken, der im Neoliberalismus unter den Bedingungen zügelloser Konkurrenz vorherrschte. Unter diesen Bedingungen wäre ein relativ ausgewogenes Wachstum der aggregierten Nachfrage möglich. Expandierende Staatsausgaben würden ebenfalls eine wichtige Rolle spielen und könnten sich unter anderem auf Ausgaben im Sozial- und Umweltbereich sowie auf die Schaffung von Infrastruktur konzentrieren. Der Finanzsektor würde, ähnlich wie in der korporatistischen Version, stark reguliert. Wenn sich in den USA und anderen entwickelten kapitalistischen Staaten eine neue staatlich regulierte Form des Kapitalismus herausbilden sollte, würde dies auch auf globaler Ebene eine Restrukturierung der bestehenden Institutionen erfordern, um diese an die neuen nationalen Institutionen anzupassen. Hier kommt also eine Schwierigkeit hinzu, denn die Herausbildung neuer globaler Institutionen ist langwieriger und komplizierter als auf nationaler Ebene. Die dritte Möglichkeit besteht in der Ablösung des Kapitalismus durch den Sozialismus. Dies ist ein großes Thema und kann hier nur in einigen kurzen Kommentaren behandelt werden. Über etwa 30 Jahren hinweg hat der neoliberale Kapitalismus dazu geführt, dass sich die Arbeits- und Lebensbedingungen für die Bevölkerungsmehrheit stetig verschlechtern. In der gegenwärtigen Krise zeigt sich der Kapitalismus von seiner schlimmsten Seite: Das Motiv Profit zu erwirtschaften, kann die Bedürfnisse der Menschen nicht befriedigen – weder im Hinblick auf einen anständigen Lebensstandard einschließ- lich der Bereitstellung privater und öffentlicher Güter, noch was sinnvolle Arbeit, ökonomische Sicherheit oder eine umweltpolitisch nachhaltige Wirtschaft angeht. In einem Moment, in dem die Menschen dagegen kämpfen, ihre Wohnungen und Häuser zu verlieren und sich gegen Arbeitslosigkeit und Klimakatastrophe, gegen den Verlust ihrer Krankenversicherung und das Verschwinden ihrer Lebensersparnisse auf den Finanzmärkten wehren, könnten die Argumente für den Sozialismus möglicherweise für Millionen von Menschen wieder an Überzeugungskraft gewinnen. Eine sozialistische Alternative zum Kapitalismus stellt in Aussicht, die menschlichen Bedürfnisse ohne die sozial schädlichen Mechanismen der Suche nach dem größten Profit zu befriedigen, und ohne den damit verbundenen endlosen Zwang zu akkumulieren, immer mehr Waren zu produzieren und die natürlichen Ressourcen immer weiter aufzubrauchen. Ein sozialistisches System, das auf einer demokratisch-partizipativen Wirtschaftsplanung basiert, würde es der gesamten Menschheit erlauben, gut, sicher und nachhaltig zu leben.7 In Lateinamerika können wir bereits verschiedene Versuche beobachten, einen neuen Sozialismus zu schaffen. Schon in den nächsten Jahren könnte die sozialistische Bewegung auch in den USA und in anderen Teilen der Welt eine Wiedergeburt erleben und die Möglichkeit eröffnen, das Zeitalter des Kapitalismus ein für alle mal zu beenden. Aus dem Amerikanischen von Henrik Lebuhn  

LITERATUR

Albert, Michael, und Robin Hahnel, 1991: The Political Economy of Participatory Economics, Princeton Devine, Pat, 2002: Participatory Planning Through Negotiated Coordination, in: Science and Society 1, 72–85 Kotz, David M., 2009: The Financial and Economic Crisis of 2008: A Systemic Crisis of Neoliberal Capitalism, in: Review of Radical Political Economics, 3 (i.E.) Ders., Terrence McDonough und Micheal Reich (Hg.), 2009: Contemporary Capitalism and its Crises: Social Structure of Accumulation Theory for the 21st Century, Cambridge (i.E.) Kristol, William, 2008: Small Isn’t Beautiful, in: The New York Times, 8.12., A29 Polanyi, Karl, 1944: The Great Transformation, Boston 2001

Anmerkungen

1 Für eine ausführliche Analyse der Krise des neoliberalen Kapitalismus vgl. Kotz 2009. 2 Diese Analyse basiert auf der Theorie der sozialen Struktur der Akkumulation, vgl. McDonough/Reich/Kotz 2009. 3 Polanyi argumentiert als erster, dass sich liberale und staatlich regulierte Formen des Kapitalismus abwechseln. 4 Die konservativen Kommentare, man solle die öffentlichen Rettungspakete für die Automobilindustrie dazu nutzen, die United Auto Workers Union aufzureiben und die Löhne in dieser Branche zu drücken, sind daher konsistent mit dem Programm einer korporatistischen Restrukturierung. 5 Dies erklärt möglicherweise die Begeisterung konservativer Experten für die staatsinterventionistischen Investitionsprogramme der Regierung. So schlug der konservative Kommentator William Kristol vor, »einen ordentlichen Teil des (zu erwartenden großen öffentlichen) Pakets für nationale Sicherheit auszugeben« anstatt für zivile Infrastruktur (2008). 6 Eine komplette korporatistische Akkumulationsstruktur würde noch eine Reihe weiterer Institutionen beinhalten, die hier nicht diskutiert werden. 7 Für ein Modell demokratisch-partizipativer Planung vgl. Devine 2002 und Albert/Hahnel 1991.