Ein Klassensieg ohne Klassenpartei

Keine der derzeitigen Parteien scheint in der Lage zu sein, eine Lösung für diese doppelte Krise anbieten zu können: Weder eine reaktionäre noch eine reformistische Lösung, ganz zu schweigen von einer revolutionären. Und all dies rührt auch und vor allem daher, dass keine starken und glaubwürdigen auf dem Klassenstandpunkt beruhenden Vorschläge vorliegen, da die moderate Mehrheits-Linke nur mehr der Garant für die Unterwerfung der Arbeitnehmer*innen und Italiens insgesamt unter den Neoliberalismus geworden ist, und die radikale Minderheits-Linke nicht in der Lage ist, deren Vorherrschaft auch nur im Geringsten infrage zu stellen. Die Niederlage von Premier Matteo Renzi wurde nicht von taktischen Fehlern oder der Unfähigkeit zur Kommunikation verursacht. Im Gegenteil, an einen bestimmten Zeitpunkt schien der Jungspund das Wunder zu schaffen, erstens einen fortschrittsfeindlichen Akt (sprich eine Verfassungsreform, die die Spielräume der Demokratie einschränkt) als eine echte Innovation (da sie die Zahl der Parlamentarier*innen reduziere und die politischen Entscheidungsabläufe beschleunige) darzustellen und zweitens die reale Macht zu zentralisieren, um den Gehorsam gegenüber Brüssel noch umgehender erweisen zu können, und dies als eine Stärkung der italienischen Regierung gegen das europäische Diktat zu präsentieren. Aber zur Entscheidung stand nicht die Taktik oder die Kommunikation und auch nicht (oder nicht nur) die Verfassung: Da gab es noch den Klassenkampf. Neben einer gehörigen Dosis an Anmaßung und Vermessenheit hat sich als die wahre Beschränktheit Matteo Renzis seine Unfähigkeit erwiesen, die tiefgreifende gesellschaftliche Unzufriedenheit in Italien wahrzunehmen und zu begreifen, dass sich diese direkt auf das Ergebnis des Verfassungsreferendums auswirken könnte. Wie die meisten Angehörigen der heutigen herrschenden Klasse – und hier im Besonderen der Jüngeren – ist Matteo Renzi nicht gewohnt, dass die subalternen Klassen sich eigenständig positionieren können, ohne den „Vorschlägen“ der Bosse zu folgen. Aber nach Jahren passiven Akzeptierens und der Stimmenthaltung haben die subalternen Klassen ein Ventil finden müssen, wenn auch nur symbolisch. Und so gab es eine Klassenrevolte. Die geographische Verteilung der Nein-Stimmen ist eine perfekte Wiederspiegelung des sozialen Unbehagens: Die höchsten Stimmenanteile finden wir im Mezzogiorno und auf den Inseln. Und in den Großstädten (auch in jenen, wie Bologna, wo das Ja-Lager gesiegt hat) sind es die armseligen Vorstädte, die die höchsten Stimmenanteile des Neins aufweisen. Der Großteil der Jungwähler*innen hat gegen die Verfassungsreform gestimmt, ebenso wie die Mehrheit der Hochschulabsolvent*innen, während man bei den Älteren und jenen mit niedrigen Abschlüssen einen höheren Anteil der Ja-Stimmen registrieren kann. Die letzteren Daten können nicht überraschen, angesichts der sehr hohen Jugendarbeitslosigkeit und der ebenfalls hohen Arbeitslosenquote bei Akademiker*innen. Sie widersprechen aber soziologischen Ansichten, die die Jugend so darstellen, dass sie jeglichen Veränderungen wohlgesinnt seien, selbst wenn diese von einer diskreditierten herrschenden Klasse vorgeschlagen werden. Die Situation, die zu Renzis Niederlage geführt hat, wird durch die Daten verdeutlicht, die das ISTAT (das öffentliche Institut zur Erhebung sozio-ökonomischer Statistiken) sofort nach dem Referendum veröffentlich hat (hätte es das früher getan, wäre es der Pflichtverletzung dem Premier gegenüber beschuldigt worden): 17 469 000 Italiener*innen befinden sind von sozialer Ausgrenzung betroffen, 46,4 Prozent der Bewohner*innen Süd- und Insel-Italiens sind armutsgefährdet (und die Kluft zum Rest des Landes ist unter der Regierung Renzi größer geworden), 48,3 Prozent der Paare mit drei oder mehr Kindern sind armutsgefährdet (im letzten Jahr lag der Anteil bei 39,4 Prozent: eine offensichtliche und gravierende Verschlechterung), die Zahl der italienischen Auswander*innen ist im Jahre 2015 im Vergleich zu 2014 um acht Prozent angestiegen und 23 000 Hochschulabsolvent*innen haben Italien den Rücken gekehrt (ein Anstieg von 13 Prozent im Vergleich zum Jahr 2014). In dieser Situation ist es offenkundig, dass jede Wahl die Möglichkeit bietet, die Ablehnung einer herrschenden Klasse gegenüber auszudrücken, die die soziale Situation verschlechtert, statt sie zu verbessern. Und die darüber hinaus Geld und Zeit dafür verschwendet, eine Verfassungsreform durchzusetzen, was sicherlich nicht als das dringendste Problem der Bevölkerung wahrgenommen wurde. Dieses Wahlergebnis (das sich bei den Kommunalwahlen durch Regierungsübernahme des Outsiders der italienischen Politik, der Fünf-Stern-Bewegung, in Rom und Turin ankündigte) stehen vollkommen im Einklang mit dem griechischen Referendum gegen die Politik der Europäischen Union, dem Brexit, dem Vormarsch von Marine Le Pen, den Erfolgen von Podemos, dem Sieg Trumps und auch mit der teilweisen Bestätigung Sanders: Alles verschiedenartige und unvermeidbar ambivalente Ausdrücke des Klassenunbehagens in Situationen, in denen keine Klassenorganisationen vorhanden oder diese (wie im Falle Sanders) schwach und noch im Werden begriffen sind. Der wahre Verlierer des 4. Dezember ist allerdings nicht Renzi, sondern Giorgio Napolitano. Seit 2011, als er noch Präsident der Italienischen Republik war, hat Napolitano unablässig daran gearbeitet, die Abhängigkeit Italiens von den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union zu steigern, und daran, die Regierung immer unabhängiger vom Wählerwillen zu machen. Silvio Berlusconi und seine Regierung (die letzte, die von einem vom Volk gewählten Parlament bestimmt wurde) war, sich den internationalen Druck beugend, gezwungen worden zurückzutreten, um Italien zu weiteren Bilanzkürzungen und militärischen Abenteuern zu zwingen. Die Regierung Monti, die knallharte Rentenreform, der kriminelle und törichte Angriff auf Libyen waren die ersten Erfolge Napolitanos, wie üblich begünstigt durch die Erpressung der Märkte. So wurde eine private Schuldenkrise – eine solche war und ist die Italienische – wie eine Staatsschuldenkrise behandelt, und dadurch zwangsläufig zugespitzt. Auf diese Weise sind der italienische Einfluss im Mittelmeerraum und ein wichtiger Energieversorgungsweg auf einen Schlag zunichte gemacht worden: Nunmehr über keine ökonomische und politische Abwehrmöglichkeiten verfügend, hat sich Italien damit dem Prozess der Zentralisation des Kapitals (zum Vorteil der nördlichen Länder) „geöffnet“, der zusammen mit dem Lohnabbau inzwischen eindeutig den Hauptzweck der Existenz der Europäischen Union darstellt. Mit Enrico Letta und später Matteo Renzi folgten auf Monti zwei nicht durch Wahlen legitimierte Regierungen, beide stützten sich auf den PD, eine Handvoll von Überläufern aus dem Mitte-Rechts-Lager und der zahmen Opposition der Berlusconi-Partei. Und beide setzten die Politik der Ergebenheit gegenüber Washington und Brüssel fort (auch wenn Renzi etwas mehr Unduldsamkeit gegenüber der Austeritätspolitik zeigte), dabei konnten sie auch auf die von Mario Draghi in das ökonomische und soziale System Europas eingespeiste ›Droge‹ zählen. Aber offensichtlich hat die Tatsache, dass die Mischung aus Austeritätspolitik und niedrigen Kreditzinsen es nicht schafft, das italienische Wachstum wieder anzukurbeln (ein Wachstum, das übrigens nur durch starke öffentliche Investitionen möglich wäre…), hat den alten Giorgio Napolitano, der zwar nicht mehr Präsident der Republik aber immer noch sehr einflussreich ist, dazu gebracht, die Geltungssucht und die Risikobereitschaft des jungen Matteo Renzi auszunutzen, um eine den Märkten genehme Verfassungsreform durchzusetzen, da diese scheinbar in der Lage sei, die Haushaltsentscheidungen des Landes zu vereinfachen. Aber sowohl der Alte als auch der Junge haben sich geirrt und verloren, da sie die Rechnung nur mit den Märkten und nicht mit den Bürger*innen gemacht haben. Diese haben den Drohungen der Märkte ihre eigenen Bedürfnisse nach sozialer und ziviler Würde entgegengestellt, und so all jenen geantwortet, die Weltuntergangsszenarien, wilde Spekulationen und schwindelerregendes Anwachsen des Spread voraussagten. Aber wer heute nicht den Erpressungen der Märkte nachgibt, könnte morgen auch nicht auf die Erpressungen der Europäischen Union eingehen, die sich ja gerade eben auf die Märkte und nicht auf der Demokratie gründet. Die Niederlage des Duo Renzi-Napolitano bereitet also die Niederlage der Europäischen Union vor. Das europafreundlichste Volk Europas, das italienische, wurde dazu gezwungen seine Meinung zu ändern von einem System, das die im Jahr 2007 begonnene Krise nicht dazu nutzte, die Solidarität zwischen den Nationen zu entwickeln, sondern diese instrumentalisierte, um die subalternen Klassen und die schwächsten Länder zusätzlich zu schwächen. Und dies ohne echten Widerspruch innerhalb der herrschenden Klassen Europas zu diesen Entscheidungen hervorzurufen. Und ohne dass auf europäischer Ebene eine wirksame gewerkschaftliche oder zivile Opposition in Erscheinung getreten wäre. Schon Friedrich von Hayek wusste: Eine politisch-monetäre Union zwischen unterschiedlichen Volkswirtschaften würde den einzelnen Nationalstaaten die Befugnis, die Einnahmen neu zuverteilen, entziehen und diese auf föderale Ebene konzentrieren, während die Rivalitäten zwischen den einzelnen Nationen ­– die schwerer wiegen als die zwischen den Regionen innerhalb der Einzelstaaten – eben jene Neuverteilung selbst verunmöglichten. Und so ist es gekommen. In Konsequenz all dessen, steht das politische System Italiens vor einer tiefgreifenden Umwälzung. In den letzten Jahren fußte dieses System auf zwei Lagern: das eine enthusiastisch pro-europäisch (das Mitte-Links-Lager) und das andere moderat pro-europäisch (das Mitte-Rechts-Lager). Im Laufe der Zeit hat jedes der beiden Lager sich mit einer einzelnen Partei identifiziert: das erste mit der Demokratischen Partei PD, das zweite mit Forza Italia, der sich im Zerfall befindlichen Partei Silvio Berlusconis. Diese Doppelherrschaft brachte ein Wahlgesetz hervor, das dem Sieger einen extremen Mehrheits-Bonus [und damit die parlamentarische Mehrheit, Anm. d. Übers.] zugesteht. Da es sich aber auf jeden Fall um Parteien handelt, die in zentralen Fragen wie der Zugehörigkeit zur EU übereinstimmen, war keine der beiden besonders besorgt über den möglichen Sieg des anderen Lagers. In der Zwischenzeit haben sich die Dinge geändert, der politische und menschliche Niedergang Berlusconis und die latente Europafeindlichkeit der sich an ihm orientierenden sozialen Schichten haben Forza Italia geschwächt und innerhalb der Rechten den fremdenfeindlichen Flügel der Lega Nord gestärkt. Der PD hat versucht, die Krise zum eigenen Vorteil auszunutzen, indem er sich einen Teil der rechten Wählerschaft einverleibte und sich als „Partei der Nation“ darstellte, die in der Lage wäre, alle Befindlichkeiten und Bedürfnisse des Landes zu verkörpern. Das Referendum hat diesen Versuch zunichte gemacht und jene Partei gestärkt, die sich momentan als echte und radikale Alternative zur gesamten politischen ›Kaste‹ präsentiert: die Fünf-Sterne-Bewegung. Eine politische Formation, die rechte und linke politische Anschauungen miteinander vermischt und in der eine antipolitische, antietatistische und oft simplifizierende Ideologie des ›Kleinerzeugers‹ vorherrscht, die es trotzdem schafft eine zersetzende Rolle für das politische System Italiens zu spielen, aufgrund seiner antieuropäischen Haltung und dem Fakt, dass die Bürger*innen sich nicht frei und direkt zu fundamentalen Entscheidungen äußern müssen. Das bipolare System ist also in der Krise, weil sich die ihr zugrundeliegenden Pole in der Krise befinden. Das Wahlgesetz erweist sich zu immer mehr als ein Bumerang, könnte es heute doch der Fünf-Sterne-Bewegung eine überwältigende Mehrheit bescheren. Allerdings nur in der Abgeordnetenkammer, da der Senat hingegen mehr oder weniger durch das Verhältniswahlsystem bestimmt würde. Zugleich steht das Verfassungsgericht kurz davor, sein Urteil zur Verfassungskonformität des Wahlgesetzes für die Abgeordnetenkammer zu verkünden. Kurzum: Die Konfusion regiert souverän und in dieser Konfusion wird es viele Versuche geben, die Wahl möglichst lange hinauszuschieben. Der wahrscheinliche Ausgang dieser Veränderungen des politischen Systems wird die Rückkehr (nach mehr als 20 Jahren) zum Verhältniswahlrecht, sowohl für die Abgeordnetenkammer als auch für den Senat sein. Dies würde die Fünf-Sterne-Bewegung, die bisher damit prahlte sich niemals mit niemanden verbünden zu wollen, dazu zwingen eine Allianz mit der Lega Nord zu suchen, auch da es keine glaubhafte linke Alternative zum PD gibt. Und genau diese fehlende Alternative ist der schwerwiegendste Aspekt der Situation in Italien. Das Nein war eine klassenbewusste Wahl und würde eine Klassenreaktion auf die tiefe soziale und wirtschaftliche Krise des Landes erfordern. Aber niemand ist heute imstande eine solche Reaktion zu geben: Die PD und Forza Italia biedern sich den herrschenden Klassen an, die Lega Nord möchte die Arbeitsmarktbedingungen verschlechtern (da sie die Migrant*innen in die Klandestinität zwingen will) und schlägt eine Steuerreform vor, die nur den hohen und mittleren Einkommen Vorteile verspricht. Die Fünf-Sterne-Bewegung erahnt zwar die Notwendigkeit einer geopolitischen Neuausrichtung Italiens. Darüber hinaus erörtert sie verschieden und teilweise durchaus sehr interessante Vorschläge zur Wirtschaftspolitik, aber abgesehen von richtigen Ansätzen zur Notwendigkeit eines staatlichen Bankensystems, weiß sie nichts Ernsthaftes zur Beschäftigungspolitik, zur Rolle der öffentlichen Hand usw. zu sagen. Sowohl die Lega Nord als auch die Fünf-Sterne-Bewegung bewegen sich auf den unausweichlichen Bruch mit dem Euro zu, tun dies aber auf eine konfuse und halbliberalistische Art und Weise, ohne die Löhne und Sozialleistungen auf angemessener Weise vor den dann unvermeidlich folgenden Gegenangriffen zu schützen. Kurz gesagt, gäbe es heute die Möglichkeit, eine neue linke tendenziell hegemoniefähige Kraft zu schaffen, aber das geschieht nicht. Der ehemalige Bürgermeister Mailands Giuliano Pisapia schlägt eine Art »orangener« Partei vor, die sich mit dem PD in einem neuen Mitte-Links-Lager verbünden könnte: Déjà-vu! Die „Wahlinitiativen für das Nein“ haben sich nach dem Referendum nicht aufgelöst und propagieren Initiativen zur Verwirklichung der Verfassung, aber sie sagen nichts zu den internationalen Verträgen (und im Besonderen zu den europäischen Verträgen), die eine solche Verwirklichung verhindern. Sinistra e Libertà versucht zu überleben, indem sie einige Exilant*innen des PD einsammelt. Aber Sinistra e Libertà ist schon in eine proeuropäische Mehrheit und eine gegen den Euro eingestellte, durch den ehemaligen Minister Stefano Fassina verkörperte Minderheit gespalten. Rifondazione Comunista schlägt eine Vereinigung aller in Opposition zum PD stehenden antiliberalistischen Linken vor. Aber dieser sehr allgemeine und ebenfalls ein Déjà-vu-Erlebnis hervorrufende Aufruf scheint niemanden zu interessieren. Auch deshalb nicht, weil Rifondazione Comunista nicht vorhat, in diesem Projekt aufzugehen, sondern seine eigene Organisation beibehalten will. In der italienischen Gesellschaft und Politik ist alles in Bewegung, aber in der italienischen Linken scheint alles still zu stehen. Und auch wenn sich etwas bewegen sollte und eine einheitliche politische Kraft links von dem PD entstehen sollte, so würde diese politische Kraft sehr wahrscheinlich nicht über die sehr begrenzte Wählerschicht der radikalen Linken hinausreichen und wäre nicht in der Lage, jene Millionen von Arbeitnehmer*innen für sich zu gewinnen, die dabei sind, sich von den alten politischen Bindungen loszulösen bzw. mit der Gewohnheit zur Stimmenthaltung zu brechen und wieder eine aktivere Rolle zu spielen. Weil die radikale Linke immer noch mit der altbekannten Linken, nämlich mit einer elitären mit den Bossen flirtenden Gruppe, gleichgesetzt wird. Denn die radikale Linke ist sehr gut darin, über postmaterialistische Themen zu reden, aber im Allgemeinen unfähig etwas über „Brot und Arbeit“ zu sagen, da sie sich weigert, sich auf den einzig möglichen Ausweg aus der Krise zu konzentrieren: der Wiederbelebung staatlicher Maßnahmen im großen Stil. Die radikale Linke benutzt die Sprache bzw. oft den Jargon des parlamentarischen Demokratie-Betriebes, während die große Mehrheit der Bürger*innen sich nur über die Stimmabgabe selber mitteilt. Aber das eigentliche Problem der radikalen wie der antiliberalistischen Linken ist, dass sie nicht wirklich antiliberalistisch und nicht wirklich radikal ist, da sie immer noch an die Globalisierung und die Europäische Union glaubt, während die italienische Bevölkerung in wachsendem Maße in ihnen den Feind erkennt, den es zu schlagen gilt. Aus dem Italienischen von Bodo Acker