Gegen die Eindeutigkeit

Gerade komme ich von einer Tagung, auf der eine russische Kollegin die Ansicht vertrat, dass die russische Regierung und insbesondere Putin faschistisch seien. Es sei die Aufgabe der Linken, jetzt internationale Brigaden zu bilden, dem Befreiungskampf der Ukrainer*innen militärisch beizustehen und – der historischen Mission der Linken gemäß – Faschisten zu töten.

Auch andersherum wurde versucht zu argumentieren, nicht genau in der Wortwahl Putins, aber doch der Tendenz nach: In der Ukraine gebe es starke faschistische und anti­semitische Traditionen und der russische Angriff diene dazu, sie zu bekämpfen.

Darüber hinaus wurde – nach einem überlieferten linken Kritikmuster –, das Kriegsgeschehen auf dem Gebiet der Ukraine als Ergebnis der imperialistischen Politik des Westens erklärt. Vieles spricht dafür, dass die Politik der NATO-Erweiterung, die Bemühungen um eine EU- und NATO-Integration der Ukraine und auch manche Andeutung zu einem Regime Change in Russland den Konflikt geschürt haben. Sicherlich gibt es weitere politökonomische Gründe, etwa den geostrategischen Zugriff auf fossile Ressourcen und Landwirtschaftsflächen. Mit Verweis auf diese Aspekte wurde der Angriff als zwar völkerrechtswidrig, aber verständlich gedeutet.

Doch der Angriff ist nicht verständlich. Denn es war die russische Regierung, die den militärischen Überfall auf die Ukraine befohlen und damit gegen internationales Recht verstoßen hat – wie zuvor schon mit der Besetzung und Annexion der Ostukraine und der Krim. Es gibt kein Ziel, das erklären und rechtfertigen könnte, dass seit fast zwei Jahren Menschen um ihre Lebensperspektiven gebracht, vertrieben, verletzt, vergewaltigt und getötet werden, dass Wohnhäuser, Dörfer und Städte zerstört werden. Es kann nicht als vernünftig gelten, dass aufgrund des Krieges weltweit die Nahrungsmittelpreise steigen und der Hunger zunimmt, und dass das Kriegsgeschehen die Dynamik der Erderhitzung vorantreibt.

Dieser Krieg ist kein linkes Projekt. Eine einfache Parteinahme für eine der beiden Seiten ist keine Option – nur die Empathie und Parteinahme für die dritte Seite, die der Herrschaftsunterworfenen auf allen Seiten, in der Ukraine, in Russland und weltweit, die die Folgen zu tragen haben; Empathie für diejenigen, die den Krieg ablehnen, flüchten, desertieren. In der Ukraine gibt es eine korrupte, von Oligarchen bestimmte Regierung, es gibt Faschisten, Kriegsgewinnler; aber es gibt auch die Vielen, die ihr Leben und ihre Freiheit verteidigen wollen, auch die linken, homosexuellen oder queeren Menschen, die gegen die russische Armee kämpfen, weil sie andernfalls Schlimmes zu befürchten hätten.

Ein dünner Schein von nostalgischem Antifaschismus und Antiimperialismus, eine vage Erinnerung an den Staatssozialismus mag einigen vermitteln, Putins Handlungsweise sei irgendwie gerechtfertigt. Aber offensichtlich verfolgt Putin das Ziel, die imperiale Größe und Bedeutung Russlands wiederherzustellen. Deswegen unterstützt seine Regierung autoritäre Tendenzen in vielen Regionen, fördert den Regierungsterrorismus gegen Bevölkerungsgruppen, sabotiert demokratische Prozesse und sucht Allianzen mit rechtsradikalen Parteien in Europa. Angegriffen wird die kulturrevolutionäre Lebensweise der letzten Jahrzehnte: sozial-ökologisch, queer, demokratisch. Und zugleich ist es schwer, sich eindeutig auf die Seite der USA, der NATO-Staaten und ihrer Alliierten zu schlagen. Denn auch hier wird politisch-militärische und ökonomische Großmachtpolitik betrieben, wird die Demokratie von innen geschwächt, werden die Lohnabhängigen in die Armut getrieben, die sozial-ökologische Erneuerung sabotiert und die Öffentlichkeit antisemitisch, rassistisch und gegen sexuelle Minderheiten aufgehetzt.

Die Bemühungen, diese komplexe Lage auf reine Widersprüche und eindeutige Parteinahmen zu bringen, gehen fehl. Das gilt auch für den terroristischen Angriff der Hamas auf Israel, wo sich in gewisser Weise die Kontroversen wiederholen. Auch hier fügen sich die politisch-historischen Vorgänge nicht einer klaren parteilichen Zuordnung. Der Anschlag der Hamas war kein spontaner Akt des Wider­stands, sondern militärisch und logistisch im Detail vorbereitet, die Massaker und Entführungen wohl genau geplant. Auch nach dieser Attacke setzte die Hamas den Beschuss Israels fort. Es war klar, dass dies neben dem Wunsch nach Rache die israelische Regierung zum militärischen Handeln zwingen würde, um die Angriffe zu stoppen und die Hamas zu zerstören. Der Preis sind Verletzungen des internationalen Rechts und eine schockierend hohe Zahl ziviler Opfer.

Es gibt keinen Grund für eine Unterstützung der Hamas. Sie verfolgt keine linken Ziele, sondern will ihre islamistische, antidemokratische Herrschaft über die palästinensische Bevölkerung sichern. Sie zielt auf die Ausdehnung des militärischen Konflikts und nimmt die eigene Bevölkerung in Geiselhaft. Aber Israel verhält sich mehrdeutig. Der Verteidigungsminister äußerte, dass nicht Menschen, sondern Tiere bekämpft würden; der Gaza­streifen wurde vollständig abgeriegelt, sodass eine Flucht unmöglich ist; die Versorgung mit Wasser, Elektrizität, Nahrung, medizinischer Hilfe wurde unterbrochen, über Wochen wird tausendfach bombardiert. Mehrere Minister der israelischen Regierung brechen systematisch das Völkerrecht, indem sie Siedler*innen im Westjordanland unterstützen und letztlich eine rassistische und religiös-fundamentalistische Eroberungspolitik verfolgen.

Das alles führt zu moralisch und politisch unlösbaren Zumutungen. Denn man wird gezwungen, darüber zu richten, ob eine Analyse »kalt« ist, ob sie das Unrecht des Antisemitismus, den Terror gegen Juden beschönigt oder aber Leben und Leiden der Palästinenser*innen geringer schätzt und weniger betrauert; darüber zu richten, wie viele Tausend Menschen in Gaza schon getötet und verletzt wurden, und wie es sich mit der Traumatisierung verhält, die sich vermutlich über Generationen fortschreibt. Empathie für die von der Hamas Ermordeten ist notwendig, Empathie für die Opfer des religiösen Wahns und der Interessen von Dritten auf beiden Seiten, Empathie für die Opfer der Kriegsstrategie der israelischen Regierung. So viele Leben, so viele vernichtete Lebensperspektiven.

Jenseits der Dialektik

Die Linke ergreift Partei – oder sagen wir besser: Sie möchte Partei ergreifen. Denn das Unrecht ist mit Händen zu greifen. Um politisch sprech- und handlungsfähig zu sein, scheint es vielen notwendig, dass sich das Feld der Widersprüche zu eindeutigen, klar zugeschnittenen Gegensätzen fügt. Doch die Widersprüche sind vielfach nicht eindeutig angeordnet, sie liegen immer wieder quer zueinander. Es lässt sich logisch nicht eindeutig auflösen, was in der Sache nicht eindeutig ist. Deswegen kommt es ständig zu Verschiebungen, Aufschüben, zu Differenzierungen und Überarbeitungen der progressiven Terminologie.

Wenn man nicht unmittelbar an diesen Prozessen beteiligt ist, bekommt man dies nicht immer richtig mit. Gerade hat man gegen Geschlechterdiskriminierung noch mit großem Binnen-I angeschrieben, dann kommt der Asterisk*, der Unterstrich_ oder der Doppelpunkt: Es ist die Rede von Schwulen und Lesben und dann in schneller Folge von queer, von Inter-, Pan- und Asexualität, von Transsexualität, Transgender, trans* Männern und Frauen. Nicht mehr die Unterscheidung von Frauen und Männern organisiert das Feld, vielmehr stehen viele Orientierungen und Identitäten plural nebeneinander, können aber entsprechend viele Widersprüche mit sich bringen. Die grammatikalischen Gewohnheiten werden infrage gestellt, die schnellen Wechsel wirken auf manche bedrohlich. Sagt man jetzt Schwarz oder People of Color, Flüchtlinge oder Geflüchtete? Die Affekte der Abwehr dagegen sind groß und lassen sich von den Gegner*innen der Aufklärung, der Differenziertheit mobilisieren. Die Verteidigung von Männlichkeit wird als Kampf gegen Zensur, die Bekämpfung von Pandemiemaßnahmen als Verteidigung der Demokratie propagiert. Es wird von politischer Korrektheit und wokeness gesprochen; die Gruppen, die den Aufklärungsprozess tragen, gelten als bizarre Minderheiten. Denn diese Bewegungen des Denkens und Handelns lassen sich nicht eindeutig fügen, sind manchmal umständlich, verunsichern, tendieren zu Übertreibungen, zu Bekenntniszwang, Moralunternehmertum und Sprachpolizei – und dennoch sind sie immer auch rational. Denn hinter jeder Differenzierung steht eine Erfahrung des Leids, eine Gegenwehr gegen Vorurteil, Diskriminierung und Gewalt, gegen medizinische und psychische Normierung und Normalisierung.

Es klingt etwas lehrerhaft, aber angesichts mancher Diskussion in der Linken kann man den Eindruck gewinnen, dass sie einen wichtigen Begriff ihrer theoretischen Tradition vergessen hat: die Dialektik. Die Linke scheint zu erwarten, dass die gesellschaftlichen Phänomene unzweideutig, klar konturiert, passförmig sind; dass Denken und Wirklichkeit identisch sind, Letztere logisch im Denken aufgeht. Es entsteht viel Animosität und Streit, wenn abweichende Sachverhalte auftauchen und auf sie hingewiesen wird. Auf den Social-Media-Plattformen mit ihrem häufig gehässigen und besserwisserischen Ton werden Abweichungen personalisiert und den einzelnen Diskutant*innen zugerechnet, sehr oft verbunden mit dem impliziten Vorwurf, dumm und unwissend zu sein oder einer ganz falschen Orientierung zu folgen. Den Einzelnen wird vorgeworfen, was häufig in der Sache liegt. Denn die gesellschaftlichen Vorgänge sind voller Widersprüche, die die Phänomene unsauber, opak, komplex werden lassen.

Aber selbst Dialektik hilft nicht immer weiter. Der Verlust an Dialektik wurde jüngst der Partei DIE LINKE bescheinigt. Sie sei unfähig, die Widersprüche in den eigenen Reihen auszuhalten, sie produktiv zu nutzen, gemeinsam vielstimmig zu sprechen wie andere Parteien. Stattdessen komme es zur Abspaltung – eine Bankrotterklärung, die ein Problem für die gesamte Gesellschaft darstelle (vgl. taz, 21.10.2023, 14). Letzteres stimmt. Die Probleme der LINKEN sind auch ein gesamtgesellschaftliches Problem. Aber mir kommt es so vor, dass Dialektik hier affirmativ eingesetzt wird: nämlich als Erwartung, dass Widersprüche sich produktiv und auf einem höheren Niveau vermitteln und in einer Synthese aufheben. Doch die Widersprüche sind nicht so angeordnet, sie sind heterogen, sie enthalten Zumutungen, die sich von den Subjekten auf Dauer nicht gut ertragen lassen. Deswegen überlegte Louis Althusser, dass die Geschichte immer unsaubere Widersprüche parat hält, die Prozesse kontingent verlaufen, dass die kapitalistischen Verhältnisse ungleichzeitig und die Ausnahmen die Regel sind. Dabei wandte er sich kritisch gegen die Erwartung, dass sich am Ende des Prozesses die Reinheit des Widerspruchs zwischen zwei zentralen ökonomischen Klassen, Bourgeoisie und Proletariat, herstellt. Es interferieren zahlreiche Kräfte, die Widersprüche überlagern und verschieben sich. Eine Auflösung gibt es Althusser zufolge nicht in der höheren Synthese, sondern in der kontingenten Verdichtung von Widersprüchen in einem Bruch.

So war es im Fall der Konflikte der LINKEN mit Sahra Wagenknecht – ein Konflikt um wenige Personen, in den viele weitere Widersprüche hineingeschossen sind: das Verhältnis von Fraktion und Partei, Fragen der innerparteilichen Willensbildung, die Eitelkeit fördernde Rolle der Medien, die unterschiedlichen Sektoren der Arbeiter*innenklasse (etwa Industrie- vs. Care-Arbeiter*innen), die Bündnisse zwischen Lohnarbeiter*innen und Kategorien des Kleinbürgertums, das Verhältnis Stadt–Land, die unterschiedlichen Ziele in Partei und gesellschaftlicher Linker. Folgt man den Äußerungen Wagenknechts, so hat sie den Konflikt nicht als dialektischen Konflikt wahrgenommen, sondern als eindeutiges politisches Willensverhältnis weniger Politiker*innen. Politik als demokratischer Prozess der Herausbildung von Einsichten, gemeinsamen Zielen, Bündnissen hat sie nicht interessiert. Immer wieder hat sie betont, dass sie als Politikerin von oben her eine Wähler*innenklientel bewirtschaften will. Dialektik folgt keinem Plan zur Schaffung von Harmonie, sie ist kein bewusster Akt einzelner Individuen und Entscheidungsträger*innen, sondern die Theorie eines widersprüchlichen, kontingenten, »wilden«, durch Negation bestimmten Prozesses.

Die Schattenseite der Geschichte

Alltäglich sind wir Zeug*innen: Menschen tun sich gegenseitig Schreckliches an – ­Ukraine, Israel–Gaza, Pakistan, Myanmar, Tigray, rassistische Übergriffe, geflüchtete Menschen, Kinder in Armut, Obdachlosigkeit. Immanuel Kant hat dafür ein Bild gefunden. Er schreibt, dass die Menschen aus so krummem Holz gemacht seien, dass aus ihnen nichts ganz Gerades geschnitzt werden könne. Das stimmt, aber es ist dennoch den Versuch wert. Auch Kant selbst war dieser Meinung. Die Menschen seien keine Engel, sondern ungesellig und an ihren Egoismen orientiert. Doch diese negativen Seiten der Geschichte würden die Menschen antreiben, einmal den Weltfrieden herzustellen. Dabei will Kant nicht auf das Gute im Menschen spekulieren – das kann es geben, wenn die Verhältnisse einmal danach sind, oder eben auch nicht. Die Errichtung eines Staates müsse im Grenzfall für ein Volk von Teufeln taugen. Für das Zusammenleben der ungeselligen Individuen schlug Kant eine Verfassung vor, die er vor allem als moralische, rechtliche und staatliche Instanz verstand.

Wir erfahren jeden Tag, dass das nicht hält – nicht auf nationalstaatlicher, noch weniger auf internationaler Ebene – und das Wissen darüber gibt es seit Langem. Mit Kant im Tornister konnten deutsche Soldaten nach Frankreich und Russland einmarschieren, sich für bessere Menschen halten und alles zerstören, was sich ihnen entgegenstellte. Schlimmer noch, die Aufklärung, die moralischen Normen und rechtlichen Verfahren haben rassistischen Terror, Massenmord und Genozide nicht nur nicht verhindert, sondern ihnen mit modernsten wissenschaftlichen und technischen Mitteln zugearbeitet.

Diese Einsichten in die Brutalität der gesellschaftlichen Zusammenhänge und die verworrenen Widersprüche der Verhältnisse scheinen der Linken nicht immer präsent. Auf eigentümliche Weise glaubt sie doch an Fortschritt, an Eindeutigkeit, daran, dass das Kapitalverhältnis oder die Rechtsnormen den Teufel in den Menschen zivilisieren können, dass es irgendwie besser wird. Doch die Verhältnisse sind nicht so. Die Widersprüche folgen keinen geraden Linien: hier Lohnarbeit, dort Kapital, hier der US-Imperialismus, dort die Verdammten dieser Erde. Es ist sowieso falsch, klare Verhältnisse zu erwarten; aber es ist auch falsch, zu denken, die Verhältnisse sortierten sich nach klaren Widersprüchen. Eine Haltung der Dialektik prüft die Widersprüche und verfolgt ihre Dynamik, nicht um Reinheit herzustellen, sondern um sich nicht einschüchtern zu lassen, der Kontingenz der historischen Kämpfe nachzugehen und die Möglichkeiten zu erkennen, die in kurzen Momenten aufblitzen oder sich in schnellen Wendungen bilden und der Geschichte einen anderen Verlauf geben.

Was bleibt, ist die für Marx bedeutsam gewordene Kantische Lehre, dass sich die Vorgeschichte durchs Negative hindurch entwickelt: durch Kriege, Folter, Verwüstungen, Ausbeutung, durch sexistische Gewalt oder Rassismus. Aber das ist nicht das letzte Wort. Aus dem Scheitern des Rechtsoptimismus von Kant zog Marx eine wichtige Konsequenz: Auf die Moral der Individuen, auf das Recht oder die Institutionen allein kann man sich nicht verlassen – die Menschen unterlaufen die Regeln, manipulieren die Verfahren und nutzen sie trickreich für ihre Interessen aus.

Deswegen muss die Verfassung, um die es geht, eine der gesellschaftlichen Verhältnisse selbst sein, also der spontanen Gesetzmäßigkeiten, unter denen die Menschen leben. Diese Verhältnisse müssen so eingerichtet sein, dass die Menschen weiterhin selbstsüchtig und gewalttätig sein können – wenn wir denn daran glauben wollen, dass der Mensch nicht gut sein kann –, aber kein Einzelner sie zulasten vieler anderer ausnutzen kann. Niemand soll darin die Hebel finden, reich zu werden, weil andere arm sind, niemand das Allgemeine für seine Interessen, seine Rechthaberei und Gewaltausübung nutzen können. Das Ziel ist nicht die Synthese und Aufhebung, sondern die Überwindung all jener Widersprüche, mit denen wir seit Jahrhunderten konfrontiert sind und die für die gegenwärtige Form der Gesellschaft konstitutiv sind: die Widersprüche zwischen den Einzelinteressen und dem Gesamtinteresse, zwischen oben und unten, der Natur und der Gesellschaft, zwischen den Geschlechtern und den sexuellen Orientierungen, zwischen den Produzent*innen und den Konsument*innen, zwischen Menschen verschiedener Hautfarben und Herkünften – also die Überwindung der Gegensätze und Kämpfe, um unter gemeinsam gestalteten Verhältnissen versöhnt miteinander zu leben.