Es kann ausgeschlossen werden, »dass die unmittelbaren Wirtschaftskrisen von sich aus fundamentale Ereignisse hervorbringen; sie können nur einen günstigeren Boden« bereiten (Gramsci, Gef. 7, 1563). Welchen Gruppen, Protestformen und gesellschaftlichen Dynamiken die Krise einen »günstigen Boden« bereitet, ist nicht beliebig, aber geschichtlich offen. Der Blick auf die Krise greift zu kurz, wenn er mit der Hoffnung auf unmittelbaren, sichtbaren und hörbaren Widerstand der Massen verbunden wird. Wer umgekehrt in der Krise ein ungebrochenes business as usual im Kapitalismus ausmacht, verliert den Blick für die feinen Risse und möglichen Verschiebungen (Candeias 2010b). Immer wieder kommt es zu eruptiven Revolten, erratischen Bewegungen, Organisierung – auch und gerade von jenen, von denen man es am wenigsten erwartet.

Ereignisse und Resonanzen

Die Krisen treffen auf ganz unterschiedliche gesellschaftliche Bedingungen und eröffnen unterschiedliche Handlungsmöglichkeiten für Protest. Meist setzen sie an konkreten und akuten Problemen des Lebens an und beziehen sich nur in Ausnahmefällen auf »die Krise« im Allgemeinen. Unterschiedliche Ereignisse können als trigger für Proteste wirken. In Frankreich war es der Versuch, das Rentenalter anzuheben, in Griechenland die Reaktionen auf den rigiden Sparkurs der Regierung und die Anhebung von Steuern und Gebühren für die Nutzung öffentlicher Güter. In Tunesien war es die Selbstverbrennung eines jungen akademisch gebildeten Arbeitslosen – vor dem Hintergrund steigender Lebensmittelpreise. Solche Proteste können Resonanzen auch in völlig anders gearteten Verhältnissen auslösen, Widerstand inspirieren. Tunesien war unmittelbar Vorbild für die Besetzung des Tahrir-Platzes in Ägypten. Und es war eine Inspiration für die ganz anders gearteten Proteste in Wisconsin (USA). Gegen Sparpolitik und den Angriff auf die gewerkschaftlichen Rechte wurde das örtliche Parlament besetzt (vgl. Wright in diesem Heft). Immer wieder bezogen sich die Protestierenden auf die Organisierung in Ägypten. In Großbritannien gab es heftige Auseinandersetzungen, als die Regierung eine drastische Anhebung der Studiengebühren ankündigte – ein Bruch des Wahlversprechens der mitregierenden Liberalen. Nach dem erfolgreichen Sturz von Mubarak kam es in London zu breiten Protesten gegen die Sparpolitik der Regierung: mit einer Besetzung des Trafalgar Square. Die Wahrnehmung, die Proteste kämen aus dem Nichts, ist falsch. Sie verdankt sich einem ungenauen Blick, oft von den Medien gestützt, dem vorausgegangene Mobilisierungen und Organisierungen verborgen bleiben. Wie alte und neue Mobilisierungsformen ineinandergreifen, umgruppiert werden und spontan neu zusammenfinden, ist zum Verständnis der Proteste zentral. Der »Sturm auf das Winterpalais« ist eher in Nordafrika möglich, da die Regime kaum über Einbindungspotenziale der breiten Massen verfügen, sich nicht auf eine entwickelte Zivilgesellschaft stützen können und in der gegenwärtigen Konstellation mit dem relativen Desinteresse des sie lange stützenden transnationalen Blocks konfrontiert sind. Im Moment zivilgesellschaftlicher Erhebung (vgl. Mastnak 2011) blieb den Regimen nur der Repressionsapparat. Das Militär, in Ägypten und Tunesien mit den Machthabern verflochten, musste jedoch befürchten, mit ihnen in die Tiefe gerissen zu werden, sollten die Revolten Erfolg haben. Die Risse im Machtblock führten zum Bruch; das Militär sicherte seinen Einfluss, indem die alten Potentaten geopfert und der Machtblock neu zusammengesetzt wurde – damit die Revolution passiv bleibt und radikalere Veränderungen verhindert werden. In Libyen verlaufen die Risse mitten durch die Armee, während die Milizen zum Machthaber halten. In Syrien mangelt es (noch) an Organisationen der Subalternen, und der Machtblock weist bislang kaum Risse auf. Indes ist für die Entwicklungen in Ägypten und Tunesien begünstigend, dass von Seiten des transnationalen neoliberalen Blocks eine Aussicht auf formale Demokratisierung befürwortet wird. Man konnte mit den Diktatoren gut leben, doch mit »freien und demokratischen« Marktwirtschaften lassen sich bessere Geschäfte machen. Semi-periphere Länder wie Griechenland werden angesichts schwindender Einbindungspotenziale zerrissen, aber ein staatlich und europäisch institutionalisierter neoliberaler »Konstitutionalismus« sichert die Herrschaft durch Kontingenz, demobilisiert und spaltet den zivilgesellschaftlichen Unmut.1 Die lange Tradition gewerkschaftlicher und anarchistischer – auch militanter – Kämpfe gegen den Staat begünstigte in Griechenland anfänglich die Krisenproteste (vgl. Kritidis 2010). Erste Generalstreiks gegen Sparpolitiken der Regierung blieben erfolglos, bereiteten aber das Klima für die kommenden Wahlen und die historische Wahlniederlage der konservativen Regierung und für den Sieg der sozialdemokratischen PASOK. Die Verschuldungskrise unterstellt die Politik dem Diktat der führenden europäischen Kernländer und des IWF (Candeias 2011). Die Wirkung ist ähnlich wie in Spanien oder Portugal: Linksbürgerliche Kräfte, einschließlich der Gewerkschaften, bleiben passiv, es fällt ihnen schwer, zu Protesten gegen die ›eigene‹ Regierung zu mobilisieren. Die Serie der verhaltenen Generalstreiks blieb folgenlos – bislang. In den USA ist der Neoliberalismus im Staat fest verankert und durch die Abhängigkeit der Wirtschaft zementiert. Aber ebenfalls schwindende Einbindungspotenziale und eine gespaltene und scharf polarisierte Zivilgesellschaft bilden den Boden für einen offenen Kampf um Hegemonie. Die große Zahl der Hausräumungen führt seit Anfang der Krise immer wieder zu (vereinzelten) Protesten. Während das Krisenmanagement nur leidlich Wirkung zeigt und durch die Schuldenkrise massiv eingeschränkt wird, greifen die Ultrarechten in verschiedenen Staaten die Gewerkschaften an und versuchen, Organisierungsrechte im öffentlichen Dienst (weiter) einzuschränken. In Wisconsin kulminiert die Auseinandersetzung. Während die Gewerkschaftsführung den Sparzwang noch akzeptiert und in erster Linie grundlegende Gewerkschaftsrechte verteidigen will, sieht das breitere Bündnis der Protestierenden die Sparpolitik ihrer neutralen Maske beraubt: Der Klassenkampfcharakter der Maßnahmen tritt deutlich hervor (vgl. Wright in diesem Heft).

Und Deutschland?

Krisenkorporatismus und -management sind hier vergleichsweise erfolgreich (vgl. Candeias 2010a, 6f). Die Herrschenden erwiesen sich »als Meister der passiven Revolution. Die drei Zauberformeln hießen Bankenrettung, Kurzarbeitergeld und Abwrackprämie« (Haug 2011, 170). Krise und Angst vor Arbeitslosigkeit wirken disziplinierend. Der Betrieb bewährt sich für die Kernbelegschaften »als Garant sozialer Stabilität«, der in einer zunehmend ungerechten gesellschaftlichen Realität des globalisierten Finanzkapitalismus »gleichsam von außen angegriffen wird«. Dies stellt den innerbetrieblichen Konflikt still, befördert die Unterordnung unter autoritäre Strukturen und verstärkt das betriebliche Disziplinarregime (Dörre u.a. 2009, 564ff). Widersprüchliche Erfahrungen und Wünsche existieren nebeneinander: Viele sind angesichts der Krise offen für kapitalismuskritische, gar sozialistische Positionen. Zugleich betrachten sie diese als unrealistisch, weil mit ihnen keine Machtperspektive oder auch nur eine Erweiterung ihrer Handlungsfähigkeit verbunden ist. Mangelnde Alternativen, fehlende Erfahrungen oder erfolglose Kämpfe und geübte Anpassungspraxen halten den passiven Konsens. Eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung, vor allem in der gefährdeten Mittelklasse, hat immer weniger das Gefühl, Einfluss auf politische Entscheidungen nehmen zu können (Heitmeyer 2010, 27), was bei vielen zu einem Rückzug ins Private führt. Das Vertrauen in Politiker sinkt dramatisch und die Wut über die Folgen der Krise hat sich verstärkt (vgl. Klein/Heitmeyer 2010, 174; Eurobarometer 26.8.2010). Proteste entzünden sich aber kaum an der ungleichen Verteilung der Krisenlasten. Es gibt keinen allgemeinen Aufschrei über die lächerliche Erhöhung der Hartz-IV-Sätze um fünf Euro. Bei den Betroffenen dominiert »Statusfatalismus« (FAZ, 16.12.10, 15):2 schon lange arbeitslos und dem Disziplinarregime der Job Center unterworfen – Krise ist Alltag. Proteste entzünden sich an der Arroganz der Macht gegen breite bürgerliche Mehrheiten, Großprojekte wie Stuttgart 21 oder die Verlängerung der Atomlaufzeiten. Sie setzen an Rissen im herrschenden Block an. Die Erleichterung über den Aufschwung geht einher mit der realitätsgetränkten Befürchtung, dass dies nicht so bleiben wird. Angesichts der betrieblichen und gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse schien der Verzicht auf militantere Aktionen evident. Der Spatz in der Hand mag sicherer sein als die Taube auf dem Dach, auch wenn der Spatz bedeutet, sich weiter zu bescheiden, auf Verbesserungen zu verzichten. Das Risiko ist schwer kalkulierbar, die Angst, später schlechter da zu stehen als vorher, die Hoffnung, die Gefahr gehe vielleicht an ›mir‹ vorbei, auch wenn sie unweigerlich andere treffe, subjektiv begründet. Konzentration auf die eigene Absicherung und das Machbare – Holzkamp fasst dies als restriktive Handlungsfähigkeit –, die langfristigen Folgen werden ausgeblendet. Das Unbehagen bleibt.

Widerspruchskonstellationen als »Transformationsmotoren«

Erweiterung von Handlungsfähigkeit ist keine individuelle Möglichkeit, vielmehr die Entwicklung der »Fähigkeit, im Zusammenschluss mit anderen Verfügung über meine jeweiligen individuell relevanten Lebensbedingungen zu erlangen« (Holzkamp 1987, 14). Grundlage kann die gemeinsame Erfahrung der Beschränkung von Handlungsfähigkeit sein, wenn es gelingt, Erfahrung, Reflexion und Gefühl kohärent zu verarbeiten und auf gemeinsames Handeln zu orientieren. Dabei kann an Widersprüchen des Alltags und Alltagsverstands angeknüpft werden. Wenn der Zwang hinter dem Konsens offen zutage tritt, kann Empörung greifen. Anders als in bürgerlichen Vorstellungen, die Emotionalität und Handlungen voneinander abkoppeln, Erkenntnis und Emotionalität gegeneinander stellen, sind Emotionen »Voraussetzung […] für eine adäquate kognitive Abbildung der Welt« – und sie sind handlungsleitend (Holzkamp 1987, 16; vgl. Kaindl 2008). Die marginalisierten Gruppen »müssen sich vom Gefühl der Verletztheit und Scham zu Wut und Empörung« arbeiten (Fox Piven, The Nation 7.1.2011). Eine Form kann sein, wenn »wir hier unten«, »das Volk« gegen die Oberen gestellt wird. In Nordafrika und Wisconsin war das erfolgreich. Problematisch ist freilich, dass auch die Rechte versucht, dies mit ethnischen und ausgrenzenden Bedeutungen des »Volkes« zu unterlegen. Ein Ziel kann nur motiviert verfolgt werden, »wenn ich vorwegnehmen kann, dass in der Realisierung des Ziels ich selber ein Stück Erweiterung meiner Lebensmöglichkeiten, also Verbesserung meiner Lebensqualität erreiche« (Holzkamp 1987, 14). Auch von links wird z.B. Prekären oft mangelnde Motivation zugeschrieben und dies als wesentliches Hindernis betrachtet, die eigene Lage selbstverantwortlich zu verbessern bzw. den strukturellen Zwängen organisierten Widerstand entgegen zu bringen. Doch stellen die alten Formen politischer Repräsentation und Interessenvertretung, die Mitgliedschaft in Gewerkschaften und Parteien, die Teilnahme an Wahlen etc. für viele gar keinen Weg zu verbesserter Lebensqualität mehr dar (vgl. Klein/Heitmeyer 2010, 174, Dörre u.a. 2009, 571). Insofern überrascht die Zunahme der »hoffnungslos und illusionslos Unzufriedenen« nicht (Schmid/Bös 2010, 116), ebenso wenig wie das »Passiv-Bleiben« (Dörre u.a. 2009, 565) der Beschäftigten, angesichts der Erfahrungen betrieblicher Kämpfe in den letzten Jahren. Wir bewegen uns in einem Widerspruch »zwischen der Erweiterung der Lebensmöglichkeiten und der Vorwegnahme des Risikos des Verlusts der Handlungsfähigkeit durch die Herrschenden« (Holzkamp 1987, 16f) – durch Arbeits- und Sozialverwaltungen, Schulbehörden, alltägliche Kontrolle und polizeiliche Überwachung sowie die ›kleinen Unteroffiziere› des Kapitals in Person von Abteilungsleitern und Vorarbeitern mit ihren kruden Management- und Gängelmethoden im Niedriglohn- oder im informellen Sektor. Es liegt nahe, »quasi eine Art von Arrangement mit den jeweils Herrschenden in einer Weise zu treffen, dass man deren Bedrohung so weit neutralisiert, dass man in diesem Rahmen noch einen bestimmten Bereich an freiem Raum« hat (17). Der Verzicht auf die Erweiterung von Verfügungsmöglichkeiten geschieht vor dem Hintergrund subjektiver Einschätzung von Kräfteverhältnissen und eigenen Handlungsmöglichkeiten bzw. -behinderungen »subjektiv funktional« (Markard 2009, 187). Des Arrangements mit den Herrschenden kann man sich nie sicher sein. Angst ist eine »permanente Hintergrundqualität restriktiver Emotionalität« (Holzkamp 1983, 406). Sie befördert Gefühle von Individualisierung, Verdrängung und Mystifizierung (Holzkamp 1979, 166; Markard 2009, 194 ff), die ggf. projiziert werden auf »Bänker«, »Asylanten« und »Arbeitslose«. Organische Krisen bedrohen auch zuvor handlungsfähige Individuen und Gruppen mit dem Verlust von Orientierung und Handlungsfähigkeit. Wird restriktive Handlungsfähigkeit durch gesellschaftliche Brüche oder durch die Herrschenden in Frage gestellt, kann Bewegung entstehen. Das kann in anomische Zustände führen, Verdrängung und psychische und physische Krankheiten hervorrufen; aber auch zur Aktivierung und kollektiven Erweiterung der Handlungsmöglichkeiten führen. Protest kann zum Ventil werden: Die Angst weicht, der Gewalt der prozessierenden Krise raubt die Sicherheiten. Durch Störung unhinterfragter gesellschaftlicher Abläufe und massenhafte Verunsicherung individueller Denk- und Handlungsformen besteht die Möglichkeit, die gesamtgesellschaftliche Vermitteltheit der eigenen Existenz begreifen zu können: »Verzicht konnte die Krise nicht verhindern, nun wird noch mehr Verzicht gefordert«. Das Verlassen von erworbenen Positionen, Verlernen von Eingeübtem sind nun gefragt – ein Vorgang, der im engen Sinne persönliche Krisen der gesellschaftlichen Individuen einschließt. Perspektivverschiebungen und die Perspektivverschränkungen stärken potenziell die Fähigkeit zur Zurückstellung von unmittelbaren Interessen und Ängsten, um sich für eine mittel- bis längerfristige Perspektive der Verbesserung der eigenen und gemeinsam erlebten Situation einzusetzen. Bedrohliche Reaktionen werden eher in Kauf genommen bzw. über solidarische Praxen abgefedert. Solidarität und Protest sind dann nicht mehr moralisch, sondern im wohlverstandenen Eigeninteresse, subjektiv funktional: weil mit der Verfügungserweiterung auch die Möglichkeit verbunden ist, die Existenzbedrohung abzuwehren. Das ist die Erfahrung von Protesten in allen genannten Ländern, auch wenn sie nicht zum Erfolg führten. Vielfach gespalten mangelt es den Subalternen bislang an einer gemeinsamen Sprache, einem Verständnis gemeinsamer Interessen. Um Handlungsfähigkeit zu gewinnen, ist es notwendig, aus Widerspruchskonstellationen eine Verallgemeinerung von Interessen zu erarbeiten, die Differenzen respektiert (ausführlich Candeias 2010a). Für eine transformative Organisierung wäre es wesentlich, die marginalisierten subalternen Gruppen für die Führung zu befähigen. Und Protestierende »brauchen Ziele und Gegner, am besten lokale und erreichbare« wie in Wisconsin (Fox Piven, The Nation 7.1.2011). Die Orientierung auf Handlungsfä­ higkeit bedeutet zugleich ein anderes Verständnis von Politik. Kollektive Organisierung wird von den Subjekten nur motiviert betrieben und mit Leidenschaft verfolgt, wenn nicht nur stellvertretend ihre Interessen vertreten werden, ihr Wohlstand verbessert wird, sondern echte Partizipation und Teilhabe an den wesentlichen Entscheidungen zugleich die Erweiterung individueller Handlungsmöglichkeiten bietet. Eine solche kulturelle Revolution der Organisierung, eine Kultur der Beteiligung ist die Grundlage für eine demokratische Transformation. Wenn wir uns nicht selbst befreien, bleibt es für uns ohne Folgen. (Peter Weiss)  

Literatur

Candeias, Mario, 2011: Griechenland in Limbo, in: mehring1blog, http://ifg.rosalux.de/2011/04/19/grienchenland-inlimbo/ ders., 2010a: Von der fragmentierten Linken zum Mosaik, in: Luxemburg 1, 2. Jg., 6–17 ders., 2010b: Interregnum – Molekulare Verdichtung und organische Krise, in: A.DemiroviĆ u.a. (Hg.), VielfachKrise, Hamburg, 45–62 Dörre, Klaus, u.a., 2009: Krise ohne Krisenbewusstsein?, in: Prokla 157, 39. Jg., 559–79 Gramsci, Antonio, 1991ff: Gefängnishefte, Berlin-Hamburg Haug, Wolfgang Fritz, 2011: Krisen-Tsunami und kategorischer Imperativ. Editorial, in: Das Argument 291, 53. Jg., 169–77 Heitmeyer, Wilhelm (Hg.), 2010: Deutsche Zustände 8, Frankfurt/M Klein, Anna, und Wilhelm Heitmeyer, 2010: Wenn die Wut kein politisches Ventil findet, in: Deutsche Zustände 8, hgg. v. W.Heitmeyer, Frankfurt/M, 164–89 Holzkamp, Klaus, 1987: Grundkonzepte der Kritischen Psychologie, in: AG Gewerkschaftliche Schulung und Lehrerfortbildung (Hg.), Wi(e)der die Anpassung, Soltau, 13–19; www.kritische-psychologie.de ders., 1983: Grundlegung der Psychologie, Frankfurt/M Kaindl, Christina, 2008: Emotionale Mobilmachung: Man muss lange üben, bis man für Geld was fühlt, in: Lorenz Huck, Christina Kaindl u.a. (Hg.): »Abstrakt negiert ist halb kapiert« – Beiträge zur marxistischen Subjektwissenschaft. Morus Markard zum 60. Geburtstag. Marburg, 65–86 Kritidis, Gregor, 2010: »Irgendwann nehmen die Tränen Rache.« Zur Renaissance des Anarchismus in Griechenland, in: Das Argument 289, 52. Jg., 826–38 Markard, Morus, 2009: Einführung in die Kritische Psychologie, Berlin-Hamburg Mastnak, Toma, 2011: Die Rückkehr des Volkes, in: Das Argument 291, 53. Jg., 179–85

Anmerkungen

1 China als aufsteigendes neues kapitalistisches Zentrum, noch mit vielfältigen semi-peripheren Charakteristika einer strukturellen Heterogenität, aber schon mit einer Veränderung Richtung selbsttragender Wirtschaft und Hightech-Kapitalismus, bietet Protesten trotz repressiver Herrschaftsstruktur wachsende Spielräume (vgl. Roth in diesem Heft). 2 »Nur 14 Prozent der Unterschichten erwarten, dass es ihnen in zehn Jahren besser gehen wird. Auch die Aussichten der eigenen Kinder werden überwiegend skeptisch gesehen.« (Renate Köcher, FAZ 16.12.2009, 15)