Die Führungen Chinas und der Vereinigten Staaten streben sicherlich keinen Krieg miteinander an. Sowohl für die Biden-Regierung als auch für das Regime des chinesischen Präsidenten Xi Jinping sind ökonomische Innovation und Wachstum die Hauptziele. Beide sind sich bewusst, dass jeder Konflikt zwischen ihnen, selbst wenn er auf Asien beschränkt und mit nichtnuklearen Waffen geführt wird – regionale Schäden katastrophischen Ausmaßes verursachen und die Weltwirtschaft möglicherweise in die Knie zwingen könnte. Daher hat keine Seite die Absicht, einen Krieg zu beginnen. Jede ist jedoch fest entschlossen, die eigene Kriegsbereitschaft zu beweisen, wenn sie provoziert wird, und tendiert daher dazu, sich auf militärische Spielchen in den Gewässern (und im Luftraum) vor den Küsten Chinas einzulassen. So macht jede Seite den Ausbruch eines Krieges, wiewohl unbeabsichtigt, immer wahrscheinlicher.
Aus der Geschichte ist zu lernen, dass Konflikte nicht immer mit Planung und Absicht beginnen. Selbstverständlich beginnen etliche so, zum Beispiel Hitlers Invasion im Juni 1941 in der Sowjetunion und Japans Angriffen im Dezember 1941 auf Niederländisch-Ostindien und Pearl Harbor. Meistens waren Länder jedoch historisch in Kriege verwickelt, die sie zu vermeiden gehofft hatten.Auch im Juni 1914 war dies der Fall. Die europäischen Großmächte – Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Russland und das Österreichisch-Ungarische Reich – stolperten nach einem extremistischen Terrorakt (der Ermordung von Erzherzog Franz Ferdinand von Österreich und seiner Frau Sophie durch serbische Nationalisten in Sarajevo) in den Ersten Weltkrieg. Sie mobilisierten ihre Streitkräfte und gaben Ultimaten in der Erwartung heraus, dass ihre Rivalen zurücktreten würden. Keiner tat dies. Stattdessen brach ein Konflikt mit katastrophalen Folgen für den gesamten Kontinent aus.
Und bedauerlicherweise sind wir in den kommenden Jahren mit der Möglichkeit einer sehr ähnlichen Situation konfrontiert. Die drei großen Militärmächte der Gegenwart – China, die Vereinigten Staaten und Russland – verhalten sich alle auf unheimliche Weise wie ihre Pendants der angesprochenen früheren Ära. Alle drei platzieren Streitkräfte an den Grenzen ihrer Gegner oder der wichtigsten Verbündeten dieser Gegner und führen Muskelspiele und Demonstrationen militärischer Stärke durch, um ihre Gegner einzuschüchtern und ihre Kampfbereitschaft zu signalisieren. Ganz genau wie in der Zeit vor 1914 sind solche aggressiven Manöver mit einem hohen Risiko verbunden, da ein versehentlicher oder unbeabsichtigter Zusammenstoß erfolgen kann, der einen umfassenden Kampf oder schlimmstenfalls einen globalen Krieg nach sich ziehen mag.
Provozierende Militärmanöver ereignen sich heute fast täglich entlang der russischen Grenze zu den europäischen NATO-Mächten in Europa und in den Gewässern vor Chinas Ostküste. Über die Gefahren einer Eskalation durch solche Manöver in Europa lässt sich vieles sagen, doch konzentrieren wir uns stattdessen auf die Situation in China, wo das Risiko eines unbeabsichtigten Zusammenstoßes stetig steigt. Denken wir daran, dass im Unterschied zu Europa, wo die Grenzen zwischen Russland und den NATO-Ländern recht klar markiert und alle Seiten aufmerksam darauf konzentriert sind, ein Eindringen zu vermeiden, die Grenzen zwischen China und den USA bzw. generell in Asien vielerorts stark umkämpft sind.
China behauptet, seine östliche Grenze läge weit draußen im Pazifik – weit genug, um die unabhängige Insel Taiwan (die es als abtrünnige Provinz begreift), die Spratly- und Paracel-Inseln im Südchinesischen Meer (sämtlich von China beansprucht, aber einige auch von Malaysia, Vietnam und den Philippinen) und die Diaoyu-Inseln (beansprucht von China und Japan, die sie die Senkaku-Inseln nennen) einzuschließen. Die USA haben vertragliche Verpflichtungen gegenüber Japan und den Philippinen sowie eine gesetzlich verankerte Pflicht zur Unterstützung Taiwans bei dessen Verteidigung (dank des 1979 vom Kongress verabschiedeten „Taiwan Relations Act“). Und die US-Regierung hat immer wieder geltend gemacht, dass Chinas erweiterte Grenzansprüche rechtswidrig seien. Es gibt also ein weites umkämpftes Gebiet im ost- und südchinesischen Meer – Orte, an denen sich Kriegsschiffe und Flugzeuge der USA und Chinas zunehmend auf herausfordernde Weise begegnen, während sie für den Kampf bereit sind.
Grenzen austesten - und sich über diese hinwegsetzen
Die Führungen der USA und Chinas sind fest dazu entschlossen, das, was sie als ihre strategischen Interessen in solchen umstrittenen Gebieten verstehen, zu verteidigen. Für Peking heißt das, seine Herrschaft über Taiwan, die Diaoyu-Inseln und die Inseln des Südchinesischen Meeres aufrechtzuerhalten sowie die Fähigkeit zu demonstrieren, derartige Gebiete entgegen möglicher japanischer, taiwanesischer oder US-amerikanischer Gegenangriffe einzunehmen und unter Kontrolle zu behalten. Für Washington bedeutet dies, die Legitimität dieser Forderungen Chinas abzustreiten und dafür zu sorgen, dass sie nicht mit militärischen Mitteln verwirklicht werden können. Beide Seiten akzeptieren, dass diese sich widersprechenden Ansinnen wahrscheinlich nur einer bewaffneten Lösung zugeführt werden können. Doch kurz vor einem Krieg scheint jede Seite darauf bedacht zu sein, die anderen diplomatisch und militärisch nur soweit zu provozieren, dass keine Kettenreaktion ausgelöst wird, die in einer Katastrophe endet.
Auf dem diplomatischen Parkett sind sich Repräsentant*innen beider Seiten mit immer härteren verbalen Angriffen begegnet. Diese eskalierten in den letzten Jahren der Trump-Regierung, als der Präsident seine angebliche Sympathie für Xi Jinping aufgab und begann, großen chinesischen Telekommunikationsunternehmen wie Huawei den Zugang zu US-Technologie zu verwehren, zusätzlich zu den Strafzöllen, die er bereits auf die meisten Exporte des Landes in die USA verhängt hatte. Seine größte Offensive gegen China wurde schließlich von Außenminister Mike Pompeo angeführt, der die Führung des Landes mit vernichtenden Ausdrücken anprangerte und gleichzeitig ihre strategischen Interessen in umstrittenen Arealen in Frage stellte.
So beschuldigte Pompeo beispielsweise in einer Erklärung vom Juli 2020 zum Südchinesischen Meer China wegen seines aggressiven Verhaltens dort und wies auf Pekings wiederholtes „Einschüchtern“ anderer Staaten mit Anspruch auf Inseln in diesem Meer hin. Über die bloße Beleidigung ging Pompeo jedoch hinaus. So verschärfte er die Gefahr von Konflikten erheblich und behauptete, dass “Amerika gemeinsam mit unseren südostasiatischen Verbündeten und Partnern beim Schutz ihrer souveränen Rechte auf Offshore-Ressourcen im Einklang mit seinen völkerrechtlichen Rechten und Pflichten handelt” – eine Sprache, die eindeutig die künftige Anwendung von Gewalt durch amerikanische Schiffe und Flugzeuge rechtfertigen soll, die befreundeten Staaten helfen, wenn diese von China „eingeschüchtert“ werden.
Ebenso versuchte Pompeo, China in der Taiwan-Frage zu provozieren. Als eine seiner letzten Amtshandlungen am 9. Januar hob er offiziell die seit mehr als 40 Jahren geltenden Beschränkungen für das diplomatische Engagement der USA bei der taiwanesischen Regierung auf. Bereits 1979, als die Carter-Regierung die Beziehungen zu Taipeh abbrach und Verbindungen zum Festlandregime aufbaute, hatte sie Regierungsbeamt*innen verboten, sich mit ihren Amtskolleg*innen in Taiwan zu treffen – eine Praxis, die seitdem von jeder Regierung beibehalten wurde. Dies wurde als Bestandteil von Washingtons Engagement für die „Ein China“-Politik verstanden, gemäß der Taiwan als untrennbarer Teil Chinas gilt (obwohl die Form seiner künftigen Regierung weiterhin verhandelt werden sollte). Pompeo hat nun nach mehr als vier Jahrzehnten hochrangigen Kontakt zwischen Washington und Taipeh erneut gestattet und damit das vorherige Engagement effektiv zunichte gemacht. So signalisierte er Peking, dass Washington dazu bereit sei, einen offiziellen taiwanesischen Schritt in Richtung Unabhängigkeit Unterstützung zu geben – ein Akt, welcher ohne Zweifel einen chinesischen Invasionsversuch provozieren würde (dies erhöhte wiederum die Wahrscheinlichkeit, dass Washington und Peking sich an der Schwelle eines Krieges wiederfinden).
Auch an der militärischen Front ergriff die Trump-Regierung konkrete Maßnahmen, insbesondere durch verstärkte Seemanöver im Südchinesischen Meer sowie in Gewässern um Taiwan. China antwortete seinerseits mit scharfen Worten und erweiterte seine militärischen Aktivitäten. Als Reaktion auf eine Reise des Staatssekretärs für Wirtschaft, Keith Krach – dem ranghöchsten Besuch des US-Außenministeriums in Taiwan seit 40 Jahren – im vergangenen September, führte China mehrere Tage lang aggressive Luft- und Seemanöver in der Straße von Taiwan durch. Laut Ren Guoqiang, Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums, waren diese Manöver „eine vernünftige, notwendige Maßnahme, die sich auf die aktuelle Situation in der Straße von Taiwan bezieht und die nationale Souveränität und territoriale Integrität schützt“. Auf den intensivierten diplomatischen Kontakt der Insel mit den USA bezogen, setzte er hinzu: „Wer mit dem Feuer spielt, verbrennt sich.“
Heute, da Trump und Pompeo nicht mehr im Amt sind, fragt sich: Wie wird das Biden-Team derartige Probleme angehen? Bisher ist die Antwort darauf: Ähnlich wie bei der Trump-Administration. Bei der ersten hochrangigen Begegnung zwischen US-amerikanischen und chinesischen Beamt*innen in den Biden-Jahren, einem Treffen in Anchorage in Alaska am 18. und 19. März, nutzte der neue Außenminister Antony Blinken seine Eröffnungsrede, um die chinesische Seite zu beschimpfen und „tiefe Besorgnis“ über Chinas Verhalten auszudrücken, sei es bei der Misshandlung der uigurischen Minderheit in der Provinz Xinjiang, in Hongkong oder bei seiner zunehmend aggressiven Haltung gegenüber Taiwan. Solche Aktionen, sagte Blinken, „bedrohen die auf Regeln gründende Ordnung, die die globale Stabilität gewährleistet.“ In anderen Situationen brachte Blinken ähnliche Beschwerden wie hochrangige Biden-Beauftragte bei der CIA und im Verteidigungsministerium zum Ausdruck. Und bezeichnenderweise gab die Biden-Regierung in ihren ersten Amtsmonaten grünes Licht für das gleiche Tempo provozierender militärischer Manöver in umstrittenen asiatischen Gewässern wie die Trump-Regierung in den letzten Monaten.
Neue "Kanonenbootdiplomatie"
In den Jahren vor dem Ersten Weltkrieg, in Zeiten des Kolonialismus, war es gang und gäbe, dass Großmächte ihre Seestreitkräfte in Gewässern nahe am Gegner oder in der Nähe von rebellierenden Vasallenstaaten platzierten, um die Wahrscheinlichkeit einer Bestrafung mit militärischen Aktionen nahezulegen, falls bestimmte Forderungen nicht erfüllt würden. Die USA bedienten sich genau dieser „Kanonenbootdiplomatie“, wie sie damals genannt wurde, um die Karibikregion zu kontrollieren; so zwangen sie beispielsweise Kolumbien, das Territorium aufzugeben, welches Washington für den Bau eines Kanals zwischen dem Atlantik und dem Pazifik vorgesehen hatte. Heute ist die Kanonenbootdiplomatie im Pazifik wieder quicklebendig, und sowohl China als auch die USA setzen sie ein.
China setzt nun seine immer mächtigere Marine und Küstenwache regelmäßig ein, um den Ansprüchen anderer auf bestimmte Inseln im ost- und südchinesischen Meer mit Einschüchterung zu begegnen, während das Land selbst behauptet, es seien die eigenen – so im Fall der Senkakus gegenüber Japan und im Fall der Spratlys und Paracels gegenüber Malaysia, Vietnam und den Philippinen. Zumeist bedeutet dies eine Anweisung an die Schiffe der Marine- und Küstenwache, Fischerboote dieser Länder aus den Gewässern um die betreffenden Inseln zu vertreiben. Was Taiwan angeht, hat China seine Schiffe und Flugzeuge als Bedrohung eingesetzt, um deutlich zu machen, dass jeder Schritt zur Erklärung der Unabhängigkeit vom Festland eine harte militärische Reaktion nach sich ziehen werde.
Auch in der Biden-Ära nutzt Washington die Durchsetzungskraft militärischer Manöver im ost- und südchinesischen Meer, um zu sagen: Egal, wie weit solche Gewässer von den USA entfernt sind – Washington und das Pentagon sind noch immer nicht bereit, die Kontrolle über sie an China abzugeben. Im südchinesischen Meer, wo die US-Marine und die Luftwaffe regelmäßig provozierende Manöver und Kraftdemonstrationen durchführen, um die fortbestehende Fähigkeit Amerikas zur Schau zu stellen, die Region zu dominieren. So auch im Februar, als zwei Flugzeugträgergruppen in die Region geschickt wurden. Mehrere Tage lang führten die USS Nimitz und die USS Theodore Roosevelt zusammen mit ihren begleitenden Kreuzern und Zerstörern Scheinkampfeinsätze nahe den von China beanspruchten Inseln durch. „Durch solche Operationen versichern wir, dass wir taktisch fähig sind die Herausforderung der Friedenswahrung anzunehmen und zeigen unseren Partnern und Verbündeten in der Region, dass wir uns verpflichtet sehen, uns für einen freien und offenen Indopazifik einzusetzen.“ So erklärte Konteradmiral Doug Verissimo, Kommandeur der „Roosevelt Carrier Strike Group“, diese eindeutig kriegerischen Aktionen. Ebenso hat die Marine die Patrouillen der Zerstörer in der Straße von Taiwan verstärkt, um deutlich zu machen, dass jeder künftige chinesische Schritt zur Invasion Taiwans mit einer starken militärischen Reaktion beantwortet werden würde. Seit der Amtseinführung Präsident Bidens hat die Marine bereits drei solcher Patrouillen durchgeführt: von der USS John S. McCain am 4. Februar, der USS Curtis Wilbur am 24. Februar und der USS John Finn am 10. März. Der Marine zufolge sollten solche Missionen zeigen, dass das US-Militär „weiterhin dort fliegen, fahren und operieren“ würde, „wo es das Völkerrecht erlaubt“. Auf derart provozierende Manöver der US-Marine antwortet das chinesische Militär, die Volksbefreiungsarmee (PLA), in der Regel herausfordernd mit eigenen Schiffen und Flugzeugen. Im südchinesischen Meer geschieht auch dies regelmäßig, wenn die US-Marine in Gewässern nahe jener von China beanspruchten (und manchmal gebauten) Inseln operiert, von denen einige in kleine Militärstandorte umgewandelt wurden, sogenannte „Freedom of Navigation Operations“ (FONOPs, „Freiheit der Seefahrt“-Operationen). Häufig entsendet die chinesische Seite ein oder mehrere eigene Schiffe, die das amerikanische Schiff – um die Sache so höflich wie möglich zu gestalten – aus dem Gebiet herauseskortieren. Diese Begegnungen haben sich manchmal als äußerst gefährlich erwiesen, insbesondere wenn die Schiffe nahe genug aneinander gerieten, als dass es zu einem Kollisionsrisiko kam.
Beispielsweise kam im September 2018 nach einer solchen FONOP-Mission in der Nähe des Gavin-Riffs auf den Spratly-Inseln ein chinesischer Zerstörer auf 30 Meter an den Lenkwaffen-Zerstörer USS Decatur heran und zwang die Decatur zu einer abrupten Kursänderung. Wäre diese ausgeblieben, so hätte es zu einer Kollision kommen können, die Leben gekostet und einen Vorfall mit unvorhersehbaren Folgen dargestellt hätte. „Sie befinden sich auf einem gefährlichen Kurs“, soll das chinesische Schiff kurz vor der Begegnung per Funk an das amerikanische Schiff gesendet haben. „Wenn Sie den Kurs nicht ändern, werden [Sie] die Konsequenzen tragen.“
Was wäre passiert, wenn der Kapitän der Decatur seinen Kurs nicht geändert hätte? Bei diesem Anlass hatte die Welt noch einmal Glück: Er handelte schnell und vermied Gefahren. Doch was geschieht das nächste Mal, jetzt, da die Spannungen im Südchinesischen Meer und in Taiwan noch weitaus höher sind als im Jahr 2018? Ein solches Glück könnte ausbleiben. Die Folge könnte eine Kollision oder der Einsatz von Waffen sein, um diese zu vermeiden, was wiederum sofortige militärische Aktionen auf beiden Seiten auslösen könnte, gefolgt von einem möglicherweise unvorhersehbaren, eskalierenden Zyklus von Gegenschlägen, die in ihren Folgen unabsehbar sind.
Unter solchen Umständen könnte ein von niemandem gewollter Krieg zwischen den USA und China ausbrechen, plötzlich und im Wesentlichen durch Zufall – ein Krieg, den sich dieser Planet einfach nicht leisten kann. Unglücklicherweise scheint die Kombination aus zündelnder Rhetorik auf diplomatischer Ebene und der Neigung, diese mit aggressiven militärischen Aktionen in hart umkämpften Gebieten zu untermauern, weiterhin die chinesisch-US-amerikanische Agenda zu beherrschen.
Die Mächtigen in Peking und Washington spielen derzeit ein Spiel mit dem Untergang, wie es für beide Länder und den Planeten gefährlicher nicht sein könnte. Ist es nicht an der Zeit, dass die neue Biden-Regierung und ihr chinesisches Pendant deutlicher und tiefergehender begreifen, dass ihre feindseligen Interaktionen und Entscheidungen unvorhersehbare und gar katastrophale Folgen haben könnten? Eine rigide Sprache und provozierende Militärmanöver, wenn auch nur als politische Botschaft gedacht, könnten ein verhängnisvolles Ergebnis auslösen – in jener Weise, wie ähnliches Verhalten 1914 die kolossale Tragödie des Ersten Weltkriegs ausgelöste.
Dieser Artikel von (c) Michael T. Klare erschien zuerst bei TomDisptach.
Aus dem Englischen von Corinna Trogisch