Jeremy Corbyn: Zurück in die Zukunft?

Um es vorwegzunehmen: Die Wahlerfolge einer Handvoll linker Politiker – Alexis Tsipras in Griechenland, Pablo Iglesias in Spanien und Jeremy Corbyn in Großbritannien – sind eher ein Zeichen für die Schwäche und den Legitimationsverlust des gegenwärtigen politischen Systems als echte Hinweise auf eine gangbare politische Alternative. Denn trotz seines beispiellosen Erfolgs hat Corbyn über die Partei, die er vermeintlich führt, keine wirkliche Kontrolle. Die Parteielite weigert sich, mit jemandem zusammenzuarbeiten, der sie seit Jahrzehnten als linker Hinterbänkler provoziert hat, ja sie sabotiert ihn geradezu. Und der tiefe Riss durch die britische Gesellschaft, den das BREXIT-Votum Ende Juni 2016 offenbart hat, verweist darauf, dass sich große Teile der Subalternen von der herrschenden Politik abgewendet haben. Deren verbreitetes Gefühl von Ohnmacht und Vernachlässigung wendet sich nun gegen Einwander*innen und die EU gleichermaßen. Unterhalb eines echten Umbaus der Institutionen und neuer demokratischer Formen wird deshalb die Corbyn’sche »New Politics« nicht möglich sein.

In dieser Situation stellen sich drei Fragen. Erstens: Wie konnte ein Politiker, der so unverblümt und entschlossen für radikal linke Positionen eintritt, es überhaupt schaffen, siegreich aus dem Führungsstreit einer Partei hervorzugehen, die die Linke in den eigenen Reihen stets in Schach gehalten hat? Zweitens: Weisen die Begleitumstände dieses bemerkenswerten Sieges auf bestimmte Machtressourcen hin, die sich für eine Transformation der Labour Party im Sinne der von Corbyn ausgerufenen »New Politics« mobilisieren ließen? Und drittens: Lässt sich Corbyns Beharren darauf, dass es eine Alternative gibt, in eine praktische Strategie für den Wahlkampf verwandeln?

Fest steht, dass Corbyn nur erfolgreich sein kann, wenn eine großer Teil der arbeitenden Bevölkerung glaubt, seine Regierung sei nicht nur imstande, die aktuelle Sparpolitik zu beenden, sondern könne auch eine gesellschaftliche Mehrheit mobilisieren, um eine programmatische Alternative zu New Labour und den regierenden Tories umzusetzen. Konkret müsste das heißen: weitere Privatisierungen verhindern, demokratische Formen öffentlichen Eigentums ermöglichen, Leiharbeit und andere Formen prekärer Arbeit abschaffen sowie faire Bezahlung und gute Arbeitsbedingungen für alle durchsetzen. Mit anderen Worten: Corbyns Zukunft hängt davon ab, ob er die traditionelle parlamentarische Logik, wonach Menschen ihre Macht an ihre politischen Vertreter*innen abgeben, durchbrechen kann. Bei Corbyns »New Politics« geht es gerade darum, dass politische Vertreter*innen die Bühne der Partei (und später des Staates) nutzen, um populare Kräfte zu unterstützen und an der Macht teilhaben zu lassen – populare Kräfte mit der Fähigkeit zu transformatorischer Politik.

Die Wurzeln einer hybriden Bewegung

Die Ursprünge der ungerichteten Bewegung, die sich um Corbyn gesammelt hat, liegen mitunter weit zurück. Tony Benn propagierte bereits 1972 eine »New Politics«, die – angesichts der weltweiten Mobilisierung gegen den Vietnamkrieg – zugleich internationalistisch und auf das spezifisch britische Problem des Westminsterschen Parlamentarismus und der Labour Party fokussiert sein sollte. In den Jahrzehnten seither – in denen Benns Versuch, in seiner Funktion als Minister die Industrie radikal zu reformieren, scheiterte, Thatcher die Gewerkschaftsbewegung niederrang und New Labour die Parteilinke ins Abseits drängte – ist eine Generation von Aktivist*innen herangewachsen, für die ein Bündnis mit der Labour Party undenkbar schien. Auf bescheidene und doch wirksame Weise haben sie – ähnlich wie ihre politischen Pendants, die Bewegung der Indignados in Südeuropa und Occupy in den USA – ihren eigenen Politikstil definiert: direkte, nicht durch Parteien vermittelte gesellschaftliche Intervention. Einige dieser Aktivist*innen stellten nun den kreativen Kern von Corbyns Kampagne.

Dann gibt es noch die ältere, Corbyns eigene Generation, die wie Benn in den späten 1960er und den 1970er Jahren von den »New Politics« geprägt wurde. Diese Linken waren wegen Benn in die Labour Party eingetreten (fühlten sich später vom Blairismus abgestoßen) und gehörten zu den Ersten, die im Vorfeld des Irakkriegs lokale Veranstaltungen machten, Flugblätter verteilten und Busse nach London organisierten, wo 2003 zwei Millionen Menschen gegen den drohenden Krieg auf die Straße gingen. Diesen älteren Aktivist*innen verlieh Corbyns zunächst zaghafte Kandidatur für den Parteivorstand wieder eine Stimme. Sie entwickelten eine lokale Infrastruktur für seine Kampagne, die dann durch die jüngere Generation auf die sozialen Medien ausgedehnt wurde – eine schlagkräftige Kombination. Sie erhielten außerdem Beistand von vielen Gewerkschafter*innen, die seit Jahren gegen die verschiedenen Neuauflagen des Thatcherismus kämpfen, aber dabei nie Unterstützung ihrer Partei erfahren haben. Die Frage lautet: Kann diese hybride Bewegung die Labour Party zur ihrer Partei machen? Oder ist die Bewegung lediglich eine vorrübergehende ›Besetzerin‹ des Raums, den Corbyn geschaffen hat, dem jedoch bald der Strom abgedreht wird und dem die Räumung durch Gerichtsvollzieher und Polizei droht?

Bisher sprudeln die beiden Hauptenergiequellen der Bewegung recht konstant – Parteimitglieder und öffentliche Glaubwürdigkeit. So kam eine YouGov-Meinungsumfrage unter Labour-Party-Mitgliedern kürzlich zu dem Ergebnis, dass die Unterstützung für Corbyn seit seiner Wahl auf 66 Prozent angestiegen sei. Die Kampagne gegen ihn stützt sich hauptsächlich auf die angebliche Unwählbarkeit des langjährigen Abgeordneten, wobei die Blairisten auch von Fassungslosigkeit angetrieben werden: Wie konnte die Linke überhaupt all diese Jahre der Niederlagen überleben? Doch das hat sie zweifellos. Die Anziehungskraft, die von Corbyn und seinem langjährigen Verbündeten und derzeitigen Finanzminister im Schattenkabinett, John McDonnell, ausgeht, ist nicht einem speziellen Charisma geschuldet, das Führende von Geführten unterscheidet und Letztere in passiver Ehrfurcht verharren lässt. Im Gegenteil: Die Hauptquelle seiner Attraktivität und seiner Stärke ist Corbyns Nahbarkeit. Bei seinen Veranstaltungen feiert er mit den Menschen, zeigt sich stets mitfühlend, bezieht sich auf die Themen ihres täglichen Lebens und beweist mit seiner Kandidatur, dass es tatsächlich möglich ist, diese geteilten Erfahrungen in eine Ressource für kollektive Macht zu verwandeln, für eine aktive und hoffnungsvolle Solidarität. Ementsprechend lautete sein Kampagnen-Motto auch: »Jez, we can« (Jez als Abkürzung von Jeremy).

Corbyns Aufrichtigkeit und sein bescheidener Stil kommen in der Öffentlichkeit nach wie vor gut an. Von all den persönlichen Angriffen gegen ihn – weil er sich angeblich falsch verbeuge, falsch kleide oder die Nationalhymne nicht singe – haben die meisten ihr Ziel verfehlt. Eines der anschaulichsten Beispiele für Corbyns »New Politics« war seine Verwandlung der Prime Minister’s Questions (Fragen an den Ministerpräsidenten von Mitgliedern des House of Commons) in eine People’s Question Time: Über soziale Medien gab er ›normalen‹ Leuten die Möglichkeit, Fragen an Cameron zu stellen. Dieser konnte die Fragen aus Angst vor der öffentlichen Reaktion nicht einfach in seiner üblich arroganten Manier beiseiteschieben. Die People’s Question Time hat enorm dazu beigetragen, dass Corbyn sich in den ersten Wochen im Amt stabilisieren und auch so manche Zweiflerin von seinem Willen zur politischen Erneuerung überzeugen konnte. Seine Trümpfe sind die massive Unterstützung durch die Parteibasis sowie die gewachsene Glaubwürdigkeit in den Augen der Wähler*innen. Ob er allerdings über genügend Spielraum verfügt, um die politische Agenda der Partei vorzugeben, bleibt abzuwarten.

Momentum

Corbyns Versuch, die Energie seiner Kampagne – die den treffenden Namen Momentum trägt – zu institutionalisieren und ihre Dynamik aufrechtzuerhalten, ist darauf ausgelegt, genau dafür einen Freiraum zu schaffen. Die Führung dieser Organisation besteht aus derselben generationellen Mischung wie auch die Kampagne selbst.

Momentum steht vor der Herausforderung, die Transformation der Labour Party voranzutreiben, eine wirkliche Alternative zu New Labour und der Tory-Herrschaft zu entwerfen und all das in eine praktische Wahlkampfstrategie münden zu lassen. Die Frage ist, ob und wie überhaupt eine andere Labour Party aufgebaut werden kann, die in der Lage ist, eine landesweite Parlamentswahl zu gewinnen – angesichts der heute wesentlich geringeren Schlagkraft der industriellen Arbeiterklasse. Die Führung innerhalb einer ziemlich verkümmerten Partei zu übernehmen, deren Kampagnen größtenteils aus unvermittelten Appellen an potenzielle Unterstützer*innen bestehen, ist etwas völlig anderes als der lange Marsch durch die Institutionen, wie ihn Rudi Dutschke vor Augen hatte. Die Institution Labour Party wurde in einer Gesellschaft geschaffen, die heute so nicht mehr existiert, was wiederum bedeutet, dass für einen ›erfolgreichen Marsch‹ die Veränderung der Gesellschaft genauso erforderlich ist wie eine Veränderung des Verhältnisses der Labour Party zur Gesellschaft. Und dann geht es auch noch darum, die parteieigenen Organisationen neu aufzustellen. Ein kompliziertes Unterfangen.

Ein neues Terrain

Corbyn hat die Führung der Labour Party zu einem Zeitpunkt übernommen, an dem das neoliberale Paradigma sowohl die Partei als auch den Staat vollkommen durchdrungen hatte. Die Aushöhlung des Sozialstaats und die Abschaffung des progressiven Steuersystems haben nicht nur die materielle Grundlage für eine öffentliche Daseinsvorsorge zunichtegemacht, sondern auch jeden Ansatz einer halbewegs regulierten Volkswirtschaft. Eine Mischwirtschaft, in der Profite eines produktiven kapitalistischen Sektors besteuert und darüber soziale Absicherung und öffentliche Infrastruktur zum Wohle aller gewährleistet werden konnten, gehört der Vergangenheit an. Sie ist durch einen globalen Finanzkapitalismus ersetzt worden, in dem Kapitalflüsse die Politik bestimmen statt umgekehrt. In den Ländern der Eurozone dienen von oben aufgezwungene Verträge und Sparpakete dazu, fortschrittliche Reformen zu verhindern.

Die Kapitalseite hat den Nachkriegskonsens aufgekündigt – und zwar endgültig. Es können zwar hier und dort noch Siege errungen werden, allerdings nur, wenn außerparlamentarische Bewegungen den Staat unter Druck setzen und die Unterstützung sympathisierender Politiker*innen erhalten. Glücklicherweise gibt es jedoch sowohl in Großbritannien als auch in anderen geschundenen Ländern viele Anzeichen einer neuen Art des Widerstands. Ein Merkmal dafür ist die Mobilisierung aller möglichen Ressourcen und Ebenen der politischen Macht. Vor allem aber zielen diese Anstrengungen nicht lediglich darauf, gewählte Regierungen zu beeinflussen, sondern darauf, die alltägliche Unterdrückung und Ungerechtigkeit, auf denen die neoliberale Ordnung basiert, zu unterbrechen. Inmitten der Trümmer der Sozialdemokratie versuchen sie aus dem Widerstand heraus neue emanzipatorische Beziehungen zu schaffen, die auf Gegenseitigkeit und Demokratie beruhen.

Viele Initiativen arbeiten an Sozialökonomien, die auf gemeinsamem oder kooperativem Besitz beruhen und stellen so – auf der Mikroebene – die Profitlogik infrage. Sie zeigen, dass eine auf sozialistischen Prinzipien gegründete Wirtschaftsweise möglich ist. Andere wiederum arbeiten (zum Teil mit der Unterstützung fortschrittlicher Gemeinderäte) an der Vernetzung von Kooperativen und Genossenschaften in den Bereichen Energie, Landwirtschaft, Nahrungsmittelproduktion und Kultur. Bündnisse von Beschäftigten und Kommunen, die gemeinsam die Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen (etwa der Wasserversorgung) verhindert haben, versuchen nun, diese demokratisch zu organisieren und in Commons zu überführen. Prekär Beschäftigte, die von den traditionellen Gewerkschaften lange vernachlässigt wurden, machen ihre ökonomische Macht in Eigenregie geltend. Und auch Gewerkschaften experimentieren mit neuen Organisationsformen. Unite – die größte Gewerkschaft in Großbrittanien und Unterstützerin von Corbyn – hat Ortsgruppen gegründet, in denen sich auch Erwerbslose organisieren können und die sich in lokale Auseinandersetzungen einbringen (vgl. Bader in LuXemburg 1/2014). Außerdem setzt Unite auf direkte Aktionen, die sie sich bei UK Uncut, dem landesweiten Bündnis gegen die Sparpolitik, abgeschaut hat, um Druck auf die Zulieferer derjenigen Firmen auszuüben, mit denen sie gerade verhandelt.

Menschen, die von Sozialleistungen abhängig und von den Sparmaßnahmen besonders betroffen sind, beginnen sich zu organisieren und richten ihre Forderungen direkt an Abgeordnete oder Gemeinderatsmitglieder. Zunehmend nutzen zivilgesellschaftliche Netzwerke den kommunalen Raum, um Öffentlichkeit zu schaffen und materielle Macht zu mobilisieren (vgl. Giovanopulous in diesem Heft). Und obwohl sie oft Parteien wie Podemos oder Personen wie Corbyn unterstützen, legen die Menschen in diesen Initiativen großen Wert auf ihre Unabhängigkeit als Bedingung für eine nachhaltige Arbeit.

Eine andere Demokratie

Wenn es der Momentum-Kampagne gelingt, solche Initiativen zu unterstützen, könnte sie dazu beitragen, eine breite Bewegung aufzubauen und damit eine Grundlage für einen Sieg Corbyns bei den Wahlen 2020 zuschaffen. Eine solche Bewegung könnte dann auch schon Bündnisse und transformative Initiativen für die Zeit nach den Wahlen anstoßen.

Besonders die Initiativen von Common Weal, einer einflussreichen Organisation in Schottland, die die dortige Unabhängigkeitskampagne (Radical Independence Campaign) mit vorangetrieben hat, waren hilfreich für das Corbyn-Lager. Hier beteiligten sich vor allem junge parteiunbhängige Menschen, sehr viel radikaler als die Scottish National Party. Die Kampagne hatte das Ziel, wirtschaftspolitische Alternativen von unten auszuarbeiten und zu verbreiten. Sie entwickelten eine neue Sprache der Gegenseitigkeit und Zusammenarbeit und stellten dem ›Ich‹ der Marktkonkurrenz ein kollektives ›Wir‹ entgegen. Sie entwarfen Lebensmodelle eines Sozialismus, der nicht nur auf den Staat setzt, auch wenn er der Unterstützung einer anderen Art von Staat bedarf. Dies haben sie mit Corbyn, der ein plurales Verständnis von gesellschaftlichem Eigentum, Regulierung und Intervention vertritt, gemein. Common Weal hat die Hoffnung geweckt, dass etwas Besseres als die herrschenden Zustände möglich ist, und hat so Menschen, die sich längst von politischen Prozessen verabschiedet hatten, die Zuversicht zurückgegeben, dass sie etwas beeinflussen können und über Machtressourcen verfügten. Ein Merkmal des Corbyn’schen Sozialismus.

Diese neue Art der Demokratie muss auch auf die Arbeitswelt ausgedehnt werden. Dazu muss die Linie, die Gewerkschaften traditionell zwischen politischen und ökonomischen Fragen ziehen, aufgehoben werden. Sie mag Ende des 19. Jahrhunderts, als die Gewerkschaften die Labour Party als parlamentarische Vertretung gründeten, sinnvoll gewesen sein. Heute ist sie falsch – insbesondere dann, wenn wir uns vor Augen führen, dass Arbeiter*innen sich heute in ganz verschiedenen Kämpfen engagieren und ihre Gewerkschaften ohnehin in eine politische Richtung drängen. Aktivist*innen – auch die von Momentum – können diese Prozesse beschleunigen, indem sie helfen, politische und wirtschaftliche Fragen zusammenzudenken, um so auf einen Systemwechsel hinzuarbeiten.

Aus dem Englischen von Jan-Peter Herrmann