Alt-text is missing.

»Innerhalb der EU und gegen sie«. Bilanz der portugiesischen Anti-Austeritätsregierung – und was sie für Großbritannien bedeutet

Die Wahl zwischen einem schwerkalkulierbaren Brexit und einer neoliberalen Europäischen Union vor Augen, mag es aus britischer Perspektive weiterführend sein, aus den Erfahrungen einer Regierung zu lernen, die es geschafft hat, neoliberale Austerität aus dem Inneren der EU herauszufordern. In Portugal kommt derzeit eine solche Regierung ans Ende ihrer vierjährigen Legislaturperiode. Die Parteien, die in ihr führend oder mit ihr verbunden sind, werten die Erfahrung für sich aus und bereiten ihre Programme für die Wahlen im Oktober vor. In diesen Wochen erkundete ich die Diskussion vor Ort, auf der Suche nach einer Alternative zwischen Brexit oder fragloser Akzeptanz der EU-Verträge – denn evtl. erhält die britische Bevölkerung noch die Möglichkeit einer weiteren Abstimmung. 
Alt-text is missing.

Grenzüberschreitender Sozialismus. Großbritannien und die EU

Im Zeitalter transnationaler Unternehmen und globaler Finanzspekulation ist eine sozialistische Strategie, die nur oder nur primär auf einen bestimmten Nationalstaat fokussiert, zum Scheitern verurteilt. Gleichzeitig sind breit angelegte Kämpfe um Kontrolle über Nationalstaaten ein grundlegender Teil einer notwendigen internationalen Strategie. Diese Feststellungen sind mein Ausgangspunkt, um auf Costas Lapavitsas (griechischer Ökonom) und seine Forderung nach einem Sozialismus, der „daheim“ beginnen solle, einzugehen.
Sie gleicht einem Schwan, der mit entspannter Zuversicht vorwärts gleitet, während seine Füße unter der Oberfläche wütend wirbeln: Die linksradikale Koalition Syriza begegnet riesigen Herausforderungen gelassen, aber mit gesteigerter Aktivität. Im Parlamentsgebäude Griechenlands eröffnet Alexis Tsipras, Syrizas Vorsitzender, die erste Fraktionssitzung der 71 neuen Abgeordneten in seiner charakteristischen Art, kühl und jovial. Zur gleichen Zeit organisieren Syriza-Aktivisten in ganz Griechenland Nachbarschaftsversammlungen,
Alt-text is missing.

Jeremy Corbyn: Zurück in die Zukunft?

Um es vorwegzunehmen: Die Wahlerfolge einer Handvoll linker Politiker – Alexis Tsipras in Griechenland, Pablo Iglesias in Spanien und Jeremy Corbyn in Großbritannien – sind eher ein Zeichen für die Schwäche und den Legitimationsverlust des gegenwärtigen politischen Systems als echte Hinweise auf eine gangbare politische Alternative. Denn trotz seines beispiellosen Erfolgs hat Corbyn über die Partei, die er vermeintlich führt, keine wirkliche Kontrolle. Die Parteielite weigert sich, mit jemandem zusammenzuarbeiten, der sie seit Jahrzehnten als linker Hinterbänkler provoziert hat, ja sie sabotiert ihn geradezu. Und der tiefe Riss durch die britische Gesellschaft, den das BREXIT-Votum Ende Juni 2016 offenbart hat, verweist darauf, dass sich große Teile der Subalternen von der herrschenden Politik abgewendet haben.
Alt-text is missing.

DEMOKRATIE NEU DENKEN

Wie ist die Krise einzuschätzen? Und welche strategischen Orientierungen ergeben sich daraus für die Linke? Die Redaktion fragte feministische Intellektuelle (II). Was ist der Charakter der gegenwärtigen Krise? Es handelt sich um multiple Krisen. Im Zentrum des Sturms steht der Kollaps der Finanzmärkte. Doch darf nicht vergessen werden, es waren Regierungen, die ein politisches Projekt verfolgten – die Schwächung der Arbeiterbewegung, Senkung öffentlicher Ausgaben, Ausweitung von Niedriglöhnen etc. –, um über deregulierte Märkte Profite und Wettbewerbsfähigkeit zu steigern. Es handelt sich daher auch um eine Krise des globalen ideologischen Projekts und der mit ihm verbundenen politischen Institutio