Mehr als Helfen und Organisieren

Um diesen Anspruch zu verwirklichen, nennt die Verfassung Venezuelas – beispielsweise in Artikel 70 – eine Reihe weiterer Formen, mit denen Menschen ihre Möglichkeiten und Fähigkeiten entfalten können, wie etwa »Selbstverwaltung, Kooperativen aller Art […] und andere Zusammenschlüsse, die vom Prinzip der gegenseitigen Zusammenarbeit und Solidarität geleitet sind« (Harnecker 2015, 70).

Die Solidaritätsbewegung in Griechenland, die Ende 2011 entstanden ist, lässt sich als wesentliches Moment eines solchen Prozesses verstehen. Sie ist aus den Platzbesetzungen und Versammlungen im Sommer 2011 hervorgegangen und hat den Anti-Troika-Bewegungen angesichts der zunehmend spürbaren sozialen Folgen der Austeritätspolitik eine neue Gestalt gegeben. Es ging nicht zuletzt darum, die Fähigkeit der Gesellschaft, sich politisch zur Wehr zu setzen, zu erhalten.

Konkret wurden in vielen Bereichen selbstorganisierte Strukturen aufgebaut: von der Versorgung mit lebensnotwendigen Gütern über Experimente solidarischer Ökonomie in selbstverwalteten Kooperativen bis hin zu Märkten ohne Mittelsmänner. All diese Bemühungen, ob spontan oder geplant, ob gescheitert oder erfolgreich, lassen sich als Momente des schrittweisen Aufbaus politischer Macht von unten begreifen. Sie sind Anstoß und Träger eines popularen Protagonismus, der das politische Feld in Griechenland massiv umgepflügt hat. Und genau darin liegt ihre richtungsweisende Bedeutung – nicht etwa darin, dass sie für einen Staat eingesprungen sind, der unfähig war, die Menschen angemessen zu versorgen. Letzteres entspräche eher David Camerons Modell der »Big Society«, der neoliberalen Strategie, den Wohlfahrtsstaat durch die Zivilgesellschaft zu ersetzen. Diese Rolle haben die Solidaritätsnetzwerke jedoch von Anfang an völlig zu Recht zurückgewiesen.

Doch was bedeutet diese Haltung heute, nach dem dritten Memorandum? Wie geht man mit einer Regierung um, die zwar aus dem Widerstand gegen die Troika und die Memoranda hervorgegangen ist, sich nun aber gezwungen sieht, ebenjene neoliberalen Finanz- und Strukturanpassungsmaßnahmen selbst durchzusetzen? Maßnahmen, die zu einer Verschärfung der Austerität führen und die Produktivkräfte des Landes weiter schwächen. Wie verändert sich die Rolle der Solidaritätsbewegungen, wenn die Krise der sozialen Reproduktion zum Dauerzustand wird und die Hoffnung vieler Initiativen, durch die Wiederherstellung der staatlichen Versorgung wieder schnell ›überflüssig‹ zu werden, schwindet? Was heißt es, unter diesen Umständen einfach ›weiterzumachen‹ mit der täglichen Solidaritätsarbeit? Wird unter veränderten politischen Bedingungen auch der Kampf gegen die Folgen der Austerität zum business as usual? Wie lässt sich verhindern, dass die Solidaritätsnetzwerke mehr und mehr auf die Aufgabe reduziert werden, die humanitären Kosten der Memoranden abzufangen, und sie ihr Potenzial als Wegweiser, Hoffnungsträger und Motor gesellschaftlicher Veränderung verlieren? Wird der Widerstand, wird der Kampf um Veränderung vom bloßen Kampf ums Überleben absorbiert?

Das sind einige der grundlegenden Herausforderungen, vor denen die Solidaritätsbewegung seit dem ›Coup‹ der Troika im August 2015 steht. Die einende Vision, die der Diskurs der Hoffnung und die Möglichkeit eines Bruchs mit dem neoliberalen Mantra TINA (There Is No Alternative) darstellten, hat sich zerschlagen. Das hat die Bewegung demoralisiert und verunsichert und zu einer (vorübergehenden) politischen Lähmung geführt. Man bleibt der Solidaritätsarbeit treu und macht weiter, aber es gibt eine große Zurückhaltung, sich in der neuen Gemengelage politisch zu artikulieren. So riskiert die Bewegung jedoch, sich selbst auf die Funktion eines Versorgungsmechanismus zu reduzieren – genau das, was sie nie wollte.

Gleichzeitig darf man nicht vergessen, dass die Solidaritätsbewegungen ihre Aktivitäten nie programmatisch artikuliert haben. Ihre Politik bestand vielmehr darin, Prioritäten zu verschieben, um auf konkrete Bedürfnisse, veränderte Herausforderungen und Dynamiken politischer Kämpfe reagieren zu können. Es ging darum, mit der eigenen Solidaritätsarbeit die Widerstandsfähigkeit der Menschen zur stärken. Die politische und die soziale Ebene der Auseinandersetzungen wurden verschränkt: Die Kämpfe gegen Austerität und die Troika haben sich mit dem Alltäglichen, dem Persönlichen und dem Lokalen verbunden, wodurch sich zugleich die soziale Basis des politischen Kampfs verbreiterte. So sind durch Beteiligung und Selbstorganisation neue Paradigmen entstanden, die Ausgangspunkt für weitreichende politische Maßnahmen und Strukturveränderungen sein können.

Die entscheidende Herausforderung in der jetzigen Situation besteht also darin, politisches Selbstvertrauen und Handlungsfähigkeit zurückzugewinnen – auch wenn der Druck zunimmt und der Bedarf nach materiellen Ressourcen nicht zuletzt angesichts der Demoralisierung der Bewegung steigt. Im Kern geht es darum, den Diskurs der Hoffnung wiederzubeleben. Diese strategische Herausforderung ist aber anspruchsvoll. Sie macht möglicherweise eine Neubestimmung der Prioritäten erforderlich, die momentan von den dringendsten alltäglichen Bedürfnissen diktiert werden. Kann die Solidaritätsbewegung sich dieser Herausforderung stellen? Die Erfahrung zeigt, dass Menschen gerade dann mobilisierbar sind, wenn sie sich als Teil wichtiger sozialer Bewegungen und Ereignisse erleben, wenn sie positive Ideen und Emotionen damit verbinden. Demgegenüber wird die Mobilisierungskraft durch demoralisierende Diskurse, wie sie aktuell um das ›bloße Überleben‹ geführt werden, geschwächt. Die jüngsten Erfahrungen in der Solidaritätsbewegung mit Geflüchteten bestätigen dies: Sie haben eine große politische Relevanz und sind wichtiger Ausdruck eines popularen Protagonismus. In ihnen zeigt sich, dass Solidarität weder als Idee noch als Praxis an mobilisierender Kraft eingebüßt hat.¹ Die selbstorganisierten Solidaritätsnetze haben unter Aufbietung all ihrer Kräfte die Kultur, die Erfahrungen und Strukturen gebildet, in denen sich ein popularer Wille der Massen ausdrücken kann. Dies macht die Frage umso wichtiger, was das Selbstbild dieser Bewegung ist und welche Ziele sie sich unter den jetzigen Umständen setzt.

Wenn kein Weg ans Ziel führt – schaffe einen neuen!

Wie also ließe sich eine gemeinsame Erzäh­lung erneuern oder besser: eine neue schaffen – eine Erzählung, die das vorhandene Potenzial so bündelt, dass sowohl die konkrete Arbeitsfähigkeit wie auch die politische Macht der Bewegungen gestärkt wird? In der politischen Kultur der Solidaritätsbewegungen kam es nie darauf an, ein einheitliches Programm zu entwerfen, auf das sich ihre vielfältigen Teile hätten einigen müssen. Stattdessen ging es darum, auf Basis der eigenen Erfahrungen und Praxen genau die Dinge weiterzuentwickeln und zu verbreitern, die die Bewegung in doppelter Weise wirksam machten: als ein Raum der partizipativen Demokratie und als eine Keimzelle neuer selbstverwalteter Strukturen und transformatorischer Politiken.

Dieses politische Potenzial gewinnt angesichts der gegenwärtigen (Repräsentations)-Krise² besondere Bedeutung, die noch einmal deutlicher wird, wenn wir uns vergegenwärtigen, was Antonio Gramsci über den Charakter von ›Führung‹ geschrieben hat: Die »geschichtliche Einheit« der führenden Klasse sei »das Ergebnis der organischen Beziehungen zwischen Staat oder politischer Gesellschaft und ›Zivilgesellschaft‹« (GFH 25, §5, 2195), also keinesfalls nur auf die politische Sphäre beschränkt. Aktuell gelingt es den Eliten in einem zunehmend autoritären Neoliberalismus aber genau nicht mehr, diese Einheit herzustellen. Ihre Hegemonie ist brüchig geworden. Aber auch »die subalternen Klassen sind per definitionem keine vereinheitlichten und können sich nicht vereinheitlichen, solange sie nicht ›Staat‹ werden können« (ebd.). Um ein solches ›Allgemeines‹ herzustellen, gilt es deshalb neue organische Beziehungen zwischen den entstehenden sozialen Infrastrukturen und den politischen Institutionen zu entwickeln – ein konstituierender Prozess, in dem den Solidaritätsbewegungen eine strategisch wichtige Rolle zukommt. Ein Prozess, der es ermöglicht, unter den gegenwärtigen historischen Bedingungen und gesellschaftlichen Kräfteverhältnissen handlungsfähig zu werden und zugleich diese Bedingungen und Kräfteverhältnisse zu verändern, und der es dann den Bewegungen und politischen Akteuren erlaubt, im Prozess der Veränderung hegemonial zu werden.

Die tragende Rolle, die die Solidaritätsbewegungen gespielt haben, als es darum ging, die politische Macht in Griechenland zu erobern, verdeutlicht, dass sie sich weder auf eine humanitäre Rolle zurückziehen noch darauf beschränken dürfen, Alternativen oder autonome Zonen in einem weiterhin ungerechten System zu schaffen. Im Gegenteil: Sie müssen den Prozess der Konsolidierung von Macht als eine notwendige Bedingung dafür verstehen, überhaupt hegemonial werden und gesellschaftliche Veränderung anstoßen zu können; und zwar dadurch, dass sie versuchen, gesellschaftliche Mehrheiten zu gewinnen und selbst Mainstream zu werden, statt Nische zu bleiben. Dieser Ansatz verbindet also den Aufbau von popularer Selbstermächtigung und Handlungsfähigkeit mit dem Aufbau politischer und materieller Macht von unten. Für Letzteres stellen die Solidaritätsbewegungen mit ihren selbstverwalteten Kooperativen und unzähligen Graswurzelinitiativen (von Kulturkollektiven bis zu Elternvereinen) ein einzigartiges Ökosystem dar und ein Potenzial für ein vielfältiges ›neues Öffentliches von unten‹: ein Öffentliches, das von der herrschenden politischen Sphäre klar unterschieden, aber nicht abgetrennt ist. Darin kommt eine andere Strategie der Konsolidierung von Macht jenseits des Staates zum Ausdruck. Eine Strategie, in der die Fähigkeit der Menschen, eigene souveräne Macht aufzubauen, die Voraussetzung dafür ist, die Macht des Staates und die damit verbundenen Machtbeziehungen zu unterlaufen und umzugestalten: ein Prozess, der nicht die Machthabenden austauscht, sondern das Wesen der Macht selbst verändert.

Mit Blick auf die Erfahrungen in Lateinamerika formuliert Marta Harnecker, dass »unsere Regierungen einen Staatsapparat erben, dessen Eigenschaften in einem kapitalistischen System gut funktionieren, aber ungeeignet sind für den Weg hin zu einer menschlichen und solidarischen Gesellschaft, einer Gesellschaft, die nicht nur die Menschen ins Zentrum ihrer Entwicklung stellt, sondern sie auch zu den handlungsmächtigen Akteuren dieses Veränderungsprozesses macht« (2015, 105, Herv. d. Verf.). Sie fordert deshalb: »Die Fundamente des neuen politischen Systems müssen so errichtet werden, dass sie einen geeigneten Raum für die Beteiligung des Volkes bieten und die Menschen darauf vorbereiten, auf allen Ebenen Macht auszuüben, von der einfachsten bis zur komplexesten Entscheidung. Auf diese Weise sind sie an der Schaffung eines neuen Staates von unten beteiligt, oder eines Nicht-Staates, der an die Stelle des alten Staates tritt.« (Ebd. Herv. d. Verf.)

Von diesem ›Öffentlichen von unten‹  müssen darum neue Praktiken und Formen der Basisbeteiligung, Selbstverwaltung und Emanzipation ausgehen und verallgemeinert werden. Den Solidaritätsstrukturen kommt dabei eine Schlüsselrolle zu, die nicht leicht auszufüllen ist. Trotz der unmittelbaren Zwänge des Alltags müssen sie ihre politische Arbeitsweise auf eine neue Ebene heben: erstens, indem sie die Praxen der Gegenseitigkeit zwischen Menschen sowie zwischen Strukturen weiter vorantreiben. Das kostet zwar viel Mühe, hat aber unmittelbare Effekte: Es verbreitert die jeweilige ökonomische Basis, stärkt aber auch die Beteiligungskultur und das soziale Beziehungsgeflecht der beteiligten Communities. Zweitens ist es notwendig, konkrete Politiken zu formulieren, die aus den eigenen Praxen entstehen. Solche transformatorischen Konzepte müssen in die Öffentlichkeit gebracht und auf die politische Agenda gesetzt werden.

Bisher haben etwa die Solidaritätskliniken einen universellen Zugang zur Gesundheitsversorgung gefordert und die Without-middlemen-Bewegung (Bewegung für Märkte ohne Mittelsmänner)³ bezahlbare Lebensmittel. Beide Initiativen haben jedoch auch Praktiken entwickelt, die ein darüber hinaus gehendes transformatorisches Potenzial besitzen und zum Vorbild einer anderen Politik werden können: beispielsweise die Wiederverwendung und Weitergabe von Medikamenten und die Verteilung von Lebensmitteln in Netzwerken ohne Zwischenhändler. Diese Politiken basieren auf einer Beteiligung von unten und können sowohl das öffentliche Gesundheitssystem als auch bestehende Handelsstrukturen und Landwirtschaftspolitiken strukturell verändern. Die Kampagne zur Wiederverwertung und Weitergabe von Medikamenten etwa stärkt die Idee und Praxis von Gesundheit als einem Gemeingut, im Sinne eines common good und weniger als einer staatlichen Dienstleistung. Damit gehen andere gesundheitspolitische Vorstellungen einher, nicht nur was die Beziehung zwischen Leistungsanbieter*innen und -empfänger*innen im Gesundheitssystem angeht, sondern auch hinsichtlich anderer Funktionen dieses Systems. Ähnlich ist es im Fall der Without-middlemen-Bewegung und der selbstverwalteten Kooperativen. Sie bringen das Thema der Ernährungssouveränität auf den Tisch und damit auch die Frage nach einer Umgestaltung des gesamten produktiven Sektors des Landes.

Mit der Formulierung solcher Politiken entfernt man sich nicht nur von den Beschränkungen und Machbarkeitsvorstellungen der Rettungspakete, sondern eröffnet auch eine andere soziale Vision: eine Welt, die den Bedürfnissen der Menschen entspricht und an deren Realisierung sie mitwirken wollen. Ein solcher Prozess kann das horizontale Organisierungsmodell der Solidaritätsbewegungen zu einem Raum für neue (populare) Politiken machen, er bringt Aktivitäten und Institutionen hervor, die konstitutiv sein können für ein ›neues Öffentliches von unten‹.

Politischer Wandel braucht materielle Macht

Die Verallgemeinerung solcher Politiken kann jedoch nur durch politische Macht – das heißt durch Willen, Durchsetzungskraft und ökonomische Nachhaltigkeit – gelingen, die den herrschenden Interessen, Strukturen und Gewohnheiten dadurch etwas entgegensetzt, dass sie ihre eigenen schafft. Genau hier braucht der politische Wille materielle Strukturen, die ihn stützen und in reale Gestaltungsmacht verwandeln. Die Solidaritätsbewegung in dieser Hinsicht als einen Akteur zu begreifen, der Gegenmacht durch Selbstermächtigung von unten aufbaut, geht mit zwei neuen Herausforderungen einher:

Erstens muss die Arbeit über die Sphäre der Distribution und der sozialen Reproduktion hinaus erweitert werden und auch die Sphäre der Produktion verändern. Das erfordert einen Wandel: weg von losen Netzwerken hin zu integrierten Ökosystemen der Solidarität und einer kooperativen Ökonomie, die sowohl dem kapitalistischen Markt wie dem Staat etwas entgegensetzen. So ist die Entwicklung von Produktionsstätten (und damit auch potenziellen Arbeitsplätzen) für viele Solidaritätsstrukturen eine Möglichkeit, ihre eigene Unabhängigkeit zu sichern und die Zahl der auf Hilfe angewiesenen Menschen zu reduzieren. Auf einer anderen Ebene ist es so, dass der sogenannte Dritte Sektor zwischen privater und staatlicher Wirtschaft in Griechenland nicht zuletzt als Folge der ökonomischen Strukturanpassungsmaßnahmen und der anhaltenden Massenarbeitslosigkeit stark wächst. Damit eröffnet sich ein neues Feld sozialer Auseinandersetzungen, das eng mit der Entwicklung (und Verallgemeinerung) einer anderen Produktions-, Zirkulations- und Konsumtionsweise verbunden ist. Genau hier könnten die Basisbewegungen der Solidarität, die selbstverwalteten Kooperativen und ›Commoners‹ zu Schlüsselakteuren eines neuen integrierten Öko(nomie)systems werden, das Produktion wie Reproduktion umfasst. Ein System, das nicht im beschränkten nationalen Rahmen verbleibt, sondern transnationale Synergien und Vernetzungen hervorbringt.

Für diesen Prozess sind allerdings Technologien und Infrastrukturen notwendig, die den Erfordernissen und kollektiven Praktiken dieses Ökosystems entsprechen und folglich die materiellen Voraussetzungen schaffen, die es erhalten können. Hier liegt die zweite große Herausforderung: Die verfügbaren technologischen Mittel und das zunehmende Interesse von IT-Aktivist*innen und Wissenschaftler*innen könnten gemeinsam neue integrierte Technologien für ein solch neues Ökosystem hervorbringen. Sie müssen derart beschaffen sein, dass sie a) die kollektiven Praxen an der Basis so verkörpern, dass sich deren sozialen Beziehungen und Organisationsformen mit der Anwendung verbreitern. Zugleich müssen sie b) dazu beitragen, dass sich organisatorisch wie produktiv die Effizienz und die Kapazitäten vervielfachen, dass kollektive wie individuelle Fähigkeiten, Wissen, und Ressourcen verknüpft werden und sich vermehren. Auf diese Weise könnte eine Verallgemeinerung gelingen, ohne dass die horizontale partizipative Organisations- und Handlungslogik der Graswurzelbewegungen verlorengeht. Weiterhin müssen die Technologien c) den Übergang von Solidaritätsstrukturen zu materiellen Infrastrukturen unterstützen. Dafür brauchen die Beteiligten wie auch das gesamte Ökosystem materielle Macht und Stabilität, um sie gegenüber äußerem Druck zu schützen. Dafür ist auch und insbesondere die Herausbildung eines kollektiven Gemeininteresses – und nicht nur gemeinsamer Ideen – notwendig, das einend und mobilisierend wirkt.

Dieser Prozess, der ein ›Öffentliches von unten‹ mit einem ›integrierten ökonomischen Ökosystem‹ aus Solidaritätsstrukturen, Kooperativen und kollektiven Praktiken verbindet und weiterentwickelt, könnte eine neue einende Erzählung hervorbringen und gleichzeitig die politische und materielle Macht dieses Ökosystems praktisch stärken. Auf diese Weise wird der Konflikt mit dem Neoliberalismus und seinen postdemokra­tischen Superstrukturen wieder eine greifbare real(istisch)e Option – die es uns erlaubt, uns eine Welt jenseits des Kapitalismus auszumalen.

Aus dem Englischen von Hannah Schurian