1933 schloss Diego Rivera (1886–1957) seinen Freskenzyklus Detroit Industry ab. Das Werk gilt als eine der großen Leistungen in der Monumentalkunst des 20. Jahrhunderts. Es bedeckt die Wände des Hofgartens des Detroit Institute of Art. Die Wandgemälde zeigen die Würde des Arbeiters im Laufe der Technikgeschichte – von ihren landwirtschaftlichen Anfängen bis zur Fabrikhalle eines Ford-Werks. Das faszinierendste Element der Gemälde versteckt sich in der Skizze einer gewaltigen Presse auf der Südwand: Sie weist Ähnlichkeiten mit der aztekischen Gottheit Coatlicue auf, der Göttin der Erschaffung und Zerstörung. Rivera deutet dadurch an, dass sich in den 1930er Jahren die Gottheit in all ihren Widersprüchen als Technologie offenbart. Die Bilder zeigen deren Doppelnatur: Fabriken und Schlote, Passagierflugzeuge und Kampfflugzeuge, Impfstoffe und Giftgas – technischer Fortschritt bietet immer die Wahl zwischen Selbstopferung und Selbstüberschreitung. Wie würde Rivera die Wandbilder gestalten, wäre er um eine zeitgenössische Version gebeten? Wie würde er die Tragödie und Möglichkeiten eines Landes zeichnen, das eine heroische Geschichte des politischen Aktivismus aufzuweisen hat, aber durch eine Generation von Neoliberalen unablässig beschädigt worden ist?

WISSENSPRODUKTION DURCH DAS SOZIALFORUM

Der Aufstand der Zapatisten 1994 in Chiapas, die Proteste gegen die WTO 1999 in Seattle, die Demonstrationen in Washington, Melbourne, Prag, Göteborg, Québec Stadt und Genua gegen die, die man für die kapitalistische Globalisierung verantwortlich machte, der Aufbau des Weltsozialforums: All dies trug dazu bei, verstreute Kämpfe gegen den Neoliberalismus miteinander zu verbinden. Diese Ereignisse verknüpften die alte Linke mit neuen sozialen Bewegungen und der jüngsten Welle des Radikalismus zu einem weltweiten Netzwerk von Netzwerken, »der Bewegung für globale Gerechtigkeit und Solidarität« oder Antiglobalisierungsbewegung, wie die etablierten Medien sie genannt haben. Das Wissen, das die Sozialforen hervorgebracht haben, wurde in Manifesten und anderen Dokumenten aus den zahlreichen Graswurzelkämpfen auf der ganzen Welt festgehalten – sie zeigen sowohl die Differenzen als auch die Übereinstimmungen zwischen den verschiedenen Netzwerken innerhalb der Bewegung. Ab 2002 gab es mehrere sich fortschreibende inhaltliche Debatten (Ponniah/ Fisher 2003). Am deutlichsten trat die alte Auseinandersetzung über Revolution versus Reform hervor; sie scheint sich durch alle linken Organisationen zu ziehen. Eine zweite Konfliktlinie betrifft das Verhältnis zwischen westlich-patriarchalen Werten und universellen Werten: Lassen sich beide gleichsetzen? Ist Kulturrelativismus die Alternative zur allgemeinen Anerkennung westlicher Werte? Oder lässt sich dem ein neuer Integrationsprozess entgegensetzen, einer, den Immanuel Wallerstein im Gegensatz zum »partikularistischen Universalismus« des globalen Nordens einen »universellen Universalismus« nennt? Eine dritte Konfliktlinie verläuft entlang der unterschiedlichen Verortung politischer Forderungen: auf der lokalen, der nationalen oder der globalen Ebene. Einige sehen die Hauptvermittlung des Prozesses in der lokalen Umsetzung, daher fordern sie direkte Demokratie, lokale Beteiligung an den politischen Prozessen, Subsidiarität, ökonomische Unabhängigkeit, kulturelle Autonomie und Ernährungssouveränität. Andere argumentieren für eine neue Staatsform, in der nach Prinzipien partizipativer Demokratie entschieden wird, die wiederum nach »zivilgesellschaftlich« aufgestellten Kriterien reguliert werden. Die verschiedenen Schwerpunktsetzungen zeigen mögliche Bruchstellen an. Trotz der Differenzen sind sich die Bewegungen auf verschiedenen Gebieten einig: Sie sehen sich einem gemeinsamen Gegner gegenüber: den durch Ausbreitung des Neoliberalismus entstandenen Widrigkeiten. Die globale Vorherrschaft der Konzerne werde durch die mächtigsten Staaten des Nordens und die wirtschaftlichen und politischen Eliten des Südens organisiert. Diese Expansion geht einher mit der Unterdrückung politischer, wirtschaftlicher, kultureller, ethnischer, geschlechtlicher, sexueller und ökologischer Unterschiede sowie von Unterschieden in der Bildung. Der gegenwärtigen Form der Globalisierung gelingt es, traditionelle soziale Hierarchien zu reproduzieren, neu zu verknüpfen und miteinander zu kombinieren. Globalisierung ist nicht einfach ökonomische Herrschaft über die Welt, sondern auch die Durchsetzung eines monolithischen Denkens (pensamento unico), das vertikale Unterschiede verfestigt und verhindert, dass Verschiedenheit in egalitären, horizontalen Formen gedacht wird. Die Hauptinstrumente der gegenwärtigen Globalisierung sind die Freihandelsabkommen und die politische Agenda, die durch die WTO, das Nordamerikanische Freihandelsabkommen (NAFTA), andere regionale Handelsabkommen, die Privatisierungspolitik der Konzerne, die G8-Länder, die Weltbank und den IWF vorangetrieben wurden. Die verschiedenen Netzwerke innerhalb der Gesamtbewegung sehen sie als strategisches Hauptfeld für den Widerstand, weil sich diese Abkommen, diese Politik und diese Prozesse der demokratischen Kontrolle entziehen. Eine Bewegung muss ihren Gegner ausmachen, aber sie muss sich auch im Klaren sein, wofür sie kämpft. Ein gegenhegemonialer Diskurs benötigt einen verbindenden Faden, der ungleichartige Bewegungen miteinander verweben kann, indem er zeigt, dass ihren je besonderen langfristigen Interessen am besten gedient ist, wenn sie ein gemeinsames Projekt verfolgen. Die Vorschläge aus dem Sozialforum bieten eine Bandbreite an Alternativen. Einigkeit besteht weniger in gemeinsamen Zielvorstellungen als vielmehr darin, dass sie ihr Engagement an denselben Prozess binden. Im Kern treffen sie sich in der vielfach geteilten Zustimmung zu radikaler Demokratie. Darunter verstehe ich die Bestrebung, die Gesellschaft in einer Weise neu zu erfinden, dass die Produktion, die Strukturen kultureller und rechtlicher Anerkennung, die Institutionen nachhaltiger Entwicklung und die politischen Organisationen einem partizipativen demokratischen Prozess unterliegen: Demokratisierung der Produktion von Reichtum und der sozialen Reproduktion, des Zugangs zu Lebensmitteln und Reichtum, der Zivilgesellschaft und der öffentlichen Sphäre sowie der politischen Macht. Die Durchsetzung partizipativer demokratischer Prozesse wird in den Dokumenten des Weltsozialforums wiederholt als der wesentliche Schritt zur Überwindung verschiedener Herrschaftsformen benannt. Partizipative Demokratie bezeichnet eine Reihe von Institutionen, Netzwerken, Prozessen und Auffassungen, die für die Demokratisierung der repräsentativen Demokratie nötig sind: Beteiligungshaushalte, Referenden, verfassungsgebende Versammlungen, das Subsidiaritätsprinzip, eine pluralistische Einstellung, der Wunsch nach Vielfalt und die Wertschätzung von Erfahrung (»die Weisheit des Alltags«) (Rebick 2000, 231f).

DAS US-SOZIALFORUM UND SELBSTREPRÄSENTATION

15000 Menschen aus den USA und der ganzen Welt nahmen am US-Sozialforum 2010 teil, das in der letzten Juniwoche in Detroit stattfand. Soziale Bewegungen suchten nach Gemeinschaft, es gab Diskussionen und Bekundungen für ein besseres Detroit und bessere Vereinigte Staaten. Wie schon beim vorangegangenen Sozialforum von 2007 in Atlanta bewies das Vorbereitungskomitee – besser als alle anderen lokalen oder nationalen Organisatoren – die Fähigkeit, ein wahrhaft vielfältiges Sozialforum der Graswurzelbewegungen auf die Beine zu stellen. Die Diskussionen wurden Workshop für Workshop, Panel für Panel von Frauen, People of Color und Armenbewegungen geleitet. Der einzigartige Genius der US-Linken besteht in ihrer festen Überzeugung, dass die an den Rand Gedrängten, die Unterrepräsentierten sich selbst vertreten müssen: Arme sollten für die Armen sprechen, Frauen für die Frauen, Arbeitslose für die Arbeitslosen. Diese Betonung der Selbstrepräsentation findet sich überall in der globalen Linken, aber nirgends ist sie in grö- ßerem Maße Bestandteil progressiver Politik als in den USA. Das Forum brachte Indigene, Kirchengruppen, Feministinnen, Sozialisten, Umweltaktivisten, Gewerkschafter, Friedensaktivisten, Antirassisten, ethno-kulturelle Gruppen, Antiimperialisten und Autonome zusammen und schuf eine beeindruckende Vereinigung des Verschiedenen.

DER AKTIONSRAUM

Eine der zentralen Debatten des Sozialforums dreht sich um die Frage, ob das Forum ein Raum oder ein Akteur ist (vgl. die Diskussion in Luxemburg 1/2010): Ermöglicht es im Wesentlichen, eine Vielzahl an Alternativen zu präsentieren, oder vereinigt es die Bewegungen zu einem politischen Akteur mit einem gegenhegemonialen Programm? Die Charta des Weltsozialforums fasst das Forum offiziell als einen Raum; es gehe nicht darum, von allen Teilnehmern geteilte Positionen zu beziehen. Für viele Aktivisten führt diese Entscheidung unausweichlich zu einer ineffektiven Politik, die mit sich selbst beschäftigt bleibt und sich im Einzelnen verliert. Auf dem US-Sozialforum wurde ein Verfahren zur Bündelung politischer Aktionen eingeführt. Die People’s Movement Assemblies (Volksbewegungsversammlungen) orientieren sich an der Versammlung der Sozialen Bewegungen auf dem Weltsozialforum: Die Versammlung nutzt den letzten Tag jedes WSF für die Planung politischer Aktionen – z.B. Proteste gegen Kriege, Konzerne oder Umweltzerstörung. Die People’s Movement Assemblies gehen darüber hinaus, insofern sie vor, während und nach dem Sozialforum einberufen werden und damit den Bewegungen mehr Raum für die Entwicklung dauerhafter Strategien bieten. Sie sind Zusammenkünfte der Communities (Gemeinden, auch im politischen und kulturellen Sinn, d.Red.), die zwischen August 2009 und Juni 2010 überall in den USA stattgefunden haben. Laut dem Mitglied des Nationalen Vorbereitungsrats Ruben Solis sollen diese Versammlungen unter anderem die Bewegungen dabei unterstützen, »sich über Grenzen hinweg so miteinander zu verbinden, dass es reale Auswirkungen auf die Macht hat«. Sie ermöglichen es Individuen, Familienmitgliedern, Nachbarn, Organisationen und den Einwohnern einer Region, sich zu treffen, die Herausforderungen der gesellschaftlichen Situation auszuwerten – wie etwa die Ungleichheit der Geschlechter oder den Militarismus – und neue langfristige Lösungen vorzuschlagen. Die Versammlungen sind gegenwärtig in den USA und auch im globalen Kontext unverzichtbar. Im vergangenen Jahr schrieb ich, dass die Wahl von Präsident Obama ein günstiger Moment für soziale Veränderungen war. Wie Franklin Delano Roosevelt 1932 ist Obama ein wirklicher Zentrist, der nach links offen ist, wenn er sich ernsthaftem Druck durch soziale Bewegungen ausgesetzt sieht. Was ich nicht vorausgesehen habe, ist, dass bei fehlendem Druck von links konservative Bewegungen ihren Vorteil daraus ziehen würden. In den letzten anderthalb Jahren ist deutlich geworden, dass der unablässige Druck der Tea-Party-Bewegung, ihr Auftreten auf wichtigen öffentlichen Ereignissen, in Bürgerforen, Vorwahlen der Republikaner und der Senatswahl in Massachusetts, die Demokraten entmutigt hat, eigenständige Ziele zu verfolgen. Die People’s Movement Assemblies bieten Linken die Möglichkeit, auf Kongressmitglieder und Senatoren einzuwirken, alternative Kandidaten in die Vorwahlen der Demokraten einzubringen und eine progressive nationale Agenda zu befördern.

DIE WIDERSPRÜCHE DES LOKALISMUS

Die größte Herausforderung der Versammlungen ist, dass im Gegensatz zu Konservativen viele Linke Scheuklappen tragen, wenn es um das Verständnis der Möglichkeiten politischer Macht geht. Unter Konservativen gibt es diejenigen, die den Staat als Hauptmittel für ihre Zwecke ansehen, und andere, die ihn als Bedrohung für ihre Freiheit wahrnehmen. Ähnlich finden sich unter den Linken solche, für die der Staat entscheidend für die Förderung von Gleichheit ist, und andere, die ihn als wesentlich hierarchisch ablehnen. Die zweite Perspektive ist im Sozialforum ungleich einflussreicher und wirkt blockierend. Rechte Libertäre haben trotz ihres Misstrauens gegenüber dem Staat immer verstanden, dass sie Staatsmacht brauchen und gebrauchen sollten, um ihre Visionen und Ziele umzusetzen. Der lokalistische Flügel der Linken scheint dagegen zu glauben, dass der Staat umgangen werden kann. Sie weichen dem Regieren aus, schlagen keine alternativen Kandidaten vor und gründen keine alternativen politischen Parteien. So ist es der linken Mobilisierung im vergangenen Jahr nicht gelungen, eine der rechten vergleichbare politische Wirkung zu entfalten. Ein gutes Beispiel ist die kürzlich verabschiedete Reform des Gesundheitswesens. Die Reformen wären bedeutend günstiger ausgefallen, wenn sie die Einführung einer staatlichen Versicherung eingeschlossen hätten – aber Linke waren auf den Bürgerforen nicht zugegen. Tea-Party-Aktivisten dagegen waren anwesend und drängten die Demokraten schließlich zu einer minimalen – statt einer umfassenden – Gesundheitsreform. Unglücklicherweise haben sich die Teilnehmer des US-Sozialforums nicht auf Fragen des Wahlsystems eingelassen. Es gab »zahlreiche Resolutionen über Themen wie Arbeiterrechte, Umsiedlung und globale Migration, Herausforderungen für Detroit und andere postindustrielle Städte, Mediengerechtigkeit, Heilung durch Transformation und Förderung fossiler Brennstoffe«.1 Die Betonung von Intersektionalität, also der Verschränkung verschiedener Belange, war beeindruckend, aber bei näherem Hinsehen zeigen die Resolutionen einen Trend zu lokalen, nicht an Wahlen ausgerichteten, partizipativen und auf Proteste orientierten Strategien. Es gibt zwar Forderungen nach einem alternativen politischen System, aber die Strategien lassen sich nicht auf das gegenwärtige System ein: Es finden sich keine substanziellen Vorschläge für eine alternative Partei oder wenigstens Vorschläge, die Amtsinhaber in den Vorwahlen mit ihrer Politik zu konfrontieren. Diese Ausrichtung liegt in der allgemeinen Dynamik des Sozialforums seit seiner Gründung 2001. Viele Aktivisten haben beklagt, dass eine lokalistische und pluralistische Orientierung – während sie eine empathische Festivalatmosphäre schafft – nicht unbedingt einen ernstzunehmenden gesellschaftlichen Wandel herbeiführt. Im vergangenen Jahrzehnt haben wir die Kriege im Irak und in Afghanistan, die Große Rezession, Angriffe auf nichtweiße Einwanderer und sich verschlechternde Klimastatistiken erlebt. Die Sozialforumsbewegungen konnten diese Katastrophen nicht verhindern oder wenigstens einen besseren politischen Umgang mit diesen Krisen erzwingen; das deutet auf eine prinzipielle Schwäche von lokalistischen, wahlabstinenten Strategien hin. Sie haben zu größeren sozialen Bewegungen geführt, zu mehr Beteiligung und stärkeren Netzwerken – aber es fehlen die politischen Erfolge: Die Stühle an Deck sind enger zusammengerückt, aber das Schiff sinkt weiter.

EINE MEHRDIMENSIONALE POLITIK

Die Schranken des US-Sozialforums sind Hemmnisse des Sozialforumsprozesses im Allgemeinen. Während die diversen Antiautoritären, Autonomen und Radikaldemokraten in der Vergangenheit den Staat für seinen Mangel an Partizipation, Vielfalt und Gemeinschaft kritisiert haben, war es ausgerechnet die neue staatsorientierte Linke in Lateinamerika, die Bürgerbeteiligung, alternative Identitäten und Experimente mit lokaler Autonomie vorangebracht hat. Die Vorführung von Oliver Stones neuem Dokumentarfilm South of the Border auf dem US-Sozialforum war gut besucht. Der Film feiert die Errungenschaften der wichtigsten linken Präsidenten Lateinamerikas. Eine Szene zeigt den brasilianischen Präsidenten Lula, der gerne eine »südamerikanische Verfassung, eine südamerikanische Föderation und eine südamerikanische Gewerkschaft« sehen würde. Das offenkundige Gefallen des Publikums an den lateinamerikanischen Präsidenten steht im Widerspruch zu den lokalistischen und wahlabstinenten Diskursen. Die Reaktionen auf den Film und die Unmenge an Lateinamerika-Solidaritätsgruppen auf dem Sozialforum sprechen dafür, dass die Linke Politikerpersönlichkeiten unterstützen wird, die in der Lage sind, das Lokale in höhere Sphären des Regierens zu integrieren. Zivilgesellschaftliche und politische Führungspersonen mit Ebenen übergreifenden Visionen werden nicht nur in Brasilien oder Bolivien benötigt, sondern auch in den USA – denn die Herausforderungen für Detroit und die Nation können nicht einfach im Viertel oder auf Städteebene gelöst werden.

FOLGERUNGEN

Das US-Sozialforum von 2010 war ein Knäuel von Widersprüchen. Einerseits war es ein großer Erfolg: Es war vielfältiger als alle anderen nationalen Sozialforen, es bot über 1400 Workshops und es wurde zu mehr als 50 nationalen Aktionstagen aufgerufen. Andererseits lässt die nachhaltige Betonung des Besonderen und die Ablehnung der offiziellen Wahlen vermuten, dass sich die freigesetzte Energie der sozialen Bewegung nicht unbedingt in politischen Einfluss übersetzen wird: Die Anstrengungen könnten auf lokaler Ebene eingeschlossen bleiben. Um zur Ausgangsfrage zurückzukehren: Was würde ein zeitgenössischer Diego Rivera malen, wenn er die heutige Misere der USA darstellen sollte? Es gäbe wenig zu feiern: Die Würde des Arbeiters und die Leistungen der Technologie für die Wohlfahrt sind durch die Erniedrigung von 17 Millionen Arbeitslosen ersetzt worden, durch den Versuch in Arizona, Einwanderer von Rechts wegen zu schikanieren, und durch eine Ölkatastrophe, die den Golf von Mexiko erstickt. Rivera würde die Möglichkeiten für eine progressive Politik in zwei Optionen aufgespalten sehen: Für Inspiration würde er sicher auf die Idee lokaler Selbstrepräsentation – den Genius des US-Sozialforums von 2010 – setzen, aber für Veränderung müsste er nach Süden auf die Ebenen übergreifende Politik schauen, die jenseits der Grenzen der USA praktiziert wird. Aus dem Englischen von Daniel Fastner  

LITERATUR

Anand, Anita u.a. (Hg.), 2004: Eine andere Welt – das Weltsozialforum, Berlin Brecher, Jeremy, Tim Costello und Brendan Smith, 2000: Globalization from Below: The Power of Solidarity, Cambridge Ponniah, Thomas, 2004: Democracy vs. Empire: Alternatives to Globalization Presented at the World Social Forum, in: Antipode: A Radical Journal of Geography 36 (1), 130–33 Ders. und William F. Fisher (Hg.), 2003: Another World is Possible: popular alternatives to globalization at the World Social Forum, New York-London Rebick, Judy, 2000: Imagine Democracy, Toronto Starr, Amory, 2000: Naming the Enemy: Anti-corporate Movements Confront Globalization, London

Anmerkungen

1 www.pitchengine.com/pitch/72983/