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Upgrade für die Linke

Auch wenn es wie ein Allgemeinplatz klingt: Die Digitalisierung verändert alles. Es gibt kaum einen Lebens- und Politikbereich, der nicht von ihr betroffen ist. Daher steht die LINKE vor der Aufgabe, auch im Zeitalter der Digitalisierung Lösungen zu finden, bei denen Fragen der sozialen Gerechtigkeit und Ökologie, des Friedens und der Freiheit zusammengedacht werden. Zudem muss es ihr im Sinne ihrer eigenen Zukunft gelingen, Antworten zu entwickeln, die den technischen Anforderungen der Gegenwart entsprechen. Dies kann nicht allein Aufgabe von NetzpolitikerInnen sein. Vielmehr muss die fortschreitende Digitalisierung endlich als ein Querschnittsthema begriffen werden, das alle gesellschaftlichen Bereiche durchdringt und damit die gesamte Fraktion und Partei angeht – eine scheinbare Selbstverständlichkeit, die jedoch nicht immer gegeben ist. Im Folgenden skizziere ich einige der zentralen Herausforderungen der Digitalisierung und des Internets, die es gemeinsam zu bewältigen gilt.

Nach der „Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft“: Was hat die Digitalisierung mit linker Politik zu tun?

Drei Jahre Arbeit, zwölf Projektgruppen und rund 2000 Seiten Berichtstext hat die Enquetekommission des Bundestages „Internet und digitale Gesellschaft“ hervorgebracht. 17 Bundestagsabgeordnete und ebenso viele von den Bundestagsfraktionen benannte Sachverständige sollten die Umwälzungen der Gesellschaft durch Digitalisierung ermessen und politische Handlungsempfehlungen für den Umgang mit der digitalen Revolution entwickeln.