Marcel Proust wäre in diesem Jahr 150 Jahre alt geworden. Bekanntlich war er auf der Suche nach der verlorenen Zeit und hat dies in sieben Bänden ausführlich dargelegt. So viel Zeit hat die Partei die LINKE wohl eher nicht. Sie ist in einer existenziellen Krise und es wird aller Voraussicht nach ein langer Prozess der Neufindung werden, ein Prozess der Geduld, der Kreativität und vor allem der solidarischen Auseinandersetzung. Es braucht die Bereitschaft für Lernkurven und es muss darauf geachtet werden, dass dabei keine, die noch gebraucht wird, aus der Kurve fliegt. Denn konfliktfrei wird dieser Prozess mit Sicherheit nicht ablaufen. Aber auch harte Konflikte können solidarisch ausgetragen werden. Ich möchte meinen Text als solidarischen Beitrag zu diesem Prozess verstanden wissen, weil ich überzeugt bin, dass es eine linke Kraft neben der SPD braucht. Nur nicht in diesem Zustand.
Wozu braucht es die LINKE?
Dass nach dem Debakel der Wahl erst einmal die „Schuldigen“ gesucht wurden, ist nichts Neues und schon gar nicht ungewöhnlich. Noch immer war es in der Geschichte in den Arbeiter*innenparteien am wichtigsten, die Abweichler*innen, Verräter*innen oder Revisionist*innen zu enttarnen oder zu entlarven. Geholfen hat das in der Regel wenig. Nicht selten wurde der Zerfall damit sogar beschleunigt.
Deshalb gilt es zunächst ganz nüchtern festzuhalten, dass die Schwäche der LINKEN – und im Kern auch immer noch die der SPD, denn zusammen kommen die Arbeiter*innenparteien auf magere 32 Prozent – keine monokausale Ursache hat. Wer meint, es gäbe den einen Grund oder die Personen, die man abwählen müsse, damit alles wieder gut wird, verkennt die Ursachen und auch die Geschichte der LINKEN. Im Übrigen auch die Lage der europäischen Linken insgesamt. Denn nicht nur in Deutschland kränkeln linksozialistische und/oder sozialdemokratische Parteien. Das gute Abschneiden der SPD bei der zurückliegen Wahl ist ja nicht wirklich das Ergebnis einer „neuen geeinten“ SPD. Das wird sicherlich dann noch Thema werden, wenn die Partei feststellt, dass sie zwar an der Regierung ist, aber nicht an der Macht (Tucholsky).
Fünfzig Jahre neoliberaler Politik, an denen sozialdemokratische und grüne Parteien einen nicht unwesentlichen Anteil hatten und haben, sind weder gesellschaftlich noch bei den Individuen ohne Auswirkung geblieben. Im Gegenteil: Neoliberale Mantras wie Flexibilität, Deregulierung, Privatisierung und vor allem auch Selbstoptimierung sind internalisiert. Es ist ernüchternd, dass die gesellschaftlichen Verwerfungen und die sichtbare Verwüstung der Natur nicht zu anderen Wahlergebnissen geführt haben. Hier müsste meines Erachtens die Analyse ansetzen. Und das ist eben nicht nur eine Frage für die Partei die LINKE. Deshalb könnte eine der dringend zu stellenden Fragen an all diese Akteure, aber eben insbesondere an die Partei links der Mitte-SPD und der bürgerlich- „progressiven“ Grünen ein klassisches WARUM sein. Warum braucht es die LINKE und wozu?
Für das Warum und das Wozu kann es durchaus in verschiedenen Zeiten sehr unterschiedliche Antworten geben. Diese Frage geht im Grunde genommen aber an alle progressiven Kräfte: An die Linken in der SPD und bei den Grünen. An die kritische Wissenschaft, an die Akteure in den unterschiedlichen Bewegungen und die organisierte progressive Zivilgesellschaft. Und last but not least auch an die Gewerkschaften. Die LINKE könnte mit ihren Ressourcen auch ihrer Stiftung diesen Prozess mit organisieren.
Orientierung in unsicheren Zeiten
Die politischen Kräfte, vor allem in den Parlamenten, zeigen doch gerade ihre Ohnmacht angesichts der epochalen Herausforderungen. Spätestens die Pandemie und der Umgang mit ihr lassen keinen Zweifel daran, dass die Antwort auf die Verwerfungen unserer Zeit in einer sozial-ökologischen Transformation liegen muss, die auch die Systemfrage aufwirft – national, europäisch und international. Denn eines ist klar: Mit „mehr Markt“ lassen sich die Krisen nicht bewältigen, schon gar nicht lösen.
Es gibt durchaus viele Vorschläge, Ansätze, Antworten und sogar real existierende Projekte in den Nischen des kapitalistischen Systems, die als Einstiegsprojekte in eine solche Transformation interessant sind. Aber es gibt keine politische Kraft innerhalb und außerhalb der Parlamente, die in der Lage ist zu beschreiben, welche Auswirkungen eine solche tiefgreifende Transformation auf die alltägliche Lebensweise der Bürger*innen haben könnte. Die Verunsicherung und die Frage: „Was bleibt von meinen Alltagsroutinen übrig, was darf ich dann noch?“, halte ich für eine Kernfrage, die mitgedacht gehört. Sie ist von besonderer Bedeutung für die einkommensarmen Klassen.
Wenn dazu eine Vorstellung, eine Utopie fehlt, wenn nicht erkennbar ist, auf welche politischen Kräfte und Parteien in dieser Situation Verlass ist, dann lässt sich die Wähler*in durch Verbotsdiskussionen verunsichern, bleibt in der diffusen Mitte und wählt instrumentell. Die LINKE könnte diese eindeutig sozialistische Partei sein, die einerseits die Krisen beschreiben und verstehen kann. Und die anderseits mit einer Idee der Veränderung und Transformation auch dazu imstande ist, Hoffnung zu wecken. Die Partei, die die Alltagssorgen begreift und dabei den Horizont nicht aus dem Blickfeld verliert. Die Anerkennung finden könnte in einer Mosaiklinken, die zurzeit eher eine Ansammlung kleiner Teile ist, von einem Gesamtbild weit entfernt.
Es gibt aktuell keine kulturelle Hegemonie eines progressiven Bündnisses. Auch weil die sogenannte Mosaiklinke, die verschiedenen sozialen Bewegungen bestenfalls eine lose verkoppelte Anarchie bilden. Wichtig wird daher sein, dass es neben den organisierten politischen Kräften egal wo auch diejenigen angesprochen werden, die sich nirgends fest verorten, aber für einen Umbau zu gewinnen wären.
Hoffnung in den Widersprüchen
Gebraucht wird eine politische Kraft, die eindeutig ist im Ziel, aber im demokratischen Diskurs bleibt, auch innerhalb der eigenen Reihen. Die Vielfalt zulassen kann, aber das Grundanliegen nicht aus dem Blick verliert. Es braucht dazu Einstiegsprojekte, die im „Hier und Jetzt“ begonnen werden können, aber den Pfad einer Systemänderung nicht blockieren, sondern öffnen. Die LINKE könnte einen neuen Gesellschaftsvertrag entwerfen, an dem sich alle progressiven Kräfte beteiligen könnten. Dazu würde eine allgemeine Arbeitszeitverkürzung als emanzipatorisches Projekt gehören, in dem die Frage, wie wir miteinander leben und arbeiten wollen, zur Klärung anstünde. Des Weiteren die Forderung nach solidarischem Eigentum, nach öffentlichen Gütern und Infrastrukturen in kollektiver Verantwortung. Und die Garantie, dass auf die erkämpften Rechte alle hier lebenden Menschen Anspruch haben.
Ein Gesellschaftsvertrag, der in seiner Verantwortung über den nationalen Rahmen hinausweist. Denn alle wissen, die anstehenden Probleme sind nur global zu lösen.
Im Sinne von Brecht könnte „die Hoffnung [der LINKEN] in den Widersprüchen liegen“. Die sind ja nicht verschwunden – im Gegenteil. Sie werden in der liberalen Ampelkoalition, die sich vollmundig anschickt, die Regierung im „Aufbruch“ zu werden, wieder offen zutage treten und ausbrechen. Vehementer, als es aktuell viele erwarten. Die Möglichkeiten, in diese Situation demokratisch und solidarisch einzugreifen, gilt es zu besprechen. Nicht als die „bessere Bewegung“, sondern als eine linksozialistische Partei, die dann auch von Linken in der SPD, den Grünen, den Bewegungen und der progressiven Zivilbevölkerung gebraucht wird. Als Korrektiv, als Motor gesellschaftlicher Veränderung in Brüderlich- und Schwesterlichkeit
Rein in die Strategie
Manchmal drängt sich der Verdacht auf, dass der Diskurs über Strategien um vieles schwieriger ist als die Auseinandersetzung über die Inhalte. Zurzeit befinden sich alle linken Akteure, aber insbesondere die LINKE in einem Strategievakuum. Neben den inhaltlichen Debatten braucht es deshalb vor allem strategische Überlegungen. Hier wird es spannend, aber eben auch unübersichtlich. Über allem liegen die Lähmung durch die Pandemie und der Nebel des noch nicht Sichtbaren. Die Gretchenfrage wird sein, wie die gesellschaftliche Linke in Parteien, in Bewegungen und in der Gesellschaft auf die erwartbaren Wiedersprüche reagiert. Diese Frage ist noch offen. Die LINKE und alle progressiven Akteure sollten jedoch vorbereitet sein.
