2011 war ein außergewöhnliches Jahr, das irgendwann in einem Atemzug mit 1968 und 1848 genannt werden könnte. Das hängt allerdings davon ab, ob die kommenden Jahre sein Versprechen erfüllen werden und es im Rückblick als den Beginn von etwas Neuem erscheinen lassen. Um diesem spezifischen Versprechen auf den Grund zu gehen, sollte man sich bei der Analyse der Ereignisse so wenig wie möglich von den vielen falschen Mediendarstellungen leiten lassen, und auch nicht von den manchmal irreführenden Reflexionen der Protestierenden selbst. Anders ausgedrückt: Es geht darum, was die Menschen wirklich getan haben und tun, und nicht darum, was sie oder andere darüber denken. Nach Negris Diktum zu Lenin – »Organisation ist Spontaneität, die sich selbst reflektiert« – ist Spontaneität nie einfach formlos, sondern es kommt in ihr immer schon irgendeine Art von Organisation zum Ausdruck (Negri 2004, 42). Seit Langem leidet die Organisationsdebatte darunter, dass so getan wird, als müsse man sich zwischen absoluter Formlosigkeit (›spontaner‹ Bewegung) und einer strikten Form (der Partei) entscheiden. Was auf den ersten Blick als konturlos erscheint, birgt jedoch immer schon seine eigene Form in sich, auch wenn diese offen und veränderbar ist.
1. These: Massenbewegung ohne Massenorganisation ist möglich
Wichtig ist zunächst anzuerkennen, wie weit verbreitet inzwischen die Ablehnung von Massenorganisationen ist. Parteien und Gewerkschaften werden als »Teil des Problems« betrachtet und wurden 2011 daher auch nicht als Teil der Bewegungen willkommen geheißen (mit einigen Ausnahmen in Ägypten und Tunesien, wo es zu einer lokalen Zusammenarbeit mit Gewerkschaften kam). Hinzu kommt, dass ihre Qualität als Massenorganisationen immer mehr in Zweifel gezogen wird. Angesichts einer großen, heterogenen, dynamischen und lebendigen Bewegung erschien ihre Mobilisierungsfähigkeit in den letzten Jahren relativ beschränkt. Sie wirken zu altbacken, zu verknöchert und achten zu sehr auf ihre Repräsentationsrolle, um wirklich ins Gewicht zu fallen. Als sich die Massen gegen das politische System und den Mangel an realen Partizipationsmöglichkeiten erhoben, richteten sie sich auch gegen Gewerkschaften und Parteien, die sie weithin als Vertreter dieses Systems ansehen. Damit ist aber noch nichts über das Durchhaltevermögen dieser 2011 aufgekommenen Bewegungen ausgesagt und auch nichts darüber, ob der Verzicht, Massenorganisationen zu gründen, deren Dynamik bremsen wird, oder ob die Entscheidung für den Aufbau solcher Organisationen die Bewegung nur gespalten hätte. Offen bleibt auch, ob Massenorganisationen an sich inzwischen überholt sind. Aber der Grad der Ablehnung innerhalb der Bewegung sagt sehr wohl etwas über den Zustand der existierenden Massenorganisationen aus. Und die Erfahrungen von 2011 geben zudem einen Eindruck von den Möglichkeiten, die sich ergeben, wenn eine weitverbreitete Unzufriedenheit mit den gesellschaftlichen Verhältnissen auf den Zugang zu technischen Instrumenten trifft, die massenhafte multipolare Kommunikation erlauben. Folglich liegt darin auch die frohe Botschaft: Massenorganisationen stecken zwar überall auf der Welt in einer Krise, aber es ist gut zu wissen, dass es auch ohne sie möglich ist, politische Wirkungskraft zu entfalten. Dies bringt uns zur gegenwärtigen politischen Repräsentationskrise und darauf, dass diese wohl noch ein wenig andauern wird. Manche sprachen recht schnell von einem »Scheitern« der Bewegungen in Tunesien, Ägypten und Spanien, weil sie letztendlich Kräfte an die Macht gebracht hätten, die nicht viel besser seien als die vorherigen. Hierin steckt eine wahrlich bizarre Logik: Ein zentraler Ausgangspunkt dieser Bewegungen war der Vorwurf, dass alle wesentlichen Entscheidungen außerhalb der Reichweite der repräsentativen Demokratie getroffen werden und dass alle Wahloptionen verschiedene Schattierungen des Gleichen sind. Ihnen nun vorzuwerfen, dass sie etwas falsch gemacht hätten, weil die jetzt Regierenden sich von den davor Regierenden kaum unterscheiden, ist absurd. Vielmehr untermauert diese Tatsache nur die Richtigkeit ihrer grundsätzlichen Kritik am System. Um den Bewegungen gerecht zu werden, muss man anerkennen, dass sie von Anfang ein viel längeres Spiel spielten und nicht nur die nächste Wahl im Auge hatten. In Bezug auf das politische System üben diese Bewegungen – und das ist vielleicht alles, wozu sie derzeit in der Lage sind – »destituierende Macht« (also das Gegenteil konstituierender Macht, vgl. dazu Colectivo Situaciones 2009) aus. Sie üben zweifelsohne auch konstituierende Macht aus, deren Zukunft und Richtung aber gerade unmöglich vorauszusehen ist. Aber im Moment ist ihr einziges erreichbares Ziel wahrscheinlich, das System zu reinigen. Auch das schafft man nicht einfach über Nacht.
2. These: Organisierung ist nicht verschwunden, sieht heute aber anders aus
In den Feuilletons, darauf wurde oft hingewiesen, wurden die offensichtlichen Ähnlichkeiten zwischen 2011 und dem globalisierungskritischen Moment1 meist übersehen. Aber zum einen steht dieser Moment für den ersten Versuch, einmal genauer durchzudeklinieren, wie die neuen Kommunikationstechnologien, allen voran das Internet, Organisationspraxis transformiert haben und weiter verändern. Zum anderen manifestierte sich hier zum ersten Mal dieselbe Tabula-rasa-Zeitenwende-Mentalität, die wir auch heute erleben: Demnach hätten die neuen technologischen Möglichkeiten die Art und Weise, wie wir uns organisieren, für immer verändert. Entscheidend seien nun die vernetzten Individuen, die Ära von hierarchischen Organisationsformen sei endgültig vorbei. Doch im Rückblick können wir heute erkennen, dass es sich eher um die Vorwegnahme einer Entwicklung handelt, die uns erst noch bevorsteht. Die »neuen technologischen Möglichkeiten« von vor zehn Jahren – Mailinglisten, Handys ohne Fotofunktion und Indymedia – sind Kinkerlitzchen im Vergleich zu dem, was uns heute an Mitteln zur Produktion und Distribution von Informationen in Aussicht gestellt wird. Im Gegenzug heißt das: Der »totale Bruch«, der heute gern betont wird, begleitet uns also schon in der einen oder anderen Form seit zehn Jahren. Das Problem ist, dass unterschiedliche Dinge in der Diskussion immer wieder durcheinander geraten. So werden politische Praxen, die mit älteren Organisationsformen assoziiert werden, wie der Kampf in den Fabriken oder bestimmte Ansätze des Community-Organizing, in einen Topf geworfen mit der organisatorischen Form an sich. Häufig verstellt diese Debatte am Ende den Blick darauf, wie die sozialen Medien tatsächlich von den Bewegungen für politische Zwecke genutzt werden. Eine einflussreiche Perspektive besagt, dass soziale Medien großartige Instrumente sind, wenn es darum geht, Informationen zu verbreiten und Aktivitäten anzustoßen, die nur wenig Einsatz erfordern (share, like, retweet, donate). Es gelänge damit aber nicht, verlässliche Beziehungen, verbindliches Engagement oder das herzustellen, was es halt braucht, um eine Aktion oder eine Kampagne tatsächlich erfolgreich auf den Weg zu bringen. »Der Facebook-Aktivismus kann Menschen nicht dazu motivieren, wirklich Zeit und Ressourcen für eine Sache zu opfern, sondern er kriegt sie nur dazu, die Dinge zu tun, die Menschen eben tun, wenn sie nicht ausreichend motiviert sind, größere Opfer zu bringen.« (Gladwell 2010) Ich würde, obwohl ich dieser Schlussfolgerung nicht widersprechen will, behaupten, dass hier der politische Nutzen der sozialen Medien unterschätzt wird. Unter besonderen Umständen kann aus der schieren Quantität von Verbindungen, die durch soziale Medien ermöglicht werden, eine neue Qualität stärkerer Beziehungen entstehen; ein Nebeneffekt, der durch bestimmte Bedingungen begünstigt wird und als eine generelle Absenkung der Beteiligungsschwelle von Individuen beschrieben werden kann. Die Erzählung von isolierten Individuen, die an einem zufällig auf Facebook vorgegebenen Termin in Massen zusammenströmen, erscheint bei genauerem Hinsehen als wenig mehr als ein Mythos. Selbst beim Beispiel Tunesien, das der Erzählung von der »spontanen Erhebung« am nächsten kommt, spielten gerade zu Beginn starke persönliche Bande die ausschlaggebende Rolle. Nach dem schockierenden Akt der Selbstverbrennung von Mohamed Bouazizi war es zunächst ein kleiner Kreis von Freunden und Angehörigen, die versuchten sicherzustellen, dass die Information von seinem Tod und den darauf folgenden Protesten über die Stadt Sidi Bouzid hinaus Verbreitung fand. Dann wurde die Geschichte von Al Jazeera aufgegriffen und es gab Unterstützung von der örtlichen Gewerkschaft sowie von Studierendengruppen. Schon länger in der Opposition Aktive und Kritiker der Regierung aus den Medien begannen, den Fall aufzugreifen und ihn öffentlich zu skandalisieren. Sprich: Die Entwicklung verlief nicht von schwachen zu starken Verbindungen, von isolierten Individuen hin zu einem starken kollektiven Engagement, vom Internet aus auf die Straßen. Vielmehr war die Bewegungsdynamik eine andere: von starken Verbindungen (wenn auch in kleiner Zahl) hin zu vielen schwachen Verbindungen (als immer mehr Leute erfuhren, was passiert war), dann spielten starke Beziehungsnetzwerke (AktivistInnengruppen und einzelne Personen, die sich im größeren Stil engagierten) eine wichtige Rolle, genauso wie ein großer Randbereich von eher schwach vernetzten Menschen, die zu starken Beziehungen wurden, als die Ereignisse ihre volle Kraft entfalteten. Und es braucht nicht allzu viel an Phantasie, um sich vorzustellen, dass die Kommunikation zwischen den Menschen nicht nur über soziale und andere Medien stattfand, sondern auch in Versammlungen sowie neuen oder bereits bestehenden Organisationen ganz unterschiedlicher Art. Es ist bekannt, dass die Versuche von verschiedenen politischen Gruppierungen in Ägypten, eine breite Opposition gegen das Mubarak-Regime aufzubauen, über lange Zeit vereitelt und unterdrückt wurden. Erst die Ereignisse in Tunesien, die virusartige Verbreitung von Informationen sowie das Vorhandensein von Online-Instrumenten zur Mobilisierung der Massen bescherte ihnen die Gelegenheit, auf die sie so lange gewartet hatten. Stimmt schon, irgendjemand postete einen Aufruf in Facebook und erklärte den 25. Januar zum »Tag des Zorns«. Derjenige war jedoch kein x-beliebiger »besorgter Bürger«, sondern der Administrator der Facebook-Seite »Wir sind alle Khaled Said« mit über 400 000 followers, die zu diesem Zeitpunkt schon über ein halbes Jahr existierte. Dieser Administrator, der inzwischen berühmte Wael Ghonim, schreibt die Idee zu diesem Aufruf seinem Kollegen Abdel Rahman Mansour zu. Die endgültige Entscheidung sei jedoch nach einem Treffen mit Ahmed Maher, dem Kopf der Jugendbewegung 6. April, über einen Monat zuvor gefallen. Damals habe man sich darauf geeinigt, dass die Facebook-Seite die Speerspitze der Mobilisierung sein sollte, während die AktivistInnengruppe sich um die logistischen Vorbereitungen kümmern würde (Ghonim 2012: 225).2 Die Idee zu einem Massenprotest an diesem Tag und an den folgenden Tagen sollte sich als überaus erfolg- und folgenreich erweisen. Die Voraussetzung hierfür war jedoch, dass hinter dieser Idee eine Reihe von bereits existierenden und zum damaligen Zeitpunkt schnell wachsenden Organisationen und sympathisierenden Gruppen standen, die diese ausgearbeitet hatten und ihr zur praktischen Umsetzung verhalfen. Die Vernetzungsaktivitäten, die den Arabischen Frühling (oder die 15M-Bewegung oder Occupy) ermöglicht haben, fanden also nicht einfach zwischen Individuen in sozialen Medien statt. In jedem Fall basierten die Mobilisierungen auf wesentlich komplexeren Strukturen mit vielen Epizentren, bestehend aus bereits etablierten Knotenpunkten – entweder Gruppen mit starken Beziehungen oder Organisationen mit einer großen Anhängerschaft und Glaubwürdigkeit, die als Kommunikationszentren dienten – und einer großen Zahl von Verbindungen mit abnehmender Intensität, die sich in einer Art Wellenbewegung gegenseitig verstärkten. Die Tatsache, dass es Massenbewegungen ohne Massenorganisationen geben kann, ist demnach der Fähigkeit der sozialen Medien geschuldet, die Wirkung von relativ isolierten Initiativen exponentiell zu erhöhen. Aber es handelt sich hierbei nicht um ein Wunderding. Man kann nicht aus dem Nichts eine Massenbewegung hervorzaubern. Es bedarf einer qualitativen Grundlage, einer Reihe von Knotenpunkten, Clustern und Gruppen mit starken Verbindungen, die dazu in der Lage sind und damit beginnen, chatter in Aktionen und Handlungen zu übersetzen. Daher ist die Rede von »Spontaneität« nur dann angebracht, wenn wir anerkennen, dass die neuen Kommunikations- und Informationswege und Formen der Entscheidungsfindung angeleitet werden von bereits bestehenden Netzwerken, Organisationen und engmaschigeren Bezugsgruppen, die zweifelsohne in diesen aktuellen Prozessen selbst transformiert wurden und werden.
3. These: Die primäre Organisationsform des Jahres 2011 war nicht die Asamblea
Protest-Camps waren 2011 ganz offensichtlich die bevorzugte organisatorische Form sozialer Bewegungen (vgl. LuXemburg 4/2011, 4/2012). Von den außergewöhnlichen Ereignissen auf dem Tahrir-Platz in Kairo sprang der Funken zunächst über nach Wisconsin, Israel und Spanien, und nach Occupy Wall Street und dem globalen Aktionstag am 15. Oktober bald auf die ganze Welt. Die Platzbesetzungen und Zeltstädte erwiesen sich als das machtvollste Symbol (meme i.O.), weil sie die aufwühlendsten Bilder produzierten und in Ägypten zu einem mitreißenden Sieg führten. Trotzdem ist es wichtig zu verstehen, worin genau die Verbindung zwischen Form und Ziel der Bewegung bestand, die die Besetzung des Tahrir-Platzes weltweit zu einem so starken Symbol hat werden lassen. Tahrir ist nämlich nicht einfach nur ein Symbol, sondern steht vielmehr für eine Taktik: Man hatte beschlossen, die Bewegung an einem Ort zu konzentrieren und sie mit einer sehr konkreten, wenn auch negativen Forderung auszustatten: nämlich der nach dem Rücktritt von Mubarak. Das allein hätte aber noch nicht ausgereicht, um einen Sieg davonzutragen. Zudem war entscheidend, dass das Regime realisierte, dass es auch die Kontrolle über andere Teile des Landes verloren hatte. In dem Moment, in dem das Protest-Camp auf dem Tahrir-Platz zu einem bloßen Symbol wurde, ging diese Verbindung verloren. Das gilt auch für Spanien, New York und weitere Orte. Damit ist nicht gesagt, dass die nachfolgenden Iterationen des Camp-Symbols nicht taktisch ausgerichtet waren. Ihre Taktik sah allerdings anders aus. Da es keine klare und verbindende Forderung wie in Ägypten oder Wisconsin gab, versuchte man mit den Asambleas zumindest einen politischen Raum zu schaffen, nicht um den gemeinsamen Willen durchzusetzen, sondern um die Herausbildung eines kollektiven Willens überhaupt erst zu ermöglichen. Auch die Stärke der Protest-Camps in Spanien oder Israel bestand darin, dass sie einen Raum für die kollektive Artikulation eines wachsenden Dissenses zur Verfügung stellten. Sie waren Momente, in denen bereits existierende virtuelle und nicht-virtuelle soziale Netzwerke aufeinander stießen, neu zusammengewürfelt wurden und so eine größere Konsistenz erhielten. Darüber hinaus boten sie einen Raum, der im Prinzip offen für alle war, unabhängig von den vorangegangenen politischen Erfahrungen oder der jeweiligen Eingebundenheit in die sozialen Netzwerke, die die Platzbesetzungen angestoßen hatten. Was die späteren Protest-Camps machten, ist, die Bedingungen der Möglichkeiten von Politik auszuloten. Vor dem Hintergrund einer weitreichenden Entmachtung der Zivilgesellschaft und einer schweren Krise, die die bereits hochgradig atomisierten Gesellschaften empfindlich trifft, funktionierten sie als ein Raum, wo das Gewebe von Beziehungen, das man gemeinhin »das Politische« nennt, zumindest für diejenigen, die dort anwesend waren, teilweise (wieder-)hergestellt werden konnte. Die große Überforderung bestand nun darin, dass von diesen Bewegungen sowohl von außen als auch aus dem eigenen Kreis heraus erwartet wurde, gleichzeitig konzertierte politische Aktionen durchzuführen und klare Positionen einzunehmen. Es wurde viel Aufhebens um die regelmäßigen Vollversammlungen gemacht, was nicht überraschend ist, da diese allein optisch von Anfang an recht beeindruckend waren, aber auch weil sie der allgemeinen Erfahrung eines Demokratiedefizits etwas entgegenzusetzen schienen. Ein typischer Kommentar von Teilnehmenden war, dass alle froh waren, sich endlich einmal frei vor anderen äußern zu können. Wenn es stimmt, dass die virtuellen Netzwerke das ursprüngliche Medium für eine wirkungsvolle Verbreitung von Informationen und die Ansteckung mit neuen Ideen waren, so sollte der Prozess der »Neuzusammensetzung und -mischung«, der auf den Plätzen und in den Protest-Camps stattfand, nicht unterschätzt werden. Doch die Asamblea als politische Praxis sollte auch nicht überbewertet werden. Will man verstehen, was genau den Prozess von 2011 getragen und am Leben gehalten hat, so wird deutlich, dass das zentrale Organisationsprinzip der damaligen Bewegungen nicht die Versammlung war, sondern das, was ich »dezentralisierte Führung« nenne. Was diese von anderen Formen unterscheidet, ist, dass sie keinen zuvor etablierten »Führungs- oder Avantgardestatus« voraussetzt. Vielmehr scheint »Namenlosigkeit« heutzutage eher ein Vor- als ein Nachteil für eine Initiative zu sein. Zugleich reicht es nicht aus, einfach mal »nur eine Idee in die Welt zu setzen«. Soll sie bei anderen auf Resonanz stoßen und Zugkraft ausüben, bedarf es einer größeren Anstrengung. Der Erfolg einer Idee hängt in der Regel daher davon ab, dass es eine Gruppe von Menschen gibt, die diese aufgreift und mit eigenem praktischen Beispiel vorangeht. Das zeigt die wohl wichtigste Entwicklung, die auf die Protest-Camps in den Innenstädten folgte: die Kämpfe gegen Zwangsräumungen und kollektive Gebäudebesetzungen mit der Absicht, Wohnraum für die Opfer von Zwangsvollstreckungen bereitzustellen. Erneut findet hier eine Art Vermittlung zwischen starken und schwachen Verbindungen statt, wobei auch in diesem Prozess neue starke Beziehungen geknüpft werden. Aber selbst in Zeiten, in denen die Partizipationsschwelle vergleichsweise niedrig liegt, sind wahrscheinlich diejenigen Initiativen am erfolgreichsten, die zu Beginn relativ wenige Anforderungen an die Beteiligten stellen und vielleicht erst im Laufe der Zeit anspruchsvoller (in Bezug auf das Engagement) und militanter werden. Aber es wäre naiv, davon auszugehen, dass die Kapazitäten und die Bereitschaft zur Führung, auch wenn diese »dezentralisiert« ist, gleichmäßig verteilt sind. Soziale Mediennetzwerke wie Occupy oder 15M bestehen aus einer großen Zahl von wenig verbundenen Knoten(punkten) und einer kleinen Zahl von Zentren mit stärker verbundenen und weiter entfernten Knoten. Insofern widerspricht all das verfügbare Wissen über die Struktur dieser Art von Netzwerken jedem simplen Nivellierungskonzept, das Horizontalität mit absoluter Gleichheit gleichsetzt. Das macht die Bewegungen aber trotzdem noch nicht »undemokratisch«. Erstens ist festzuhalten, dass die Mehrheit der wichtigsten Twitter-Accounts in diesen virtuellen Netzen vor einem Jahr noch gar nicht existiert hat. Zweitens: Während zentrale Knotenpunkte mit vielen Verbindungen ganz offensichtlich einen großen Vorteil haben – sie können sich einfacher Gehör verschaffen –, bedarf es von ihrer Seite aus doch einer ständigen Legitimierung ihrer Rolle in den sozialen Netzwerken. Wir könnten daher, auch wenn dies kontraintuitiv klingen mag, von einer »Avantgarde« in diesen Bewegungen sprechen, wenn wir sie als eine immanente Avantgarde begreifen, ausgestattet mit einer immanenten Führungsmacht. Ihre Befähigung dazu muss jedes Mal aufs Neue unter Beweis gestellt werden und ihr Führungsstatus ist ständig im Wandel begriffen und bedroht. Es handelt sich nur um eine Avantgarde, solange sie ›funktioniert‹ – wenn sie aufhört, zu funktionieren, ist sie erledigt. Es ist eine Ursache, die nur in Wirkungen existiert. Nun könnte man behaupten, dass in der Vergangenheit genau dies der einzige Sinn von Avantgarden war. Damit würde man aber so tun, als wäre der Avantgardestatus, der lange Zeit eine fixe Idee von verschiedenen marxistischen Strömungen war und von diesen reklamiert wurde, nicht objektiv durch die Geschichte belastet sei, und dies unabhängig von der Effektivität der »Führung«, die temporär oder lokal eingrenzbar, aber auch weit über ihren ursprünglichen Kontext hinaus wirksam sein kann. Aus dem Englischen von Britta Grell Literatur Colectivo Situaciones, 2009: Disquiet in the Impasse, in: Turbulence 5/2009, http://turbulence.org.uk/turbulence-5/disquiet-in-the-impasse/ Ghonim, Malcolm, 2010: Small Change: Why the Revolution Will Not Be Tweeted, in: New Yorker, 4.10.2010 Gladwell, Wael, 2012: Revolution 2.0. A Memoir, London Negri, Antonio, 2004: Trentratre lezioni su Lenin, Rom
1 Zu dem Grund, weshalb ich hier von Moment und nicht von Bewegung schreibe, vgl. meinen Beitrag The Global Moment: Seattle, Ten Years On, in: Radical Philosophy 159 (2010).
2 Die Bewegung 6. April hatte in der Vergangenheit schon mehrmals zu Protesten an diesem Tag, dem »Tag der Polizei«, aufgerufen.
