Erneuerung durch Social Movement Unionism?

Klassische gewerkschaftliche Organisierung, die auf den Betrieb zielt, ist out, eine Zusammenarbeit mit sozialen Bewegungen hingegen ist in – darin sind sich nordamerikanische Gewerkschaftsaktivist*innen einig. In Debatten zur Erneuerung der Gewerkschaftsbewegung steht social movement unionism für das maximal Vorstellbare: kämpferische Gewerkschaften mit demokratischen Strukturen, die ein Bewusstsein für soziale Gerechtigkeit und Klassenfragen haben und als Teil einer übergreifenden sozialen und politischen Bewegung agieren. Zwar haben diese Ansprüche oftmals mehr mit Wunschdenken als mit den Realitäten eines social movement unionism zu tun, dennoch sollte man der Ansatz nicht gänzlich verwerfen. Inwiefern also kann dieses Konzept dazu beitragen, festgefahrene Denk- und Funktionsweisen der Gewerkschaften aufzubrechen?

Ursprünge

Verfechter*innen eines social movement unionism beziehen sich auf die Zeiten des rapiden Wachstums der Industriegewerkschaften während der Weltwirtschaftskrise in den 1930er Jahren. Was damals funktionierte, kann für heute möglicherweise inspirierend sein. Die Gewerkschaftsforscherin Jane McAlevey beispielsweise stellt insbesondere die kommunistische Praxis des deep organizing heraus, bei der gewöhnliche Arbeiter*innen als Organizer*innen in Betrieben wie in Communities aktiv wurden. Sie organisierten Sitzstreiks, verhinderten Zwangsräumungen und unterstützten Demonstrationen von Erwerbslosen. Mithilfe ihrer Communities konnten Transportarbeiter*innen ganze Städte lahmlegen. Statt dem exklusiven Solidaritätskonzept berufsständischer Gewerkschaften verfolgten sie eine Organisierung über berufliche, ethnische und geschlechtliche Spaltungen hinweg. Zentral war der Aufbau einer Gruppe von engagierten ›Kadern‹, deren Aufgabe es war, die Basis zu motivieren und organisatorische wie politische Ressourcen aufzubauen. Allerdings nannten die Aktiven ihre Praxis damals nicht social movement unionism – die Verbindung von Betrieb und Community war ihnen völlig selbstverständlich, ebenso wie die Notwendigkeit breiter Bündnisse angesichts der massiven Angriffe der Gegenseite. Prekäre Lebensbedingungen bildeten für (fast) alle Beschäftigten eine Realität. Gewerkschaftliche Organisierung war die prägende soziale Bewegung der Zeit und sollte es auf Jahrzehnte hinaus bleiben.

Ein weiterer Ursprung des Konzepts liegt in den Auseinandersetzungen um Demokratie und Menschenrechte, die nicht zuletzt von Gewerkschaftler*innen in den 1970er und 1980er Jahren im globalen Süden geführt wurden, etwa in Südafrika, Brasilien, Südkorea und auf den Philippinen. Diese antikapitalistischen Kämpfe für Demokratie und Koalitionsfreiheit erscheinen heute sehr weit weg von der engen gewerkschaftlichen Agenda in den kapitalistischen Metropolen. Gerade durch ihre Verankerung in den Communities haben sie eine breite Ausstrahlungskraft entwickelt und waren prägend für einen social movement unionism.

Neue Bedeutung erhielt das Konzept schließlich, als es den traditionellen Gewerkschaften zuletzt nicht mehr gelang, die neoliberalen Angriffe auf die Beschäftigten und deren Errungenschaften abzuwehren. Beispielhaft steht hier die Chicagoer Lehrergewerkschaft (Chicago Teachers Union/ CTU), deren neue Führung nicht mehr allein auf Tarifverhandlungen und politische Lobbyarbeit setzen wollte, um die Probleme im Bildungssystem anzugehen. Gemeinsam mit den Eltern nahmen die Beschäftigten nun strukturellen Rassismus und Klassenverhältnisse als Bildungshürden ins Visier. Der Aufbau einer stabilen Mitgliederbasis war dafür eine wichtige Voraussetzung.

Während grundlegende gesellschaftliche Veränderungen – gar Sozialismus – oft ein abstraktes Ideal bleiben, verspricht social movement unionism konkrete und realistische Schritte, die in der prekären Lage der Gewerkschaften sowohl Mitgliedern wie Führung alternativlos erscheinen. Und doch: Verglichen mit den Sitzstreiks der 1930er und den Massenprotesten der 1960er Jahre bleiben die Kampagnen heute zumeist lokal, beschränkt und sporadisch. Eine wirkliche Ausweitung lässt – trotz zunehmend brutaler Angriffe der Arbeitgeberseite – auf sich warten. Woran liegt das?

Defizite Eine Ursache liegt gerade in den gewerkschaftlichen Erfolgen der Vergangenheit, die die internen Organisationsstrukturen wie die Handlungsbedingungen von Gewerkschaften dramatisch verändert haben. Die zunehmende Eigenständigkeit der Industriegewerkschaften und ihre Institutionalisierung als Tarifpartner seit den 1930er Jahren ließen eine enge Verbindungen zu den Communities überflüssig erscheinen. Auch die Besserstellung bestimmter Beschäftigtengruppen seit den 1960er Jahren, etwa im öffentlichen Dienst, machte eine übergreifende und gemeinsame Antwort auf die aufkommende neoliberale Gegenoffensive komplizierter. Die Fixierung auf tarifliche Fragen (contract unionism) verengte die Gewerkschaftsarbeit in einer Weise, die den heutigen Herausforderungen nicht (mehr) gewachsen ist.

Auch in den ehemals autoritär regierten Ländern des globalen Südens haben sich die Bewegungen im Zuge ihres erfolgreichen Kampfs um Bürgerrechte verändert. Klare Frontstellungen sind einer zunehmend komplexen Gemengelage gewichen, vor der auch Gewerkschaften im globalen Norden stehen: Ein globaler Konkurrenzdruck, eine fragmentierte Arbeiterklasse, die Auflösung historisch gewachsener Communities und die Ausbreitung einer globalisierten Konsumkultur und imperialen Lebensweise haben die Handlungsbedingungen verändert. In Brasilien etwa sind die einst sozialistischen und regimekritischen Gewerkschaften heute damit beschäftigt, die Integration ihrer Basis in den kapitalistischen Weltmarkt genauso zu organisieren wie die Zustimmung zur Austeritätspolitik einer vermeintlich linken Regierung.

Selbst die CTU stößt in ihrem beispielhaften Kampf immer wieder an Grenzen eines lokal beschränkten, vereinzelten social movement unionism. So erfuhr die Gewerkschaft während ihres Streiks 2012 wenig Unterstützung von anderen Gewerkschaften und ist innerhalb der landesweiten Lehrergewerkschaft bis heute in der Minderheit. Selbst auf dem Höhepunkt ihres Erfolgs konnten sie und ihre Unterstützer*innen Schulschließungen letztlich nicht verhindern. Die aktuellen Budget- und Rentenkürzungen wären lediglich in einem überregionalen, ja landesweiten Kampf zu adressieren gewesen. Diesen kann die CTU aber allein nicht organisieren.

Ein weiteres Problem ist, dass viele Anhänger des social movement unionism soziale Bewegungen und Gewerkschaften tendenziell als getrennte Formationen betrachten und an beide sehr unterschiedliche Maßstäbe anlegen. Während die Defizite von Gewerkschaften hinsichtlich mangelnder Mobilisierungsfähigkeit und interner Demokratie umfassend diskutiert werden, trifft ähnliche Kritik die sozialen Bewegungen seltener – häufig werden sie in ihrer Bedeutung eher überschätzt. So gibt es in Nordamerika gegenwärtig kaum eine breite soziale Bewegung und im Vergleich zu den Gewerkschaften sind deren Ressourcen recht beschränkt. Zwar treten sie berechtigterweise für Demokratie und Partizipation ein, ihre institutionelle Schwäche führt in der Praxis aber nicht selten zu informellen Hierarchien und undemokratischen Abläufen. Dadurch dass sie oft Ein-Punkt-Bewegungen und an Identitätspolitik orientiert sind, ist ihre politische Perspektive oft in ähnlicher Weise beschränkt wie die der Gewerkschaften. Der antikapitalistische Elan bringt radikale Protestformen hervor, aber es gibt viel zu wenig konkrete Ideen, wie mit dem kapitalistischen Staat und seiner gut organisierten herrschenden Klasse umzugehen wäre.

Der größte Hemmschuh für einen effektiven social movement unionism ist und bleibt jedoch der Widerstand innerhalb der Gewerkschaften, sich auf wirkliche Veränderungen einzulassen. Denn als bloße Ergänzung der bisherigen Arbeit kann das Konzept nicht funktionieren. Es reicht nicht, Bündnisse mit anderen Bewegungen zu schließen, sondern die eigenen Strukturen müssen radikal umgebaut werden und wirkliche Klassenpolitik muss wieder ins Zentrum rücken. Dies impliziert nicht nur ein neues Verhältnis zu den Mitgliedern, sondern auch zu anderen Gewerkschaften und zur Community. Es bedarf einer veränderten internen Ressourcen- und Arbeitsverteilung, einer Veränderung der Rolle, Rekrutierung und Ausbildung von Funktionär*innen sowie natürlich auch anderer Prioritäten und Strategien.

Klasse

Der social movement unionism muss nicht in Abgrenzung zum ›alten‹ marxistischen Fokus auf Klassenverhältnisse stehen, sondern kann daran anschließen. Kim Moody und Marta Harnecker beispielsweise nennen für einen solchen Ansatz einige Voraussetzungen. Sie halten zwar an der zentralen strategischen Bedeutung der Arbeiterklasse fest, betonen jedoch, dass zu ihr längst nicht nur Beschäftigte im engen Sinne gehören. In ihrem Klassenverständnis sind alle Menschen, die auf Lohn oder andere geldwerte Leistungen zur Sicherung ihres Lebensunterhalts angewiesen sind, Teil der Arbeiterklasse – ob gewerkschaftlich organisiert oder nicht. Entsprechend spielen ›Klassenfragen‹ in allen Lebensbereichen eine Rolle und längst nicht nur am Arbeitsplatz. Wenn traditionelle Arbeitskämpfe sich also mit Kämpfen in den Communities verbinden, beziehen sie sich nicht auf ein Außen, sondern auf Teile der eigenen Klasse und somit potenziell auf ihre eigenen Interessen, die allerdings über den Arbeitsplatz hinausreichen. Schließlich betonen Harnecker und Moody, wie wichtig es ist, die Institutionen der Arbeiterklasse zu demokratisieren und eine größtmögliche Partizipation der Mitglieder zu ermöglichen.

Was würde das in der Praxis bedeuten? Dass Beschäftigte des öffentlichen Dienstes einen Kampf um hochwertige, demokratisch verwaltete soziale Dienstleistungen anführen; dass Beschäftigte im privaten Sektor für eine ökologisch nachhaltige und friedliche industrielle Produktion und deren demokratische Planung kämpfen. Oder noch konkreter könnte es heißen, dass Automobilarbeiter*innen die Konversion ihrer Arbeitsplätze vorantreiben, um durch ihre Jobs die ökologische Krise zu mindern, statt sie zu verschärfen. Bauarbeiter*innen könnten einen öffentlichen Wohnungsbau und die ökologische Sanierung bestehender Wohnungen fordern. Die Gewerkschaften selbst müssten ihre Organisationsinteressen hinter klassenpolitische Interessen zurückstellen. Prekäre Bereiche zu organisieren sollte dazu dienen, eine solide Klassenbasis aufzubauen und gegenseitige Solidarität zu befördern – und nicht dem Anstieg von Mitgliedern und Beitragszahlungen. Die Konkurrenz zwischen den Gewerkschaften müsste einer Kooperation weichen, die hilft, den Organisierungsgrad insgesamt zu erhöhen und neue Formen der Solidarität zu erproben, etwa in lokalen oder regionalen Gewerkschafts- und Beschäftigtenversammlungen. Werden Mitglieder entlassen, dürften sie selbstverständlich nicht aus der Organisation herausfallen, sondern könnten eine tragende Funktion in der Organisierung von Erwerbslosen übernehmen.

Die Linke

Statt also social movement unionism auf einen ›Ansatz‹ oder einen statischen Kriterienkatalog zu reduzieren, sollte er als umfassende Reorientierung der Gewerkschaftsarbeit begriffen werden. Es geht um eine dynamische Antwort auf das Versagen der bestehenden Gewerkschaftsarbeit und erfordert komplexe und tief greifende Veränderungen.

Für eine marxistische Linke war die organisierte Arbeiterklasse stets der zentrale (wenn auch nicht einzige) Akteur gesellschaftlicher Veränderung. Gewerkschaften wurden als notwendiges Mittel der Selbstverteidigung gesehen, deren revolutionäres Potenzial aber begrenzt ist. In der gegenwärtigen Krise gelingt es den Gewerkschaften jedoch nicht einmal mehr, diese elementare Aufgabe richtig wahrzunehmen. In den Debatten um social movement unionism wird entsprechend das Ausmaß und die Tiefe der internen Probleme der Gewerkschaften häufig unterschätzt – ebenso wie die Schwachpunkte sozialer Bewegungen. Schwache Gewerkschaften mit schwachen sozialen Bewegungen zu verbinden mag ein paar Vorteile haben, doch letztlich müssen solche Bündnisse pragmatisch und vorläufig bleiben. Die Summe mangelhafter Teile kann nur ein mangelhaftes Ganzes ergeben.

Darum bedarf es im Grunde einer (oder auch mehrerer) zusätzlicher Institutionen, die sich explizit mit der Frage staatlicher Macht und deren Stabilität auseinandersetzen (vgl. Porcaro in diesem Heft). Dies ist kein Aufruf zur Gründung einer weiteren Partei. Eine solche Organisation dürfte sich nicht auf Wahlen und Parteipolitik beschränken, sondern müsste versuchen, sowohl aus Gewerkschaften als auch aus sozialen Bewegungen das Beste herauszuholen und deren Zusammenspiel zu verbessern. Zugleich müsste sie aber die politischen Fähigkeiten der Subalternen selbst fördern: die Fähigkeiten zur Analyse, Strategiebildung und Organisierung. Eine solche Organisation – die gleichermaßen innerhalb wie außerhalb der Gewerkschaften agieren und eine dezidiert sozialistische Idee vertreten müsste – ist unverzichtbar, um mit einem social movement unionism tatsächlich die Macht der Arbeiterklasse zu stärken.

Hier lohnt erneut ein Blick auf die CTU. Die Tatsache, dass beispielsweise in dieser Gewerkschaft eine Vielzahl von Sozialist*innen aktiv ist, ist eine häufig übersehene Erfolgsbedingung ihrer Arbeit. Sie bringen ihr analytisches und strategisches Wissen ein, ihre Kontakte zu lokalen Kämpfen sowie Ausdauer und Motivation, die über konkrete (Miss-)Erfolge hinausreichen. Auch wenn CTU-Aktivist*innen gerade versuchen, ihre Erfahrungen lokal und überregional zu verbreiten, so sind sie letztlich auf eine organisiertere Form der Unterstützung angewiesen: Um ihre Dynamik und ihren Kampfgeist zu erhalten, müsste ihre Arbeit von breiteren politischen Kämpfen flankiert werden, die sie ohne darauf fokussierte Organisationen und deren Zeit, Ressourcen, Fertigkeiten und Kontakte nicht führen kann.

Fazit

Das verbreitete Interesse an einem social movement unionism ist erfreulich. Das Problem ist allerdings, dass die real existierenden Gewerkschaften eine solche Entwicklung aus sich heraus nicht anstoßen können. Die vielversprechenden Beispiele sind bislang allesamt Ausnahmen geblieben. Angesichts dieser Situation bedarf es einer sozialistischen Partei – und zwar einer, die sich weniger über bestimmte politische Forderungen definiert als darüber, dass sie langfristig eine Strategie zum Aufbau der Klasse entwickelt. Insbesondere muss sie einer Tendenz der Gewerkschaften entgegenwirken, konkrete Vorteile für einzelne Beschäftigtengruppen auszuhandeln oder zu verteidigen. Wir brauchen eine Organisation, die die Fähigkeiten der Subalternen stärken und Strategien zum Aufbau und zur Ausübung von Macht entwickeln kann (vgl. Giovanopoulos in diesem Heft). Marxist*innen haben die sozialistische Partei traditionell als das Mittel zur Überwindung des Kapitalismus betrachtet. Heute scheint eine solche Partei wichtig, um weitreichende Reformen innerhalb des Kapitalismus zu erkämpfen, zu erhalten und zu verallgemeinern.

Die spontane Entwicklung eines social movement unionism hat ihre Grenzen, und dessen Verallgemeinerung hängt langfristig vom Aufbau einer organisierten gesellschaftlichen Linken ab. Es sind also nicht allein die Gewerkschaften, die einer Verbreitung des social movement unionism im Wege stehen, sondern es ist die Abwesenheit einer solchen gesellschaftlichen Linken. Ein breit verankerter social movement unionism bleibt damit ohne die Reorganisation einer klassenbasierten Linken unmöglich. Das mag weit hergeholt scheinen angesichts des gegenwärtigen Stands sozialer Kämpfe und der Schwäche einer radikalen Linken. Noch unrealistischer ist es jedoch anzunehmen, ein wirkliches Umsteuern ließe sich ohne eine übergreifende linke Organisation bewerkstelligen. All das ist keine Frage politischer Präferenzen, sondern eine schlichte Notwendigkeit.

Wir können den Aufbau so einer Organisation nicht dem Zufall überlassen oder hoffen, dass die Verhältnisse sie selbst hervorbringen. Es wird sie nur geben, wenn wir sie kollektiv voranbringen. Sollte uns dies nicht direkt gelingen, müssen wir in eine konzentrierte Diskussion darüber einsteigen, wie es langfristig gelingen kann. Zwei Beispiele helfen, dies zu veranschaulichen: In den letzten Jahren ist es einer Kampagne gegen prekäre Arbeitsbedingungen in den USA gelungen, Öffentlichkeit für das Thema herzustellen und in einzelnen Städten und Bundesstaaten Lohnerhöhungen durchzusetzen. Aber der von der Dienstleistungsgewerkschaft SEIU und der United Food and Commercial Workers International Union (UFCW) unterstützte Kampf der Walmart-Beschäftigten wird solange keinen echten Durchbruch bedeuten, wie er im Rahmen klassischer Gewerkschaftsstrategien verbleibt. Auch die Forderung nach einem Mindeststundenlohn von 15 US-Dollar konnte zwar überraschende Unterstützung mobilisieren, eröffnet aber keine Perspektive, wie Beschäftigte mehr Einfluss auf ihre Arbeitsbedingungen, ihre soziale Absicherung und die Stabilität ihrer Arbeitsplätze gewinnen. Ähnliches gilt für die Präsidentschaftskampagne von Bernie Sanders, die viele Leute mobilisiert hat, aber bei der noch völlig unklar ist, was langfristig von ihr bleiben wird (vgl. hierzu Solty in diesem Heft). Befördert sie eher Illusionen über einen nächsten Wahlkampf? Vertieft sie den Zynismus gegenüber Wahlen? Oder führt sie Millionen Menschen vor Augen, dass radikale Veränderungen nur jenseits der Demokratischen Partei ansetzen können?

Klar ist: Kampagnen und soziale Kämpfe sind flüchtig. Ihre Dynamik lässt sich ohne stabile demokratische Strukturen kaum aufrechterhalten. Nur, wenn die Arbeiterklasse in diesem Sinne kollektiv handlungsfähig ist, wird sie langfristig in der Lage sein, radikale Reformen und wirkliche Veränderung durchzusetzen.

Aus dem Englischen von Max Henninger