Dazu mag es zunächst sinnvoll sein, zu klären, was er nicht ist. Feminismus ist nicht nur ein Kampf gegen die AKP-Regierung. Er ist nicht nur gegen Neoliberalismus gerichtet. Und er ist nicht nur ein Kampf um Säkularismus. Feminismus lediglich als Gegenbild der Unterdrückung von Frauen zu begreifen, ist ebenso wenig feministisch. Denn das Patriarchat besteht nicht nur aus der Zunahme unentlohnter Arbeit von Frauen im Neoliberalismus, nicht nur aus Neokonservatismus oder religiös legitimiertem Druck zugunsten sittsamer Weiblichkeit, und nicht nur aus der in der AKP-Ära zunehmenden Männergewalt und den Verbrechen gegen Frauen. Das Patriarchat ist auch keine reine Folgeerscheinung des Kapitalismus. Die heutigen Transformationen des Patriarchats können nicht lediglich aus dem Kapitalismus oder, noch stärker vereinfachend, dem neoliberalen Konservatismus abgeleitet werden. So wie die Transformationen des Kapitalismus nicht ohne den Klassenkampf und die Widersprüche des Kapitals erklärt werden können, so wenig lassen sich die Transformationen des Patriarchats ohne die feministischen Kämpfe begreifen.
Wenn wir Patriarchat nicht als grundlegendes Herrschaftsverhältnis betrachten und seine Veränderungen sowie das gewandelte Verhältnis von Patriarchat und Kapitalismus nicht im Licht des feministischen Kampfes begreifen, dann müssen wir den Feminismus auf Identitätspolitik reduzieren und laufen Gefahr, ihn als Anhängsel anderer Kämpfe gänzlich aufzuheben. Genau dieses Problem steht hinter der Kritiken an den Transparenten des feministischen Nachtmarsches. Das Patriarchat wird hier nicht als System mit eigenen inneren Widersprüchen gesehen, sondern als nur vom Kapitalismus bestimmt beschrieben. Auf diese Weise wird auch die Existenz der unabhängigen feministischen Bewegung als politisches Subjekt ignoriert und letztlich verneint. In der Folge steigt das Risiko, den feministischen Kampf auf den Kampf der Arbeitenden, den Kampf für Säkularismus, kurz gefasst den Kampf gegen die AKP-Regierung zu begrenzen.
Immer und immer wieder: Feminismus ist säkular, aber...
Was im Kampf gegen die AKP in den letzten Jahren am meisten herausgestellt wurde, ist die zunehmende Männergewalt und die Neuziehung der Grenzen zwischen öffentlichem und privatem Bereich entlang religiöser Normen. Währenddessen gibt es öffentliche Spots, die behaupten “Gewalt gegen Frauen gehört nicht zu unseren Sitten“, und Sümeyye [Erdoğan, Tochter des Staatspräsidenten, d.Üin] samt der regierungsnahen Frauenorganisation KADEM ließen verlauten: „Wir sind nicht unter allen Umständen gegen Scheidung; wenn Gewalt im Spiel ist, kann eine Scheidung folgen.” Zweifelsohne ist es die wachsende feministische Bewegung, die die regierende AKP und KADEM solche Dinge zu sagen nötigt. Gewaltverbrechen gegen Frauen sind jedoch nicht einfach Folge der AKP-Autokratie oder der Faschisierung, sondern Ergebnis verbreiteter patriarchaler Strukturen und Denkformen. Doch der Anstieg und die wachsende Legitimität von Scheidungen, die Tatsache, dass Männergewalt nicht mehr als Schicksal akzeptiert wird, sind ein direkter politischer Erfolg des Feminismus. Das Patriarchat wendet sich nun mit einer steigenden Dosis Gewalt gegen diesen Widerstand der Frauen. Es wird versucht, die Flucht der Frauen aus den Familien, in die sie halb im Einvernehmen, halb durch Zwang eingeschlossen sind, durch ein Massaker an Frauen zu verhindern. Die AKP ihrerseits legitimiert diese aufkommende Männergewalt und das Patriarchat – auf ideologischer Ebene mit Verweisen auf die Religion, auf gesellschaftlicher Ebene mit Gerichtsentscheidungen, die sich wiederum auf religiöse Referenzen beziehen und gewalttätigen Männern Strafnachlass gewähren.
Der feministische Kampf hat es nicht mit einer abstrakten männlichen Dominanz zu tun; er setzt sich konkret mit der Form auseinander, die sich in der AKP-Herrschaft materialisiert und kämpft gegen erdrückende, religiös begründete Moralvorstellungen. Nur, weil das Patriarchat sich in der AKP materialisiert, dürfen wir den feministischen nicht mit einem antifaschistischen oder auf Säkularismus gerichteten Kampf gleichsetzen oder ihn darauf reduzieren. Im Gegenteil, es geht darum, durch konkrete Erfahrung zu sehen, warum der feministische Kampf säkular ist, und warum die Notwendigkeit besteht, gegen die frauenfeindliche Politik der AKP eine feministische Politik zu entwickeln, die alle Frauen erreicht.
Die politische Ökonomie des „Im Schrank gibt’s Dreck!“
Der feministische Nachtmarsch spiegelt ein breites politisches Spektrum wider: über die feministische und LGBTİ-Bewegungen hinaus nehmen Genossinnen der sozialistischen Linken mit und ohne feministisches Selbstverständnis teil. Von Beginn im Jahr 2003 an ist die kurdische Frauenbewegung dabei, die in den letzten beiden Jahren direkt über ihre Partei dazu aufrief. Dieses breitgefächerte politische Profil und die Beteiligung zehntausender Frauen sind die Gründe für das aufflammende Interesse der sozialistischen Bewegung und die Diskussion, wie dieser Kampf an den Klassenkampf anzugliedern sei. Es begann ein Räsonieren und Belehren darüber, wie viele der teilnehmenden Frauen Erwerbsarbeitende seien, auf wie vielen Transparenten sich Forderungen in Bezug auf Frauenarbeit fänden, wie sehr der Kampf gegen den Neoliberalismus betont worden sei – jedoch noch wichtiger: was wir zu tun hätten, um die am 8. März demonstrierenden Frauen für den Klassenkampf zu gewinnen. Auf diese Frage gibt es eigentlich eine recht kurze Antwort: Um die Frauen, die am feministischen Nachtmarsch teilnehmen, für den Klassenkampf zu gewinnen, um Brücken zwischen jenen Frauen im feministischen und jenen im Klassenkampf zu bauen, sehen wir Feministinnen uns nicht in der Pflicht, gegenüber Frauen darauf zu verweisen, ihr grundsätzlicher Feind sei „eher der Kapitalismus als die Männer zu Hause und auf der Straße“. Unser einziges Ziel ist, noch mehr Frauen die Stimme und das Wort des feministischen Kampfes zu vermitteln; noch mehr Frauen im feministischen Kampf gegen das Patriarchat zu organisieren. Die Frauen und Männer der sozialistischen Linken mögen nun gern die erwerbsarbeitenden Frauen für den sozialistischen Kampf organisieren. Wir sagen nicht, die Frauen, die zum 8. März auf die Straße gehen, sollten nicht an Demonstrationen zum ersten Mai teilnehmen oder sich nicht gewerkschaftlich organisieren. Ganz im Gegenteil üben wir Druck aus, um die Bewegung der Klasse dazu zu bringen, dass sie Politiken entwickelt, die Frauen einschließen. Doch das Wichtigste ist, und dies sollte die sozialistische Bewegung stets im Gedächtnis behalten: die feministische Bewegung ist nicht das Schwungrad, das der sozialistischen Linken Frauen zutreibt.
„Dreck gibt’s im Schrank”, stand auf einem der Transparente – und dies ist es, was jede Frau wieder und wieder in sich hinein oder laut heraus sagt. Wenn nach einem Tag voller Mühe mit Kindern, Saubermachen und Pflege der Älteren ein Mann nach Hause kommt und noch in der Tür fragt, “was gibt es zu essen?”, dann ist „Dreck gibt’s im Schrank” die Antwort. Nach langen Stunden der Heimarbeit für Stücklohn oder nach einer Schicht beim telefonischem Kundenservice einer Firma wird eine Frau, die zum Mittagessen keine Zeit gefunden hat, zu Hause als erstes hastig dem Kind die dreckige Wäsche auszieht und dann in aller Eile das Essen vorbereitet, einem Mann, der auf den gedeckten Tisch blickt und fragt „haben wir noch was anderes im Schrank?“, antworten: „Dreck gibt’s”. Und wenn der Mann sich dann, nachdem er nach dem Essen vor dem Fernseher seine Fußballdebatte verfolgt hat, während die Frau den Abwasch gemacht, die Kinder zu Bett gebracht und die Bügelwäsche für den nächsten Tag erledigt hat, ohne auch nur das Ende ihrer Lieblingsserie sehen zu können, wobei sie im Stehen eingeschlafen ist, mit seinem ganzen männlichen Egoismus auf sie legt, drückt den Schluchzer, der ihm entgegenschallt, das Transparent “Wir wollen keinen Diktator, lieber einen Vibrator” aus. Was Frauen über diese Ehen, die zumeist nur aufrecht erhalten und ertragen werden, um nicht Hunger und Not ausgesetzt zu sein, denken, findet in dem auf dem feministischen Nachtmarsch getragenen Transparent „Wenn eine Frau kein Geld hat, ist ihre Möse die Spardose“ seinen prägnanten Ausdruck. Ganz unerwartet, beinhalten diese drei Transparente die klarsten theoretischen Aussagen des feministischen Kampfes zur heterosexuellen Kernfamilie.
Der Neoliberalismus, dessen neuartige Akkumulationsprozesse auf ungesicherter und flexibilisierter Arbeit von Frauen beruht, reproduziert sich auf Basis eben dieser Familien, die hier beschrieben wurden. Der Kampf gegen männliche Vorherrschaft ist ohne Frage auch dem Kampf gegen den Neoliberalismus, der sich über Neokonservatismus legitimiert und organisiert und den ungesichert, unqualifiziert und flexibel arbeitenden Frauen seine heterosexistische Familienpolitik aufzwingt, immanent. Allerdings macht der Kampf gegen männliche Vorherrschaft gleichzeitig auch einen Kampf gegen die Männer, die sich die unentlohnte Arbeit der Frauen in den Familien aneignen, notwendig. Was das Patriarchat reproduziert, ist die unentlohnte Aneignung der häuslichen Arbeit von Frauen durch Männer auf kontinuierlicher Basis, und damit wird auch die Kontrolle über ihre Körper und Sexualität im Haushalt konkret durch die Männer gewährleistet. Wollen die Frauen aus dem Haus ausbrechen und ziehen somit ihre Einwilligung in die Lüge warmer, familiärer Häuslichkeit zurück, so kommt die gewalttätige Seite des Patriarchats zum Zuge; diese zeigt sich durch Männergewalt, also Prügel, Belästigung, Vergewaltigung und andere Gewaltverbrechen gegen Frauen. Deshalb kann eine Klassenpolitik, die die intensivierte Ausbeutung von Frauen durch das Kapital erkennt, aber die Kontrolle und Gewalt von Männern in Haus und Familie und ihre umfassende Vorherrschaft über Frauen nicht sieht, die Manifestationen dieser im Privaten bestehenden Herrschaftsbeziehung im öffentlichen Bereich nicht erfassen.
Kann der Klassenkampf nicht auf irgendeine Weise Politik gegen die männliche Vorherrschaft als Ganzes entwickeln? Theoretisch ja, wenn feministische Politik als inhärenter Teil sozialistischer Politik verstanden wird - und umgekehrt - und nicht eines dem anderen untergeordnet wird. Doch wirkmächtig wurde jene Politik, die mit Klassenkämpfen „auch“ das Patriarchat zurückdrängt, in keiner Phase des Kampfes. Ganz im Gegenteil brauchte es den Kampf einer von Männern, dem Kapital und dem Staat unabhängigen feministischen Bewegung als politischem Subjekt, um im Klassenkampf die Aufnahme von Forderungen arbeitender Frauen auf die Tagesordnung zu erzwingen. In Europa und den USA ist nicht ohne die Rolle der ersten Frauenbewegung daran zu denken, dass sich die sozialistische Bewegung das Thema Frauenwahlrecht entschlossen auf die Tagesordnung setzte. Und ebenso sprachen sich nach dem zweiten Weltkrieg politische Parteien im kapitalistischen Europa angesichts des Stimmenpotenzials der Frauen auch „notgedrungen“ und trotz der männlich dominierten Gewerkschaften gegen das erneute Verbot der Frauenarbeit in manchen Branchen aus.