Als demokratisch bezeichnen sich die kapitalistischen Gesellschaften nur hinsichtlich ihrer politischen Verfassung, nicht aber ihrer ökonomischen und weiteren sozialen Prozesse. Um zu gewährleisten, dass nicht die Gewinnorientierung oder Macht von Wenigen die Willensbildung bestimmen, müssen die gesellschaftlichen Prozesse demokratisch gestaltet werden. Demokratie führt jedoch nicht notwendigerweise zu vernünftigen Ergebnissen. Diese sind das Ziel von Planung, also ein effizientes Erreichen von Zielen, eine reibungslose Koordination aller Beteiligten.
Planung muss nicht demokratisch sein. Es spricht jedoch vieles dafür, dass die demokratische Beteiligung vieler Individuen mehr Einsichten und Argumente in Planungsprozesse einbeziehen kann. Damit wächst die Wahrscheinlichkeit, dass negative Folgen von Entscheidungen antizipiert werden können. Zudem erscheint es angemessen, dass, wenn alle zu positiven Erträgen und Folgen ihrer gemeinsamen Entscheidungen und Arbeiten beitragen, auch alle in deren Genuss gelangen müssen – aber auch im Fall von Fehlentscheidungen die negativen Folgen tragen müssen. Das wäre schon ein erheblicher Unterschied zu kapitalistischer Ökonomie und Politik, in der die negativen Folgen auf viele Menschen abgewälzt werden, während sich kleine Gruppen Gewinne und sonstige Gratifikationen wie hohe Bezahlungen oder Entscheidungsmacht aneignen. Letztere profitieren von den gesellschaftlichen Verhältnissen, die durch Eigentum, Verfügungsgewalt, Herrschaft, Monopolbildung entsprechend organisiert werden.
Gesellschaftliche Bedarfsermittlung und demokratische Koordination
In den Diskussionen über Sozialisierung, Räte- bzw. Wirtschaftsdemokratie oder -planung gibt es ein Defizit: Die individuelle Freiheit wird nicht thematisiert. Dies betrifft die freie Entscheidung über die Ausbildung der eigenen Kompetenzen und die konkreten Formen, in denen das individuelle Arbeitsvermögen ausgeübt wird. Das Ziel von Sozialisierung ist es, die Bedingungen für gesellschaftliche Planung zu schaffen. In der Planungsdiskussion geht es häufig darum, Modelle zu entwerfen und zu beweisen, dass makroökonomische Modelle funktionieren und nach vernünftigen Gesichtspunkten der Bedarf aller an Gütern und Dienstleistungen befriedigt werden kann. Alle sollen in den Genuss der Produkte ihrer Arbeit und des gesellschaftlichen Reichtums gelangen. Im besseren Fall zielt die politische Diskussion auf die Herstellung einer demokratischen Planung, also einer Planung, die alle Ebenen des wirtschaftlichen Prozesses einbezieht. Aber nach welchen Gesichtspunkten werden der Bedarf der Konsument*innen und der Bedarf der Betriebe an Vorprodukten (auch Rohstoffe, Energie, Transportlogistik) oder Arbeitskräften ermittelt? Und wie werden die Ressourcen verteilt, die zur ausreichenden Versorgung aller notwendig und hinreichend sind? Für die Planung und vor allem die demokratische Planung spielt der Wert – also die für die Herstellung einer Ware im Durchschnitt gesellschaftlich notwendige Arbeitsleistung – keine Rolle mehr. Denn abstrakte Arbeit als durchschnittliche Arbeit kommt nur durch Konkurrenz zwischen privat Produzierenden zustande, steht also der Vorstellung der Planung entgegen. Die Planung will das Wertgesetz außer Kraft setzen und die Prozesse im Prinzip nach Fähigkeiten und Bedürfnissen organisieren. Da aber Ressourcen (etwa Eisenerz, Getreide, Baumaterial oder Arbeitskraft) pro Zeiteinheit jeweils nur einmal eingesetzt werden können, stellt sich die Frage nach den Opportunitätskosten. Was ist für die gesellschaftliche Bedarfsbefriedigung besser geeignet: ein Schwimmbad, eine Straße an diesem oder jenem Ort zu bauen, eine bestimmte Menge von Tellern, Hosen, Computern, Kühlschränken und Tischen zu erzeugen oder es zu lassen? Straßenbahnen und Züge in einem bestimmten Takt fahren zu lassen, die Kindergärten, Schulen und Krankenhäuser an bestimmten Orten anzusiedeln und mit einer bestimmten Menge an Personal auszustatten? Vielleicht wird all das doch nicht benötigt oder der Geschmack ändert sich, die Individuen ziehen andere Farben und Formen vor, sie wechseln den Wohnort oder sie habenweniger oder mehr Kinder als erwartet, sodass sich die Festlegung von Arbeitskraft und Material auf ein bestimmtes Produkt oder Quantum an Dienstleistungen auch unter Bedingungen von gesellschaftlicher Planung als ökonomischer Fehler erweisen kann.
Anspruchsvolle Planungsprozesse orientieren sich zu Recht am Gemeinwohl. Was das Gemeinwohl ist, also was für uns alle erzeugt werden soll und mit welchem Arbeitsaufwand, in welchem Umfang, an welchen Orten, mit welchen Ressourcen und ökologischen »Kosten«, wäre Gegenstand gesellschaftlicher Diskussion.
Das Arbeitsvermögen oder: Wer entscheidet, was ich kann?
In der sozialistischen Planung wird, wenn sie umfassend demokratisch und bedarfsorientiert ist, die Form eines Betriebes festlegt: der Ort, die Größe, die Produkte, der Umfang der Produktion, die Organisation der Arbeit, die Arbeitszeiten sowie der Anteil am Konsumtionsfonds, den die unmittelbaren Produzent*innen beziehen. Sie sind Teil des Entscheidungsprozesses, denn es ist ihre Arbeitskraft, ihre Produktionsintelligenz, ihre Lebenszeit, die sie anderen zur Verfügung stellen, die dann das Produkt ihrer Arbeit konsumieren. Auch die Konsument*innen müssen mitentscheiden, denn Produktion und Dienstleistungen sollen ihre Bedürfnisse befriedigen. Nicht alles, was die Produzent*innen und Konsument*innen sich wünschen, wird direkt zu verwirklichen sein. Die Planung setzt beide Gruppen in ein Verhältnis zueinander und bemüht sich um Ausgleich: hier eine akzeptable, als sinnvoll angesehene, selbstbestimmte, kooperative Arbeit für alle, dort ein ausreichender, bedürfnisbefriedigender Konsum. Dies alles muss auf dem fortgeschrittenen Stand der Produktivkräfte stattfinden: also auf Basis wissenschaftlicher, ökologischer Einsichten, die Energie, Material sowie biologische Zusammenhänge betreffen und die Menschen mit deutlich weniger besser versorgen. Sozialistische Planung muss auch über die betriebliche Kooperation hinaus die gesellschaftliche Arbeitsteilung koordinieren: wie den Stoffwechsel mit der Natur organisieren, wie viele Betriebe an welchen Orten, in welcher Größe? Wie ist die Logistik zu organisieren? Gibt es genug Arbeitskräfte vor Ort? Wie werden sie ausreichend versorgt?
Es sind Fragen dieser Art, die in der sozialistischen und partizipatorischen Planungsdiskussion eine Rolle spielen. Die verschiedenen Ebenen des ökonomischen Gesamtprozesses werden kalkuliert: also der Umfang des Bedarfs, die Mengen des Inputs und Outputs, die notwendigen Branchen und Betriebe sowie ihr Beitrag zum Gesamtergebnis. Die Planung zielt darauf, dass diese Faktoren derart ineinandergreifen, dass für den Bedarf eine entsprechende Versorgung gewährleistet ist. Dafür müssen die Betriebe und Arbeitskräfte mit ihren jeweiligen Beiträgen zur Arbeitsteilung koordiniert werden. In den Diskussionen über Planung oder Wirtschaftsdemokratie wird dabei unterstellt, dass die Arbeitskräfte und ihre Kompetenzen einfach und in passenden Relationen vorhanden sind und dass die Individuen sich in die Funktionen, die die technische Arbeitsteilung für sie bereithält, aus Einsicht in die Notwendigkeit einfügen. Aber das ist nicht gewährleistet. Denn zur Freiheit und Selbstbestimmung würde nicht nur gehören, über Produktion und Konsum zu entscheiden, sondern auch darüber, welche Art von Kompetenzen man erwerben und welche Arbeiten man leisten will. Dies sind Entscheidungen, die das Leben von Individuen weitgehend prägen. Historisch vertrat Marx die Ansicht, dass die kapitalistischen Verhältnisse die Menschen immer weiter aus der Klammer beruflicher Festlegung freisetzen, sodass sie Distanz zu und Freiheit von den Produktionsprozessen gewinnen und universeller werden. Aber die Spannung zwischen der gesellschaftlichen Arbeitsteilung einerseits und den Individuen andererseits, die in ihr einen Platz finden müssen, um in aller Freiheit ihren Beitrag zur gesamtgesellschaftlichen Arbeit zu leisten, bleibt.
Lenkung von oben: Markt und Staat
Unter kapitalistischen Bedingungen scheint es eine solche Freiheit zu geben. Das Grundgesetz gewährleistet in Artikel12 die Berufsfreiheit als eines der Grundrechte: »Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden.« Die Freiheit der Individuen auf den Arbeitsmärkten ist somit formal gewährleistet. Dies gilt zumeist auch dann, wenn es zu einem erheblichen Arbeitskräftemangel kommt. Von Zwangsbewirtschaftung der Arbeitskraft wird im Regelfall abgesehen. Dem liegt die liberale Annahme zugrunde, dass der Markt die Nachfrage nach Arbeitskräften und das Angebot von Arbeitskräften in ein Gleichgewicht bringen wird. Als Mittel dazu werden Lohn und Gehaltsanreize betrachtet, auch Arbeitsmarkt und Migrationspolitik spielen eine große Rolle. Staatliche Stellen, Verbände und Medienbemühen sich aktiv darum, Individuen in bestimmte Berufe zu lotsen: durchschulische Abschlüsse, Berufsberatung, durch die Arbeitsämter und Jobagenturen mit ihren disziplinierenden Praktiken, mit konservativen Bildungs und IQDiskussionen, mit Werbekampagnen für bestimmte Berufe, etwa in der Bundeswehr und im Handwerk. Die Erfahrung lehrt, dass Individuen nicht frei, sondern weitgehend den blinden Mechanismen des Marktes unterworfen sind, die immer wieder Fehlallokationen der Arbeitskräfte herbeiführen. Sie haben keine Möglichkeit, die Anordnung der gesellschaftlichen Aufgaben, deren Verteilung und Zuschnitt demokratisch mitzubestimmen. Wie viele menschliche Perspektiven werden vertan, weil Individuen ein langes Berufsleben tun, was sie gar nicht tun wollen?
Dieses Problem wurde auch in der DDR gesehen und diskutiert. Denn aus dem Blickwinkel der zentralen Planung durch Zentralsekretariat, Politbüro, Ministerium für Arbeit und Staatliche Plankommission war evident, dass auch der Arbeitskräfteeinsatz geplant werden muss. Denn es braucht ein entsprechend großes und qualifiziertes Arbeitskräftepotenzial, um die wirtschaftlichen Ziele zu erreichen. Die Planung betrifft Löhne, Leistungen, Qualifikationen, die geografische Verteilung der Betriebe und der Arbeitskräfte, damit zusammenhängend die Nachfrage, Wohnungen, den Verkehr, die Schulen, die Einkaufsmöglichkeiten.
Angesichts technologischer Entwicklungen kommt es auch ständig zur Veränderung der Arbeitsteilung und zu neuen Anforderungen an die Verteilung von Individuen auf die arbeitsteiligen Funktionsstellen. So differenziert die Problemanalyse auch war, der Blick auf die Lohnarbeitenden blieb ein technokratischer: Es ging um die Planung und Steuerung des Produktionsfaktors Arbeit, also des Arbeitskräftepotenzials. In den ersten Jahren der DDR war die Lenkung der Arbeitskräfte mit Arbeitsbuch und Arbeitseinweisung autoritär. Auch danach wurde versucht, etwa durch den Bau der Mauer, unerwünschte Fluktuationsprozesse zu vermeiden und das Arbeitsvermögen möglichst effektiv und vollständig zu nutzen. Eine freie Entscheidung über die Arbeitsteilung und deren Gestaltung durch die beruflichen Entscheidungen der Einzelnen war nicht möglich.
Arbeitskräfteverteilung in Freiheit?
Es ist kein selbstverständlicher Vorgang, dass sich Individuen in eine arbeitsteilige Struktur eingliedern. Historisch handelt es sich um einen entscheidenden Moment von Herrschaft: die Individuen von klein auf derart zu formieren, dass sie sich in die gesellschaftlichen Funktionen einfügen und ihnen unterordnen. In einer Assoziation freier Individuen, in der die freie Entfaltung einer jeden Person die Bedingung für die freie Entfaltung aller anderen wäre, würde es sich anders verhalten. Eine sozialistische, demokratische Planung würde gerade nicht auf Ein und Unterordnung abzielen. In demokratischen Planungsprozessen, also unter der vollen Mitsprache der Individuen, die nach Marx auch individuelle Eigentümer der Produktionsmittel sind, würden diese auch entscheiden, welcher arbeitsteiligen Funktionen eine komplexe Gesellschaft überhaupt bedarf. Die vorhandene Arbeitsteilung würde kritisch überprüft und eine neue geschaffen.
Denn viele der Funktionen, die sich unter kapitalistischen Bedingungen herausgebildet haben, würden sich unter vergesellschafteten Lebensverhältnissen als überflüssig erweisen – andere würden aufgewertet und neue ermöglicht werden. Dies führt zu einem weiteren demokratischen Spannungsverhältnis, das bisherige Gesellschaften kaum kennen. Nicht nur müssten Konsument*innen und Produzent*innen sich darüber verständigen, wie viel gesellschaftliche Arbeit für ein Gut oder eine Dienstleistung aufgewendet werden soll, wobei nicht nur die Bedürfnisse der Konsument*innen zählen würden, sondern auch die Produktivität der Produzent*innen und der Natur.
Individuen hätten als assoziierte Mitglieder das Recht, über ihren Anteil an den arbeitsteiligen Funktionen mitzuentscheiden. Damit würden sie auch entscheiden, welche Kompetenzen sie für sich erwerben, welche Art von Arbeiten, an welchem Ort und in welchem Umfang sie ausüben wollen.
Das kann aber nicht jeweils spontan geschehen, denn dann drohen die Arbeits und Konsumprozesse abzureißen oder problematische Unwuchten und Fehlallokationen zu entstehen. Die Individuen können nicht zu jedem Zeitpunkt die Gesamtheit der arbeitsteiligen Verhältnisse bestimmen und verändern. Vielmehr bedarf es der spezifischen und langfristig angelegten Koordination der gesellschaftlichen Aufgabenteilung. Dabei müssten einige Menschen zumindest temporär die Aufgabe innehaben, die Verteilung und Organisation der Arbeitsabläufe über einen gewissen Zeitraum zu steuern: um Kontinuitäten zu sichern, wenn die Einzelnen in andere Tätigkeiten wechseln, an andere Orte ziehen wollen oder sich aus sonstigen Gründen zeitweise nicht an der gesellschaftlichen Arbeit beteiligen. Da Arbeiten innerhalb der Arbeitsteilung in bestimmten Proportionen ausgeübt werden, werden Arbeitende mit bestimmten Qualifikationen in entsprechenden Größenordnungen benötigt. Deswegen sind eine angemessene Verteilung der Bevölkerung und die Ausbildung entsprechend qualifizierter Individuen notwendig. Demokratie würde in diesem Stadium der Vergesellschaftung bedeuten, dass sich alle Mitglieder der Assoziation über den Grad der Arbeitsteilung, die Aufgaben, die Verteilung und das Quantum der Arbeiten und Qualifikationen verständigen können.
Das führt zu besonderen Herausforderungen: Es ist anzunehmen, dass die meisten Individuen entsprechend dem gesellschaftlichen Anspruch auf Freiheit, Demokratie und intellektuelle Kompetenz eine avancierte Bildung erwerben würden. In der Folge würde es das, was unter kapitalistischen Bedingungen als ausbildungsadäquate Entlohnung angesehen wird, nicht mehr geben, denn die meisten wären hoch qualifiziert. Auch so etwas wie Leistungsgerechtigkeit und Abstandsgebot kann es nicht mehr geben, denn die gesellschaftliche Gesamtarbeit setzt sich zusammen aus der durch alle frei bestimmten Arbeitsteilung zwischen kooperativen Tätigkeiten. Diejenigen, die in einigen Hinsichten hoch qualifiziert wären, würden in anderen Hinsichten vermeintlich einfache Tätigkeiten ausüben. Dabei würde sich erweisen, dass das, was unter dem kapitalistischen Gesichtspunkt der Wertzusammensetzung der Arbeitskraft als einfach gilt (etwa eine handwerkliche oder eine Sorgetätigkeit), durchaus anspruchsvoll ist. Eine neue, demokratisch gestaltete Arbeitsteilung würde zu einer Neuzusammensetzung der Individuen, also zu besonderen körperlichen, technischen, emotionalen, intellektuellen und demokratischen Kompetenzen führen.
Wenn die Individuen sich an der Bestimmung der Arbeitsteilung und an der Festlegung von Funktionen beteiligen können, entsteht eine historisch bislang nicht gekannte Form von Demokratie. Das Allgemeine der gesellschaftlichen Arbeitsteilung wäre den Menschen nicht mehr übergeordnet, sie müssten sich den ihnen entgegenstehenden gesellschaftlichen Naturgesetzen nicht mehr unterordnen; vielmehr zielt das Freiheitsverständnis der freien Assoziation darauf, dass die Individuen das Allgemeine ihrer Aufgaben und Kompetenzen gemeinsam demokratisch koordinieren.
Die Arbeitsteilung müsste im Ganzen dann so beschaffen sein, dass alle sich an den Arbeiten beteiligen, dass sie die Aufgabenbereiche konkretgestalten und dass alle in den Genuss der Produkte ihrer gemeinsamen Arbeit gelangen können. In einem solchen Verständnis geht es nicht wie im Fall von kapitalistischer oder staatssozialistischer Planung um Planung von oben, auch nicht allein um funktionierende ökonomische Modelle, sondern darum, die Freiheit der Einzelnen und ihrer Beteiligungsrechte mit der Allgemeinheit der Selbsterhaltung aller zu versöhnen. Gemeinsame Planung des Gemeinsamen verlangt die umfassende Freiheit der Einzelnen – und umgekehrt.