Nachdem es jahrelang an Millionen für Bildung, Gesundheit und Rente mangelte und plötzlich Milliarden zur Sozialisierung der Bankenverluste und Bekämpfung der Schuldenkrise verfügbar gemacht werden konnten, zeigt er sich offen. Posthegemoniale Herrschaft kann sich jedoch als Dominanz am Leben erhalten, solange sich ein kohärentes Projekt zur Erneuerung von Herrschaft durch Konsens nicht durchsetzen kann. 2  | Die gegenwärtige Krise ist eine Krise der Akkumulation, Ökologie und sozialen Reproduktion. Sie ist ferner eine Krise der Weltordnung mit dem American Empire als Garanten eines integrierten globalen Kapitalismus – die Krise ist also eine organische. Dass die regulativen Grundlagen des Kapitalismus im 21. Jahrhundert erneut zur Disposition stehen, manifestierte sich in übergreifenden Projekten der Postneoliberalisierung. Von rechts bis (Mitte-) links wurde der Green New Deal (gnd) als kohärentester Lösungsansatz angepriesen. Die Kehrtwende der Politik zu einem neuen Staatsinterventionismus erschien vielen (Links-) Keynesianern schon als Ende des Neoliberalismus. Mit der globalen austeritätspolitischen Wende 2010/2011 scheiterte der gnd vorerst. Die Folge war eine Verschärfung der Krise. Plötzlich wirkt das Krisenmanagement rückblickend als das Gegenteil von Transformation: die Wiederherstellung des alten, neoliberalen Kapitalismus durch Staatshilfe. Die Antwort auf die Frage »Warum?« ist in der politischen Artikulation der Krise zu suchen. 3  | Von Marx und Engels ist die Formulierung »der gemeinsame Untergang der kämpfenden Klassen« (mew4, 462) überliefert. Gramsci analysierte historische Konstellationen, in denen sich die gesellschaftlichen Klassen wechselseitig blockieren, mit dem Begriff der »charismatischen Führung«. In Anlehnung an einen weiteren Gramscischen Begriff kann die Frage nach der politischen Artikulation der Krise als Interregnum (vgl. Candeias 2010) bezeichnet werden. Mit dem Begriff des Interregnum bezeichnete Gramsci Übergangsepochen der Krise, in denen »die herrschende Klasse den Konsens verloren hat, d.h. nicht mehr ›führend‹, sondern einzig ›herrschend‹ ist, Inhaberin der reinen Zwangsgewalt«. In diesen Phasen haben, so Gramsci, »die großen Massen sich von den traditionellen Ideologien entfernt« und glauben nicht mehr an das, »woran sie zuvor glaubten«. Die Krise bestehe gerade darin, »dass das Alte stirbt und das Neue nicht zur Welt kommen kann: in diesem Interregnum kommt es zu den unterschiedlichsten Krankheitserscheinungen« (1991, 354). Die Frage ist, ob die Protestbewegungen von 2011, die früh zu Vergleichen mit 1848 führten (Anderson 2011), Anzeichen für eine Überwindung der Krise sind. 4  | Weltweit gingen über 50 Mio. Arbeitsplätze verloren. Gleichzeitig entstand ein riesiges Heer an Unterbeschäftigten. Mitten in Europa und den USA stieg die Jugendarbeitslosigkeit wie seit der Weltwirtschaftskrise der 1930er Jahre nicht mehr. Aus der Generation Praktikum wurde die Generation Krise. Alte Formen des Widerstands bekamen neuen Aufwind, wie vereinzelte Fabrikbesetzungen in den usa oder das Bossnapping zur Erzwingung ausstehender Löhne in Frankreich. In Griechenland, Italien, Spanien und Frankreich kam es zu parallelen Generalstreiks, in Deutschland zur Gründung von Krisenbündnissen in Anbetracht der zu erwartenden Sparmaßnahmen und weltweit zu Großdemonstrationen. Trotzdem blieb der organisierte Widerstand insgesamt fragmentiert und kurzatmig. Mit der Schwäche der antikapitalistischen Bewegungen hängt zusammen, dass die Linke nicht von der Krise profitiert. Mit wenigen Ausnahmen (wie z.B. der NDP in Kanada) gingen Wahlen und (insbesondere in Deutschland) Dynamik verloren 5  | Erst aktuell, im vierten Jahr, kam es zu starken sozialen Protestbewegungen. Auch in der letzten Weltwirtschaftskrise in den 1930er Jahren vergingen zwischen dem Crash an der New Yorker Börse 1929 und der Verschärfung der Klassenkämpfe in Gestalt der General- und Sitdown-Streiks in Minneapolis, Detroit, Flint und anderswo gut fünf Jahre. Krisen erschüttern und politisieren den Status quo. Insbesondere bei denjenigen Klassen, die etwas zu verlieren haben, befördern sie allerdings zunächst Existenzängste. Die politische Beförderung des kleinen Eigentums ist seit Louis Bonaparte und Bismarck ein entscheidendes strategisches Mittel der herrschenden Klassen gewesen, den Klassenkonflikt zu entschärfen: Wer etwas zu verlieren hat, lehnt sich nicht gegen die Lohnabhängigkeit auf. Dieser Gedanke lag der konservativen Heimstätten-Reformbewegung gegen Ende des 19. Jahrhunderts zu Grunde, ebenso wie Thatchers Verkauf staatlicher Mietwohnungen an ihre Bewohner bis zu Bushs »Ownership Society«. Im »disziplinierenden Neoliberalismus« (Gill 2008) ist gerade die Verschuldung von Privathaushalten durch Hypotheken, Leasing-Verträge und Bildungskredite ein vorzügliches Mittel gewesen, von der Studienfach- und Berufswahl bis zum Arbeitsplatzalltag angepasstes Verhalten hervorzubringen. Wer verschuldet ist, ist tendenziell eher bereit, niedrigere Löhne und schlechtere Arbeitsbedingungen zu akzeptieren, um nicht das zum Teil bereits abbezahlte Eigentum zu verlieren. 6  | Die Politik der Krise entfaltete sich in mehreren Schritten. Von Anfang an gab es eine Repräsentationskrise und eine Delegitimierung der politischen Klasse. Mit wenigen Ausnahmen wie z.B. Kanada 2011 (Solty 2011) stürzten Regierungen und gelangten Oppositionsparteien an die »Macht«. Gleichzeitig verschärfte sich der Ausfransungsprozess des politischen Systems: Die neoliberale Epoche war durch die Erosion der klassischen (uk, Deutschland, Frankreich) bzw. QuasiSozialdemokratien (usa) gekennzeichnet gewesen. Deren Neoliberalisierung im Zuge des Dritten Weges führte zu einer Ab- bzw. Hinwendung großer Teile ihrer traditionellen, proletarischen Kernklientel zur »Nichtwählerpartei«, zum Rechtspopulismus und in Ausnahmefällen wie in Deutschland wenigstens zu etwa einem Drittel zu neuen Linksparteien. Rechtspopulistische Parteien wie die Schwedendemokraten oder die Wahren Finnen und rechtspopulistische Intellektuelle wie Thilo Sarrazin hatten gerade in den reicheren europäischen Ländern Erfolg. Das Ausfransen Christdemokratischer und konservativer Parteien zu Gunsten der neuen Rechtspopulismen ist eine zentrale »Krankheitserscheinung« des Interregnums. 7  | Ökonomische Krisen sind Verteilungskämpfe und werden mit ideologischen Waffen geführt. Die gesellschaftliche Funktion rechter Ideologien ist die Legitimation von sozialer Ungleichheit, die als natürliche Ungleichwertigkeit konstruiert wird. Damit eignen sich rechte Deutungsmuster als Begründungszusammenhänge für die Statussicherung insbesondere des ökonomischen Kleinbürgertums sowie der aufstiegsorientierten und hochqualifizierten Lohnabhängigen. Der lebenslange System- und Marktkonformismus dieser sozialen Gruppen, der sich hinter den Formulierungen »ehrliche Steuerzahler«, »hart arbeitende Familien«, »Leistungsträger«, »kleiner Mann« verbirgt, begünstigt den Schwenk zu autoritären Deutungsmustern und den Aufstieg einer »rohen Bürgerlichkeit«, wie sie Glenn Beck, Michael Savage oder Sloterdijk und Sarrazin verkörpern. Dabei werden die eigenen Ansprüche mit zwei – häufig vermengt auftretenden – Ideologemen untermauert: einem individuell-kapitalistischen und einem kollektiv-nationalistischen. Individuell wird die eigene Konformität in rigider Abgrenzung zu den »Nicht-Konformen« ins Feld geführt. Insofern in Krisen die Menschen verschärft auf ihren ökonomischen Wert reduziert werden, dient »Leistung« als Wertmaßstab der Konformität und als Ideologem der eigenen Ansprüche. Auf der Grundlage dieser »Produzentenideologie« (Berlet/Lyons 2000) wird die Forderung untermauert, dass andere soziale Gruppen (die »[staats-]abhängigen Klassen«) die Kosten der Krise tragen sollen. Kollektiv werden die eigenen Ansprüche mit der Zugehörigkeit zur Nation behauptet. Dabei wird bewusst oder unbewusst mit mehr oder weniger völkischem Gedankengut operiert. Da die eigenen Ansprüche und Rechte in der Staatsbürgerschaft verbrieft sind, geraten jünger oder neu Zugewanderte ins Fadenkreuz der Bestrafungsrhetorik. Ihre Ausgrenzung wird erleichtert, wenn sich ihre historischsubalterne soziale Lage auch ethnisch-kulturell als Nichtassimilation und Nichtkonformität stereotypisieren lässt. Die Krise befördert somit alle möglichen Varianten der sozialdarwinistischen Entsolidarisierung und nationalistischen Resolidarisierung. In den usa richtete sich die Wut gegen die (rassisierten) Armen, denen die Banken auf der endlosen Suche nach Rendite Subprime-Hypotheken angedreht hatten oder die in die Gunst vergünstigter staatlicher Immobilienkredite gelangt waren. Gleichzeitig profitiert der rechte Protest gegen Griechenlandpolitik, Eurobonds etc. von legitimer antineoliberaler Empörung über Sozialabbau, wenn sich der Wunsch nach ausfinanzierten Commons in Ressentiments gegen »faule Griechen« entlädt. 8  | Der rechte Protest steht in dem grundlegenden Widerspruch zwischen seiner rebellischen Rhetorik und seiner konformistischen Wirklichkeit, wie sie sich manifestiert im Dualismus von »Volk« und politischer Elite und der Anrufung eines eigentlichen »Volkswillens« (jenseits des nicht wahrgenommenen oder übergangenen Klassenantagonismus). So ruft die Tea Party die »wahren Amerikaner« (gemeint ist die Gemeinschaft der gesetzestreuen, selbsternannten »Leistungsträger«) zum »Aufwachen« und zur »Rückeroberung des Landes« auf. Ungeachtet ihrer Rhetorik vollziehen die Rechtspopulisten keinen Bruch mit dem politischen System, also den alten, enggeführten liberal-parlamentarischen Verkehrsformen. Sie sind lediglich Ausdruck und Kritik ihres zunehmenden Versagens und verkörpern die ultraliberal-autoritäre Radikalisierung des Liberalismus in seiner Krise. Hinter ihrer direktdemokratisch-plebiszitären Verve steht der alte Dualismus zwischen Repräsentierten und Repräsentanten. Es geht nicht um eine andere, nichtbürgerliche Form der Demokratie, sondern um glaubwürdige Repräsentanten und Führer, auf die die Komplexität politischer Interessensaushandlung zwischen den in den Apparaten des erweiterten Staates verdichteten gesellschaftlichen Klassen reduziert wird. Hieraus ergibt sich eine charismatische Herrschaftsform, die zum Grundbestand bürgerlicher Herrschaft gehört, aber besonders in ihren Krisen floriert. Charismatische Führer mit einem dezidiert anti-berufspolitischen Profil haben Erfolg. Sie scheinen »von außen« zu kommen und unabhängig oder über den Klassen (jenseits des »Parteienzwists«) zu stehen. In dieser Krise sind das so unterschiedliche Antiberufspolitiker wie die Tea-Party-Ikone Sarah Palin, die mit ihrer Sprechweise (»folks«, »aw shucks« etc.) Subalternität evoziert, und der sich im ac/dc-T-Shirt volksnah inszenierende Guttenberg. Die charismatischen Führer sind somit Ausdruck der Krise der liberalen politischen Form und ihrer Verlängerung in der autoritären Sehnsucht nach anderen, durchschlagsfähigen oder durch ihr Charisma das Gemeinwohl repräsentierenden Führern zugleich. 9  | Die charismatische Herrschaft und Führung ist in den usa besonders stark ausgeprägt. Zum einen, weil ihr politisches System ein präsidiales Mehrheitswahlrecht ist, in dem der Präsident in direktem Akklamationskontakt mit dem Volk und über die einzelnen Parteiabgeordneten hinweg regiert; zum anderen, weil ihr politisches System von zwei (früh-) liberalen Parteien dominiert wird und die Arbeiterbewegung trotz der industriell-kapitalistischen Entwicklung keine eigenständige (Klassen- und Massen-)Partei hervorgebracht hat, die dieses Akklamationsverhältnis durch Formen von Klassenpolitik hätte durchbrechen können (vgl. Solty 2008). Deshalb konnte der Rechtspopulismus gerade in den usa in Gestalt der Tea Party die erste Phase der Politik in der Krise prägen. Sie war die Massenbasis, die alte Industrien und Vermögensbesitzer brauchten, um den Green New Deal zu Grabe zu tragen. Dabei gehört zum Interregnum, dass ihr Aufstieg die – aus der Perspektive des Kapitals – langfristig »vernünftigen« Maßnahmen zur Erneuerung des Kapitalismus blockiert. In jedem Fall ist die flächendeckende Kürzungspolitik seit den Kongresswahlen 2010 auch Ausdruck der direkten und indirekten Macht der Tea Party . Damit aber läuft sie (als signifikante Minderheit) Gefahr, entzaubert und als Teil der unpopuläre Entscheidungen fällenden Herrschenden wahrgenommen zu werden. Die Wahlen 2010 jedenfalls hat die Tea Party von Anfang an als Mandat zum Abbau gewerkschaftlicher Rechte fehlinterpretiert (Solty 2010). Auch dies gehört zur Vorgeschichte von OWS. Die neuen Protestbewegungen treten im Moment der globalen austeritätspolitischen Wende und des Rückfalls in die Rezession auf. Sie entfalteten sich wellenförmig und in wechselseitiger Beeinflussung (vgl. Luxemburg 2/2011). Mitte September entstand die OccupyWall-Street-Bewegung, die ihre Inspirationen ebenfalls aus den in Ägypten und Spanien erprobten Besetzungsmodellen bezieht. Sie gewann schnell an Zuspruch und Zugkraft und globalisierte sich einen Monat später. Obwohl oder gerade weil der Charakter von Indignados und Occupy-Protesten spontaneistisch ist, scheint ihnen wenigstens kurzzeitig gelungen zu sein, was den etablierten Groß- organisationen der Linken – Gewerkschaften und Linksparteien – bislang nicht gelang: das Aufgreifen, Kanalisieren und die direkte Repräsentation der wachsenden sozialen Wut über die Krise sowie ihren Hintergrund der ungleichen Vermögensverhältnisse. Gerade das sich hinter dieser Tatsache verbergende tiefe Misstrauen gegenüber sämtlichen Institutionen, einschließlich derjenigen der beherrschten Klassen, ist ein zentrales Moment des Krisen-Interregnums. 10  | Mit der Occupy- und verwandten Bewegungen verknüpft sich die Hoffnung, dass sie Teil einer Überwindung des Interregnums sein könnten, indem sie im gesellschaftlichen Bewusstsein reale demokratische Alternativen an die Stelle der rechtspopulistischen Scheinlö- sungen setzen. Die Occupy-Bewegung könnte Ausdruck und Stimulus des Übergangs zu einem neuen politischen Bewusstsein zugleich sein. Die Begründer der Occupy-Bewegung – die kanadische Gruppe »Adbusters« – haben als Beweggrund für ihre Mobilisierungsversuche die Enttäuschung über Obama benannt.1 Umfragen unter den Beteiligten belegen neben der allgemeinen Heterogenität, dass die Mehrzahl der Demonstranten aus desillusionierten Obama-Enthusiasten besteht (Schoen 2011). In ihren Augen hat Obama nicht gehalten, was er versprach: die Reregulierung des Bankensystems, Hilfe für Zwangsversteigerungsopfer und die Behebung der (Jugend-)Arbeitslosigkeitsund Unterbeschäftigungskrise. In der Bewegung scheint sich ein Lernprozess auszudrü- cken: Nicht Delegation des politischen Willens, sondern nur die demokratische Selbstorganisation und soziale Bewegung werden zu Veränderung führen. Darin verbirgt sich das Potenzial zu einer (Re-)Demokratisierung des im Zuge der neoliberalen Wende entdemokratisierten Liberalismus, d.h. neuen Kämpfen zwischen Demokratie und Kapitalismus. 11  | Sicherlich wird es der Occupy-Bewegung allein kaum gelingen, wirksame gesellschaftliche Gegenmacht hervorzubringen. Ohne Unterstützung und Verbindung zu den zentralen Säulen der Demokratisierung im Kapitalismus und der Option auf seine Überwindung, d.h. der organisierten Interessenvertretung der Lohnabhängigen in Gestalt der Gewerkschaften und hegemoniefähigen, antikapitalistischen Parteien, kann sie nur das Faustpfand jener politischen Kräfte werden, die sich durch sie neuen politischen Handlungsspielraum für eine grünkapitalistische Reform des Kapitalismus versprechen, der ihnen bislang durch die vereinte Macht von alten Industrien, Vermö- gensbesitzern und deren rechtspopulistischen Helfershelfern verbaut gewesen ist. Dann müsste sie das Schicksal so vieler kooptierter antikapitalistischer Bewegungen teilen, dem Kapitalismus zu neuem hegemonialen Leben verholfen zu haben. Gelingt die produktive Verbindung von Gewerkschaftsbewegung, politischen Linksformationen und den Occupyund ihr verwandten Bewegungen, könnten Letztere das Bindeglied zu »labor-community coalitions« (Fletcher/Gaspasin 2008) sein und auf dem strategischen Terrain insbesondere der globalen Städte Grundlagen für gegenhegemoniale Projekte der Linken schaffen. Dass eine wachsende Zahl an Gewerkschaften sowie die politische Linke/linke die Proteste unterstützt und sich mit ihren Erfahrungen und sozialen Deutungsmustern in sie einklinkt, ist daher eine wesentliche Entwicklung.  

Literatur

Anderson, Perry, 2011: On the Concatenation in the Arab World, in: New Left Review 68, vgl. www.zeitschriftluxemburg.de/?p=1582 Berlet, Chip, und Matthew N. Lyons, 2000: Right-Wing Populism in America, Guilford Candeias, Mario, 2010: Interregnum – Molekulare Verdichtung und organische Krise, in: Alex Demirović u.a. (Hg.), Vielfachkrise, Hamburg, 45–62 Fletcher, Bill, und Fernando Gaspasin, 2008: Solidarity Divided, Berkeley Gill, Stephen, 2008: Power and Resistance in the New World Order, London Gramsci, Antonio: Gefängnishefte. Band 2, Hamburg 1999 Marx, Karl, und Friedrich Engels: mew, Berlin/ddr 1957ff Schoen, Douglas, 2011: Polling the Occupy Wall Street Crowd, in: Wall Street Journal, 18.10. Solty, Ingar, 2008: Das Obama-Projekt. Supplement Sozialismus, 10 Ders., 2010a: Die Tea Party und der hilflose Antifaschismus des Blocks an der Macht. In: Sozialismus, 11, 45–50 Ders., 2010b: Die Tea Party-Quittung. Das Scheitern des Obama-Projekts und die us-Zwischenwahlen 2010. In: Sozialismus, 12, 42–7 Ders. 2011: Laytongrad in Harperland? In: Sozialismus, 6, 59–62

Anmerkungen

1 http://thetyee.ca/News/2011/10/07/ Kalle-Lasn-Occupy-Wall-Street/