Wohlstand von links? Bilanz der Enquetekommission

Gespräch mit den Kommissionsmitgliedern und Bundestagsabgeordneten Waltraud Wolff (SPD), Sabine Leidig (Die LINKE) und Hermann Ott (Bündnis90/Die Grünen) Die Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ des Bundestages nahm im Januar 2011 ihre Arbeit auf. Die jüngsten Krisen hätten „eine grundlegende Diskussion über gesellschaftlichen Wohlstand, individuelles Wohlergehen und nachhaltige Entwicklung angestoßen. Nicht nur in Deutschland, auch in anderen Industriestaaten gibt es eine Debatte darüber, ob die Orientierung auf das Wachstum des Bruttoinlandsproduktes (BIP) ausreicht, um Wohlstand, Lebensqualität und gesellschaftlichen Fortschritt angemessen abzubilden.“[1]
Gegen-Hegemonie statt Kloster
In der aktuellen Krise ist eine plausible und praktisch auszuprobierende Wachstumskritik ein Feld, auf dem eine emanzipatorische, sozial-ökologische Fragen ernst nehmende Linke etwas bewegen kann. Ich teile Bifo Berardis Annahme, dass wir einen globalen Kriegszustand haben und die emanzipatorischen globalen sozialen Bewegungen - den weltweiten Anti-Kriegsdemonstrationen am 15. Februar 2003 zum Trotz - wenig ausrichten können. Ich teile auch die Diagnose, dass die Bewegungen in Westeuropa hinsichtlich alternativer Formen der Vergesellschaftung wenig erreicht haben und, das zeigen die aktuellen Krisenpolitiken, ihnen kaum ein Eingriff in die neoliberalen Kräfteverhältnisse gelingt.
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Semantiken radikaler Transformation

Kann der Begriff »grüner Sozialismus« helfen, emanzipatorische gesellschaftspolitische Perspektiven auf der Höhe der Zeit zu formulieren? Es scheint darum zu gehen, mit dem Begriff die unterschiedlichen Teilkritiken und spezifischen praktischen Auseinandersetzungen – institutioneller wie außer-institutioneller Art – in Beziehung zu setzen, um ihnen als »Kompass für die sozialistische Intervention in transformatorischer Perspektive« (Candeias in diesem Heft) zu dienen – revolutionäre Realpolitik im Sinne Rosa Luxemburgs. Und er soll gegenüber anderen progressiven Positionen innerhalb der Mosaiklinken, die oft explizit oder implizit im Horizont einer ökologischen Modernisierung des Kapitalismus bleiben, eine eigenständige Position konzeptionell und praktisch formulieren helfen.