Proteste in Europa

Ein Jahr in Europa: Demonstrationen, Besetzungen von öffentlichen Plätzen und politische Streiks zeichnen eine neue Kartographie des Protests. Eine Karte der Unzufriedenheit mit dem Europa von Kürzung und Enteignung des Öffentlichen, eine Karte der Krise der Repräsentation. Ob es den Linken gelingen kann, an die Verweigerung, die Selbstorganisation, die Gegenentwürfe anzuknüpfen, ist offen. Ein gemeinsames linkes Projekt, eine europäische Linke könnte von dieser Karte ausgehen.

Der Ausverkauf der Commons. Der Fall Griechenland

  [caption id="attachment_2226" align="alignright" width="257"] Auf dem Markt in Athen, Foto: Ed Yourdon[/caption] In den 1980er und verstärkt in den 1990er Jahren durchliefen die Länder Europas eine Privatisierungsphase, in deren Ergebnis die Wohlfahrtsstaaten drastisch reduziert wurden. Die Begründungen dafür unterschieden sich je nach Wirtschaftssektor, Land und Zeitpunkt voneinander, auch die Form der Privatisierung. Doch handelt es sich um ein Stadium in der Entwicklung des Kapitalismus, »eine Verschiebung der Beziehungen zwischen Staat, Gesellschaft und Wirtschaft, die politisch, sozial und ökonomisch einen durchgreifenden Wandel darstellt« (Frangakis u.a. 2009, 10).
»Europa, links« - Editorial 2/12
[caption id="attachment_2212" align="alignright" width="300"] 15. Mai in Madrid. Foto: Anne Steckner[/caption]

Ein neues Gespenst geht durch Europa: Syriza, das Bündnis der radikalen Linken in Griechenland, gilt den einen als »Gefährdung«, den anderen als »Hoffnung« Europas. Die herrschenden Kräfte fürchten einen »Dominoeffekt«, wenn es einem Land gelingt, den Kürzungspolitiken Widerstand entgegenzusetzen. Und die zerstreuten Linken in Europa projizieren ihre Sehnsüchte auf die breiten Bewegungen und die Erfolge der Linken bei den Wahlen.

Generalstreiks in Westeuropa
Von 1980 bis 2011 haben Gewerkschaften in Westeuropa (15 EU-Staaten und Norwegen) 118 Generalstreiks durchgeführt. 18 davon fanden von 1980 bis 1989, 26 von 1990 bis 99 und 27 zwischen 2000 und 2009 statt. Allein in den Jahren 2010 und 2011 waren diese Länder Schauplatz von 24 Generalstreiks. In 13 weiteren Fällen wurde zu Streiks aufgerufen, die abgesagt wurden, nachdem Regierungen Zugeständnisse angekündigt hatten.

Zur Wiederbegründung Europas

von Michel Husson [caption id="attachment_2259" align="alignright" width="300"]© 2011-2012 Mehran Khalili, www.mehrankhalili.com © 2011-2012 Mehran Khalili, www.mehrankhalili.com[/caption] Wir scheinen vor einem Dilemma zu stehen: Sollen wir uns auf das riskante Abenteuer eines Ausstiegs aus dem Euro einlassen – oder eine utopische europäische Harmonisierung anstreben, die Arbeiterkämpfen eine »Stimme gibt«? Sozialisten sollten sich dieser Entscheidung verweigern, weil sie in die Irre führt.

Austerity, limited sovereignty and social devastation. Greece and the dark side of European Integration

by Panagiotis Sotiris [caption id="attachment_2239" align="alignright" width="300"] Athen, November 2011, Foto: Ed Yourdon[/caption] In the past two years Greek society has been under constant attack. The sovereign debt crisis has led to the imposition of severe austerity packages that have already created something very close to a social disaster. Average wages are already down by more than 20%,[1] schools and hospitals are facing difficulties to function properly, the official unemployment rate already exceeds 20%. Soup kitchens, homelessness and other manifestations of poverty are becoming integral parts of the urban landscape.

»Europa, links« - LuXemburg 2/12

Die Krise des Finanzkapitalismus ist von oben zur Krise der Staatsschulden definiert worden. Die deutsche Regierung treibt die Politik von Kürzungen im Sozialen, Lohnsenkung und Entdemokratisierung voran. Wie steht es um die Linke(n)? Welche Strategien gegen »Austerität«/Kürzungen, zur Sicherung von Standards werden entwickelt? Wie können Perspektiven für ein soziales Europa aussehen?
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Strategien der LINKEN in der europäischen Krise

Europa durchlebt eine tiefe Krise, die Eurozone droht auseinanderzubrechen. Die demokratische Entwicklung ist in Gefahr. Rechte, nationalistische und rassistische Strömungen nehmen zu. Es ist Aufgabe der LINKEN, eine politische Alternative der Solidarität aufzuzeigen.

Die Euro-Krise als Zäsur: Eine neue Finanz-, Geld-, und Wirtschaftspolitik in Europa

Von Axel Troost und Philipp Hersel [caption id="attachment_2188" align="alignright" width="300"] Syntagma-Platz, Foto: odysseasgr/flickr[/caption] Seit über 2 Jahren lesen wir in den Zeitungen täglich über die Krise in Griechenland bzw. die Krise der Europäischen Währungsunion und längst hat sich daraus eine grundsätzliche Infragestellung der Europäischen Union insgesamt entwickelt. Europäische Vertragswerke werden in bislang ungekannter Geschwindigkeit mit heißer Nadel umgestrickt, Kompetenzen verlagert und tiefgreifende Eingriffe in nationale Souveränitätsrechte durchgesetzt.