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Die Linke in Bewegungen und Bündnissen

Im Bündnis Wir zahlen nicht für eure Krise ist die Partei Die Linke vertreten. Bei der Vorbereitung der Demonstrationen am 28.3.2009 in Berlin und Frankfurt war sie ein wichtiger Akteur. Die Rolle von politischen Parteien in solchen Bündnissen ist oft nicht geklärt – so auch hier. Das hat unter anderem historische Gründe. Geprägt durch die Zeit des kalten Krieges und ein extrem antikommunistisches Klima war es eher unüblich, dass linke Parteien anerkannter Teil außerparlamentarischer Bündnisse waren. Häufig wurde die Mitarbeit von Parteien ausdrücklich ausgeschlossen, teilweise auch, um eher sektiererische Kleinparteien abzuwehren.
From a fragmented left to mosaic

From the dissonant constellations in which everybody is caught, it is, in order to recover agency, necessary to work out a generalization (instead of ‘unification’) of interests that respects differences. Specific interests must be newly connected and solidarity must be developed.

Für ein Linkes Mosaik - Editorial
Wie kann die Linke zum Handeln kommen? Strategische Orientierungen scheinen vielfach hinter kurzfristigen Perspektiven zurückzutreten. Ein gemeinsames Projekt zu denken, gar zu bilden, ist der gesellschaftlichen Linken seit Jahrzehnten kaum gelungen. Die traditionelle Arbeiterbewegung hat vielfach die Frauen aus dem Blick verloren, die Schwarzen, den globalen Süden.
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LOB DER KAPITALISMUSKRITIK. WARUM DER KAPITALISMUS EINE STARKE MOSAIK-LINKE BRAUCHT

Angesichts des Zusammenwirkens von Kapitalismuskritik und Überlebensfähigkeit der kapitalistischen Ordnung scheint der Finanzmarkt-Kapitalismus nach dem Sieg über seine Kritiker weniger souverän dazustehen. Beruht die neue Stabilität gar auf einem Pyrrhussieg? Die Player der Finanzmärkte haben längst Fakten geschaffen. Es wird wieder gezockt im Kasino, und meist nach den alten Regeln. Offensichtlich dauerte der Schwächeanfall des Kapitalismus nicht lange. Noch bevor die Linke den beliebten Streit beginnen konnte, ob sie lieber Arzt am Krankenbett oder Totengräber am Sarg des kränkelnden Finanzmarkt-Kapitalismus sein wolle, scheint der Patient weitgehend genesen.

Widersprüche linker Regierungen im Angesicht der Zivilisationskrise

von Edgardo Lander In welchem Maße entwickeln die so genannten linken oder »fortschrittlichen« Regierungen Lateinamerikas Alternativen zum kapitalistischen Zivilisationsmodell und seinem Verhältnis zur »Natur«? Die Zivilisationskrise und die Grenzen, an die der Planet geraten ist, erfordern radikale Alternativen zum Paradigma des Fortschritts und der Ausbeutung der Natur. Eine antikapitalistische Perspektive ist unerlässlich. Die kapitalistische Akkumulationslogik erzwingt eine ständige Expansion des Kapitals in neue Gefilde; der Prozess kapitalistischer Landnahme erfolgt durch die Aneignung neuer »Ressourcen«: Energieträger, Märkte und Arbeitskräfte.
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ENTPOLARISIERTE PLURALITÄTEN

Die Distanz zwischen der Praxis der lateinamerikanischen Linken und den klassischen linken Theorien ist größer denn je. Vom mexikanischen EZLN bis zur brasilianischen PT-Regierung, von den argentinischen Piqueteros bis zur brasilianischen MST, von den indigenen Bewegungen Boliviens und Ecuadors bis zur Frente Amplio Uruguays, vom Weltsozialforum bis zu Hugo Chávez begegnen wir Formen der politischen Praxis, die im Allgemeinen als links anerkannt werden, aber die in ihrer Gesamtheit in den dominierenden theoretischen Traditionen der lateinamerikanischen Linken nicht vorgesehen waren oder ihnen sogar widersprechen. Aus dieser zum Teil bestehenden wechselseitigen Blindheit von Theorie und Praxis geht eine Untertheoretisierung der Praxis wie eine Irrelevanz der Theorie hervor.
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UNKLARHEIT IM GRÜNEN KOALITIONSDENKEN

1 | Ich will in zwei Schritten darlegen, inwiefern es nahe liegt, dass die Grünen sich an einem rot-rot-grünen Bündnis beteiligen, inwiefern es aber nicht im Selbstlauf geschehen wird, sondern nur wenn Einwirkung von außen bei der grünen Selbstfindung hilft. Das Programm der Krisenlösung, der grüne New Deal, braucht hier nicht vorgestellt zu werden (vgl. die Debatte in Luxemburg 1/2009, 141–59). Er steht in krassem Gegensatz zum Programm der Regierungskoalition. Deren Programm ist ein dreister Versuch, den Neoliberalismus in den entscheidenden Punkten fast vollständig aufrechtzuerhalten.

MOSAIK – LEERFORMEL ODER NEUER AUFBRUCH?

Der mit den Namen Seattle, Genua und Porto Alegre verbundene Kampfzyklus scheint seinem Ende zuzugehen – und das in Zeiten der größten Krise des (neoliberalen) Kapitalismus seit Jahrzehnten. Ohne Zweifel befinden wir uns in einer historischen Schwellenphase. Immanuel Wallerstein, Vertreter der Weltsystemtheorie, geht davon aus, dass wir uns in einem globalen »Verwandlungs-ZeitRaum« befinden, einer Phase systemischer Weichenstellung. Ob das »Lager von Porto Alegre« (Wallerstein), also die globale Linke, dabei eine relevante Rolle spielen wird, ist keineswegs ausgemacht.

Heft 1/2010: Für ein linkes Mosaik

Kann aus den unterschiedlichen politischen Richtungen und Kulturen der Linken ein gemeinsames Projekt werden? Untersucht wird die Frage mit Blick auf die Partei Die Linke und auf internationale, globale Konstellationen. Hans-Jürgen Urban schlägt den Begriff der »Mosaik-Linken« vor: Nur wenn die (gesellschaftliche) Linke  unterschiedliche Traditionen und Kulturen nebeneinander stehen lassen kann, sie aber gleichzeitig zu einem gemeinsamen Projekt anordnen, hat sie Zukunft. Wie kann das gelingen?