Mario Candeias ist Referent für sozialistische Transformationsforschung, linke Strategien und Parteien der Rosa-Luxemburg-Stiftung und Mitbegründer dieser Zeitschrift.
Die Berliner Verkehrsbetriebe zwischen Kulturkampf und Personalmangel
New Class Politics – A Connective Antagonism
Das Zweiparteiensystem ist schon seit den letzten Wahlen Geschichte. Aus den Fehlern der letzten Wahl, bei der Podemos und die Vereinigte Linke (Izquierda Unida, IU) getrennt angetreten waren, ist gelernt worden: Das spanische Wahlsystem begünstigt bevölkerungsarme, ländliche Regionen und Regionalparteien, benachteiligt kleine landesweite Parteien.
Europa ist mehr als die Europäische Union und die EU mehr als ihre neoliberale und zunehmend undemokratisch-autoritäre Gestalt. Doch ist Letztere die gegenwärtig existierende. Simple Bekenntnisse zu Europa oder gar ›mehr Europa‹ verfehlen den zu Recht skeptischen Alltagsverstand. Immer wieder wurde die europäische Ebene als Hebel genutzt, um Sozial- und Arbeitsrechte auszuhöhlen sowie Kapital- und Marktlogik zu stärken – und zwar nicht erst seit der Krise 2008, sondern spätestens seit dem Mitte der 1980er Jahre forcierten Projekt des europäischen Binnenmarktes.
»Eigentlich stünde«, schreibt Hans-Jürgen Urban, »ein sozial-ökologischer Systemwechsel an. Doch dazu bedarf es eines agierenden Akteurs, einer handlungswilligen und -fähigen Linken, und die ist weit und breit nicht in Sicht« (2009, 72). Ein eigenständiges emanzipatives, linkes Projekt existiert nicht. Was bedeutet dies angesichts der Krise neoliberaler Hegemonie?