Was Lehrer*innen von uns lernen können

Gespräch mit Narges Mari und Mona Santos
Man könnte meinen, dass vor einem Virus alle gleich sind. Bezüglich der Infektiosität von Coronaviren stimmt dies, im Hinblick auf das Infektionsrisiko allerdings nicht. So traf die Covid-19-Pandemie im Frühjahr 2020 alle Menschen, aber keineswegs alle gleichermaßen. Je nach Arbeitsbedingungen, Wohnverhältnissen und Gesundheitszustand waren sie vielmehr ganz unterschiedlich betroffen. Wegen der niedrigen Lebenserwartung von Armen, die rund zehn Jahre geringer ist als die Lebenserwartung von Reichen, gilt selbst in einer wohlhabenden, wenn nicht reichen Gesellschaft wie der Bundesrepublik Deutschland die zynische Grundregel: Wer arm ist, muss früher sterben. Während der Coronapandemie galt: Wer arm ist, muss eher sterben. Denn das Mortalitätsrisiko von Arbeitslosen und Armen war deutlich höher als das von Reichen.
Nach wochenlangen Ausgangsbeschränkungen kehrt das öffentliche Leben zurück – eine prekäre Normalität. Während es in Europa ein gewisses Aufatmen gibt, gehen in anderen Teilen der Welt die Infektionen durch die Decke. Die Ärmsten haben kaum eine Chance, sich vor Ansteckung zu schützen und sind, wie eine neue Studie zeigt, auch hierzulande am stärksten gefährdet. Das Virus trifft nicht alle gleich: In Schlaglichtern zeigen wir, wie die Krise Ungleichheiten verstärkt: Trotz des Beifalls für die »Heldinnen der Nation« haben Entgrenzung und Selbstausbeutung im Care-Bereich zugenommen.
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Corona-Krise: Schocktherapie gegen Schuldenangst?

Die Corona-Krise ist der schwerste Wirtschaftsschock seit der Großen Depression der 1930er Jahre. Die schwarze Null wurde beerdigt und die Schuldenbremse im Eiltempo durch Notfall-Kredite „ausgesetzt“. Die Corona-Krise offenbart wie ein Brandbeschleuniger die Fehler der Vergangenheit. Ob Renditemedizin, Investitionsstau oder Pflegenotstand: Die Kürzungspolitik in Europa macht die Krise teuer als nötig, weil die Wirtschaft wegen der drohenden Überlastung des Gesundheitssystems gehemmt ist und die Unsicherheit nur mit großen Investitionen überwunden werden kann. Ohne staatliche Kredite (Schulden) wird die Krise teuer und die Brücke in die Zukunft reißt ab!
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Can't pay, won't pay – Neue Kämpfe um die Miete in der Coronakrise

Die Pandemie verschärft nicht nur die ohnehin brennende Wohnungsfrage weltweit. Sie stellt zugleich den Widerstand vor neue Herausforderungen. In dieser Situation erhält die Diskussion um Mietstreiks eine neue Dynamik – ein radikales Instrument, mit viel Potenzial, aber auch einigen Risiken. Erst kürzlich erklärte das Streikkomitee von Raval, Barcelona: „Seit dem 1. April befinden wir uns im Mietstreik. […] Nach vielen Zweifeln haben sich die Ereignisse überschlagen und viele faktisch zu [diesem] Schritt gezwungen. Tausende von Familien werden so oder so nicht in der Lage sein, ihre Miete zu bezahlen. Wegen der Krise und der Ausgangssperre können viele Menschen schon jetzt ihre Grundbedürfnisse nicht mehr befriedigen. Die Zeit zum Handeln ist jetzt.“[1]
Die Arbeiterbewegung in Südafrika befindet sich im Umbruch. Die etablierten Gewerkschaften vertreten vor allem die fest angestellten Beschäftigten, die ein Mindestmaß an Schutz vor den schlimmsten Verwerfungen des Neoliberalismus genießen. Bäuer*innen, Migrant*innen, »outgesourcte« Beschäftigte und Zeitarbeitskräfte, darunter insbesondere Frauen, sind jedoch von den gesetzlichen und institutionellen Mindeststandards ausgenommen, die in den 1990er Jahren von den Gewerkschaften ausgehandelt werden konnten.
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Im Sog der Großen Stagnation. Strategische Herausforderung des sozialen Widerstands

Auf die Große Rezession von 2007/2008 folgt die Große Stagnation. Die Krisenverluste des internationalen Finanzsektors sind auf die öffentlichen Haushalte abgewälzt worden, wo sie seither zulasten der Sozialbudgets und auf den Schultern der kleinen Steuerzahler*innen getilgt werden. Diese zur »Schuldenkrise« verniedlichte Sozialisierung der Verluste wird sich über Jahrzehnte hinziehen. Sie wird von den großen Zentralbanken durch die Flutung der Geldmärkte und durch massive Wertpapieraufkäufe abgesichert. Dadurch konnte bislang ein Abgleiten der Weltökonomie in eine selbstzerstörerische Depression verhindert werden. Doch sind die Probleme nicht gelöst. Die auf die Geld- und Kapitalmärkte beschränkten antizyklischen Maßnahmen werden durch fiskalpolitische Austeritätsprogramme prozyklisch konterkariert. Deshalb sind die Investitionen in die Realwirtschaft weltweit niedrig und werden es noch lange bleiben. Die Nachfrage nach verwertbarer Arbeitskraft tritt auf der Stelle oder ist sogar rückläufig. Für die globalen Unterklassen sind die Folgen dieser Operationen der politisch-ökonomischen Machtzentren weitreichend: Jenseits der halbwegs prosperierenden Zentren werden sie jahrzehntelang mit chronischer Unterbeschäftigung und mit ausgefeilten Programmen des Lohn- und Sozialdumping konfrontiert sein. Während der Reichtum der Besitzer*innen von Kapitalvermögen ins Unermessliche wächst, versinken ganze Weltregionen in Elend und Massenarmut.
Wann immer in Deutschland von französischen Banlieues die Rede ist, stehen die Themen Kriminalität und Gewalt im Vordergrund. Auch in der Linken haben sich bestimmte Eindrücke festgesetzt: einerseits von rebellischen Jugendlichen, mehrheitlich mit Migrationshintergrund, die jeden Anlass dafür nutzen, mit ›disruptiven Mitteln‹ ihrer Gegnerschaft zum bestehenden System Ausdruck zu verleihen; andererseits eine deklassierte Arbeiterklasse, meist ohne Migrationshintergrund, die sich schon seit Langem von der Politik abgewendet hat und – wenn sie sich überhaupt zu Wort meldet – mit dem Front National sympathisiert und sich an dessen Versprechungen klammert.
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Der Kampf um das neue Arbeitsgesetz in Frankreich

Das neue französische Arbeitsgesetz ist oft mit der deutschen „Agenda 2010“ verglichen worden, und hinsichtlich der Tragweite der angestrebten Veränderungen des Arbeitsrechts ist das auch vollkommen richtig. So wie die ›Hartz-Gesetze‹ einen tiefen Einschnitt in der Entwicklung der deutschen Gesellschaft, von den Arbeitsbeziehungen bis hin zur Parteipolitik, bedeuteten, so wird auch der Kampf um das Arbeitsgesetz Frankreich tiefgreifend verändern. Es zielt unter anderem auf eine weitere Flexibilisierung der Arbeitszeiten, die Senkung der Lohnzuschläge für Überstunden, den Abbau des Kündigungsschutzes und die Aushöhlung und Entwertung der Flächentarifverträge.
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Das Scheitern der europäischen Sozialdemokratie in der Eurokrise

Europas inkompetentes Management der unvermeidbaren Eurokrise hat bei den letzten Wahlen zum Europäischen Parlament 2014 zu einem Ergebnis geführt, das ein deutliches Signal für den Zerfall Europas war. Und Europa zerfällt deswegen, weil die Sozialdemokratie es auf spektakuläre Weise versäumt hat einzuschreiten, sowohl während der Konstruktion des Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion, als auch, noch fataler, nachdem die Krise derselben begonnen hatte.

Im Unterschied zur linken, meist auf Armut fokussierten Bearbeitung der Verteilungs- und Ungleichheitsfrage steht bei Thomas Pikettys Capital (2014) die empirisch-historische Analyse der Entwicklung der obersten Einkommen und des damit verknüpften Reichtums im Mittelpunkt.

Viele werfen der Allianz der Radikalen Linken (SYRIZA) in Griechenland vor, dass ihr Regierungsprogramm nicht radikal genug sei. Vergleicht man es etwa mit dem von François Mitterrand Anfang der 1980er Jahre, erscheinen die Forderungen von SYRIZA tatsächlich gemäßigt, denn vieles davon orientiert auf Sozialstandards, die im Verlauf der Krise erst zerstört wurden: Die Tarifautonomie soll wiederhergestellt und der Mindestlohn auf das Niveau von 2009 angehoben werden. Eine Reihe von Sofortmaßnahmen soll helfen, die größte Not in Griechenland zu lindern. Es geht um einen Zugang aller zu medizinischer Versorgung (jedeR Vierte ist ohne Krankenversicherung und hat nur im äußersten Notfall Zugang zu medizinischer Versorgung), die Nutzung staatlicher und kirchlicher Immobilien, um die Wohnungsnot abzufedern, und um Regelungen zur Tilgung von Bank- und Steuerschulden für niedrige Einkommensschichten sowie für kleine und mittlere Unternehmen. Vieles davon liegt schon als Gesetzentwurf vor – mit Finanzierungsberechnung.
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Pikettys Big Data

Im Unterschied zur linken, meist auf Armut fokussierten Bearbeitung der Verteilungs- und Ungleichheitsfrage steht bei Thomas Pikettys Capital (2014) die empirisch-historische Analyse der Entwicklung der obersten Einkommen und des damit verknüpften Reichtums im Mittelpunkt.

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Vote NO! and the Meaning of Twenty Years Of Democracy

Pick up any newspaper or tune into any radio broadcast and before long you are likely to hear discontent about the state of the Nation and in particular the ANC. This is expressed through the militancy of strike action, campaigning outside government buildings, booing the powerful, and community protest actions ranging from tire burning, to stone throwing and even setting fire to government buildings. These are almost an everyday occurrence. Increasingly these expressions of discontent are coming from those who once (and some still do) identify with ANC.
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2013: Das Jahr der Grossen Umverteilung

Man kann heute einem amerikanischen Politiker nichts Schlimmeres nachsagen, als ein »Redistributionist« zu sein. Und doch steht das Jahr 2013 für eine der größten Umverteilungen in der neueren Geschichte der Vereinigten Staaten. Es war eine Umverteilung von unten nach oben, von den arbeitenden Menschen hin zu denen, die Amerika besitzen. Die Aktienkurse befanden sich Ende 2013 auf einem Allzeithoch – was den Anlegern den höchsten Jahresgewinn seit fast zwei Jahrzehnten bescherte. Die meisten Amerikaner hatten allerdings nichts davon, weil sie keine Rücklagen bilden konnten, um ihr Geld anzulegen. Mehr als zwei Drittel der US-BürgerInnen hangeln sich von Zahltag zu Zahltag.
Kürzlich suchte ich in einem Spielwarengeschäft ein Geschenk aus. Der Verkäufer beriet mich sachkundig, schleppte das große Paket über den Ausgang hinaus bis zur Bushaltestelle und lehnte mein zusätzliches Entgelt mit dem Hinweis ab, bloß seine Pflicht zu tun und kein Trinkgeld zu benötigen. Seine Haltung kontrastierte meine etwas hilflose Geste, im Kleinen symbolisch umzuverteilen, was im Großen weder bei den verfügbaren Einkommen noch bei den privaten Vermögen klappt. Und schon gar nicht bei der Teilhabe an der Wirtschaft.
»Wir versaufen unsrer Oma ihr klein Häuschen und die erste und die zweite Hypothek« wollte Robert Steidl es im Kölner Karneval 1922 von den Gassenwänden widerhallen hören. Damit hatte er den Jahrhundertschlager komponiert Von Kurt Tucholsky wurden wir in seiner Analyse glücklicherweise darüber aufgeklärt, dass »die Hypothek selbst ja eine Schuld ist, die man unmöglich vertrinken kann – meint er doch wahrscheinlich die für die eingetragene Hypothek als Darlehn gegebene Summe, die der Schuldner oder die Schuldnerin in leichtfertiger Weise verbraucht.« (Panter 1922, 623)
Historical experience has shown that under capitalism a banking crisis is followed by an economic crisis, reducing the size of an economy, increasing unemployment.1 It has further shown that in such a situation, public expenditure increases, as a result of the automatic stabilizers coming into play, while public receipts decline, due to the drop in output. Thus, a banking crisis leads to deteriorating public finances.2

Krugman versus Stiglitz zu Ungleichheit und ökonomischem Wachstum

Joe Stiglitz hat auf die negativen Auswirkungen von Ungleichheit auf Wirtschaftswachstum hingewiesen (vgl. LuXemburg 2/2013, 22ff). Paul Krugman bezieht sich in seiner Antwort auf einige der Punkte Stiglitz´ und diskutiert, ob Umverteilung von Einkommen von unten nach oben zu Minderungen bei den Steuereinnahmen und zu Stagnation führen würde. Zum ersten Punkt weist Krugman richtig darauf hin, dass das US-amerikanische Steuersystem zumindest geringfügig gestaffelt ist. Daher sollte doch eine allgemeine Einkommensumverteilung von unten nach oben die Steuereinnahmen steigern – entgegen Stiglitz´ Behauptungen. Es ist jedoch möglich, dass Stiglitz die Steuern und Transferzahlungen in einem größeren Gesamtzusammenhang betrachtet hat.

Die Angst des Journalismus vor der sozialen Kluft

Blitzlichter aus dem Frühjahr 2013: Weltweit fliegen Steueroasen auf. Ebenso der Steuerhinterzieher Uli Hoeneß. Die Nachsicht der Steuerbehörden mit den Reichen wird ein Thema. Und: Mit dem Buch Die neue Umverteilung greift Deutschlands renommiertester Historiker Hans-Ulrich Wehler in die Debatte über die Entwicklung der Einkommen und Vermögen ein. Fast zeitgleich legt die schwarz-gelbe Bundesregierung den Vierten Armuts- und Reichtumsbericht vor. Wehler befürchtet, die wachsende soziale Ungleichheit könne sich zu einer existentiellen Gefährdung des Gemeinwesens auswachsen. Der FDP-Vizekanzler hingegen jubelt: "Der Bericht zeigt: Deutschland ging es noch nie so gut wie heute."
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Ungleichheit erstickt Erholung

Obamas Wiederwahl glich einem RorschachTest, der vielfältigen Interpretationen offen steht. Im Wahlkampf wurden auf beiden Seiten Fragen diskutiert, die auch mich zutiefst beunruhigen: Zum einen die lang anhaltende Konjunkturschwäche, deren Ende nicht absehbar ist, und zum anderen die wachsende Kluft zwischen dem reichsten einen Prozent der Bevölkerung und dem Rest. Letztere bedeutet nicht nur eine Ungleichheit der Einkommen, sondern auch der Ausgangschancen. Für mich sind dies zwei Seiten derselben Medaille: Mit der größten sozialen Ungleichheit seit der Weltwirtschaftskrise der 1930er Jahre ist eine stabile wirtschaftliche Erholung kurzfristig nur schwer möglich und der American Dream – der ein gutes Leben durch harte Arbeit verspricht – stirbt.
Verteilungsgerechtigkeit ist Wahlkampfthema. Bis zu 90 Prozent der Bevölkerung in Deutschland finden die Verteilung von Einkommen und Vermögen ungerecht. Wenn es ans Umverteilen geht, ist die Zustimmung nicht mehr so eindeutig. Umverteilen scheint ein böses Wort, schwingt doch mit, dass jemandem etwas weggenommen werden soll. Davor schrecken viele zurück. Sie haben einschlägige Erfahrungen oder sie glauben, hohe Vermögen oder Einkommen stünden für Leistungsgerechtigkeit.
Das Thema Steuern bestimmt den anlaufenden Bundestagswahlkampf. Sogenannte Neiddebatten werden beklagt, oder aber ein Kampf gegen die Armut beschworen. Wie viel Umverteilung braucht und verträgt die Bundesrepublik? Eine Gerechtigkeitsdebatte scheint auf; auch in der SPD. Deren Grundbegriffe wurden allerdings im Übergang vom Berliner zum 2007 verabschiedeten Hamburger Programm revidiert, und es wurde versucht, sie mit der Agenda 2010 sowie dem gesamten Regierungshandeln seit den 1980ern in Einklang zu bringen. Wie aber sieht Umverteilen sozialdemokratisch aus?
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Gesundheit für alle

Längst ließen es der weltweit erzeugte Reichtum und das Wissen um die Zusammenhänge des Lebens zu, allen Menschen ein Leben in Würde und Wohlbefinden zu ermöglichen. Die Realität aber ist eine andere

Austerity, limited sovereignty and social devastation. Greece and the dark side of European Integration

by Panagiotis Sotiris [caption id="attachment_2239" align="alignright" width="300"] Athen, November 2011, Foto: Ed Yourdon[/caption] In the past two years Greek society has been under constant attack. The sovereign debt crisis has led to the imposition of severe austerity packages that have already created something very close to a social disaster. Average wages are already down by more than 20%,[1] schools and hospitals are facing difficulties to function properly, the official unemployment rate already exceeds 20%. Soup kitchens, homelessness and other manifestations of poverty are becoming integral parts of the urban landscape.
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LANDGRABBING IM ZEICHEN DER VIELFACHKRISE

Spätestens seit Ausbruch der Finanzkrise 2008 gehört es zum guten Ton, von der Vielfachkrise zu sprechen, also die zahlreichen Verbindungslinien zwischen Klimakrise, Energiekrise, Finanzkrise und weiteren Krisendyanmiken ins Zentrum der Aufmerksamkeit zu rücken. Doch was theoretisch längst begriffen ist, übersetzt sich viel zu selten in praktische Bündnisse zwischen den unterschiedlichen zivilgesellschaftlichen bzw. bewegungspolitischen Akteuren. Der Bereich energiepolitischer Kämpfe ist hiervon keineswegs ausgenommen.
»Die Schweiz ist eine friedliche, prosperierende und stabile moderne Marktwirtschaft mit tiefer Arbeitslosigkeit, hoch qualifizierten Arbeitskräften und einem der größten Pro-KopfBruttoinlandsprodukte weltweit.« So stellt das Online-Factbook des US-amerikanischen Geheimdienstes die Schweiz vor (CIA 2010). Und die Weltbank hält die Schweiz sogar für das reichste Land der Welt, wenn der hohe Bildungsstand und die relativ gut erhaltene Umwelt mit berücksichtigt werden. Doch der Reichtum ist einseitig verteilt.
Die Veränderungen der Lage der schwarzen Arbeiterklasse in den USA während der letzten 60 bis 70 Jahre entsprechen den gleichzeitigen Entwicklungen im US-Baseball. Auch Baseball kann als Industrie betrachtet werden. Neben der Major League, den beiden nordamerikanischen Profiligen, in denen bis 1947 nur Weiße spielten, gab es bis in die 1950er Jahre die schwarzen Negro Leagues, die zwar untergeordnet, aber dennoch bedeutend waren. 1947 setzte im Baseball ein Prozess der Desegregation ein: Jackie Robinson von den Brooklyn Dodgers war der erste schwarze Major-League-Spieler, ihm folgten bald weitere herausragende schwarze Spieler in anderen Mannschaften.
Auf fast 4 000 Metern Höhe liegt im ärmsten Land Südamerikas ein gigantischer Salzsee von über 100 Kilometern Länge, 80 Kilometern Breite und 200 Metern Tiefe. Er könnte die Lebensbedingungen von Boliviens Bevölkerung entscheidend verbessern, das Land einen Sprung voran bringen. Die Salar de Uyuni birgt das vermutlich größte Lithiumvorkommen der Welt. Nach Angaben des United States Geological Survey1 liegt in Bolivien mit 5,4 Millionen Tonnen ungefähr die Hälfte des weltweit vorhandenen Lithiums; Chile besitzt drei Millionen, Argentinien zwei Millionen, China 1,1 Millionen und Brasilien 900 000 Tonnen.
Wir stehen erneut einer systemischen Krise gegenüber. Eine der Folgen der Krise von 1870 bis 1896 war das Aufkommen des ersten Volksund Arbeiteraufstands, der Pariser Kommune. Die Krise von 1929 bis 1945 zog vielfältige gesellschaftliche Auseinandersetzungen nach sich und wurde erst durch den Zweiten Weltkrieg gelöst. Wenn wir uns nun wieder in einer systemischen Krise befinden, wird diese lang anhalten – fünf bis zehn Jahre schätzt der Nobelpreisträger Joseph Stiglitz – und erhebliche Konsequenzen zeitigen, bevor der Kapitalismus sich erneuert und ein neuer langer Akkumulationszyklus möglich wird.
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WAS TUN? UND WER ZUM TEUFEL TUT ES?

Diese beiden Fragen neigen dazu, sich gegenseitig zu blockieren: Es ist schwer zu sagen, was zu tun ist, ohne eine Vorstellung davon zu haben, wer es tun soll. Umgekehrt ist es genauso schwierig herauszufinden, wer etwas tun könnte, ohne zu wissen, was es ist. Es lassen sich großartige Vorstellungen entwickeln, was wir tun sollten. Aber dann schaut man sich um und fragt sich: »Wer zum Teufel soll das tun?« Und wenn man fragt, was die tatsächlichen Menschen voraussichtlich tun werden oder getan sehen möchten, ist man schnell verschreckt.