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Das politische Mandat der Gewerkschaften

Es geht heute darum sich einem autoritären Liberalismus zu widersetzen, der ökonomisch Stagnation, ökologisch eine Rolle rückwärts und politisch einen Generalangriff auf Gewerkschaften, Mitbestimmung und die demokratische Zivilgesellschaft insgesamt bedeutet.

Mit Plan das Werk retten

Beim Automobilzulieferer Mecaner versucht die Gewerkschaft LAB mithilfe eines Konversionsplans die endgültige Schließung des Betriebs zu verhindern.

Gespräch mit Martín Lallana
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Nach der »Neugründung«

Erwartungen an die Partei  der Hoffnung

Gespräch mit Julia Dück, Magdalena Schulz und Hans-Jürgen Urban

Wir sind die Gewerkschaft

Die Beschäftigten der landeseigenen Krankenhäuser in Berlin standen Anfang der Woche im Warnstreik. Worum ging es?

Gespräch mit David Wetzel
Pronomen Busfahrerin

Fridays for Future goes Arbeitskampf

Gespräch mit Paul Heinzel und Rika Müller-Vahl
Aufbruch Ost

 Entsteht hier eine rebellische Arbeiter- und Jugendbewegung?

Gespräch mit Olaf Klenke, Thomas Lißner und Hanna Pleßow
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Gemeinsam Druck machen

Wie werden Krankenhauskämpfe zur gesellschaftlichen Bewegung?

Gespräch mit Daniel Schur und Jeannine Sturm
Streiken und Gewinnen lernen

Ein Organizingkurs ist für sich genommen in der Regel keine große Nachricht wert. Die Strike School, die am 13. Oktober zum Abschluss kam, stellt aber eine Ausnahme dar.

»Wenn man den Leuten nicht zuhört und ihnen ihre Würde nimmt, verschaffen sie sich eben Gehör.«

Forbach nahe Saarbrücken gehört zu den abgehängten Regionen Frankreichs und lebte jahrzehntelang vom Bergbau. 1995 war der Ort Schauplatz eines Bergarbeiterstreiks, von dem der Dokumentarfilm „Grève ou crève[1]“  von Jonathan Rescigno erzählt. Damals wendeten die Franzosen den Juppé-Plan des gleichnamigen Premierministers noch mit einem wochenlangen Generalstreik ab, doch der Sparkurs setzte sich fort, auch im Gesundheitswesen. Über die fatalen Folgen, die bis heute, besonders in Zeiten der Coronakrise, zu spüren sind, aber auch über Fragen von Gewalt und erfolgreichem Widerstand sprach Nathanael Häfner für die Redaktion mit dem Filmemacher.
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Was ist dran an McAlevey? Zur Debatte um »Deep Organizing« in Deutschland

In die Debatte um Organizing ist hierzulande neuer Schwung gekommen. Auf der Streikkonferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung im Februar 2019 stellte die US-amerikanische Organizerin Jane McAlevey das Konzept des Deep Organizing vor, zeitgleich mit der deutschen Übersetzung ihres Buches »Keine halben Sachen«. McAlevey hat im Anschluss eine Reihe von Workshops in Deutschland durchgeführt, an denen mehrere hundert haupt- und ehrenamtliche Gewerkschafter*innen teilgenommen haben und damit lebhafte Diskussionen in den deutschen Gewerkschaften provoziert.

35-Stunden-Woche als erster Schritt: Die Arbeitszeitpolitik der portugiesischen Regierung
Austerität bezeichnet den Ausnahmezustand, unter dem Portugal seit zehn Jahren lebt und dessen gesellschaftlichen Verwerfungen unter anderem zu einer Verlängerung der Arbeitszeit führten. Aus kleineren Anpassungsprogrammen, die in der Folge der Finanzkrise von 2007-2008 noch von der damaligen Minderheitsregierung der Sozialistischen Partei (SP) eingeführt wurden – Bankenrettung, Lohn- und Gehaltskürzungen, sowie eine stetig voranschreitende Absenkung von Sozialleistungen – wurde zwischen 2011 und 2014 immer deutlicher ein Generalangriff auf den Lebensstandard der arbeitenden Bevölkerung.
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Der Aufstand der Töchter ist nicht zu Ende

Immer wieder gibt es Auseinandersetzungen um die Krankenhäuser in Berlin. Nach den Streiks an der Charité seid ihr bei Vivantes aktiv geworden. Worum geht es bei euch? Zum einen wollen wir mehr Personal und damit bessere Arbeitsbedingungen. Die Pflegekräfte der Charité haben es vorgemacht und den ersten und bislang einzigen Tarifvertrag erstreikt, der eine Personalbemessung festlegt (auch wenn sich mittlerweile  viele Schlupflöcher zeigen und wieder verhandelt wird). Einen solchen Vertrag wollen wir bei Vivantes auch -   und haben im letzten Jahr eine Tarifkommission gewählt, die zu Verhandlungen auffordern sollte. Das Ziel „mehr Personal“ hat die KollegInnen unheimlich mobilisiert, wir hatten eine  tolle Beteiligung am TVöD Warnstreik. Leider ging es aber dann nicht weiter. Die Vereinigung Kommunaler Arbeitgeberverbände (VKA) hat ihren Mitgliedern strikt verboten, über das Thema zu verhandeln  und andernfalls mit Ausschluss gedroht. Einen Ausstieg von Vivantes aus dem Arbeitgeberverband will ver.di nicht riskieren[1].
Zwischen Utopie und Widerstand – die Sozialproteste in Frankreich
Wenige Monate vor den Präsidentschaftswahlen im April 2017 zeigt sich Frankreich so zerrissen wie selten zuvor. Mehr als 1,3 Millionen Menschen beteiligten sich im Juni 2016 an den Demonstrationen gegen die Arbeitsmarktpolitik der sozialistischen Regierung. Begleitet wurden diese von Streiks und Blockaden zentraler Infrastruktur. Die Auseinandersetzungen um die, nach der französischen Arbeitsministerin Myriam El Khomri benannten Arbeitsrechtsreform Mitte des Jahres stellten einen neuen Höhepunkt der Proteste in der Amtszeit von François Hollande dar. Zuletzt gingen 2010 so viele Menschen gegen die Rentenreform des konservativen Präsidenten Nicolas Sarkozy auf die Straße.
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Kalifonisches Erdbeben: 15 Dollar Mindestlohn

Kaliforniens Gouverneur Jerry Brown unterzeichnete kürzlich eine Anhebung des Mindestlohns von zehn auf 15 Dollar (ca. 13,50 Euro) pro Stunde – eine Steigerung um 50 Prozent, die den Mindestlohn in diesem Bundesstaat zum höchsten der Nation macht. Der Anstieg wird stufenweise über sechs Jahre hinweg erfolgen, um danach jährlich an die steigenden Lebenshaltungskosten angepasst zu werden.

Aufwertung jetzt!

Über Strategien und Tücken der Tarifrunde Sozial- und Erziehungsdienst

Gespräch mit Jana Seppelt
Gewerkschaften globalisieren?
Wo man hinkommt, wird über Globalisierung gesprochen. Im gewerkschaftlichen Feld ergibt sich daraus fast zwangsläufig die Schlussfolgerung: »ArbeiterInnen müssen sich global organisieren!«, »Gewerkschaften müssen sich internationalisieren!« Ich will nicht behaupten, dies seien nicht zentrale Elemente einer lebendigen Gewerkschaftspolitik, um der entfesselten Macht des globalen Kapitals etwas entgegenzusetzen.1 Ich denke aber doch, dass unsere Antworten etwas komplexer sein müssten als ein simples ›Wir müssen uns globalisieren‹. Kompliziert wird die Lage unter anderem durch die Frage der Geographie.
Organizing als Ehrenamt. Die »Task Force Organizing« bei ver.di Stuttgart
Seit 2010 gibt es im ver.di Bezirk Stuttgart ein Organizing-Projekt, das in dieser Form einmalig ist: Ein Team von ver.di-Mitgliedern aus verschiedenen Fachbereichen unterstützt die Gewerkschaft durch ehrenamtliches Organizing. Unter der Betreuung und Anleitung eines Gewerkschaftssekretärs und eines Organizingberaters bilden die Ehrenamtlichen die Task Force Organizing (TFO). Sie besucht Betriebe und macht Erschließungsarbeit – derzeit regelmäßig beim Lebensmitteldiscounter Netto. Die Gewerkschaft hat in den Betrieben ein neues Gesicht erhalten, sie kann den VerkäuferInnen eine intensive Betreuung bieten, und zugleich wurde die mitgliederorientierte Organisationsgestaltung gestärkt. 
Diakonie: Streikrecht erkämpfen. Aktuelle Auseinandersetzungen in kirchlichen Einrichtungen
Die christlichen Wohlfahrtsverbände Diakonie und Caritas sind die größten Anbieter im Sozial- und Gesundheitsdienst in Deutschland. Bundesweit gibt es Tausende rechtlich selbständige kirchliche Einrichtungen mit etwa einer Million Beschäftigten. Ihre Arbeit finanziert sich zu 95 Prozent aus Mitteln der öffentlichen Hand, den Sozial- und Pflegekassen. Im eigentlichen Kernbereich der Kirchen, dem so genannten Verkündigungssektor, der über Kirchensteuern, aber auch über staatliche Zuwendungen finanziert wird, arbeiten weitere 300000 Menschen (vgl. Frerk 2010).
Rein-Raus. Flexibel streiken
Arbeitskämpfe werden in Deutschland zunehmend ›spektakulär‹ und öffentlichkeitswirksam geführt, auch die Formen des Streiks haben sich gewandelt. Ein ›Tapezierstreik‹, bei dem die Beschäftigten einfach zu Hause bleiben, wenn gestreikt wird, reicht nicht mehr aus. Tarifauseinandersetzungen wurden in den vergangenen Jahren härter geführt, Arbeitskämpfe dauerten länger. Das Spektrum reicht von Lokführerstreiks (2008) über Streiks der GebäudereinigerInnen (2009) und der ErzieherInnen (2009) bis hin zu den Streiks der FlugbegleiterInnen (2012) und der Flughafensicherung (2012).
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Dezentrale Streiks als Krisenproteste

Seit über drei Monaten streiken die Beschäftigten der Firma Neupack in Hamburg und Rotenburg (Niedersachsen).1  Noch ist dies nicht der längste Arbeitskampf in der bundesdeutschen Geschichte – die Kämpfe um den Erhalt eines Zementwerkes in Erwitte/Westfalen hielten 1975/76 über ein Jahr an –, aber die Aktion hat dennoch gute Chancen, in die Streikgeschichte einzugehen. Die Firma, die Verpackungen für die Lebensmittelindustrie herstellt, regiert ihre Beschäftigten nach Gutsherrenart.

Beweglicher Werden. Zum Verhältnis von Empörten, Jugend und Gewerkschaft

[caption id="attachment_2699" align="alignright" width="300"] Paula Guisande[/caption] Interview mit Paula Guisande, Gewerkschaftssekretärin des Sindicato Joven, Comisiones Obreras, Madrid. Das Sindicato Joven (junge Gewerkschaft) in Madrid ist eine Jugendorganisation der der CCOO (den Arbeiterkommissionen, dem kommunistisch orientierten Gewerkschaftsdachverband) als auch weiterer Gruppen junger Leute, die ohne Mitgliedsbeitrag beitreten können: SchülerInnen, StudentInnen oder junge Arbeitslose. Sie ist zwar formal Teil der Gewerkschaftsstruktur, funktioniert aber informeller und lässt mehr Raum zum Mitmachen. Videointerview (Spanisch)
Arbeitszeitverkürzung. Neue Perspektiven aus den Kämpfen entwickeln
Eine wesentliche Erscheinung der Krise der Reproduktion zeigt sich in der Organisation der Zeit, nicht zuletzt der Arbeitszeiten. Wie siehst du die Probleme? Und was sind gewerkschaftliche Strategien darin? Eine gewerkschaftliche Strategie zur Arbeitszeitverkürzung existiert derzeit nicht; zwar gibt es einzelne Versuche, der Entgrenzung der Arbeitszeit entgegen zu wirken, aber von einem gewerkschaftlichen Konzept zur Arbeitszeitpolitik lässt sich kaum sprechen.
Generalstreiks in Westeuropa
Von 1980 bis 2011 haben Gewerkschaften in Westeuropa (15 EU-Staaten und Norwegen) 118 Generalstreiks durchgeführt. 18 davon fanden von 1980 bis 1989, 26 von 1990 bis 99 und 27 zwischen 2000 und 2009 statt. Allein in den Jahren 2010 und 2011 waren diese Länder Schauplatz von 24 Generalstreiks. In 13 weiteren Fällen wurde zu Streiks aufgerufen, die abgesagt wurden, nachdem Regierungen Zugeständnisse angekündigt hatten.
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Streiks gegen Sozialabbau

Es ist eine zentrale Forderung der Linken, das Recht auf politischen Streik in der Bundesrepublik Deutschland fest zu verankern. Doch es gehört mehr dazu, als nur das Recht zu verändern. Der Schwerpunkt der politischen Streiks liegt in Südeuropa; nicht nur, weil dort die Rechtslage anders ist, es liegt auch an einer anderen politischen Kultur.
»RE:ORGANISIEREN« - Luxemburg 4/2011
Niemand kann mehr sagen, dass sich kein Widerstand gegen die herrschende Krisenpolitik regt. Seit Anfang des Jahres sind »plötzlich« neue Kämpfe entstanden (vgl. Luxemburg 2/2011). Nicht einzuordnen in die üblichen Kategorien der politischen Wahrnehmung, getragen von »ganz normalen Leuten«, scheinen sie unorganisiert. Vergangene Bewegungen und ihre Erfahrungen gehen in die neuen politischen Kämpfe ein; gleichzeitig markieren sie einen Bruch: Ihre Ziele und Artikulationsformen sind neu – sie re-organisieren.
Den Betrieb übernehmen - Editorial
Die globale Krise und Krisenpolitik können als Geschichte der Enteignung erzählt werden: Konjunkturprogramme und »Rettungsschirme« haben Mittel für Unternehmen und Banken mobilisiert, die durch Lohnverzicht und Kürzungen der öffentlichen Leistungen eingespielt werden müssen. Rating-Agenturen, »Gläubigerstaaten « und die EU als verallgemeinerte Finanzaufsicht verringern den Spielraum für demokratische Entscheidungen. Die Proteste gegen die Politik der Kürzungen in Spanien, Nordafrika, Griechenland, Israel besetzen die Plätze und Straßen und erobern damit das Öffentliche symbolisch zurück.
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Neue Streikkultur

Von Bernd Riexinger Deutschland ist das Industrieland, das nach der Schweiz die wenigsten Streiktage im internationalen Vergleich aufweist. Das hängt wesentlich damit zusammen, dass es im industriellen Bereich seit Jahren keinen großen Streik mehr gegeben hat.
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Ethischer Widerstand gegen die Privatisierung der Post in Frankreich

Wie gehen wir mit diesem Umbruch hin zu marktwirtschaftlichen Praktiken um, die uns aufgezwungen werden und die wir ablehnen, weil er den Interessen der Nutzer widerspricht? Die Gewerkschaften, in erster Linie die Postgewerkschaft SUD PTT und der Gewerkschaftsbund CGT, haben erfolgreich gegen Privatisierung mobilisiert, doch sie haben nicht wirklich begriffen, wie der Wandel erlebt wird: im Fall der Post die Erfahrungen der Schalterbeamten, die die Arbeit nicht mehr als »eigene« empfinden, sondern als die eines »Privaten«, der nicht ganz saubere Verkaufsmethoden anwendet. Müssten die Gewerkschaften nicht auf diese Veränderungen der Arbeitswelt reagieren, die so sehr die psychologische und ethische Identität der Mitarbeiter beeinträchtigen?
FÜR EINE LINKE PARTEI IN DEN USA
Die Gruppe INCITE! Women of Color Against Violence hat auf ihrer Konferenz und in ihrem Buch The Revolution will not Be Funded (2007) herausgearbeitet, wie der Bewegung in diesem Land über die vergangenen 30 bis 40 Jahre die Spitze abgebrochen wurde und wie sie sich mit ihrer zunehmenden Abhängigkeit vom »industriellen Wohltätigkeitskomplex« in Kompromisse drängen ließ. Stiftungen, die im Wesentlichen aus Abschreibungsgründen existieren, übten zunehmend Einfluss auf das organisatorische Leben von politischen Gruppen aus.
Die Linke in Bewegungen und Bündnissen
Im Bündnis Wir zahlen nicht für eure Krise ist die Partei Die Linke vertreten. Bei der Vorbereitung der Demonstrationen am 28.3.2009 in Berlin und Frankfurt war sie ein wichtiger Akteur. Die Rolle von politischen Parteien in solchen Bündnissen ist oft nicht geklärt – so auch hier. Das hat unter anderem historische Gründe. Geprägt durch die Zeit des kalten Krieges und ein extrem antikommunistisches Klima war es eher unüblich, dass linke Parteien anerkannter Teil außerparlamentarischer Bündnisse waren. Häufig wurde die Mitarbeit von Parteien ausdrücklich ausgeschlossen, teilweise auch, um eher sektiererische Kleinparteien abzuwehren.
LOB DER KAPITALISMUSKRITIK. WARUM DER KAPITALISMUS EINE STARKE MOSAIK-LINKE BRAUCHT
Angesichts des Zusammenwirkens von Kapitalismuskritik und Überlebensfähigkeit der kapitalistischen Ordnung scheint der Finanzmarkt-Kapitalismus nach dem Sieg über seine Kritiker weniger souverän dazustehen. Beruht die neue Stabilität gar auf einem Pyrrhussieg? Die Player der Finanzmärkte haben längst Fakten geschaffen. Es wird wieder gezockt im Kasino, und meist nach den alten Regeln. Offensichtlich dauerte der Schwächeanfall des Kapitalismus nicht lange. Noch bevor die Linke den beliebten Streit beginnen konnte, ob sie lieber Arzt am Krankenbett oder Totengräber am Sarg des kränkelnden Finanzmarkt-Kapitalismus sein wolle, scheint der Patient weitgehend genesen.

Monasteries or mobilization? Seattle and the case for action

By Ian Greer On November 30, 1999 around 50,000 protesters filled the streets of downtown Seattle to protest the ministerial meeting of the World Trade Organization.  At least half were trade unionists from around Western US and Canada protesting free trade and the threat it posed to jobs and worker rights.  Also present were representatives of hundreds of NGOs from around the world, and thousands of local environmentalists, feminists, anarchists, socialists, students, academics, and activists from various racial, ethnic, and religious groups.  ‘Seattle’ became an icon and inspired several large demonstrations against corporate globalization around the world.

Klöster oder Mobilmachung? Seattle und die Bewegungsfrage

von Ian Greer Während selbstverständlich Verbündete nicht immer einer Meinung sind, zeigt die Geschichte von Seattle, dass Koalitionen zwischen Leuten, die auf jede Weise anders gesinnt sind, sich dennoch als sehr produktiv erweisen können. Diese neuen Konzepte, die soziale und ökologische Ziele miteinander verbinden, können sich jedoch nicht getrennt von der wirklichen Politik entwickeln.